Heraus zum 1. Mai 2018! Für revolutionäre Solidarität mit Rojava

Der Angriff und die erfolgte militärische Besetzung in Afrîn sind der Versuch das revolutionäre Projekt einer föderativen, basisdemokratischen und befreiten Gesellschaft im in Nordsyrien gelegenen Rojava zu vernichten. Unter den Bedingungen des Krieges und umringt von reaktionären Staaten und mörderischen Milizen des so genannten Islamischen Staates, wird dieses emanzipatorische Projekt in den drei Kantonen Cizîrê, Kobanê und Afrîn aufgebaut und von den SDF (Syrian Democratic Forces) und großen Teilen der Bevölkerung bewaffnet verteidigt. Die SDF sind Rojavas multiethnische Verteidigungseinheiten unter der Führung von YPG und YPJ. Sie verteidigen ihre Selbstbestimmung, die demokratische Selbstverwaltung, die Frauen*befreiung und die Gleichberechtigung zwischen den Ethnien. Ihr revolutionärer Kampf strahlt weit über den Nahen Osten hinaus und wird von der Türkei als direkte Bedrohung ihres autoritären Regimes gesehen. Die Erfolge im Aufbau selbstbestimmter Gesellschaftsstrukturen und der unbeugsame Wille diese mit ihrem Leben zu verteidigen, geben auch den unter Verfolgung und großer Repression leidenden revolutionären Linken der Türkei wieder Mut und Stärke.

Machen wir uns keine Illusionen, das türkische Regime wird nicht haltmachen, nachdem das Militär den Kanton Afrîn verwüstet, geplündert und unter Zwangsverwaltung gestellt hat. Auch Kobanê und Cizîrê sind bedroht. Das Projekt einer freien Föderation in Syrien soll ausgelöscht werden. Die türkische Armee ist zahlenmäßig die zweitgrößte Nato-Armee, sie verfügt über moderne und schlagkräftige Waffensysteme aus der westlichen Produktion, wie zum Beispiel den hoch technologisierten F-16 Mehrzweckkampfjet aus den USA oder den Leopard-2-Kampfpanzer aus Deutschland. Die revolutionären Verteidigungskräfte mit ihren leichten Waffen sind ihr im offenen Kampf unterlegen. Außerdem wurde der syrische Luftraum über Afrîn, welcher unter Kontrolle Russlands steht, geöffnet und damit der Türkei freie Schussbahn gegeben. Die USA, die EU, Russland und die UN haben den Angriffskrieg der Türkei toleriert und sind damit mitschuldig an Zerstörung, Tod und Leid in einer bisher friedlichen Region. Tausende Menschen sind verletzt oder verloren ihr Leben bei den Bombardierungen und Hunderttausende sind durch die türkische Armee vertrieben worden. Die YPG und YPJ haben sich nun zurückgezogen, um ein größeres Massaker an der kurdischen Bevölkerung zu verhindern. Nach der Einnahme der Stadt Afrîn riefen die kurdischen Verteidigungskräfte zu einem langandauernden Guerillakrieg in der Region Afrîn gegen die türkische Besatzung auf.
Deutsche Waffen, deutsches Geld …

