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[FR] Freiburger Staatsschutz dreht frei - Repressionswelle gegen Pius Gegner

Im Zuge der Repression gegen Pius Gegner hat sich vor kurzem der AK Antirepression Freiburg gegründet. Wir wollen uns solidarisch mit den Protesten gegen die Pius Bruderschaft und der Repressionswelle gegen selbige zeigen und auch in Zukunft aktiv zum Thema Repression in Freiburg und darüber hinaus arbeiten. Im Folgenden ist der Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung dokumentiert:

 

Freiburger Staatsschutz dreht frei - Repressionswelle gegen Pius Gegner

Im Zuge der versuchten Blockade eines Aufmarsches der fundamentalistischen Pius-Bruderschaft 2013 überzieht die Freiburger Polizei AktivistInnen mit einer Welle von Verfahren. Es wurden bereits 55 Verfahren eröffnet. Die vorgeworfenen Widerstandshandlungen lassen die landesweite Statistik „linksextremistischer Straftaten“ nach oben schießen.

Die Polizei hatte 2013 den Aufzug der erz-katholischen Bruderschaft mit Gewalt durchgesetzt und die GegendemonstrantInnen rabiat von der Route gedrängt. Die versuchte Blockade der Pius-Bruderschaft, die selbst berühmte Holocaustleugner in ihren Reihen duldet, wird den AktivistInnen nun als Widerstandshandlung ausgelegt. Die Regionalpresse greift den Jahresbericht von 2013 des Landesamtes für Verfassungsschutzes (LfV) unhinterfragt auf und spricht sogar von „Ausschreitungen“ und einer „Verdoppelung linker Gewalttaten“.

Bei besagter Demonstration der Pius-Brüder 2013 wurde versucht den Aufzug durch zivilen Ungehorsam zu blockieren, so wie es bei vielen erfolgreichen Blockaden von Neonaziaufmärschen überall in der BRD bereits politische Alltagspraxis ist. Ein bewusstes, sich in den Weg stellen, gegen eine solche ekelhafte und menschenverachtende Ideologie wie die der Pius-Brüder ist allerorts ein legitimes und notwendiges Mittel von zivilem Ungehorsam – und nicht kriminell! Die Agenda des Freiburger Staatsschutzes scheint jedoch zum Ziel zu haben mit der Verwendung des Gummiparagraphen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ das Recht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken und Blockaden und Protest zu kriminalisieren. Allein die schiere Masse an Verfahren mit denen alle überzogen werden, die sich an diesem Tag in der Nähe der Proteste in der Freiburger Innenstadt aufgehalten haben, machen das systematische Vorgehen des Staatsschutzes deutlich.

Die eröffneten Verfahren werden in der Regel als Strafbefehle, meist in der Höhe zwischen 350 und 750 Euro verschickt. Durch Einspruch und das bewusste politische Führen von Verfahren wollen wir ein Zeichen setzen und verdeutlichen, dass wir uns gemeinsam gegen diese Kriminalisierung wehren.

Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle!
Kommt zu den Prozessen und zeigt euch solidarisch mit den betroffenen Genossen und Genossinnen.

25.08.14 – 10 Uhr Amtsgericht Freiburg
17.09.14 – 10 Uhr Amtsgericht Freiburg

Infos und Updates unter:
https://antirepfreiburg.wordpress.com/

AK Antirepression Freiburg
akantirepfreiburg@riseup.net

[Kolumbien] Beteiligung von Militärs am Friedensprozess

Nach den Opfergruppen des über 50jährigen bewaffneten Konflikts nehmen nun auch die staatlichen Sicherheitskräfte in Form des Militärs und der Polizei an den Gesprächen teil. Beobachter sehen dies als einen weiteren wichtigen Schritt zum Beenden des Bürgerkrieges in Kolumbiens zwischen der Guerilla und der Regierung.

Stand der Dinge - War Starts Here Camp 2014

Es ist viel los. Zahlreiche Workshops und Diskussionen fanden statt und erste direkte Aktionen liefen bereits. Die Stimmung ist gut und auch das Wetter zeigt sich mittlerweile meistens von seiner schönen Seite.

