Revolutionäre Grüße in den Knast!
Wir schicken euch revolutionäre Grüße in den Knast!
Bürogebäude vom LKA und Verfassungsschutz markiert!
ein ereignisreicher märz liegt zurück. begonnen mit dem internationalen frauenkampftag, der 18. märz als tag der politischen gefangenen, die selbststellung der zuvor untergetauchten antifaschistin Emmi und der beginn des prozesses gegen Daniela Klette, oder auch das vergangene wochenende mit bundesweiten großmobilisierungen von querdenkern und organisierten faschisten. dieser märz hat erneut deutlich gemacht: wenn die reaktionären stärker auffahren heißt das für uns umso mehr aktives vorgehen, widerstand zeigen, den politischen gegner angreifen und genauso heißt es auch uns auf unsere eigenen kämpfe und revolutionären kampftage zu beziehen und kraft daraus zu schöpfen.
für uns ist der märz damit noch nicht vorbei, denn wir haben uns diese ereignisse zum anlass genommen, unseren inhaftierten genoss:innen revolutionäre grüße, liebe und kraft in die knäste deutschlands und auch nach ungarn zu schicken. dafür haben wir das bürogebäude des LKA und des verfassungsschutzes in stuttgart mit dem spruch „revolutionäre grüße in den knast (Hammer und Sichel/ Frauensymbol)“ verschönert, die außenfassade des gebäudes großflächig mit farbe eingedeckt und somit die darin sitzenden staatlichen institutionen als klarenklassenfeind markiert.
jeden tag kämpfen frauen – zu hause, auf der arbeit, auf der straße oder im bewaffneten kampf – gegen die unterdrückung und die doppelte ausbeutung durch das patriarchat und für die befreiung aller frauen weltweit.
der frauenkampf und der befreiungskampf von LGBTI+ personen sind eng verbunden, weil auch sie aufgrund ihrer geschlechtlichen und/oder sexuellen identität im patriarchat unterdrückt werden.
die kämpfe stehen im direkten widerspruch zu dem herrschenden kapitalistischen system und dadurch stehen die kämpfe immer in direkter konfrontation mit der repressiven staatsmacht und ihren repressionsorganen, wie z. B. dem LKA oder dem Verfassungsschutz.
erstmals seit der RAF und der bewegung 2. Juni sitzen wieder so viele frauen hinter gittern, unter anderem wegen militantem antifaschismus.
sie sitzen wegen ihrer kraft und ihrem mut, militant und konsequent gegen faschisten vorzugehen, sie sitzen wegen ihrer überzeugung für den kampf für eine neue gesellschaftsform und die befreiung der frau. sie sind ein lichtschimmer der hoffnung in zeiten der immer schärfer werdenden kapitalistischen krisen.
die bourgeoisie wird aggressiver und handelt repressiver, der faschismus wird mehr und mehr zu einer option, um macht auszubauen und zu sichern und der imperialismus spitzt sich weiter zu. dabei erfolgt aufrüstung nach innen und außen – repression gegen alle linken, fortschrittlichen kräfte im inland und offene kriegsaggressionen im ausland. von den auswirkungen imperialistischer kriege sind wieder frauen besonders betroffen, sie stehen aber auch an der spitze revolutionärer und fortschrittlicher kämpfe gegen imperialistische aggressionen. ob in kurdistan, auf den philippinen, in palästina oder in deutschland - frauen kämpfen international gegen faschismus, krieg und kapital!
mutige frauen kämpfen weiter, trotz alledem, trotz einer besonderen unterdrückung, der sie als frauen und im knast ausgesetzt sind. institutionen wie das LKA oder der verfassungsschutz sorgen, als teil des staatsapparates, für dessen schutz und sind somit stellvertretend für die gesamte repression zu unserem ziel geworden.
nur der revolutionäre kampf befreit uns frauen! und wir wissen, dass sich der kapitalismus nicht abwählen lässt, dass dieser staat nicht reformierbar ist. nur durch eine sozialistische revolution, die den kapitalismus zerschlägt und den sozialismus aufbaut, können wir den faschismus langfristig verhindern, ausbeutung in jeder form beenden und alle unterdrückten geschlechter befreien.
deshalb kämpfen wir jeden tag gegen patriarchat, imperialismus und faschismus – für eine befreite gesellschaft und die befreiung jeder frau!
Grüße, Liebe und Kraft an Clara, Emmi, Luca, Nele, Paula, Hanna, Maja, Daniela und allen genoss:innen in gefangenschaft! wir lassen euch nicht alleine, ihr kämpft drinnen und wir machen hier draußen weiter!
