Open-Posting

(Berlin) LKA5 macht Hausdurchsuchung wegen verändertem Plakat

Normal
0

21

false
false
false

DE
X-NONE
X-NONE

/* Style Definitions */
table.MsoNormalTable
{mso-style-name:"Normale Tabelle";
mso-tstyle-rowband-size:0;
mso-tstyle-colband-size:0;
mso-style-noshow:yes;
mso-style-priority:99;
mso-style-parent:"";
mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt;
mso-para-margin:0cm;
mso-para-margin-bottom:.0001pt;
mso-pagination:widow-orphan;
font-size:10.0pt;
font-family:"Times New Roman","serif";}

Am 31.05.2018 um 6 Uhr standen die Cops in einer Berliner Wohnung und suchten nach Plakaten. DerDurchsuchungs-Beschluss hatte mutmaßlich ein anti-rassistisches Plakatzu Anlass, welches im öffentlichen Raum in einer Werbevitrine angebrachtworden sei. Für das Plakat „Hirn einschalten. Rassismus ausschalten.“ interessierten sich Cops besonders Ein weiteres Plakat soll aus der Werbevitrine entwendet worden sein. Aus dem Beschluss geht hervor, dass der Durchsuchung mutmaßlicher,schwerer Diebstahl nach §243 sowie Sachbeschädigung (§303, II)vorausgesetzt wurde.  Die Cops sammelten viele Plakate, Schablonen, Werkzeug, Warnweste undArbeitslatzhose ein. Infoflyer Hausdurchsuchung:https://www.rote-hilfe.de/rechtshilfe-und-unterstuetzung/rechtshilfetipps/82-nach-einer-hausdurchsuchung

Polizei sabotiert gegen Demo zum TDDZ

Am 2. Juni wurden in Goslar massiv die gegendemonstranten aufgehalten pünktlich zum TDDZ zu kommen 

Bus Untternehmen wurden sabotiert und Nazis wurden mit Polizei schutz sehr gut vor den ,,gefährlichen,, Linken geschützt

 

Dringende Faxaktion für schwer erkrankten Gefangenen in Castellón, Spanien

Faxaktion am 08. Juni 2018 für Fernando Chamorro Giménez

Reutlingen: AfD Veranstaltungsort Hotel Fortuna mit Farbe markiert!

Hotel Fortuna, Carl-Zeiss-Str. 75, Reutlingen mit Farbe markiert!

(B) Veranstaltungsbericht: „Cops raus aus unseren Demos!“

Repression, Tatbeobachter, Tatbeobachter*innen, Strafrecht, Polizeirecht

 

Aktuell scheint auch in den bürgerlichen Medien der Einsatz von zivilen Tatbeobachter*innen der Polizei auf Demonstrationen skandalisiert zu werden. In der Hamburger Bürgerschaft wurde im Zuge der Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 der Einsatz von Beamt*innen der BFE-Einheiten besprochen. In Berlin fand am 24. Mai 2018 eine Veranstaltung zu den juristischen und politischen Hintergründen solcher unerkannten Zivilbeamt*innen und weiteren Repressionsmaßnahmen gegen Demonstrationen statt.

 

Amtsgericht Kerpen mit Buttersäure angegriffen

Heute haben wir, eine autonome Kleingruppe, das Amtsgericht Kerpen mit Buttersäure angegriffen. Wir haben die Buttersäure in Spritzen gefüllt und sie durch den Türschlitz gespritzt. Buttersäure (die übrigens trotz des Namens vegan ist) stinkt abartig! Und das hat das Amtsgericht Kerpen auch verdient!
Gerichte sind ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Repressionsapparates und sorgen zusammen mit Polizei, Konzernen, Knästen und Regierungen dafür, dass alles so bleibt wie es ist. Das heißt: Die Herrschaft von Menschen über Menschen, die Ausbeutung und Zerstörung der Natur, Klimawandel, Hunger, Krieg und so weiter.
Das Amtsgericht Kerpen ist im speziellen dafür verantwortlich, dass nach einer Barrikadenräumung im Januar 2018 vier Menschen, die der Polizei ihre Namen nicht nennen wollten (über weitere fünf hat das Amtsgericht Düren entschieden), einige Wochen im Knast saßen. Außerdem sitzt seit einer weiteren Barrikadenräumung im März 2018, bei der die Bullen drei Menschen gejagt und mitgenommen hatten, immernoch ein Mensch im Knast. Auch dieser Mensch hat sich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ermächtigt und die Angabe der Personalien verweigert und wird deshalb von den Repressionsbehörden UP III genannt. UP III wird die Kommunikation mit solidarischen Menschen außerhalb des Knastes massiv erschwert, indem die meisten Briefe abgefangen werden und kaum Besuche ermöglicht werden. Wir sind verdammt wütend!

