[FFM] Blockaden & Wasserwerfereinsatz - Rückblick auf Aktionen am 14.11.

Von „Querdenken69“ und der umliegenden Szene der Pandemie-Leugner*innen werden vielfach Verschwörungsideologien zur CoViD-19-Pandemie verbreitet; in den Chatgruppen und auf vergangenen Kundgebungen der Frankfurter Pandemie-Leugner*innen fielen diese immer wieder durch Antisemitismus, Rassismus, Sexismus und Antifeminismus sowie insbesondere durch ihre Offenheit zur extremen Rechten und bewussten Nähe zu Neonazis auf. Deshalb mobilisierten wir unter dem Motto „Solidarität statt Antisemitismus und Verschwörungsideologie“ zu Protesten, die sich um 11 Uhr am Jürgen-Ponto-Platz im Bahnhofsviertel sowie um 13 Uhr an der Hauptwache sammelten. Die „Querdenken“-Mobilisierung am Wochenende zuvor nach Leipzig, an der sich auch die Frankfurter Ortsgruppe beteiligt hatte und die von deren Sprecherin Malin Singh als Erfolg bewertet worden war, hatte gezeigt, wozu die Allianzen von Kleinbürger*innentum, Esoteriker*innen und Fascho-Hools fähig sind: In Leipzig griffen sie gemeinsam Linke und Gegendemonstrant*innen an. Auf der letzten „Querdenken69“-Kundgebung am 5. November war dem rechten Hetzer Hartmut Issmer („Patrioten für Deutschland“) eine Plattform geboten worden, er wurde von Singh für seine Rede bejubelt – die Rechtslastigkeit der gesamten Bewegung zeigt sich also auch in der Frankfurter Ortsgruppe. Grund genug, den geplanten Aufmarsch nicht unkommentiert zu lassen!Endstation Bahnhofsviertel

Schon um 11 fanden sich über 150 Antifaschist*innen am Jürgen-Ponto-Platz zur Kundgebung ein. Dort wurde per Megaphon darüber aufgeklärt, warum die Querdenken-Bewegung keine legitime, erst recht keine linke Kritik an Corona-Maßnahmen formuliert, sondern stattdessen antisolidarische, gefährliche Propaganda verbreitet. Auf der Kundgebung gab es auch die Gelegenheit, sich die neue Recherche-Broschüre zur Frankfurter Szene der Corona-Leugner*innen, ihrem ideologischen Hintergrund und ihren Verbindungen ins extrem rechte Milieu mitzunehen und zu lesen.

Kurz vor 12 Uhr kam dann Bewegung in die Sache. Mehr als 100 Antifaschist*innen liefen über Kaiser-, Elbe- und Niddastraße zur Karlstraße. Am Begin der Karlstraße entfalteten sie Transparente und skandierten unter anderem „Gegen jeden Antisemitismus!“ und „Ihr seid nicht der Widerstand – Ihr lauft mit Nazis Hand in Hand!“ und blockierten damit direkt die „Querdenken69“-Route, 50 Meter nach deren geplantem Start. Dabei legte die Polizei bereits hier enorme Brutalität an den Tag, als ein Journalist, der den Protest dokumentieren wollte, grundlos angegriffen und zu Boden gerissen wurde. Im Laufe des Tages berichteten immer wieder Journalist*innen von Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei und wurden auch körperlich mehrfach von dieser angegangen. Bereits auf der Auftaktkundgebung von „Querdenken69“ vor dem Hauptbahnhof wurden zwei Fotojournalisten von der Polizei am Fotografieren gehindert, wie diese auf Twitter berichteten. Der Deutsche Journalisten-Verband musste die Frankfurter Polizei bereits um 13:00 Uhr ebenfalls über Twitter an ihre Aufgabe erinnern, die Pressefreiheit zu schützen und Journalist*innen nicht in ihrer Arbeit einzuschränken.

