Innenministerium verbietet linkes Nachrichtenportal "linksunten.indymedia.org"

.. und dann wird auch de.indymedia.org verboten?

Jo, scheint so. Bei mir taucht hier auf de.indymedia.org auch schon Fehlermeldung "Error 503 Backend fetch failed" auf, scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein...

Das Spiegeln von "linksunten" mit httprack hat bei mir vorhin nicht geklappt, war wohl schon zu spät, wir sollten alles sichern solange es noch möglich ist.

Error 503 bedeutet Serverüberlastung. Das deutet erstmal nur auf viele Zugriffe hin.

"das Kennzechen des Verens" hat er auch verboten? Das lnksunten-Zechen, das alphabetsch zwschen "h" und "j" steht also? Wann wrd denn der Rest vom Alphabet strafbar und alles, was man damt so machen kann, lesen und schreben, sprechen z.B.?

P.S.: hab den gefährlchen Buchstaben her mal rausgelassen, um mch ncht strafbar zu machen.

Was für eine Luschen-Aktion... Wer glaubt den ernsthaft, dass dieses Verbot irgendwen abhält; das ist genauso sinnvoll wie das Verbot des IS, den wird das sicherlich auch beeindruckt haben...

Da zeigt sich, dass die Eskalation der gewalt in Hamburg durch den Staat und seine Organe von vorneherein als Vorwand geplant waren, um eine neue Repressionswelle gegen alles, was nicht mit dem ach-so-demokratischen bürgerlich-parlamentarischen System konform geht, loszutreten. Leider sind in nächster Zeit wohl für uns alle noch mehr Vorsicht und Klandestinität geboten. In diesem Sinne: passt alle auf euch auf und vollste Solidarität geht raus an die Betreiber_Innen von linksunten

Laut Spiegel Online wurden bei Hausdurchsuchungen "zahlreiche Waffen" wie "Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen" gefunden. Waffen?! Gegenstände, die inklusive Einmachgummiringen in jedem Haushalt zu finden sind?!

@von: anonym am: 25.08.2017 - 13:06

"[...]In diesem Sinne: passt alle auf euch auf und vollste Solidarität geht raus an die Betreiber_Innen von linksunten"..

dem schließe ich mich ausdrücklich an! Wie wärs mit einer Soli-Aktion mit bedruckten T-Shirts, Beuteln und Badges mit dem *verbotenen Zeichen*? Einnahmen gehen an die BetreiberInnen?

Evlt. wäre ja Lidl dabei, hat ja bei G20 auch seine Grillkohle fast verschenkt. Hat jemand da Connections zu Druckereien die sowas bezahlbar machen?

@von: tagediebin am: 25.08.2017 - 13:09

"Laut Spiegel Online wurden bei Hausdurchsuchungen "zahlreiche Waffen" wie "Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen" gefunden. Waffen?! Gegenstände, die inklusive Einmachgummiringen in jedem Haushalt zu finden sind?!"

Genau das habe ich auch gedacht. Lustig auch, dass niemand verhaftet worden ist. Passt alles schon wieder so sinnfrei gut zusammen.

Aktualisierte Version des Artikels:

https://perspektive-online.net/2017/08/eilmeldung-innenministerium-verbi...

Innenministerium verbietet linkes Nachrichtenportal "linksunten.indymedia.org" [Update: 10:53]