Burn all Prisons! Hambacher Forst verteidigen! Free UP III!

Es wächst wieder Hanf in Göttingen

Der Frühling hat wieder begonnen. Pflanzen werden bald wieder sprießen und das bedeutet, dass es wieder grünt.
Der Geruch von frisch gedrehtem Gras liegt in der Luft. Eine Pflanze ist nicht willkommen. Der Anbau von Cannabis, egal ob mit oder ohne Wirkstoff, ist verboten.
Hanf und der bloße Anbau, der seit Jahren alljährlich ganz Göttingen verschönert, ist verboten. Mit dieser Form des Protestes wollen wir auf die noch anhaltende Kriminalisierung von Cannabis aufmerksam machen. Unser Ziel ist ein legaler, mündiger Umgang mit dieser Droge.

Wie die Polizei in Friedrichshain arbeitet

Solidarische Nachbarschaft am Dorfplatz

Isa sitzt seit März in Untersuchungshaft, weil von den Bullen behauptet wird, dass er einen Mann anlasslos zusammengeschlagen hätte. Es wurde bereits öffentlich berichtet, dass die polizeiliche Version eine reine Verleumdungskampagne ist. Isa hat sich, seine Frau und seinen Hund lediglich gegen den betrunkenen Mann geschützt, weil dieser mit einer Glasflasche zunächst den Hund geschlagen hatte und dann die beiden bedrohte.

[B] Bericht von Kundgebung „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ“ NoWar Berlin

Am 2. Juni 2018 fand unter dem Motto „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ! Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung!“ die Kundgebung von NoWar Berlin statt, an der sich etwa 60 Menschen beteiligten. Bei der LGBT Job- und Karrieremesse Sticks & Stones sind als Aussteller unter anderem die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt.

Die aggressive Variante der Gefangenensolidarität – damit der Druck die Seite wechselt

OPKE Jeep in Exarchia

 

Nach einigen Veranstaltungen zu dem Thema Umgang mit Repression, Deals mit dem Gericht und Solidarität mit Gefangenen, die in letzter Zeit in Berlin stattgefunden haben, kann vielleicht der Blick auf den Umgang in anderen Regionen damit, neue Perspektiven eröffnen.

 

Nicht jede/r Gefangene in Griechenland ist dafür bereit und nicht für jede/n dreht die Bewegung voll auf. Aber zwei Fälle der letzten Zeit sind exemplarisch für die aggressive Soliarbeit in Athen.

 

[KA] AfD-Kader Oliver Schnell in Nachbarschaft geoutet

Outingplakat Oliver Schnell

In der Nacht vom 29. auf den 30. Mai haben wir den rechten Hetzer und Kader der Partei "Alternative für Deutschland" Oliver Schnell an seinem Wohnort in Karlsruhe-Neureut besucht. Mit Flugblättern und Plakaten wurden seine Nachbarschaft auf sein rechtes Treiben aufmerksam gemacht. Das Haus in dem Oliver wohnt wurde mit Farbe markiert.

Oliver Schnell ist einer der treibenden Kräfte in der Vorbereitung des Wahlkampfes für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

Ein Kampf um Frieden und Würde

Im Mai vergangenen Jahres gingen in Buenaventura, der wichtigsten Hafenstadt Kolumbiens am Pazifik, Hunderttausende auf die Straße, um für ihre Rechte und gegen die grassierende Korruption zu kämpfen. Zum Jahrestag konnten Felix Broz und Jan Schwab sich ein Bild der Lage vor Ort machen.