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Ergänzungen
Die Ukraine war kein Interessengebiet Deutschlands.
Die Ukraine war kein Interessengebiet Deutschlands, sondern ausschließlich der USA. 70% des Schwarzerdebodens der Ukraine gehören amerikanischen Konzernen. Ebenfalls mehr als 60% seiner Bodenschätze und Industrieanlagen, 36 Bio-Labore der CIA forschten an Bio-Waffen, was sie in den USA nicht durften und seit dem von der US-Staatssekretärin Nuland geleiteten und von US-Oligarchen (mit 5 Milliarden war auch Soros dabei) finanzierten Maidan-Aufstand wurde auch die Führungsclique in der Ukraine mit amerikanischen Agenten besetzt ¹. Um diese Wirtschaftskolonie des amerikanischen Großkapitals zu sichern, sollte Stoltenberg die Ukraine in die NATO bringen, was wiederum Putin auf den Sicherheitskonferenzen in München zwei Jahre lang als rote Linie und Angriff auf Russland beschwor, weil es nicht amerikanische Fernlenkwaffen "5 Minuten vor Leningrad und 4 Minuten vor Moskau" aufgestellt haben wollte. Als der Westen diese Beschwörungen nicht ernst nahm, begannen die Russen ihren unverzeihlichen Angriffskrieg – formal gegen die Ukraine, in Wirklichkeit aber gegen die NATO, weil von Anfang an ein Amerikaner Oberbefehlshaber der ukrainischen Truppen war, die Amerikaner die Logistik organisierten, die Briten den Seekrieg im Schwarzen Meer gegen Russland übernahmen und französischen Truppen die Uran-Lagerstätten am Dnipro sicherten. Die Ukraine ist eine der reichsten Rohstofflagerstätten der Welt (Kohle, Eisenerz, Öl, Erdgas, Seltene Erden, Lithium, Titan, Mangan, Quecksilber u.a.). Um diese im Kampf für die US-Vorherrschaft nicht den Russen zu überlassen, sondern selbst zu behalten, war den USA ein Stellvertreterkrieg wert. Die Maßnahmen waren schon vor dem Angriff Russlands geplant: • Weltsanktionen gegen Russland, Blockade der Finanzströme Russlands, eine wie im 2. Weltkrieg beispiellose Pressekampagne "gegen den Aggressor", den Weltfeind, gegen den Friedensstörer und vor allem gegen Putin als neuen Hitler mit sich steigerndem Hass und Hetze. • Obwohl Deutschland keinerlei Interesse an der Ukraine und am Ukraine-Krieg hatte, brachte der von den USA erzeugte Druck und die Weltmeinung die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten durch die permanent wiederholte Behauptung, dass von Russland und insbesondere von Putin eine akute Gefahr für alle europäischen Staaten ausginge und alle deshalb finanziell, materiell sowie militärisch der Ukraine gegen Russland kämpfen müssten, in Angst und Russenfeindschaft. • In Deutschland schwenkten sofort die früher friedenstreuen Grünen, die FDP und die CDU (Röttgen, Merz) auf Kriegspropaganda gegen Russland um und die Regierung ließ sich schließlich unter dem Druck der USA zum zweitgrößten Waffenlieferanten und größten europäischen Finanzierer des Ukraine-Kriegs erpressen. Die Biden-Regierung hat es fertiggebracht, mit Hilfe der EU (von der Leyen) den eigentlich amerikanisch-russischen Ukraine-Krieg immer mehr zum europäisch-russischen Krieg zu machen ². Zu Beginn des Ukraine-Kriegs hat die westliche Kriegspropaganda bei einer Mehrheit der Europäer für Zustimmung "zur Verteidigung von Frieden und Freiheit ganz Europas in der Ukraine" gesorgt. Inzwischen aber hat sich das Blatt gedreht: • In den USA hat ein Präsident gewonnen, der den Ukraine-Krieg für unwirtschaftlich hält und es als europäische Sache ansieht, wenn diese in der Ukraine weiterkämpfen wollen. • Über die Frage, ob für weitere und höhere Ukraine-Zahlungen die deutsche Schuldenbremse verletzt werden solle, ist die Ampel-Regierung zerbrochen. • Die Ukraine ist wirtschaftlich schon lange pleite mit Schulden von über 1 Billion Dollar, hat ein Fünftel ihres Gebiets bereits verloren, Millionen ihrer Bevölkerung sind geflohen, der Krieg ist militärisch verloren, die Russen rücken täglich weiter vor. Und je verzweifelter die Situation der Ukraine ist, desto lauter tönt der Plutokrat