Über den ganzen Tag kam es immer wieder zu Polizeigewalt. Die „Querdenken69“-Demo und -Kundgebung wurde sämtlich mit Samthandschuhen angefasst und die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung nicht durchgesetzt. Nur am Abend agierte die Frankfurter Polizei halbherzig nach mehreren Dutzend Ankündigungen gegen die, trotz Auflösung nach wie vor auf dem Rathenaupaltz versammelten, Teilnehmer der Kundgebung. Währenddessen war gegen den antifaschistischen Protest bereits gegen Mittag zwei Mal der Wasserwerfer und massive Gewalt durch Schläge, Tritte und Schlagstöcken eingesetzt worden. Trotz allem konnte dank der Blockaden die „Querdenken“-Demo in der Niddastraße zum Abbruch gezwungen werden. Auch eigene Wasserwerfer*innen des Gegenprotests trugen ihren Teil dazu bei, den Demozug zu stören, als Wasserbomben in der Karlstraße auf die rechte Demo flogen. Anstelle der ursprünglich geplanten 4 Kilometer langen Route konnte der verschwörungsideologische Aufmarsch nur etwa 700 Meter zurücklegen. Durch eine Blockade auf der Mainzer Landstraße zur Umleitung über die Elbe- in die Niddastraße gezwungen, führte diese Ausweichroute geradewegs in eine erneute Blockade, die trotz Einsatzes des Wasserwerfers nicht wich. Die Demonstration wurde an dieser Stelle abgebrochen. Weitere Blockaden, auch Materialblockaden, warteten da schon auf der weiteren Route. Auch anschließende Spontandemonstrationen von „Querdenken69“-Teilnehmenden durchs Bahnhofsviertel zum Goetheplatz wurden in der Neckarstraße, Kaiserstraße und Münchener Straße effektiv blockiert. Die zwischenzeitlich stehenden Blockaden an der Mainzer Landstraße/Taunusanlage sowie am Taunustor mit Hunderten Gegendemonstrant*innen leisteten ihr Übriges, den Weg in die Innenstadt zu einem Labyrinth für die Corona-Leugner*innen werden zu lassen. Während der über Stunden andauernden Blockaden kam es immer wieder zu Barrikadenbau und es wurden viele Möglichkeiten genutzt, das Bahnhofsviertel wortwörtlich an jeder Ecke dicht zu machen. Zwischenzeitlich fuhren keine Autos außer Polizei-Wannen und Rettungswagen durch das Viertel. Wir begrüßen es, dass während des antifaschistischen Protests Notärzte und Rettungswagen überall, durch Gassen, die Blockaden ohne Einschränkungen passieren konnten – auch wenn diese dann, wie am Taunustor geschehen, von der Polizei teilweise nicht durchgelassen wurden. Derartig fragwürdiges Handeln zeigte sich auch mehrfach, als während der Bildung von Rettungsgassen durch die Blockaden die Polizei unmittelbar die Gunst der Stunde nutzte und gezielt auf einige Genoss*innen einprügelte.

Mit dem überzogenen Wasserwerfereinsatz gegen die antifaschistischen Blockaden wiederholt sich eine Polizeitaktik, die bereits letzte Woche in Leipzig zu beobachten war. Auch dort stand ein Wasserwerfer bereit – aber nicht bei der Querdenken-Kundgebung, sondern in Connewitz. Befürchtungen, dass sich diese verfehlte Polizeitaktik auch in Frankfurt wiederholt, haben sich am Samstag bewahrheitet: Weder Polizei noch Ordnungsamt sind die richtigen Ansprechpartner*innen, wenn es darum geht, rechte Aufmärsche zu verhindern. Auch für Infektionsschutz scheint sich die Polizei nur bedingt zuständig zu fühlen: So wurden beispielsweise auch polizeiliche Kontrollen des antifaschistischen Gegenprotestes durchgeführt, ohne dass Polizist*innen in der Lage schienen, ihre Mund-Nasen-Bedeckungen aufzusetzen.

Rechte Angriffe am Rande der Proteste

In einer der über den Tag immer wieder agil agierenden Blockaden, welche stellenweise Wasserwerfer und Polizeiketten trotzten, kam es zu einem Angriff mit einem Auto. Der silbergraue BMW mit dem Kennzeichen F-TC 1512 führ gegen 13:45 Uhr in eine Blockade auf der Mainzer Landstraße. Glücklicherwiese wurde niemand verletzt! Die anwesenden Genoss*innen haben hier gut reagiert und eine mögliche Beschleunigung des PKWs durch gemeinsames und entschlossenes Auftreten verhindert. Wir nehmen die Zunahme derartiger Attacken, wie erst kürzlich in Henstedt-Ulzburg am Rande einer AfD-Veranstaltung oder am Folgetag, dem 15. November, beim AfD-Parteitag in Hamburg, als besorgniserregend zur Kenntnis und fragen uns, wie ein Umgang mit solchen vehicle attacks aussehen kann.

