MLPD kooperiert mit Cops

 

Wir möchten durch diesen Artikel dazu aufrufen, die MLPD aus sämtlichen sich als linksradikalen verstehenden Strukturen auszuschließen. Anlässe dazu gibt und gab es genug! Die meisten von euch haben sicherlich schon eigene Erfahrungen mit dieser Gruppierung machen müssen. Hier ein aktueller Bericht von uns aus Rostock.

 

Am Samstag, dem 19.10.2019 fand in Rostock eine Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Rojava - sofortiger Stopp von Krieg, Mord und Vertreibung" statt. Unter den Teilnehmer_innen fielen vor allem wiedereinmal Vertreter_innen der autoritär-“kommunistischen“ MLPD auf. Mit Fahne und Wahlplakat („Freiheit für Palästina und Kurdistan“) standen ca. vier Angehörige der Partei in der Mitte der anfänglichen Kundgebung. Noch bevor der erste Redebeitrag begann, sammelten sich Teilnehmer_innen und Menschen der Orga um die MLPDler_innen und wiesen darauf hin, dass Parteiwerbung unerwünscht sei und sie diese einstecken sollen. Weiter starteten teils energische Diskussionen um deren antisemitische Positionen, jedoch zeigte die MLPD keine Einsicht und beharrte darauf, Schilder und Fahne zu tragen. Als die Auflagen verlesen wurden, kam die ausdrückliche Ansage, dass Parteifahnen auf der Demonstration nicht erwünscht seien. Es erfolgte keine Reaktion und die Diskussionen wurden fortgeführt. Schließlich versuchte ein_e Teilnehmer_in das Wahlplakat zu greifen, woraufhin ein kleines Gerangel entstand, die Situation sich aber nach einigen empörten Rufen nach dem Recht auf Meinungsfreiheit von Seiten des Schildtragenden, schnell wieder beruhigte. Das Schild war dann nur noch halb so groß. Der Lautsprecherwagen begegnete diesem Vorfall mit dem Appell friedlich zu bleiben, sich nicht spalten zulassen, gemeinsam auf die Straße zu gehen, trotz Meinungsverschiedenheiten. Noch immer standen die MLPDler_innen mit halbgroßem Schild und Fahne in der Mitte der Menschenmenge, aus der nun deutlich unzufriedene Stimmen zu vernehmen waren, die Demonstration zu verlassen. Als sich die Demo schließlich in Bewegung setzen wollte, hielt der Fahnenträger nur noch einen Besenstiel in der Hand. Was er damit vorhatte, bleibt ein Rätsel. Scheinbar ist ihm die Fahne abhanden gekommen. Die Demonstration setzte sich schließlich in Bewegung, die MLPD lief vorne in den ersten Reihen mit.

Als wäre das alles nicht genug: Nach dem Auflösen der Demonstration hielt es die MLPD für angebracht, direkt zu den Cops zu gehen, um unter den Augen vieler Menschen, Anzeige gegen Unbekannt wegen Diebstahl, Körperverletzung und Sachbeschädigung zu erstatten.

Es war nicht das erste Mal, dass die MLPD Rostock versuchte Demonstrationen und Veranstaltungen trotz mehrmaliger Aufforderungen und Diskussionen, für sich zu vereinnahmen. Als Beispiel möchten wir die spontane Solikundgebung („Solidarität mit Rojava“) vom 10.10.2019 auf dem Doberaner Platz in Rostock benennen. Die MLPD war auch dort mit Fahne vor Ort. Außerdem erhielten sie Raum für einen Redebeitrag. Ein weiteres Beispiel ist die Frauen*kampftagsdemo 2018 in Rostock, auf der es ebenso zu einer Auseinandersetzung zwischen Organisator_innen und MLPD-Vertretenden kam. Auch außerhalb des regionalen Tellerrands fanden ähnliche Auseinandersetzungen mit der MLPD statt, z.B. auf der Demonstration gegen das Polizeigesetz NRW 2018¹ oder dem kürzlichen Klimastreik im Sept. 2019 in Halle². FridaysForFuture Dortmund, schloss die MLPD konsequent von ihren Demonstrationen aus³.