Hausdurchsuchungen in Freiburg – Website mittlerweile offline

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde ein Vereinsverbot gegen das linke Portal "linksunten.indymedia.org" erlassen.Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach wurde "linksunten" zu einem Verein erklärt, der sich gegen die "verfassungsmäßige Ordnung" richte und „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG) laufe – und dies obwohl "linksunten.indymedia.org" gar kein eingetragener Verein ist. Festnahmen gab es keine. Es wurden Computer sowie "mögliches Vereinsvermögen" beschlagnahmt. Außerdem seien Waffen wie Messer, Schlagstöcke und Zwillen gefunden und sichergestellt worden seien. Auch das Symbol von linksunten.indymedia wurde verboten. Die Website war nach Bekanntgabe des Verbots noch mehrere Stunden online erreichbar. Gegen 10:30 erschien dann eine kurze Erklärung "Wir sind zur Zeit offline..." – was darauf hindeutet, dass die Server von den Betreibern selbst abgeschaltet wurde. Wie der Innenminister Thomas de Maizière bekannt gab, stünden die Server der Webseite teilweise im Ausland. Man werde nun mittels Rechtshilfeersuchen versuchen, diese abzustellen. "Der Weiterbetrieb ist ab sofort eine Straftat", hieß es. Die Website gilt als am weitesten verbreitete Plattform für Linke in Deutschland, auf der jede Person Artikel posten kann, die dann geringfügig moderiert werden. Das Projekt "Indymedia" hat seinen Ursprung im Beginn der "Anti-Globalisierungs-Bewegung" im Jahr 1999 bei den Anti-WTO-Protesten in Seattle, USA. Damals wurde das Medienprojekt von verschiedenen linken Hackern aufgebaut, um eine unabhängige Berichterstattung zu den Gipfelprotesten zu ermöglichen. Seit dem haben sich hunterte Indymedias weltweit gegründet um linken Protest eine Plattform zu bieten. In Deutschland gibt es zwei Plattformen die sich auf das indymedia Projekt beziehen. Bereits seit 2001 besteht die landesweite Website "de.indymedia.org" die nach bisherigen Erkenntnissen nicht vom Verbot betroffen ist. 2008 entstand dann "linksunten.indymedia.org" zuerst als besonders Portal für Süddeutschland – daher der Name "linksunten". In der Vangenheit hatte die Website jedoch seine Reichweite stetig erhöht und publiziert Artikel aus der gesamten Bundesrepublik und darüber hinaus. Mittlerweile erscheinen auf dem Portal Berichte über Demonstrationen, Kommentare zu politischen Ereignissen, Organisationserklärungen, sowie auch Bekennerschreiben von militanten Anschlägen. Hintergrund des Verbots ist die Debatte im Anschluss an die schweren Auseinandersetzungen währen des G20-Gipfels in Hamburg im Juli. Damals war von verschiedenen Parteien ein "härteres Vorgehen" gegen die "linksextreme" Szene gefordert worden. Das Verbot scheint nun kurz vor der Bundestagswahl ein symbolischer Ausdruck dessen zu sein. In der Freiburger Innenstadt ist derweil die Polizei am Freitagmorgen an verschiedenen Punkten präsent. Auch ein Polizeihubschrauber kreist über der Innenstadt. Möglicherweise werden spontane Demonstration linker Aktivisten erwartet. Letzte Aktualisierung: 8:20; 9:27; 10:53

"geringfügig moderiert" - Ich denke die Betreiber tragen die Verantwortung für die Inhalte. D.h. bei Aufruf zur Gewalt usw. liegt es an den Betreibern diese zu dulden und die Strafrechtlichen konsequenzen zu tragen oder diese zu löschen.

"Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit" - es ist ein Vorgehen gegen diese Seite, die Aufgrund bestimmter verfassungsmäßig nicht konformer Inhalte geschlossen werden muss. Der streitpunkt wäre doch eher: sind die Inhalte doch konform? Wenn nein, sind die Inhalte zu ändern oder die Verfassung? Ich denke ersteres aber das könnt ihr ja diskutieren.

LINKSUNTEN.indymedia gilt als offenes Forum, als Diskussionsseite, an dem u.a. auch der Staatsschutz seine Informationen über die aktuellen Meinungen und Entwicklungen über die "Szene" ablesen konnte ... das Verbot ist wohl der Versuch, auch und vor allem auf den Widerstand gegen G20 zu reagieren und die autonome und anarchistische Linke zu diskreditieren ... nur auf unserer Seite ist enorm viel Kreativität , enorm viel "Kunst".... wenn das Gewaltmonopol des Staates eine Tür verschliesst, öffnen sich gleich woanders mehrere....schaffen wir neue Foren, eröffnen wir Blogs, schaffen wir noch mehr Öffentlichkeit, auch darüber was die Mächtigen nun noch mehr zu verbergen versuchen....

Alle Macht der Phantasie ....