Später kam es auch an der Gallusanlage zu gezielten Beleidigungen, Drohungen und körperlichen Angriffen von extrem rechten Teilnehmenden des „Querdenken“-Aufmarschs auf den Gegenprotest. Wenn ihr Foto- oder Videomaterial von den Angreifenden habt oder euch Nazis auf der „Querdenken“-Demo aufgefallen sind, schickt diese unbedingt, am besten verschlüsselt, an asvi@riseup.net!

Die Konzentration auf das Bahnhofsviertel erwies sich für die Blockaden insgesamt als erfolgreich, da so der Lautsprecherwagen von “Querdenken69” am späten Nachmittag umdrehen musste und auch größere darauf folgende Spontandemonstrationen erfolgreich gestört werden konnten.

Zwischenzeitlich sickerte die Info durch, dass sich am geplanten Endpunkt der Querdenker (welcher zuvor auch erfolgreich blockiert war) einige Corona-Leugner*innen bei lauter Techno-Musik versammelt haben, und sich immer mehr Personen in Kleingruppen dorthin bewegten. Allerdings wurde bewusst kein Blockadepunkt dorthin verlegt, da sich dort ein Gitter rund um den Veranstaltungsplatz befand und das effektive Aufhalten des Demonstrationszuges dadurch gefährdet worden wäre. Natürlich ist es trotzdem begrüßenswert, wenn einzelne Gruppen eigene Aktionen starten. Wichtig ist jedoch, einen Überblick über die Gesamtsituation zu behalten. Für nächste Aktionen mit dynamischem Geschehen wäre es wichtig, eine größere Informations- und Kommunikationsstruktur einzurichten. Dass dies nötig werden könnte, war noch bis zur Verlegung der „Querdenken69“-Demoroute am Freitag durch die Stadt unklar, da zuvor von einem wesentlich kompakteren Geschehen auszugehen war. Gleichwohl hat sich insbesondere der Demoticker mit aktuellen Updates am Samstag ausgezahlt. Große, lange Transpis, die vielfach mitgebracht wurden, waren sehr gut geeignet, um große Straßenzüge zu blockieren, da an dieser Stelle auch wenige Personen viel Platz einnehmen können.

Was tun mit den Kleingruppen?

Wir schlagen auch vor, für weitere „Querdenken“-Aktionen mehr Überlegungen zur Strategie der Corona-Leugner*innen, bei Blockaden einfach in Kleingruppen durch die Stadt zu ziehen, anzustellen. Auch am Samstag war von vorneherein davon auszugehen, dass die „Querdenken“-Teilnehmenden bei einem Stopp ihrer Demo zur Kundgebung tröpfeln, und so ist es auch immer wieder passiert. Gerade am Anfang wurde so Falschinformation verbreitet, als sich einige „Spaziergänger*innen“ von der „Querdenken“-Auftaktkundgebung entfernten und viele Beobachter*innen dies so interpretierten, als würde sich bereits ihre Demo in Bewegung setzen. Dies führte immer wieder zu Hektik und hat dafür gesorgt, dass einige Blockadepunkte zu früh aufgegeben wurden.

Es ist aus unserer Sicht als Erfolg zu verbuchen, wenn „Querdenken69“ nicht als Demozug laufen können und ihnen so ein großes Stück Außenwirkung und Vernetzung verloren geht. Die kleinen Gruppen von Verschwörungsideolog*innen sind einer Demo auf jeden Fall vorzuziehen. Gleichzeitig waren die einzelnen Blockadepunkte immer wieder überfordert, wenn kleine Gruppen oder Paare aus der „Querdenken“-Demo durch die Blockaden hindurch gehen wollten. Denn so kritikwürdig die Verschwörungsideologien und so rechts(-offen) ihre Strukturen auch sind, haben wir es nicht mit klassischen Nazi-Aufmärschen zu tun, wo alle wissen, was bei Einzelgruppen von ihnen zu tun ist. Die Kleingruppen der „Querdenken“-Teilnehmenden sollten weder für Hektik sorgen noch unbeachtet an Blockaden vorbeigehen können oder – wie am unteren Ende der Gallusanlage gegen 15:45 Uhr – hinter Blockaden stehen können, zumal sie teilweise äußerst aggressiv auftraten. In dieser Situation, als die Stimmung aufgrund des Abbruchs der „Querdenken“-Demonstration und mehrfach verhinderter „Querdenken“-Spontandemonstrationen zum Roßmarkt ohnehin schon aufgeheizt war, kam es auch zu Beleidigungen und körperlichen Angriffen von einzelnen „Querdenken“-Teilnehmenden auf den Gegenprotest in der Gallusanlage. Neben diesen Gruppen, die gezielt provozierten und angriffen, gingen viele aber auch stumm am Gegenprotest vorbei. Hier muss abgewogen werden, wie mit frei umherziehenden Kleingruppen von Verschwörungsideolog*innen in derartigen Situationen umzugehen ist. Wir freuen uns hier auf eure Reflexionen und Vorschläge!