Auffallend bei den vielen Auseinandersetzungen ist die immerwährend ignorante Haltung der Vertreter_innen auf die Forderung, keine Parteiwerbung zu veranstalten. Letztlich wird sich als Opfer eines Verbots von Meinungsfreiheit inszeniert und lautstark, teils aggressiv reagiert und nach dem deutschen bürgerlichen Recht geschrien - und wie der Fall in Rostock zeigte, sogar mit den Cops kooperiert, um Kritiker_innen mundtot zu machen.

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die MLPD Fahne auf der Demo in Rostock nicht mehr im Wind wehte! Es ist mehr als verwunderlich, dass eine „revolutionäre Partei“ sich an das Deutsche Grundgesetz klammert und mit repressiven Staatsorganen zusammenarbeitet. Hierfür wird selbst das Ausliefern von Aktivistis an die Cops in Kauf genommen. Darüber sind wir wütend und solidarisieren uns an dieser Stelle mit der betroffenen Person. Ebenso ist es in keinster Weise zu akzeptieren, wenn sich Demobündnisse mit Organisationen zusammenschließen, die offen antisemitische Kampagnen wie den BDS⁴ unterstützen oder mit terroristischen Organisationen wie der PFLP5 zusammen arbeiten.

Wir halten es für dringend notwendig, sich innerhalb der radikalen Linken zu kritisieren und sind nicht dazu bereit, unsere antiautoritären Grundsätze für eine diffuse „Einheitsfront“ aufzugeben.

Wir fordern deshalb:

- den konsequenten Ausschluss der MLPD aus linksradikalen Strukturen und Bündnissen

- eine entschlossene Haltung gegen jeden Antisemitismus, auch in der linken Szene™

- eine klare Absage an autoritäre kommunistische Strukturen

- Solidarität mit den Betroffenen von autoritärer Gewalt

 

Quellen:

¹Bericht und Stellungnahme zur kritischen Intervention auf der Demo gegen das Polizeigesetz in Dortmund Veröffentlicht am 7. Oktober 2018 mit Video https://de.indymedia.org/node/24968

²Klimastreik in Halle, 20.09.2019 https://dubisthalle.de/klimastreik-aerger-um-mlpd-auftritt

³Fridays4Future Dortmund schließt MLPD aus, 20.09.2019
https://www.ruhr24.de/dortmund/fridays-for-future-dortmund-fuehlt-sich-von-mlpd-bedroht-kommunisten-sprechen-von-witz-276525/

⁴Antisemitismus des BDS: https://report-antisemitism.de/documents/2019-05-15_rias-be_Monitoring_Al-Nakba-Tag-2019.pdf

5 PFLP: https://www.belltower.news/menschenfeindliche-positionen-zur-bundestagswahl-tritt-eine-antisemitische-terrororganisation-an-45440/

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Ergänzungen

vor allem jetzt im moment sollten wir hier nicht spalten. es wird immer problem im linken spektrum sein, verschiedene ziele zu haben. und warum da einige zu den cops sind darf man auch nicht für die komplete mlpd pauschalisierend sagen. trottel gibt es überall. lasst euch nicht spalten. gemeinsam auf die straße gegen den türkischen faschismus.

"Auch nach Aufforderung waren die MLPD-Vertreter_innen nicht bereit, ihre Fahnen einzupacken und drohten damit, ihre Teilnahme mithilfe der Polizei durchzusetzen"

laut des artikels aus Erfurt drohte die MLPD auch dort mit der Polizei, um ihre Parteiwerbung entgegen des Demokonsens durchzusetzen.

kein einzelfall also was die Zusammenarbeit mit den repressiven Staatsorganen angeht. Distanzierung und Ausschluss ist die richtige Antwort einer linksradikalen Bewegung, die noch ernstzunehmende Inhalte bieten will! 