Bei der ganzen Diskussion zu Verbot und Abschaltung verstehe ich ja durchaus den Ärger der bisherigen Nutzer, eine Wortwahl wie Zensur oder Angriff auf die Pressefreiheit ist in meinen Augen allerdings eine Verzerrung der Tatsachen. Bei dieser Seite handelt es sich ja keineswegs um ein Erzeugnis im Presserechtlichen Sinne. Da scheint manch einer sein tun und die Qualität der Beiträge deutlich zu überschätzen. Es handelt sich um einen Blog / Forum / Plattform wo sicher auch der ein oder andere Journalist drauf tätig war, aber keine Seite die in irgendeiner Form vom Presserecht geschützt wäre.

Seht es positiv. Der "Kampf gegen rechts" steht bei Euch schließlich an erster Stelle und DieMiesere wildert damit erfolgreich im AfD Gebiet und zieht deren Wähler zur CDU. Manchmal muss man eben ein Bauernopfer bringen um die Königin zu retten...

Muss man dann auch als Person mit Strafen rechnen, wenn man sich da einfach nur einen Account gemacht hat und nicht schreibt??Oder richtet sich das Verbot nur gegen Zeichen etc?

Fest steht, die Server sind down.

Ob aus Fremdverschulden (staatlicher Eingriff) oder in Eigenleistung (Um die Betroffenen zu schützen)  ist so nicht ersichtlich. Solange die Betreiber von linksunten.indy sich dazu nicht melden können wir nur rumraten. Für mich sieht alles nach letzterem aus momentan und das würde bedeuten, dass die Bullen keinen Zugriff auf die Accounts, eventuelle logs und ähnliches haben. Würde mich zumindest wundern, wenn die so einfach Zugriff kriegen. Ob die Server tatsächlich in Frankreich stehen, wie von Presse behauptet, kann ich nicht nachvollziehen, mir aber kaum vorstellen dass linksunten so dämlich war und die Server in Europa gehostet hat.

Dämlich ist, dass dank des DDoS-Schutzes jetzt alle linksunten-Inhalte erstmal weg sind weil sie nicht von archive.org gespiegelt werden konnten. Aber zuallererst steht erstmal jetzt die Solidarität mit den Angeklagten an. Danach Gedanken dazu wie weiter nach diesem Angriff aufs Netzwerk.

Wenn der Server im Ausland steht, ist das Verbot leider nur mit deep packet inspection durchsetzbar. Auch müsste man TOR und VPN-Dienste verbieten, um den Zugriff wirksam zu unterbinden.

Auf archive.org finden sich unzählige ältere Beiträge. Also falls ihr einen alten Beitrag braucht, einfach mal dort schauen. Mit Linksunten Indymedia geht nämlich auch verdammt viel Wissen verloren, dass wir dort ziemlich zentral angesammelt hatten..

Welche Qualität von Inhalt in Foren oder Seiten wie Indymedia steckt ist sekundär. Auch Idioten haben ein Recht auf Meinung und auf Diskussion.

Diese Zensur ist BRD Faschismus. Allerdings hat der Verlust an Qualität der Verlust an Marxismus/Ieninusmus dazu beigetragen dass jetzt die Reaktion so ausfällt wie hier. Klartext 99 Prozent hier sind entweder Deppen oder Bullen oder Faschisten.

Gibt es schon Alternativen für linksunten? Also landesweite am besten (nicht nur regionale).

Da sind jetzt aber eine Menge VS ler und Bullen arbeitslos. Ab in die Produkion. Erinnert an die letzten Jahre der DDR

Am heutigen Vormittag wurden mehrere Räumlichkeiten und Wohnungen in Freiburg durchsucht. Die Stadt muss seitdem eine Besetzung durch Polizei und Verfassungsschutz ertragen – Helikopter, Polizeiwannen, Absperrungen und Observationen. Dies ist IHRE Sicherheitspolitik.

Worum es geht? Kaum vorstellbar, um eine linke Internetnachrichtenplattform: Indymedia mit einer allseits beliebten Kommentarfunktion. Auf Geheiß des Bundesinnenministers de Maizière kurzerhand abgeschaltet. Dafür reicht es Indymedia zur Zentrale „linksextremer Gewalt“ zu erklären. So profiliert man sich wohl im Wahlkampf als Garant von law and order; es scheint als seien der Innenminister und die Behörden nicht so recht ausgelastet ...