Dass die Polizei am Samstag mit wenigen Kräften aufgestellt war, war ein großer Vorteil für den Gegenprotest. Vermutlich lag das ungleiche Kräfteverhältnis daran, dass derzeit enorm viele Kräfte gebunden sind, um im Sinne der Kapitalinteressen die Räumung und Rodung des Dannenröder Forsts durchzusetzen. Gleichzeitig waren auch heute wieder eine Menge Zivis im Einsatz, was die Gegendemo nicht immer im Kopf hat. Weiter bringt eine Aktion in einem belebten Innenstadtbereich auch immer viele Menschen mit sich, die direkt mit ihren Smartphones zu filmen anfangen. Für beide Fälle sollten sich die Bezugsgruppen, aber auch im größeren Kreise, Strategien überlegt werden, wie mit einzelnen Verdachtsmomenten und dem ungebetenen Filmen von Aktionen umgehen ist. In der Auswertung des Tages stießen wir auf viele Berichte in Bild- und Videoform, da neben Schaulustigen und Teilnehmenden mit aufnahmefähigen Geräten auch viele Journalist*innen anwesend waren. Als Linke sollte das Verpixeln von Fotos und Videos zu unserem Standardrepertoire gehören, da wir uns sonst unnötiger Repression aussetzen und den Bullen ihre Arbeit erleichtern. Wenn ihr Fragen oder Anregungen zu richtigem Verpixeln oder Unkenntlichmachen habt, meldet euch gerne!

Die Linke verteidigt den Staat?

Trotz unserer Versuche, eigene inhaltliche Schwerpunkte zu setzen und eigene Kritik an der kapitalistischen Krisenverwaltungspolitik von Bundesregierung, Stadt und Land deutlich zu machen, ist uns dies nicht immer gelungen. Auf der Auftaktkundgebung am Jürgen-Ponto-Platz sowie an der letzten Blockade Gallusanlage/Münchener Straße gelang es, entsprechende Inhalte zu platzieren, auch wenn die Rede im letztgenannten Falle vom „Querdenken“-Publikum mit Buhrufen quittiert wurde. In der öffentlichen Wahrnehmung wurde der linke Protest teilweise als Affirmation des autoritären Maßnahmenstaates gesehen, was weder unserer Position noch der der anderen aufrufenden Gruppen entspricht. Vielmehr verdeutlicht das Agieren der Polizei gegenüber unserem Gegenprotest sehr gut, dass der Staatsapparat auch unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes versucht, unliebsame linke Veranstaltungen anzugreifen. An dieser Stelle müssen wir selbstkritisch einräumen, dass wir unserer eigenen Position nicht genug Raum gegeben haben, was auch der Dezentralität der Proteste und Blockadesituationen geschuldet war. Wir warnen jedoch auch davor, jegliche Proteste gegen das „Querdenken“-Milieu als Staatsaffirmation verächtlich zu machen.

Zudem muss eine linke Analyse des „Querdenken“-Milieus mehr in den Fokus gerückt werden. Es reicht nicht aus, auf die Offenheit zur extremen Rechten dieser Szene hinzuweisen. Sie mit Neonazis undifferenziert in eine Reihe zu stellen, wertet sie eher auf und wird der Vielschichtigkeit des Milieus aus unserer Sicht nicht gerecht. Es laufen zwar durchaus auch Neonazis mit – auch am Samstag waren vereinzelt Personen aus der extremen Rechten auf dem „Querdenken“-Aufmarsch , doch das Spektrum ist insgesamt breiter aufgestellt. Die Virulenz menschenverachtender Positionen in der vermeintlich neutralen „Mitte“ der Gesellschaft zeigt sich eben auch hier, wenn unscheinbare, privilegierte Kleinbürger*innen antisemitische und verschwörungsideologische Einstellungen verbreiten. Der Kampf dagegen muss stärker auf der Ebene des gesellschaftlichen Diskurses geführt werden als auf individueller Konfrontation, die bei erkennbaren Neonazis natürlich weiterhin angebracht ist. Alle „Querdenken“-Teilnehmende unterschiedslos als „Faschos“ oder „Nazischweine“ zu bezeichnen, trifft da nicht den Kern des Problems.