#noMLPD 

Dieser Bericht und die bisherigen Ergänzungen decken sich mit meinen Erfahrungen in verschiedenen Städten und Kontaktaufnahmen mit der MLPD für potentielle Bündnissen. Stets wollen sie ihre Fahnen schwingen, selbst bei FFF. Historisch ist der linke Anti-Stalinismus (und die MLPD ist überwiegend stalinistisch zu verorten) mehr als begründet. Vom Nationalismus, über die Massaker der Bolschewik*innen an andere Revolutionäre, bis hin zum Verrat im Spanischen Bürgerkrieg - traue keiner/m Stalinist*in, denn sie denken, der Zweck heilige die Mittel. Linksunten sollte sich nicht spalten, aber Abgrenzen von Linksoben scheint mir entscheidend. Mit einer Mitgliederanzahl von 1800 und 0,05% bei der letzten EU-Wahl fehlt auch die Relevanz. Auch der Jugendverband Rebell zählt nur 100. Allein als initierendes und dominierendes Organ von ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations) kommt der MLPD im linken Spektrum eine gewisse Bedeutsamkeit zu.

Man muss nicht alles mögen oder gut finden was andere Linke so machen...gerade bei der MLPD kann man da auch mal streiten. Doch wem tut diese Partei mit verschwindender Relevanz denn weh? Relevante politische Gegner gibt es genug, dort ist unsre aller Zeit besser aufgehoben. Und generelle Fahnen/ Material oder Parteiverbote auf linken Demos durchzusetzen zeigt auch wiedereinmal den fehlenden Wille der Organisierung, der eigentlich bitter nötig wäre. In welcher Form und wo auch immer. 

Raus aus der Blase, rein in die Bewegung! 

Zum Glück zeigen Bezugsgruppen, Freundeskreise und andere informelle Zusammenhänge, dass es möglich ist, sich abseits von ("revolutionären") Parteien zu organisieren.

ACHTUNG an alle die sich aufgeklärt und links verstehen!!!
Es ist nicht die erste Hetze die ich in letzter Zeit beobachte, die sich gegen die MLPD richtet! Besonders dieses Jahr ist das extrem. Ich bin selbst Zeuge von solchen massiven Angriffen gegen die MLPD geworden. Zudem bin ich selbst Betroffener bei einer Hetze gegen die MLPD gewesen, dass mir deutlich gezeigt hat, dass es unter den Linken Kräfte gibt, die weder links noch demokratisch noch kommunistisch noch sozialistisch noch anarchistisch sind. Ich kenne mittlerweile dutzende von Fällen, die sich massiv gegen die MLPD richten. Oft wird auf die selbe Weise Meinungsfreiheit und Äusserungen der MLPD von Personen unterdrückt, die auch handgreiflich werden oder dies durch Freiheitsentzug über einkesseln erreichen wollen. Diese Personen rechnen sich wie hier im Artikel "linksradikal" zu. Aber wer sind diese sich oft nennenden "Linksradikale" wirklich? Auch bei diesem Artikel gibt es keine klare Identität. Niemand weiss wer das wirklich geschrieben hat. Das sollte misstrauisch machen! Man erkennt die selbsternannten und falschen linksradikalen daran, dass sie nicht gewillt sind, sachlich zu bleiben und sachlich zu diskutieren. Genau das zu tun, ist ein wichtiges Merkmal echter linker Politik und nicht, sich Diskussionen zu entziehen.
Bestes Beispiel dafür ist dieser Artikel selbst, mit dem Streitpunkt der Fahnen: Im Artikel wird geschrieben, dass auf dem Plakat "Freiheit für Palästina und Kurdistan" stand. Ist das antisemitisch? Wo ist hier der Zusammenhang? Dann der Satz: "Als die Auflagen verlesen wurden, kam die ausdrückliche Ansage, dass Parteifahnen auf der Demonstration nicht erwünscht seien." Diesen Satz sollte man öfters lesen. Da stellt sich als erstes die Frage: Was für eine Auflage? Mit diesem Satz wird suggeriert, dass in der Auflage stehen würde, dass das Tragen von Parteifahnen und der eben genannte Transpi nicht erlaubt sei! Das ist Bullshit. In einer Auflage (des Ordnungsamtes) kann ein demokratisch garantiertes Recht nicht ausgehebelt werden. Vor allem, was stört das Transparent mit einer solchen linken Forderung? Mit antisemitisch hat das nichts zu tun. Des weiteren steht in diesem Satz, dass es "nicht erwünscht" sei. Ist das alles? Reicht ein Wunsch schon aus, die MLPD zu diskreditieren? Die MLPD weist zurecht darauf hin, dass das Tragen einer politischen Meinungsäußerung ein wichtiges grundgesetzlich verankertes Recht ist! Jede Demonstration wird ad absurdum geführt, wenn das Äußern der Meinung nicht mehr möglich ist. Ein Recht das vor allem linke Gruppen sich zu Herzen nehmen sollten, auch wenn ihnen die eine oder andere linke Fahne stört. Das gehört zu einer gesunden Toleranzfähigkeit dazu. Ob Meinungsäusserungen über Transparente oder Fahnen geschieht ist völlig einerlei. Meinungen zu unterdrücken um allein seine eigene durchzusetzen ist Zeichen von Herrschaftsausübung.

