Protest anlässlich Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin

Zu dem Protestmarsch von der saudischen Botschaft über die türkische Botschaft zu dem Vier-Sterne-Hotel laden unter anderem das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“, die Interventionistische Linke und das Internationalistische Widerstandskomitee Berlin ein.

Mit den Waffen von Rheinmetall wird derzeit Krieg gegen Millionen Menschen geführt. Auf Sardinien und in Südafrika produziert Rheinmetall Granaten wie sie beispielsweise im Bombenkrieg in Jemen auch gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Mit den Fabriken im Ausland umgeht der Vorstand des Konzerns die deutschen Rüstungsexportbestimmungen.

Kein deutscher Rüstungskonzern exportiert mehr Kriegsgerät als Rheinmetall. In den vergangenen Jahren hat sich die Rüstungssparte des Unternehmens vom Sorgenkind zum umsatzstarken Gewinnbringer entwickelt. Das ist ein Ausdruck davon, dass die Welt aufrüstet, darunter auch viele EU- und NATO-Staaten. Die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen will den Militäretat auf über 50 Milliarden Euro jährlich ausweiten. Das ist ein Betrag, der höher ist als die Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Entwicklungshilfe zusammen.

Das Berliner Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ kündigt in einem Aufruf an: „Am 28. Mai kommen die Profiteure deutscher Waffenexporte und globaler Aufrüstung in Berlin zusammen. Abseits von der Öffentlichkeit und fern von jeder Moral und Ethik sprechen sie im Maritim-Hotel über die Aufteilung ihrer blutigen Gewinne. Wir werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft zwingen.“

Die morgendliche Demonstration beginnt um 9 Uhr an der diplomatischen Vertretung des Königreichs Saudi-Arabien. Das Land auf der arabischen Halbinsel führt die Militärallianz im Krieg in Jemen an. Es wird dabei mit Waffenlieferungen aus Rheinmetall-Fabriken in aller Welt unterstützt. Der deutsche Konzern trägt Mitverantwortung für die größte humanitäre Katastrophe dieser Tage: Im Jemen sind Millionen Menschen von Hunger bedroht.

Die Demo-Route führt dann an der Botschaft der Türkei vorbei. Der türkische Despot Erdogan droht mit einem Angriff auf das konföderative, demokratische und feministische Projekt Rojava in Nordsyrien. Die Panzer, die an der türkisch-syrische Grenze stehen, hat Rheinmetall in Kooperation mit anderen deutschen Panzerherstellern produziert. Sie bedrohen die Menschen und ihr freiheitliches Projekt in der Demokratischen Föderation Nordsyrien. 

Die Demonstration endet schließlich am Maritim-Hotel in der Stauffenbergstraße. Dort veranstaltet die Friedensbewegung ihre traditionelle Kundgebung gegen die Rheinmetall-Aktionärsversammlung. Wenn um 10 Uhr die Hauptversammlung startet und der Vorstand des Rüstungskonzerns über seine Geschäfte mit dem Tod sprechen wird, wollen dies die Demonstranten vor dem Vier-Sterne-Hotel nicht lautlos hinnehmen: „Wer mit Waffenexporten Menschen in anderen Ländern bedroht, wird keine Ruhe mehr vor uns haben“, heißt es aus dem Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“.

Die Demonstration startet am Dienstag, den 28. Mai, um 9 Uhr vor der Botschaft Saudi-Arabiens (Tiergartenstraße 33).