(DD) Deutsches Bier ist braun – AfD im Brauhaus Watzke

23. Au­gust 2014 19:00 – 22:00 Uhr Die Wahl­kampf­ver­an­stal­tung AfD mit Bernd Lucke und Mar­cus Pret­zell kri­tisch be­glei­ten!

[DO] Instandbesetzung und Eröffnung des sozialen Zentrums Avanti

Am Freitagabend gegen 22.00 Uhr wurde in der seit 2008 leerstehenden und mittlerweile entweihten Kirche St. Albertus Magnus in der Enscheder Straße im Dortmunder Norden das soziale Stadtteilzentrum „Avanti“ eröffnet.

Ehrung für deutsche Kriegsverbrecher

Am Samstag 23.Agust wird es in der spanischen Provinz Palencia (auf halbem Weg zwischen Bilbao und Madrid) zu einer ganz besonderen Ehrung kommen. Geehrt werden soll die Legion Condor, bekanntermaßen eine Luftwaffeneinheit der Nazis, die im spanischen Krieg von 1936 von den aufständischen Generälen zu Hilfe gerufen wurde, schwere Bombardierungen gegen die Zivilbevölkerung unternahm und das Kriegsgeschehen mit der neuen Luftwaffen-Technik entscheidend beeinflusste. Das bekannteste Kriegsverbrechen war die prakisch völlige Vernichtung der baskischen Stadt Gernika am 26.April 1937, weniger bekannt ist der Terror in anderen Städten der spanischen Republik, die nicht weniger destruktiv waren. 

Mitglied des Sächsischen Landtages instrumentalisiert Holocaust

Volker Külow (DIE LINKE, Mitglied des Sächsischen Landtags) sieht allerdings kein Problem darin, den Brand des Gewerkschaftshauses in Odessa zu Werbezwecken als Холокост (Holocaust) zu bezeichnen

[HH] Squattingdays - Bezirk Altona gibt Druck nach

Heute am 22. August wurde im Bezirksamt Altona ein Vertrag für eine Campfläche unterschrieben.
Die Squattingdays werden im August-Lütgens-Park in Altona-Altstadt stattfinden.

Es ist kein Geschenk des Bezirks an uns, es ist der Druck des Vorbereitungskreises, der ab der ersten Verhandlungsrunde im Mai stetig erhöht worden ist, es gab diverse Presse-anfragen die auf Widersprüchlichkeiten in den Aussagen des Bezirks gestoßen sind, es gibt eine, für die Verwaltung, nicht einschätzbare Größenordnung der Veranstaltung und die Angst vor den Menschen die sich auch ohne bezirkliche Zusagen eine Fläche nehmen und zum Widerstand bereit sind,all diese Faktoren haben zu dieser Vereinbarung geführt.
Wir wissen: Weder der Hamburger Senat noch der Bezirk Altona hätte uns eine Fläche freiwillig zugesichert. Auch die Entrichtung der Sondernutzungsgebühr in vierstelliger Höhe zeigt dass politische Einmischung vom Geldbeutel abhängig gemacht wird. Nach wie vor ist die Politik zu einem wesentlichen Teil mitverantwortlich für die katastrophale und gewollte Wohnraum-, wie auch Leerstandsituation. Auch ist es die Stadt die regelmäßig Besetzer_innen kriminalisiert. Aus diesen und vielen anderen Gründen wollen wir keinen Frieden mit Hamburg schlieszen. Wir verstehen die Vertragsunterzeichnung als strategischen Moment um unsere Energie an anderer Stelle nutzen zu können.
Wir hätten uns sehr viel lieber eine Situation gewünscht, in der wir eine faktische Duldung für das Camp gehabt hätten. Es hat uns viel Kraft und Diskussion gekostet auf den großen Widerspruch, den eine Vertragsunterzeichnung für uns aufwirft, einzugehen. Uns war es aber sehr wichtig, dass Menschen, die das Camp besuchen, keiner Repression ausgesetzt sind, die Veranstaltung definitiv als innerstädtisches Camp stattfinden kann und der Zugang möglichst niedrigschwellig ist.Es ist ein kleiner Erfolg, eine politische,antikapitalistische und emanzipatorische Großveranstaltung im Zentrum von Hamburg abhalten zu können.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen, die solidarisch sind, uns unterstützt haben und dies noch immer tun.Die Squattingdays werden durch die die sie gestalten und als Plattform nutzen zu einem Ereignis das Impulse für zukünftige Kämpfe schaffen kann.