Einstellung im Prozess wegen "übler Nachrede/Beleidigung" gegen eine psychiatriekritische Aktivistin

Heute war der Prozess gegen eine IZB-Aktivistin vor dem Amtsgericht Wolfenbüttel.
Ihr wurde vorgeworfen, während einer Protestaktion „wahrheitswidrig“ behauptet zu haben, dass der ehemalige leitende Oberarzt des APZ (AWO Psychiatriezentrum Königslutter), Rainer Jung, mit seiner Tätigkeit Körperverletzung begehe. Jung selbst war als Zeuge im Prozess erschienen und schilderte die Geschehnisse aus seiner Sicht. Das Gericht entschied jedoch gegen eine Verurteilung und stellte das Verfahren gegen die Aktivistin folgerichtig ein. Scheinbar war auch das Gericht der Auffassung, dass Rainer Jungs Anzeige gegen die Aktivistin keineswegs haltbar ist. Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze. Wir stoßen jetzt erstmal an: Prost Herr Jung. :-)

Hier folgt noch das Schlusswort der angeklagten Aktivistin:

Gegen den rassistischen Aufmarsch in Kreuzberg - für antifaschistische Kieze!

 

Rassistischen AfD-Aufmarsch in Kreuzberg verhindern!

 

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

 

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

 

Bereits beim letzten sogenannten „Frauenmarsch“ am 17. Februar versammelten sich Rechtsextreme, Neonazis und Rassist*innen der AfD in Kreuzberg. Dieser Aufmarsch konnte erfolgreich blockiert werden. Die erneute Demonstration der AfD in Kreuzberg ist eine bewusste Provokation. Zeigen wir ihnen, dass hier kein Platz für ihre rassistische Hetze ist!

 

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Aufmarsch der AfD in Kreuzberg nicht stattfindet!

Ladet euch den Anwohner*innen-Flyer herunter und informiert die Nachbarschaft über den geplanten Aufmarsch vor ihrer Tür!

 

Kein Fußbreit den Rassisten!

 

Der Widerstand geht weiter! Jahrestag 31.05.

Am heutigen Jahrestag des Widerstandes vom 31.Mai 2017 versammelten sich zunächst rund 100 Menschen am Berliner Platz. Dieser denkwürdige Ort vor der Berufsschule 11 wurde von Antirassist*innen kurzerhand zum Platz der Solidarität erklärt. Ein Transpi zierte die Kirche und das Straßenschild bekam einen neuen Namen.

 

Nach zahlreichen Redebeiträgen von unter anderem dem Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen sowie dem Bündnis Jugendaktion Bildung statt Abschiebung zog eine entschlossene und bunte Demonstration Richtung Nürnberger Rathaus. Zwischenzeitlich wuchs die Teilnehmerzahl auf bis zu 300 Schüler*innen, Geflüchtete, Aktivist*innen und sonstige solidarische Menschen an!
Alles in allem ein erfolgreicher Tag, der noch einmal deutlich gemacht hat, dass mit unserem Widerstand gegen dieses unmenschliche System der Ausbeutung und Unterdrückung an jeden Tag im Jahr zu rechnen ist.

Raus aus den Schulen und den Betrieben am 22.06. zum Bildungsstreik und solidarisiert euch mit den von Repression betroffenen des 31. Mai! 

 

Ganzer Artikel mit Bildern findet Ihr hier:
http://www.redside.tk/cms/2018/05/31/der-widerstand-geht-weiter-jahresta...

Folgt uns auch auf Facebook:
https://www.facebook.com/ROJAnbg/

Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Letzte Woche Freitag wurde unser Freund Willard aus der Sammelunterkunft Siekhöhe in Göttingen abgeschoben. Diese rassistische Abschiebepraxis ist an und für sich schon absolut zu verurteilen.
Was wir noch viel schlimmer finden ist die Tatsache, dass der Leiter der Siekhöhe vorher zu Willard ging und ihn vor allen anderen BewohnerInnen für sein politisches Engagement gerügt hat. Der Leiter, Pascal Comté, befahl Willard daraufhin kurz zu warten, da er noch ein Gespräch mit der Ausländerbehörde hätte. Als Comté zurückkehrte hatte er die Cops gerufen, die unseren Freund daraufhin vor aller Augen ohne Gegenwehr in Handschellen legte.
Dass Comté als Angestellter des Deutschen Roten Kreuzes, welches die Siekhöhe verwaltet, Willard so ans Messer liefert und als vornehmliche Begründung sein politisches Engagement angibt, finden wir zum Kotzen und macht uns richtig sauer.

Wir werden dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!
Alle Abschiebungen stoppen!
Bleiberecht für Alle!