Dies ist, so meinen wir als Interventionistische Linke, ein Vorgeschmack auf Angriffe gegen all jene, die Widerstand leisten, die die kapitalistische Ordnung tatsächlich bezweifeln. Ein Vorgeschmack auf die Repression der kommenden Jahre. Ein Vorgeschmack für alle, die im Juli gegen den G20 demonstriert haben – kurzum es ist ein Angriff auf alle Linke.

Wir stehen solidarisch mit den Betroffenen in Freiburg!

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Im Übrigen lässt sich gar nicht feststellen - respektive beweisen, wer hinter den "nicht konformen" Beiträgen steckt. Es könnten genauso gut Provocateure sein, die ähnlich wie bei Demos nun auch online agieren.

https://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur

Sprich - anonym strafrechtlich relevante Inhalte posten, um das Verbot zu erwirken, mit dem Ziel, die eigentlich wichtigen Beiträge zu vernichten - die nämlich, die um aufrichtige Aufarbeitung des G20 zum Beispiel bemüht sind oder waren. Möglicherweise waren den Ermittlern diese Inhalte auch "zu wahr", als sie dort stehen lassen zu wollen.

Fakt ist - NIEMAND kann beweisen, dass KEIN solcher Agent hinter den Hetzbeiträgen steckte.

Sollte indymedia auch noch verboten werden, hier schon mal der Archiv-Link mit allen Kommentaren der letzten Stunden

http://archive.is/DB65P

Die klassischen Medien sollten nicht zusehen, wie ein Stück demokratische Berichterstattung abgeschaltet wird!

Berichten auch SIE über dieses Unrecht!

den TOR-Link nehmen?^^

Um mit den Simpsons zu sprechen
Genau das, was der Innenminister verbieten möchte, möchte ich nämlich gerne lesen.
Wenns trotzdem doof ist, werd ich das schon merken.

Regierungen der Industriellen Welt, ihr müden Riesen aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, dem neuen Zuhause des Geistes. Als Vertreter der Zukunft bitte ich euch aus der Vergangenheit, uns in Ruhe zu lassen. Ihr seid nicht willkommen unter uns. Ihr habt keine Souveränität, wo wir uns versammeln.

Wir besitzen keine gewählte Regierung, und wir werden wohl auch nie eine bekommen - und so wende ich mich mit keiner größeren Autorität an Euch als der, mit der die Freiheit selber spricht. Ich erkläre den globalen sozialen Raum, den wir errichten, als gänzlich unabhängig von der Tyrannei, die Ihr über uns auszuüben anstrebt. Ihr habt hier kein moralisches Recht zu regieren noch besitzt Ihr Methoden, es zu erzwingen, die wir zu befürchten hätten.

Regierungen leiten Ihre gerechte Macht von der Zustimmung der Regierten ab. Unsere habt Ihr nicht erbeten, geschweige denn erhalten. Wir haben Euch nicht eingeladen. Ihr kennt weder uns noch unsere Welt. Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten, als wäre er ein öffentliches Projekt. Ihr könnt es nicht. Der Cyberspace ist ein natürliches Gebilde und wächst durch unsere kollektiven Handlungen.

[...]

In China, Deutschland, Frankreich, Rußland, Singapur, Italien und den USA versucht Ihr, den Virus der Freiheit abzuwehren, indem Ihr Wachposten an den Grenzen des Cyberspace postiert. Sie werden die Seuche für eine Weile eindämmen können, aber sie werden ohnmächtig sein in einer Welt, die schon bald von digitalen Medien umspannt sein wird.

[...]

Die zunehmenden feindlichen und kolonialen Maßnahmen versetzen uns in die Lage früherer Verteidiger von Freiheit und Selbstbestimmung, die die Autoritäten ferner und unwissender Mächte zurückweisen mußten. Wir müssen unser virtuelles Selbst Eurer Souveränität gegenüber als immun erklären, selbst wenn unsere Körper weiterhin Euren Regeln unterliegen. Wir werden uns über den gesamten Planeten ausbreiten, auf daß keiner unsere Gedanken mehr einsperren kann.