Der Angriffskrieg der Türkei auf Afrîn ist ein weiteres imperialistisches Verbrechen an dem auch Deutschland wieder – wie an allen vorherigen imperialistischen Kriegen – in verschiedenen Formen beteiligt ist. Sei es beim Angriff auf Vietnam ab 1965, dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999, dem Krieg und der Besatzung Afghanistans seit 2001, und den Kriegseinsätzen im Irak, Syrien, Mali und Jemen. Alle diese Kriege wurden mit Lügen begründet und sind von endloser Brutalität für die betroffenen Menschen. Deutsche Waffen, deutsches Geld, deutsche Technik, deutsche Propaganda, deutsche Geheimdienste und Soldat*innen sind immer dabei. Leopard-2-Panzer walzen Afrîn nieder, mit deutschen Sturmgewehren marodieren die faschistischen und dschihadistischen Krieger durch Dörfer und Städte, die Regierung der BRD verbietet kurdische Symbole und Organisationen, ihre Aktivist*innen werden verfolgt und in den Knast gesteckt. Die Regierung verschließt die Augen vor den Massakern und der Vertreibung der Kurd*innen. Die BRD unterstützt die Türkei politisch und diplomatisch wie es beispielsweise der persönliche Empfang türkischer Minister durch den ehemaligen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel Anfang 2018 deutlich macht. Im März 2016 hat die EU mit der Türkei den so genannten Flüchtlingsdeal abgeschlossen. Die Türkei ist ein wichtiges Transitland für Geflüchtete, um nach Europa zu kommen. Das autoritäre Erdoğan-Regime riegelt für die EU die Grenzen zu Europa ab und erhält im Gegenzug politische und finanzielle Unterstützung.

Menschenrechte sind Spielball kapitalistischer, geostrategischer Interessen. Es gibt 6800 deutsche Unternehmen in der Türkei, die drei größten sind Siemens, Daimler und BASF. Bei den Waffengeschäften sind es Rheinmetall, Thyssen Krupp und Krauss-Maffei Wegmann. Im Mai 2017 fand in Istanbul eine Waffenmesse mit 43 deutschen Rüstungsfirmen statt. Ihnen allen will die Regierung ihren Profit nicht versauen. Was kümmert sie da schon Diktatur, Repression gegen die Opposition und gegen Geflüchtete oder Massaker gegen die Zivilbevölkerung und Freiheitskämpfer*innen.
Dem Krieg kein ruhiges Hinterland – Die Solidarität stärken

Es ist unsere Aufgabe die widerwärtige Kriegspolitik der deutschen Regierung und der EU anzugreifen! Wir müssen unsere Solidarität verstärken, aktiven Protest und Widerstand gegen die Kriegstreiber*innen und Kriegsgewinnler*innen hier organisieren. Es gibt viele Ebenen und Wege die revolutionären Kräfte in Rojava zu unterstützen: politisch, finanziell, medizinisch. Und vergessen wir nicht die großen Lichtblicke revolutionärer Solidarität in unserer Geschichte: die Verteidigung der spanischen Republik gegen die Faschisten ab 1936, die Solidarität mit dem Vietcong ab 1965, mit linken palästinensischen Organisationen ab den 1970er Jahren, die Unterstützung der antikolonialen Kämpfe wie der Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) in Angola, die Spendenkampagne »Waffen für El Salvador« in den 1980er Jahren oder die Solidarität mit dem Ejército Zapatista de Liberación Nacional (EZLN) in Chiapas seit den 1990er Jahren.

Auch die Solidaritäts-Strukturen mit Kurdistan sind bereits in den 1990er Jahren entstanden und haben seit 2003 größeren Aufschwung erhalten, da die neuen Ideen der kurdischen Befreiungsbewegung wie der Demokratische Konföderalismus intensiv diskutiert wurden. Internationalist*innen aus vielen Ländern knüpfen an die Geschichte der internationalen Solidarität an und kämpfen heute an der Seite der revolutionären Verteidigungskräfte von Rojava. Die Umgestaltung der Gesellschaft hin zu einer Perspektive der Befreiung von den Verwüstungen des Kapitalismus, Rassismus und des Patriarchats ist auch unsere Perspektive und unser Kampf hier. Am 1. Mai wird es bei der revolutionären 1.-Mai-Demonstration um 18 Uhr an Oranienplatz einen »Fahnenmeer«-Block geben. Dabei werden aus Solidarität alle Fahnen der kurdischen Bewegung gezeigt werden. Kommt zur Demonstration und beteiligt euch am Block!

Hoch die internationale Solidarität
Für die Verteidigung von Rojava
Für den Kommunismus

1. Mai 2018 | 18 Uhr | Oranienplatz
Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | »Fahnenmeer«-Block