Hitzacker 18.Mai

Konzert vor dem Haus eines Staatsschutzbeamten am 18.Mai - Eine Zusammenfassung der Faktenlage. Auch als ausdruckbares Flugblatt

Neukölln wehrt sich gegen Invasion von Bundeswehr-Werbung

Ganz Berlin ist von der Bundeswehr-Plakaten besetzt? Nein, ein Stadtteil leistet entschlossen Widerstand. Kreuz und quer durch Neukölln entfernten Antimilitarist*innen die Militär-Werbung und ersetzten die Poster durch Hinweisschilder. Auf diesen konnten die Passant*innen lesen: „Hier wurde ein Bundeswehr-Plakat entfernt. Militär-Werbung verharmlost autoritäre Scheiße.“

(B) Glasbruch und Farbe für das BMI

 

Es gibt viele Gründe das Bundesministerium des Inneren anzugreifen.

 

 

Zu den Protesten gegen den AFD-Aufmarsch vom 27.Mai 2018 in Berlin

Die menschenfeindliche Haltung, die besonders die  AFD kennzeichnet, ist auch in den Knästen Thema. Sei es, dass Insassen Aufkleber der AFD platzieren oder dass Beamte auf Dienstrechnern AFD-Logos als Bildschirmschoner einsetzen. So weiß auch der der dümmste Knacki, wess‘ Geistes Kind auf dem Bürostuhl sitzt.

 

Protokoll der VV am 23. Mai zu den Diskussions- und Chaostagen, Maisteine, #besetzen

Am 23. Mai fand im New Yorck, Bethanien die abschliessende Vollversammlung zur Auswertung der Diskussions- und Chaostage vom 10.-13. Mai, der Maisteine-Kampagne vorm 1. Mai und der #besetzen - Initiative mit ihrem bisherigen Höhepunkt am 20. Mai mit zahlreichen Besetzungen in Berlin statt. Das Protokoll versucht einen kurzen Überblick über die diskutierten Punkte geben.

[LG] Flyer gegen AfD-Kneipe "Adlerhorst"

Laut Wikipedia steht der Begriff "Adlerhorst" für

 

  • das Nest eines Adlers
  • ein nationalsozialistisches Repräsentationsgebäude in Bayern, siehe Kehlsteinhaus
  • das Führerhauptquartier Adlerhorst in Hessen

so heißt aber auch die AfD-Stammkneipe in Lüneburg.

Diese wurde nun durch Flyer in der Nachbarschaft ins Zentrum der Aufmerksamkeit (zurück)geholt.

G20 Sonderausschuss, Razzien und Widerstand

Am Dienstag den 29.05. fanden unmittelbar vor einer Anhörung des G20 Sonderausschusses in mehreren europäischen Ländern zeitgleich Durchsuchungen und 7 Festnahmen von linken Aktivist*innen statt. Nach Aussage der Polizei fanden die Durchsuchungen auf Grundlage der Öffentlichkeitsfahndung, der Auswertung von Videomaterial und DNA-Proben statt.
Polizeipräsident Meyer äußerte zur Motivation der Durchsuchungen, ob und wieviele Festnahmen es würden, darauf käme es nicht an: Die Aktion wenige Tage vor dem Sonderausschuss im Schanzenviertel solle vor allem zeigen, dass der Arm der Hamburger Justiz von Deutschland aus durch ganz Europa reiche. Mailand oder Madrid - Hauptsache Italien. Stadtteilaktivist*innen und autonome Gruppen rufen inzwischen dazu auf, am Donnerstag den 31. Mai ab 16:30 zum Ort des Sonderausschusses, dem ehemaligen Ausweichcamp an der Johanniskirche zu kommen und dort auch selbstorganisiert Solidarität mit den Betroffenen der aktuellen Durchsuchungen und Festnahmen in Europa im Zusammenhang mit dem G20 zu demonstrieren. Die Wiese muss wieder zum Zeltplatz werden! Im Folgenden ein Artikel zu den Hintergründen.

Sollen sie doch Kuchen essen

Solidarität mit den Betroffenen von Überwachung, Polizeigewalt und Repression im Wendland, Oldenburg und überall!

