Atos Entwaffnen

Bundesweit läuft seit einigen Monaten eine Kampagne unter dem Titel "Rheinmetall Entwaffnen". Entsprechend der Parole "Krieg Beginnt Hier" geht es darum, exemplarisch einen der größten und bekanntesten Rüstungskonzerne in Deutschland anzugreifen. Ziel ist es auch, die Verwobenheit deutscher Industrie mit Kriegen in Jemen, der Ukraine usw. hervorzuheben. Die Forderung der "Entwaffnung" deutet dabei zumindest an, dass die Proteste nicht gegen die Arbeiter*innen gerichtet sind und das Ziel nicht darin besteht, den Konzern zu zerschlagen, sondern ihn zu transformieren: auf eine zivile, am besten das Gemeinwohl fördernde Produktpalette umzubauen.

Das wirkt ersteinmal geradezu widersprüchlich, denn Rheinmetall ist seit Jahrzehnten und damit bis tief in seine Managment-, Vertriebs- und Produktionsstruktur ein Rüstungsunternehmen. Andererseits haben u.a. IBM und insbesondere deutsches Kapital und Industrie über die Jahrzehnte einige Erfahrung angesammelt, militärische Lieferketten auf zivile Produkte umzustellen - und andersherum. In Deutschland betrifft dies v.a. die Automobil- und Luftfahrtindustrie, deren Gemeinwohlorintierung allerdings trotz zwischenzeitlicher "Entwaffnung" in Frage zu stellen wäre.

Neben Rheinmetall gibt es jedoch tausend andere große und kleine Unternehmen, die in der Rüstung tätig, mit dieser groß geworden sind oder groß werden wollen. Eines dieser Unternehmen ist Atos. Atos ist bereits groß, sehr groß sogar. Atos macht so gut wie alles, was mit Digitalisierung zu tun hat. Atos treibt die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran und die Digitalisierung der Bildung. Für Atos ist die Digitalisierung DAS Geschäftsmodell. Atos hat unter Führung der französischen Regierung, mit tatkräftiger Unterstützung der deutschen Regierung und der Europäischen Kommission über zwei Jahrzehnte Hard- und Software-Unternehmen, Beratungsfirmen und IT-Dienstleister aufgekauft und ein europäisches Quasi-Monopol geschaffen. Dies geschah unter der Führung des heutigen EU-Industriekommissars für Industrie und Rüstung, Thierry Breton. Umfangreiche Mittel erhielt das Unternehmen dabei aus den Forschungsprogrammen der EU, die v.a. unter dem Titel des "Schutzes der Bürgerinnen und Büger der Union" auf die Vernetzung von Sensorplattformen zur "Sicherung der Außengrenzen" abzielten.

Heute ist Atos nicht nur an der Militarisierung der Außengrenzen beteiligt, sondern auch mit Software zur "Dialekterkennung" und Echtzeit-Plausibilitätsprüfung an individuellen Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das Unternehmen ist nicht nur wesentlich beteiligt an der Digitalisierung der vermeintlich zivilen, "white IT" der Bundeswehr, sondern auch an der Implementierung künstlicher Intelligenz für Bodentruppen im Rahmen des Projektes "gläßernes Gefechstfeld". Auch in Frankreich stellt es seine "Battle-Managment-Software" für die KI-gestützte Kooperation zwischen Land- und Luftstreitkräften zur Verfügung.

Atos hat mehrere Dutzend Standorte in Deutschland. Vermutlich verfügen die meisten von ihnen über eigene oder angeschlossene Rechenzentren und offenbar ist es selbst für die Mitarbeitenden schwierig bis unmöglich, festzustellen, ob hier nur Daten der lokalen Verwaltung oder "Combat Clouds" der NATO-Streitkräfte verarbeitet werden. Fest steht jedenfalls, dass Atos v.a. auch zivile Projekte der Digitalisierung umsetzt und sich damit, in Abgrenzung zu Bundeswehr, BAMF etc. auch realistisch "entwaffnen", auf zivile Zwecke begrenzen ließe. Ob eine solche "Entwaffnung" der staatsnahen, europäischen Digitalisierungswirtschaft dem Gemeinwohl und dem Klima Genüge tun würde, sei hier dahingestellt. Eine weitergehnde Forderung wäre die "Enteignung". Am besten allerdings nicht durch (kriegführende) Staaten.