U.a. steht der Satz im Artikel: "Als Beispiel möchten wir die spontane Solikundgebung („Solidarität mit Rojava“) vom 10.10.2019 auf dem Doberaner Platz in Rostock benennen. Die MLPD war auch dort mit Fahne vor Ort. Außerdem erhielten sie Raum für einen Redebeitrag. Ein weiteres Beispiel ist..."

Was soll damit gesagt werden? Was ist das für ein Beispiel? Wofür? Ich möchte mit eigenen Worten nochmal versuchen zu verstehen, was das Beispiel aussagen soll: Die MLPD war mit Fahen vor Ort. Ja und? Sie erhielt Raum für einen Redebeitrag. Ja und? Soll das ein Beispiel sein für eine Vereinnahmung? Was ist das für ein Bullshit?

Auch auf folgenden Satz will ich eingehen: "... hielt der Fahnenträger nur noch einen Besenstiel in der Hand. Was er damit vorhatte, bleibt ein Rätsel. Scheinbar ist ihm die Fahne abhanden gekommen." Nein, es ist kein Rätsel und sie ist ihm nicht nur abhanden gekommen, sondern gewaltsam entrissen und zerstört worden, wie aus dem selbstgeschriebenen Artikel hervorgeht.
Die sich hier nennenden "postpostautonomes korrektiv", nennen also eine handgreifliche Aktion "eines Teilnehmers" (war es vielleicht sogar ein Postpostautonomer? (Fragezeichen!)) gegen die MLPD und billigt dieses Verhalten, anstelle es zu verurteilen. Die Gewalt gegen die MLPD wird dann auch noch genutzt, ihren Ausschluss zu fordern, weil sie sich gewehrt hat. Alle Linken sollten sich gegen solche Methoden und Spaltungsversuche vehement wehren und die sich hier nennenden "postpostautonomes korrektiv" in ihre selbstherrlichen Schranken weisen und sie auffordern, zu einer sachlichen Argumentation zurück zu kehren und solche schäbigen Versuche die MLPD in den Dreck zu ziehen zu unterlassen. Nicht die MLPD ist das Problem, sondern solche selbstherrlichen Auftritte wie sie hier beschrieben werden, von leuten, die sich links nennen aber nicht links sind, sondern vermutlich nur noch radikal und möglicherweise sogar Beamte im Auftrag einer "False Flag" handeln!?!

Ich selbst bin kein Mitglied der MLPD, werde aber Aufgrund vieler eigener Erfahrungen und auch wegen Texte wie diesem hier, wahrscheinlich in die Partei der MLPD eintreten. Es ist eine der wenigen linken Gruppierungen die ich in vielen Jahren kennengelernt habe, die nicht nur von Solidarität schwafelt, sondern sie auch anderen gegenüber praktiziert und nicht nur von anderen einfordert, sei es in der Flüchtlingshilfe oder vor Ort in Rojava.
Mein Aufruf an alle Linken: Lasst euch nicht täuschen! Dieses "postpostautonomes korrektiv" muss noch lange nicht links sein! Verteidigt die MLPD als eure Brüder und Schwestern!

https://www.mlpd.de/theoretisches-organ-revolutionaerer-weg/studientipp/...
https://www.mlpd.de/2019/10/mlpd-haende-weg-von-rojava