[...]"

https://linksunten.indymedia.org

ich weiss nicht, was mich an der ganzen Sache mehr schockt, diese abgrundtief undemokratische Aktion oder die blanke Dummheit, die dadurch offenbart wird.

Ein exemplarisches Beispiel dafür, wie weit diese ReGIERung sich vom Grundgesetz und von rechtsstaatlichem Handeln entfernt hat und in welchen vorsintflutlichen, überheblichen und zutiefst undemokratischen Kategorien sie denkt und handelt, einfach nur weil sie es KANN.

Mit Bücherverbrennung 2.0 zu glauben, dass man etwas erreicht?? Unfassbar - was denken die eigentlich so den ganzen langen Tag - wenn sie mal denken? Und wie? Und wovon träumen die nachts?? Wie kommt man auf sowas Absurdes? Die haben doch BeraterInnen aus allen möglichen Bereichen? Das ist doch langfristig total selbstschädigend wie kann man denn so dumm sein?? Es tut mir leid wenn ich das alles nicht versteh.

Sich AfD-WählerInnen damit an Land ziehen? Im Ernst? Mit so einer vollidiotischen Kamikaze-Aktion, die sich nicht nur gegen die gesamte Linke richtet, sondern gegen die gesamte Bevölkerung durch das Verbot von Wissens- und Meinungsaustausch? Lächerlich! Wie verzweifelt muss man sein?

Über Inhalte kann und sollte man immer streiten und diskutieren. Genau darum ging es ja bei der verbotenen Seite. Der Satz aus dem heutigen Statement von linksunten aus obigem Zitat bringt es schön auf den Punkt:

Zitat

"Der Cyberspace ist ein natürliches Gebilde und wächst durch unsere kollektiven Handlungen."

Zitatende

Es ist die Freiheit des Denkens als solche, welche die Grundlage für solche Seiten bildet. Es ist die "Schwarmintelligenz", die sich hier organisch und lebendig selbst organisiert. Hier geht es weder um Macht noch um Hierarchien sondern um die Freiheit des Geistes. Diese verbieten zu wollen grenzt an gelebtem Wahnsinn. Das ist das Kurzsichtigste, Dümmste und Undemokratischste, was ich je erlebt habe und dieser Schuss wird zwangsläufig nach hinten losgehen.

Sorry für den langen Text, immerhin kann ich mir jetzt meine Eingangsfrage selbst dahingehend beantworten,  dass mich der unberechenbare Wahnsinn und die abgrundtiefe Ignoranz und Dummheit dieses Herrscherhandelns wesentlich mehr schockieren als die Sache an sich (dann wirds Backup halt auf nen Server woanders hingelegt und weiter gehts).

In ein paar Wochen sind Wahlen. Deshalb hat dieser "Politiker" das Vereinsrecht bemüht um irgendein Gefühl bei seinen Wahlzombies zu triggern.

Das ist Kleve aus den 80ern des vorigen Jahrhuinderts und Uwe Barschel. Da haben auch einen Tag vor der Wahl die "Ordungshüter" die Frontscheiben von 50 Fahreugen vom Demnostranten eingeschlagen.

Stand sogar in der BILD Zeitung, natürlich nicht in Bild am Sonntag sondern am Montag anch der Wahl.

Was hat so'n Typ auch anderes zu bieten als den letzten Dreck. Mich wundert immer nur wie die sich morgens rasieren, wahrschenlich kleben Sie den Spiegel ab. 

Das Bundesinnenministerium korrigiert seine Angaben zu den Razzien in Freiburg. Ein Hauptstadtsender berichtet außerdem, zwei der Betroffenen seien Journalisten. [...]

Beim Vorgehen gegen vermeintliche BetreiberInnen von Indymedia Linksunten wurden keine gefährlichen Gegenstände bei den Verdächtigen gefunden. Dies teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf unsere Nachfrage mit. Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte auf einer Pressekonferenz am Morgen der Durchsuchungen erklärt, bei den Betroffenen seien Waffen beschlagnahmt worden. In vielen Medien wurde die Darstellung ungeprüft übernommen.[...]"

weiterlesen: https://netzpolitik.org/2017/durchsuchungen-wegen-linksunten-doch-keine-...

mehr auch hier: http://www.fr.de/politik/linksunten-indymedia-org-keine-waffen-bei-links...