Mit einem Transparent bekundeten Menschen aus Hamburg ihre Solidarität mit den Betroffenen von Bullengewalt, Repression und Kriminalisierung des kurdischen Widerstands und der linken Bewegung in Deutschland und weltweit. Die andauernden Versuche des Staates jeden Funken des Widerstands im Kern zu ersticken werden unsere Bewegung weder entsolidarisieren, noch einschüchtern oder spalten, sondern nur noch mehr Anlass dafür geben, gegen die faulen und verkrusteten Strukturen anzukämpfen.

Für eine Gesellschaft, die jede Form von Herrschaft ablehnt. Solidarity is a weapon! Berxwedan jîyan e!

 

Pressemitteilungen der RAK zur Aktion und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21104

 

Pressemitteilungen des Alhambra zu der Hausdurchsuchung und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21302 ; http://www.alhambra.de/infos/18-05-23_pressemitteilung.pdf

 

 

Shutdown Google & Co.

Jeden 1. Freitag im Monat

 

Ein Tag, um sich auszudrücken - gegen Google, Verdrängung und die Herrschaft (der Technologie). Ein Tag einmal im Monat, an dem alle auf ihre Art und Weise Google und Co. eine Absage erteilen können. Es gibt viele Möglichkeiten für diesen Tag: ein Banner am Balkon, eine Lärmkundgebung, Flyer verteilen im Park, Sabotage, eine öffentliche Diskussion, die Besetzung des Umspannwerks, Graffitis, Hacking, und vieles vieles mehr, was deiner Initiative entspringt… Fern ab von Fremdbestimmung, Politik und Stellvertreter*innentum, sondern direkt, kreativ und selbstbestimmt.

 

ZAD

Die Fights gehen zu Ende...

Kundgebung am 2. Juni: Bundeswehr raus aus dem SchwuZ – Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung

Am 2. Juni 2018 findet im SchwuZ die LGBT Job- und Karrieremesse STICKS & STONES statt, an der als Aussteller die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt sind. Wir wollen nicht, dass an einem fortschrittlichen Ort für Militarisierung, für Rüstungskonzerne und für prekäre Arbeitsverhältnisse geworben wird und rufen deswegen zu einer Protestkundgebung auf.

Fotos: Plakatief - Die wunderbare Welt des Widerstands

Wer in der U-Bahn-Linie 1 den Görlitzer Bahnhof in Richtung Kottbusser Tor passiert, kennt die legendäre Brandmauer an der Oranien-/Ecke Manteuffelstraße. Seit über 25 Jahren hängen dort weithin sichtbar Wandbilder zu aktuellen Highlights linker Bewegungsgeschichte. Die Gruppe "Plakatief" hat ihre Motive aus den Jahren 2017 bis 2018 ergänzt. Eine Fotoseite unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/plakatief.html

9. Juni: Auf nach Lingen!

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Atom
Globalisierung
Ökologie
Repression
In nur 11 Tagen startet am 9. Juni um 13 Uhr vor dem AKW Lingen II ("Emsland") die überregionale Anti-Atom-Demo. Bis jetzt sind Busse aus dem Wendland, aus Aachen, aus Bonn/Köln, aus Münster/Nottuln sowie aus den Niederlanden angekündigt. Die AG Schacht Konrad kommt mit dem Zug, aus anderen Orten gibt es Mitfahrgelegenheiten, 67 Initiativen und Verbände rufen zur Demo auf. Weitere Mitfahrgelegenheiten und Unterstützung bitte melden!

[B] Ratskeller Charlottenburg mit Steinen attackiert

Auch nach der AfD-Demo am Sonntag gehen die direkten Aktionen gegen ihre Infrastruktur weiter. Wie wir aus einer Pressemeldung der Bullen entnehmen durften, wurde er in der Nacht zu Montag entglast. "Wenig später entwickelte sich außerdem im Eingangsbereich eine Farbwolke einer pulverartigen Substanz", so die Bullen. Der Ratskeller Charlottenburg vermietet seine Räume seit Jahren an die AfD. Neben dem monatlichen Stammtisch des Landesverbandes, konnte die AfD hier auch Wahlpartys und interne Veranstaltungen durchführen. Zuletzt traffen sich dort laut Informationen lokaler Antifas auch die Junge Alternative, die Burschenschaft Gothia und die Pennälerverbindung Borussia Berlin in den Räumen des Ratskellers.

Seiten

Open-Posting abonnieren