Aktion zur Unterstützung von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine
Aktion am Brandenburger Tor: Es ging um den Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigererinnen und Deserteurinnen aus Russland, Belarus und der Ukraine! Ungefähr 60 bis 70 Menschen waren gekommen um das Anliegen zu unterstützen. Gekommen waren auch drei Soldaten, die als russische, ukrainische und belarusische Soldat ihre Helme wegschmissen.
Unterstützung der von Pazifist*innen organisierten Aktion kam auch von einem Teil des "Provisorischen Anarchistischen Antikriegsrat" in Berlin. Die Unterstützung von pazifistischen Gruppen ist wichtig um sie nicht alleine zu lassen bei all den Anfeindungen, die jede Form von grundsätzlichen, gegen jeden Krieg gerichtete Aktivität derzeit erleben. Wenn ein deutscherrr Krrriegsverteidigungsministerrr die Gesellschaft auf eine "Krrriegstüchtigkeit" einschwören will, dann ist die Unterstützung jeglicher Kriegsverweigerer*innen und Deserteur*innen eine gute Antwort. Wenn die Fronten überall geschwächt werden wächst auch eine allgemeine Kriegsuntüchtigkeit an.
Letzten Samstag, den 9.12.2023 gab es eine Kundgebung mit Kriegsgegner*innen am Pariser Platz, an Brandenburger Tor. Es ging um den Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigererinnen und Deserteurinnen aus Russland, Belarus und der Ukraine!
Ungefähr 60 bis 70 Menschen waren gekommen um das Anliegen zu unterstützen.
Gekommen waren auch drei Soldaten, die als russische, ukrainische
und belarusische Soldat ihre Helme wegschmissen und daraufhin verhaftet wurden. Vom Publikum wurden sie wieder befreit. Mit dieser symbolischen Performance wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus allen Ländern nicht alleine zu lassen und Schutz zu gewähren.
Kurze Beiträge hielten u.a. Olga Karatch (Unser Haus, Belarus), Artyom Klyga (Bewegung der Kriegsdienstverweigerer, Russland), Yurii Sheliazhenko (Ukrainische Pazifistische Bewegung; da er nicht ausreisen darf, hielt wer anders seine Rede).
Die Aktion war Teil der ObjectWar-Aktionswoche und wurde organisiert von Gruppen wie der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der
IPPNW, den Naturfreunden Deutschlands, dem Netzwerk Friedenskooperative, Pax Christi und der Internationalen der Kriegsdienstgegner*innen.
Unterstützung kam auch vom "Provisorischen Anarchistischen Antikriegsrat" in Berlin. DIe Unterstützung von pazifistischen Gruppen ist wichtig um sie nicht alleine zu lassen bei all den Anfeindungen, die jede Form von grundsätzlichen gegen jeden Krieg gerichtete Aktivitäten derzeit erleben. Wenn ein deutscher Kriegsverteidigungsminister die Gesellschaft auf eine "Kriegstüchtigkeit" einschwören will, dann ist die Unterstützung jeglicher Kriegsverweigerer*innen und Deserteur*innen eine gute Antwort. Damit die Fronten überall gewschächt werden und eine allgemeine Kriegsuntüchtigkeit anwächst.
Hunderttausende Menschen aus Russland, Belarus und der Ukraine sind seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 geflohen, um nicht im Krieg morden zu müssen oder getötet zu werden. Allein in Deutschland haben von Februar 2022 bis September 2023 3.500 junge Männer zwischen 18 und 45 Jahren einen Antrag auf Asyl gestellt: Nur 400 der Anträge wurden zugelassen und bearbeitet – lediglich 90 davon wurden positiv entschieden. Vielen jungen Russen droht die Abschiebung (über Serbien soll demnächst aus der EU nach Russland abgeschoben werden). Auch junge Ukrainer im „wehrfähigen Alter“, die nach Deutschland geflohen sind, haben hierzulande nur bis März 2025 Schutz – dann droht auch ihnen die Abschiebung in den Krieg. Und auch vor der belarussischen Armee fliehen junge Menschen.
Trotz vieler anderslautender Aussagen regierender Politiker*innen – auch aus Deutschland – gibt es aber noch immer keinen Schutz in der EU. Daher riefen über 40 europäische Friedens- und Menschenrechtsorganisationen zu den Aktionstagen auf.
In Potsdam wurde am Tag darauf das Denkmal des unbekannten Deserteuren mit Blumen geschmückt.
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