Ein PRE-MLPD-ler

Ich war selbst auf der Demo in Halle. Warum wird bei dem Bericht bewußt gelogen. Eine kleine Gruppe Antideutscher hat versucht das Plakat "Freiheit für Kurdistan freiheit für Palästina" einem MLPD Teilnehmer herunter zu reißen. Daraufhin kam es zu einem Gerangel und die 2 m weit stehenden Polizisten griffen sich alle Beteiligten. Sie wurden zum Bus geführt um deren Personalien auf zunehmen. Die kurdische Demoleitung forderte alle Teilnehmer auf, so lange zu bleiben bis die Menschen wieder bei der Demo seien. Ausdrücklich wurde das Verhalten der Antideutschen, die in Halle offenbar bekannt waren, kritisiert. Während die Antideutschen des Platzes verwiesen wurden warteten die übrigen Teilnehmer bis der letzte wieder bei der Demo war Die Verantwortlichen Kurden liefen hinter den Antideutschen her und kritisierten deren Vorgehen grundsätzlich. Ausserdem wurden sie aufgefordert in Zukunft nicht mehr bei den Solidemos für Rojava zu erscheinen.

Das war der Hergang. Der Bericht von der Demo in Halle wurde offenbar von einem der beteiligten Antideutschen geschrieben. Es ist einfach ekeklhaft, wie hier versucht wird Stimmung aus purem Eigennutz zu veranstalten um die eigene fragwürdige und zutiefst rassistische Weltsicht in Bezug auf das palästinensicher Volk zu legitimieren

 

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https://www.rf-news.de/2019/kw43/antideutsche-spalten-und-wueten-bei-roj...

 

Ich fordere die indymedia dazu auf, endlich mit der konsequenten Zensur meiner Stellungnahme aufzuhören! Ist es euch nicht selbst peinlich, sich hier als die "unabhängige" Medienalternative zu präsentieren und gleichzeitig das typische MLPD-Bashing der bürgerlichen Mainstream-Medien fortzusetzen?

Wir hatten bei uns im Wohngebiet eine ganz ähnliche Situation. Wir haben mit einer demokratisch legitimierten Minderheit entgegen des Grundgesetzes beschlossen, dass das Mitführen von Kinderwagen bei uns im Wohngebiet nicht gestattet ist. Jetzt gibt es da aber aufmüpfige Familien, die sich da einfach nicht dran halten wollen. Und die schieben nicht nur in unserem Wohngebiet ihre Kinderwagen vor sich her sondern in allen anderen Wohngebieten auch. Und das schlimmste: Die haben meistens sogar Kinder! Und so sehr wir sie darauf hinweisen, dass wir keine Kinderwagen wünschen, nichts passiert. Also was tun? Als Antisemiten beschimpfen? ....das zieht immmer. Kinderwagen klauen? ...dann kooperieren die mit der Polizei. Hetztartikel schreiben? ....das mache ich auf jeden Fall.

Ich hoffe der Schwachsinn wird deutlich.

Was soll das denn, da greift ein Demonstrant einen anderen Demonstranten an und hier wird Solidarität mit dem Angreifer eingefordert?

Die MLPD hat wie kein anderer etwas auf den Demos zur Rojava Solidarität zu suchen. Mitten im Krieg, als der IS Kobane überfallen hat, haben Leute von der MLPD ehrenamtlich zu hunderten ein Krankenaus aufgebaut. Ärzte ohne Grenzen usw. habe sich aus Kobane bereits verabschiedet. Die Leute der MLPD sind geblieben. Viele haben ihren Jahresurlaub dafür genommen oder unbezahlten Urlaub, haben ihre Flüge selbst bezahlt oder durch Spenden finanziert. Sie haben ihr Leben riskiert beim Grenzübergang oder in Kobane selbst. Was fällt euch selbstgerechten Leuten denn ein, gerade diese aufrichtigen Unterstützer des kurdischen Befreiungskampfes auf Demos anzugreifen?

Über Inhalte kann man sich streiten, okay, aber doch bitte solidarisch.