Gegenprotest kann nicht immer einen völligen Gegenentwurf zu dem, gegen was demonstriert wird, aufzeigen. Doch gerade in diesem Falle ist es wichtig, dass wir uns im Bezug auf „Querdenken“ sowie in unseren anderen Kämpfen inhaltlich mit der Pandemie und den staatlichen Maßnahmen auseinandersetzen und uns staatlichem Autoritarismus, Individualisierung durch die Krise und falschen Aufrufen zu staatstragender Solidarität entgegenstellen. Slogans wie „Maske auf“ und „Wir impfen euch alle“ sind da nicht genug.

Wir müssen uns als Linke zu den Corona-Maßnahmen sowie ihren Verweiger*innen verhalten. Wir müssen gleichzeitig gegen antisolidarischen Narzissmus und Antisemitismus vorgehen, sowie gegen den autoritären Staatsapparat und seine Helfer, die auf dem Rücken der Pandemie zunehmend mehr Möglichkeiten bekommen. Wir müssen die kapitalistische Krisenverwaltungspolitik energisch bekämpfen und ihr eine Perspektive der Solidarität entgegensetzen, ohne die reale Gefahr der Pandemie zu verharmlosen.

Ein dynamischer Tag

Allgemein lässt sich zusammenfassen, dass der Samstag als Erfolg eingeschätzt werden kann. Die Mobilisierung hat trotz ihrer Kurzfristigkeit gut funktioniert. Es waren viele unterschiedliche Menschen auf den Straßen und haben blockiert! Es ist gelungen, dass sich auch der zweite Treffpunkt um 13 Uhr an der Hauptwache konsequent den Blockaden im Bahnhofsviertel anschloss. Dabei war glücklicherweise immer wieder viel Eigeninitiative und Dynamik zu beobachten, was für die Zukunft optimistisch stimmt! Wir bedanken uns bei allen Antifaschist*innen, die unterwegs waren, sich „Querdenken69“ entgegengestellt und Polizeigewalt getrotzt haben.

Wir danken auch den Demosanitäter*innen, dem Demoticker und dem Ermittlungsausschuss für ihre Arbeit!

Ein abschließendes Wort: Spart euch Vergleiche wie „Frankfurt ist nicht Leipzig“. In Frankfurt waren keine Zehntausende Pandemie-Leugner*innen nebst vielen gewaltbereiten Fascho-Hools unterwegs. Ein solcher Vergleich macht außerdem die Arbeit engagierter Antifaschist*innen, die sich in Leipzig, Sachsen und in vielen Kleinstädten tagtäglich dem rechten Mob entgegenstellten, unsichtbar und verächtlich. Wir senden solidarische Grüße an unsere Leipziger Genoss*innen – gerade auch vor dem Hinblick, dass am nächsten Samstag (21.11.) eine weitere bundesweite „Querdenken“-Mobi nach Leipzig ansteht.

Wenn ihr Betroffene von Polizeigewalt seid, meldet euch gern bei uns! Zu einigen Angriffen liegen uns Videomaterial und/oder Presseanfragen vor.

Falls ihr am Samstag Repressionen erfahren habt und Rechtsberatung braucht, meldet auch bei der Roten Hilfe. Wenn ihr Support beim Verarbeiten der Polizeigewalt möchtet, meldet euch bei Out of Action. Und wenn ihr am Samstag Lust bekommen habt, euch zu organisieren, kommt zum Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT)!

Wir freuen uns auch über weitere Berichte und Reflexionen zum Tag!

Gern könnt ihr uns auch, bestenfalls verschlüsselt, weitere Anmerkungen per Mail zukommen lassen! Wenn gewünscht, veröffentlichen wir diese auch gern hier auf dem Blog, um eine Debatte über die weitere Strategie zu ermöglichen.