Lasst uns alle dafür Sorgen, dass die Squattingdays rebellisch, aufregend, kritisch, reflektierend, motivierend,informativ und intensiv werden.

Alle Informationen zur Anreise und Infostruktur werden zeitnah veröffentlicht.
Wenn ihr noch Pennplätze anbieten könnt, meldet sie unter: squattingdays.sleep@riseup.net an.
Kommt ab Montag auf dem Camp vorbei und helft beim Aufbau. Am Mittwoch beginnen die Squattingdays 2014!
Checkt http://squattingdays.noblogs.org

Querfront-Propaganda: Leipziger Stadtrat Alexej Danckwardt (Linke) verbreitet krude Verschwörungstheorien

Die Facebook-Seite 'Antimaidan Deutsch' verbreitet seit Mitte April 2014 pro-russische Propaganda und krude Verschwörungstheorien. Überraschend nannte gestern ein Admin seinen Namen: Es handelt sich um den Leipziger Stadtrat Alexej Danckwardt (Linke).

[GüZ] Karrierecenter der Bundeswehr in Stendal angegriffen!

Wie eigentlich überall in der BRD gibt es auch in der Altmark ein Karrierecenter der Bundeswehr. Sie versucht dort junge Menschen für den Beruf zu rekrutieren und sich als normalen Arbeitgeber darzustellen. Am Mittwoch, den 20. August wurde das Gebäude mit der Aufschrift „Krieg dem Krieg“ und „no war but classwar“ verschönert. Die Tafel, der Brifkasten, ein Schild mit der großen Aufschrift „Wir.dienen.Deutschland“ und ein Auto der Bundeswehr im Hinterhof wurden ebenso farblich markiert. Bei letzterem blieb es nicht nur bei der Farbe, es wurden auch die Reifen aufgestochen.

Stop Deportation Camp Eisenhüttenstadt Tour – Auftaktkundgebung in Bad Belzig

Refugees protestierten in Bad Belzig gegen die EU Asylpolitik und Rassismus

Mit einer Kundgebung unter dem Motto “Unsere Solidarität gegen Fremdenfeindlichkeit, Lagerisolation und Rassismus – Refugees are welcome here” protestierten heute ungefähr 60 Menschen gegen die Asylpolitik innerhalb der EU und den rassistisch motivierten Wahlkampf der NPD in Bad Belzig.

(GÜZ) Hottendorf markiert

Bereits am Dienstag, den 19. August haben wir das Trainingsgelände Hottendorf auf dem Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Nähe von Magdeburg in Sachsen-Anhalt mit antimilitaristischen, und revolutionären Parolen markiert.

 

GÜZ: Truppenübungsplatz Lehnin geentert

Gestern, am 20.08. bekam der Truppenübungsplatz Lehnin (nahe Potsdam) farbigen Besuch.

[GÜZ]: Kriegslogistik sabotiert

Auf dem Gefechtsübungszentrum in der Altmark tranieren täglich Truppen der Bundeswehr und Armeen weiterer NATO Staaten für den Kriegseinsatz. Tausende Tonnen Kriegslogistik werden ständig auf und ab transportiert. Damit die Soldaten sich mit ihren eigenen Panzern auf ihre Einsätze vorbereiten können, werden diese über Gleise auf das GÜZ verbracht. In der laufenden Woche haben AktivistInnen die Gleisanlagen "geschottert" um den kriegerischen Alltag zu sabotieren.

Letzte Meldungen:

https://de.indymedia.org/node/1772

https://de.indymedia.org/node/1770

Bericht des Anti-Folterkomitees liegt vor

Wie im November 2013 berichtet (http://community.beck.de/gruppen/forum/anti-folterkomitee-besucht-knast) führte der Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder ernidrigender Behandlung oder Strafe (kurz: CPT) des Europarats einen Besuch in deutschen Gefängnissen durch. Nun liegt ein offizieller Bericht vor.