Selenskyj wieder einmal vom "Endsieg". • Die Ukraine braucht weiterhin jährlich 70 Milliarden Haushaltszuschüsse und mindestens die gleiche Summe an militärischer Hilfe, um überhaupt zu überleben. Wenn sich nun die USA aus dem Ukraine-Abenteuer zurückziehen, stehen Europas Kriegstreiber vor der Frage, ob sie den Ukraine-Krieg gegen Russland auch ohne die USA weiterführen wollen und ob ihre Völker und Wähler damit überhaupt einverstanden wären. Frau von der Leyen hat mit BlackRock bereits einen Generalauftrag über 500 Milliarden für den Wiederaufbau der Ukraine vereinbart. Vollmacht dazu hatte sie nicht, auch das Geld dafür nicht. Die europäischen Staaten werden also entscheiden müssen, ob sie zusätzliche Steuern ihrer Bürger in solcher Höhe überhaupt für fremde Interessen verschenken dürfen. Wenn Merz als BlackRock-Angestellter für weiteren Krieg und Wiederaufbau der Ukraine auf deutsche Kosten kämpfen will, muss er den Bürgern nachweisen, weshalb dies wichtiger sein soll, als unsere eigene marode Infrastruktur zu sanieren, ob er dafür die Sozialleistungen kürzen will und warum er den deutschen Mittelstand dafür mit den höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt belasten möchte. Lindner hatte der Ukraine verbindlich zugesagt, dass Deutschland nach Pleite der ukrainischen Rentenversicherung die Kosten von 5 Milliarden jährlich für 5 Jahre übernehmen würde, obwohl die ukrainischen Rentner mit 57, die deutschen erst mit 67 in Rente gehen dürfen und der deutsche Steuerzahler nie gefragt wurde, ob er neben den bisher schon hohen Fremdrenten auch alle Renten der Ukraine noch zahlen will. Unser Kriegsminister hat die Bundeswehr entwaffnet und die Waffen an die Ukraine verschenkt und auch die Mehrheit des Sonderfonds Bundeswehr (100 Mrd. Euro) bereits für die Ukraine ausgegeben. Dennoch schreit er nach Wiederaufrüstung und will sogar die Wehrpflicht wiedereinführen, obwohl nach Ende des Ukraine-Kriegs kein europäischer Krieg mehr in Sicht und keine Kriegsgefahr mehr ersichtlich ist. Der Kriegsminister will auch eine deutschstämmige Zwangsrekrutierung (Wehrpflicht), nicht aber für die um Gleichberechtigung schreienden Frauen und noch weniger die auf unseren Straßen lungernden jungen Ausländer. Ob sich unsere deutschen Männer diese Diskriminierung gefallen lassen? Wenn die Amerikaner sich zurückziehen: Welche Gruppen stehen hinter einem weiteren Ukraine-Krieg und welche Interessen hätte Europa an einer Fortsetzung dieses Krieges? Nachdem die Ukraine den Krieg verloren hat, wirtschaftlich pleite ist, mehr als 1 Million ihrer Soldaten gefallen sind und viele Millionen das Land verlassen haben, wollen – wie nach Stalingrad in Deutschland – nur noch Fanatiker die Niederlage leugnen. Die NATO hat bisher noch keinen Krieg gewonnen, müsste aus Afghanistan gerade flüchten und hat jetzt auch die Ukraine verloren. Welchen Sinn hat dann überhaupt eine Fortsetzung der blutigen Kämpfe? ³ Die Mehrheit der Deutschen will inzwischen (über 70%) Frieden in der Ukraine und dass Deutschland sich nicht mehr am Krieg beteiligt. Und die USA ziehen sich aus ihrem Ukraine-Krieg zurück. Wenn also die europäischen und deutschen NATO-Krieger weiterhin „bis zum letzten Ukrainer“ angebliche Demokratie, Freiheit und europäische Sicherheit aus Eigeninteressen gegen Russland kämpfen wollen, sollten wir ihnen unsere Unterstützung entziehen, das Geld sperren und den Kriegspropagandisten in Presse und Medien ihre Hetzmöglichkeiten entziehen. Frieden braucht unser Volk, Europa und die Ukraine – nicht Krieg. © Prof. Dr. Eberhard HamerMittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. ¹ Selenskyj ist eigentlich britischer und israelischer Staatsbürger ² Nur Deutschland gibt Geschenke, alle anderen nur Darlehen. Und Deutschland mehr als alle anderen: über 100 Milliarden Euro.
³ Hätte Hitler die Niederlage Deutschlands nach Stalingrad eingesehen, hätten Millionen Soldaten und Zivilisten das Kriegsende überleben können.