Militarismus

Niedersachsen | Recherche zu Neonazizelle veröffentlicht

Nordbund

Am 04. November 2021 jährte sich die Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrund“ zum zehnten Mal.
Trotz des Versprechens die Morde lückenlos aufzuklären, gibt es aus unserer Sicht mehr Fragen als Antworten. Beweismaterial wurde in Behörden vernichtet, in Untersuchungsausschüssen hüllten sich Beamte in Schweigen und im Prozessurteil wird nach wie vor von einer kleinen Terrorzelle mit ein paar Unterstützer*innen gesprochen. Obwohl alles auf ein größeres Netzwerk hindeutet, wird dies wissentlich von polizeilichen Behörden und der Justiz ignoriert. Es gilt Quellenschutz vor Aufklärung. Dabei sollte mittlerweile klar sein, dass der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) gerade in der in Deutschland verbotenen Organisation „Blood & Honour“ ein breites Netzwerk von Unterstützer*innen vorfand.

Veranstaltungsreihe zu Antirepression, Recherche und Öffentlichkeitsarbeit

Mit Antirepression, Recherche und Öffentlichkeitsarbeit hat die Soligruppe plakativ erreicht, dass in Berlin Adbusting de facto größtenteils entkriminalisiert ist, und das, obwohl sich das LKA und VS wahnsinnig ärgert und noch 2018/19 mit Hausdurchsuchungen, DNA-Analysen und Meldungen ans Terrorabwehrzentrum dagegen vorgegangen sind. Um das dabei erworbenen Wissen und unsere Erfahrungen zu teilen, veranstaltet die Soligruppe plakativ im November mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Veranstaltungsreihe. Es gibt Workshops zu Aussageverweigerung. Akteneinsicht, rotzfrecher Öffentlichkeitsarbeit und Kleinen Anfragen. Die Termine im Einzelnen:

 

 

[Hamburg] #NoAlTrenMaya globaler Aktionstag gegen die koloniale Schiene der Deutschen Bahn

Heute fand in mehreren Städten und Regionen ein Globaler Aktionstag gegen das Megaprojekt "tren maya" in Mexico statt. Aufgerufen hatten der CNI (congreso nacional indigina) aus Mexico und verschiedene Gruppen wie das Ya-Basta Netz.

In Hamburg gab es eine Kundgebung am Hauptbahnhof, in anderen Städten wie Berlin oder Stuttgart gab es ebenfalls Kundgebungen.

[Le] Thyssen-Krupp-Auto angegriffen

 

Wir haben in der Nacht vom 27.10 auf den 28.10 ein Auto der Firma Thyssen-Krupp in der Thierbacher Straße zerstört. Dazu haben wir alle Reifen zerstochen, die Karosserie mit Farbe versehen und das Auto entglast. Wir entschieden uns für den Angriff gegen ein Teil der Infrastruktur, die den Faschismus in der Türkei ausstattet und somit ermöglicht, dass das AKP-MHP Regime weiter seine nationalistischen und rassistischen Großmachtträume ausleben kann.

[Demonstration] Am 1.November auf die Straße!

Demonstration zum Weltkobanêtag!
Montag, 1.November, 15:30 Uhr, Lautenschlagerstraße Stuttgart

[NBG] - DB Schenker LKW abgefackelt

 Wir haben in der Nacht vom 15. auf den 16.10.2021 einen LKW von DB Schenker vor dem Nürnberger Knast abgefackelt. Das Unternehmen DB Schenker verdient sein Geld unter anderem mit der Logistik für NATO Streitkräfte und ist für Rüstungstransporte an die Türkische Armee mitverantwortlich:

Überraschung: Berlin ist polizei-werbefrei.

"Wir scheißen auf das Recht geen uns zu sein" statt "Wir schützen auch das Recht gegen uns zu sein am Berliner HBF

Die Berliner Polizei hat Plakatwerbung im öffentlichen Raum trotz steigendem Etat gestoppt. Statt dessen gibt die Behörde ihr Werbegeld verstärkt im Internet aus. Ein Grund dafür: Die ständigen Adbustings?

[Rosenfeld] Beutter als Kriegstreiber markiert

Es braucht keine lange Recherche um Kriegsprofiteure in Deutschland zu finden. So haben wir in der Nacht von Donnerstag auf Freitag "Beutter Präzisions-Komponenten GmbH &Co." ausfindig gemacht und sie als Kriegsprofiteur mit Farbe und Parolen markiert.

(Nürtingen) Grünen-Büro besucht - Kriegstreiber markieren!

Heute wurde dem Grünen Büro in Nürtingen ein Besuch abgestattet. Die Briefkästen wurden mit Bauschaum bearbeitet und das Schild der Grünen mit roter Farbe verschönert. Zudem wurde eine klar Botschaft hinterlassen: Die Grünen sind Kriegstreiber! Keine andere Partei hat eine so klare Vorstellung von der zukünftigen Außenpolitik Deutschlands, in führender Rolle innerhalb der EU, die wieder aktiver, selbstbewusster, aggressiver gestaltet werden soll. So fordern sie beispielsweise ein militärisches Eingreifen in den Ukraine Konflikt und unterstützen dabei faschistische Kräfte.

 

 

Abolish The Police

Zahlreiche #Polizeiprobleme sind in den letzten Jahren öffentlich geworden. Doch die Kritik an der Polizei darf sich nicht darauf beschränken, Fehlverhalten von Beamt*innen zu skandalisieren und Reformen für eine „bessere Polizei“ zu fordern. Unsere Polizeikritik ist eingebettet in eine antikapitalistische Kritik unserer Gesellschaft, deren Konsequenz die Forderung nach Abschaffung der Polizei ist.

 

 

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