Strafverteidigen gegen Deutschland

Für Antireparbeit vor Gericht gezerrt. Prozessbericht über ein Verfahren zur Stellung von Laienverteidigern vor Gericht.

[B] Hausdurchsuchung in der Brunnenstraße 6/7

 

Heute morgen um 7.00 haben Einsatzkräfte der 23. Einsatzhundertschaft und dem LKA Berlin eine Hausdurchsuchung in der Brunnenstraße in Berlin Mitte durchgeführt. Die Polizeibeamten untersuchten einige Räume, die gesuchte Person konnte nicht angetroffen werden. Unter anderem stand im Durchsuchungsbeschluss die Maßnahme §81 (a) StPO, was die Durchsetzung einer DNA-Abnahme bedeuten kann. Als Grund war die Ermittlung zu den Vorfällen am 7. Juni 2013 in Kreuzberg angeführt.

 

 

 

Wir können noch nichts zu den näheren Umständen sagen, solange gilt: Anna und Arthur haltens Maul! Seid wachsam und vorsichtig und KEINE SPEKULATIONEN!

 

Zivilstreiks und Proteste in Kolumbien

Eine kurze Zusammenfassung zu den zivilen Streiks und Protesten in den verschiedenen Regionen Kolumbiens.

[HH] Update Squattingdays 2014

 

+++gut besuchte Vollversammlung im Centro Sociale+++
+++Pressemitteilung zum Verhalten des Bezirks Altona+++
+++Aufruf 2.0 zu den Squattingdays 2014+++
+++letzte Termine vor den Squattingdays+++

[B-Wedding] Reclaim your Kiez wird sportlich

Am Samstag den 16. August fand auf dem Sparrplatz im Sprengelkiez (Berlin-Wedding) ein Fußballturnier unter dem Motto „Kick it! Rassismus und soziale Ausgrenzung wegkicken“ statt. Über 100 Spieler_innen folgten dem Aufruf des Bündnisse „Hände weg vom Wedding“ und des „Roten Stern Berlin“, um sportlich gegen rassistische Ausgrenzung und steigende Mieten im Kiez zu protestieren.

Spendenaufruf: Unterstützt die verurteilten Antifas aus Burg!

Am 14. und 21. Juli 2014 wurde vor dem Magdeburger Landgericht erneut gegen einen Antifaschisten aus Burg (Sachsen-Anhalt) verhandelt. Hintergrund waren die entschlossenen antifaschistischen Aktionen gegen den Nazi-Großaufmarsch am 14. Januar 2012 in Magdeburg. Dem Betroffenen wurden das versuchte Durchbrechen von Polizeiabsperrungen entlang der Naziroute sowie der Angriff auf Polizisten, die den Aufmarsch der Faschisten schützten, vorgeworfen. Die beiden Verhandlungstage endeten mit einer Verurteilung wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Das Gericht verhängte eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten, ausgesetzt auf 3 Jahre Bewährung und einer Zahlung von 500 Euro.

Damit wurde nun schon der fünfte Antifaschist aus Burg in den »Magdeburg 2012« Verfahren verurteilt – gegen weitere wird noch ermittelt.

Um allein die Anwalts- und Prozesskosten sowie die Strafe in diesem Verfahren zu bewältigen, sind wir dringend auf weitere finanzielle Unterstützung angewiesen!

Die Rote Hilfe hat ein Spendenkonto für die von Repression betroffenen AntifaschistInnen aus Burg eingerichtet und ein Plakat (PDF) veröffentlicht, welches als Kopiervorlage genutzt werden kann. Im Vorfeld dieser Verhandlung wurde außerdem ein Interview geführt, welches die derzeitige Situation in der Stadt verdeutlicht.

 

Structure of Destruction - part ONE

The Voice Refugee forum, call for anniversary of 20 years resistance.

https://www.youtube.com/watch?v=51_Vepnee-U

Camp startet schwungvoll in den ersten Tag!

War Starts Here Camp 2014

Der erste Tag des War Starts Here Camps in der Altmark neigt sich bereits dem Ende. Mit viel Power ist in kurzer Zeit ein Riesenhaufen Infrastruktur aufgebaut worden. Wasserleitungen sind verlegt und ermöglichen eine erfrischende Dusche. Die Kessel der Küche brodeln und der Kaffe duftet. Die Bar sorgt für den Rest. Die Stromleitungen führen in diesem Jahr zu einer Solaranlage statt eines knatternden Generators. Das Camp steht und die bereits ca. 100 Camper_innen werden diesen ersten Aufbautag mit einem Konzert der Band „option weg“ und dem Knistern der Feuertonnen beschließen. Die Stimmung ist gut, auch wenn das Wetter etwas besser sein könnte.

 

Morgen startet das Camp dann in den ersten Programm-Tag. Neben dem Eröffnungsplenum wird es schon ein paar Workshops, Diskussionsrunden und Veranstaltungen geben. Thematisch geht es dann erst einmal grundsätzlich um Militarisierung, Krieg und Aufstandsbekämpfung. Die „Gewaltfreie Aktion GÜZ Abschaffen“ startet mit ihrem Aktionstraining für die geplante Besetzung des GefechtsÜbungsZentrums.

Darmstädterei Wäscherei Fasan: Ein Fall für den behördlichen Arbeitsschutz - GALIDA schaltet staatliche Aufsicht wegen Arbeitsbedingungen ein

Eine grundlegende Überprüfung der arbeitsschutzrechtlichen Bedingungen in der Darmstädter Wäscherei Fasan ist nach Ansicht der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) dringend geboten.

Wie bereits am 10.08.2014 mitgeteilt, musste ein GALIDA-Mitstreiter durch eine vom Jobcenter Darmstadt veranlasste sog. Begleitete Bewerbung (Zwangsvorstellung im Betrieb unter Androhung von 40% Kürzung des ALG II) insgesamt drei Tage kostenfrei und außerhalb einer Jobcenter-Maßnahme in diesem Darmstädter Wäscherei-Betrieb mitarbeiten. Nach Willen der Betreiber sollte er noch weitere drei Tage kostenfrei arbeiten. Dort wurde ihm offenbar, welche Bedingungen hinsichtlich des Arbeitsschutzes und weiterer Schutzvorschriften für Arbeitnehmer vorherrschen.

[S] Bericht zur Solidaritätsdemonstration für Palästina!

Am Samstag, den 16.08.2014 gingen ca. 250 Menschen in Stuttgart gegen den Krieg in Palästina auf die Straße. Das Motto „Stoppt den Krieg gegen Palästina! Gegen Zionismus und Antisemitismus, für Klassenkampf und Solidarität!“ sollte deutlich machen, dass Rassisten oder Antisemiten auf der Demonstration nichts verloren haben. Vor allem jedoch, dass es wichtig ist, der Unterdrückung und Vertreibung der PalästinenserInnen nicht schweigend zu zuschauen. Denn die letzten militärischen Auseinandersetzungen waren nicht die ersten und werden nicht die letzten sein.

Berlin: City gegen Obdachlose

Neben der Gewalt gegen Obdachlose, die derzeit in Kreuzberg durch die Räumung vom Oranienplatz und der GHS viel beleuchtet wurde und wird, gibt es andere Stadtgebiete in denen es nicht minder schlimm zugeht. Ein kurzer Blick in die West-City.

Die FARC-EP genießen den Rock ‘n Roll und grüßen Rock im Park

Die Friedensdelegation der FARC-EP grüßt in einem Kommuniqué vom 15. August die Teilnehmer des Rockfestivals „Rock al Parque – Rock im Park“ in Bogotá in Kolumbien.

[Bln] Bericht Kundgebung „Gewerkschaftsfreiheit auch im Knast“

Gewerkschaftsfreiheit auch im Knast

Knapp 40 Kolleg*innen sind am 14. August dem Aufruf des Klassenkämpferischen Blocks zur Kundgebung vor dem Gebäude des Berliner Justizsenats gefolgt und haben mit ihrer Anwesenheit die Initiative der Gefangenengewerkschaft unterstützt. Von den Veranstalter*innen wurden verschiedene Solidaritätserklärungen sowie ein Grußwort des Sprechers der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) verlesen. Im Mittelpunkt stand die Forderung, dass im Knast, in dem die Pflicht zur Arbeit besteht, auch Gewerkschaftsrechte gelten müssen.

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