[HH] Demonstration: Stoppt die mörderischen Angriffe auf Flüchtlinge!

 In der letzten Zeit nehmen die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte massiv zu, immer wieder gibt es Meldungen aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands wegen „Brandanschlägen“ und Berichte darüber wie Frauen, Männer und Kinder um ein Haar mit dem Leben entkommen. Bis jetzt ist „nur“ ein Mensch in Thüringen unter „unklaren Umständen“ ums Leben gekommen. In einem Land mit der Vergangenheit Deutschlands, mit Pogromen wie Rostock-Lichtenhagen, Morde wie die in Mölln, mit der Mörderbande NSU usw. usw. All das in frischer Erinnerung, sollten Menschen in Strömen auf die Straßen gehen und ihre Solidarität mit den Flüchtlingen und ihre Wut über den faschistischen Terror zum Ausdruck zu bringen. Denn genau das ist es worum es geht: faschistischen Terror. Doch bis auf einige Demonstrationen blieb ein massenhafter Protest aus, was den ausgebreiteten Gehorsam der Mehrheit der Bevölkerung gegenüber dem Diktat der Herrschenden und ihrer Propaganda zeigt. Wir gehorchen nicht denjenigen, die versuchen den faschistischen Terror als das Werk von „Einzeltätern“, „Wutbürgern“ oder „abwegigen Jugendlichen“ darzustellen. Wir wissen, dass am Ende der imperialistische Staat BRD hinter den Faschisten steht, die im Interesse der herrschenden Ordnung agieren. Wir wissen, dass es kein Zufall ist, wenn eine Gruppe von „linksgesinnten“ Menschen nur das Wort Molotowcocktail denkt, sie mit der härtesten staatlichen Repression und einem Verfahren des Paragraph 129 konfrontiert werden und die Polizei und andere staatliche Repressionsorgane gleichzeitig die faschistischen Terrorangriffe weiter gehen lassen. Wir wissen, dass es kein Zufall ist, dass demokratische Migrantenorganisationen, wie z.B. ATIK und die Anatolische Föderation, verfolgt, gejagt und schikaniert werden und gleichzeitig die faschistische NPD, die rechten Hetzer der AfD und Rassenbiologen, wie Thilo Sarrazin, als ein legitimer Teil des politischen Systems hier im Land akzeptiert werden. Wir werden nicht ein neues Rostock-Lichtenhagen oder ein neues Mölln abwarten. Wir werden nicht wie die Heuchler des Staatsapparates abwarten, um nachher mit Krokodilstränen unsere „Trauer und Mitgefühl“ mit den Opfern auszudrücken. Deswegen gehen wir auf die Straße, um unsere Solidarität mit den Flüchtlingen und allen Opfern des faschistischen Terrors auszudrücken und unsere mit ihnen gemeinsame Wut zu zeigen, gegen dieses mörderische System, das den faschistischen Terror fördert. Deswegen gehen wir auf die Straße am 17. Oktober und hoffen, dass viele mit uns zusammen stehen.

Lassen wir die Verbrecher nicht die Tagesordnung bestimmen:

 Solidarität heißt Widerstand!

Durch die Propaganda über die „Flüchtlingsströme“, das „Flüchtlingschaos“ usw., begleitet von skandalisierenden Berichten über Massenschlägereien wegen unterschiedlichen Glaubens, versuchen die Herrschenden eine Stimmung von Angst und Unsicherheit bei der Mehrheit der deutschen Bevölkerung zu schaffen. Übertriebene Zahlen von Flüchtlingen werden als Fakten herumgeworfen und angeblich soll die BRD nicht „1,5 Millionen Menschen“ aufnehmen können. Dass das nichts mit der Realität zu tun hat versteht jeder, der das ABC der Funktion dieses Systems beherrscht. Was die imperialistische BRD sucht ist die Spaltung der Menschen in diesem Land zu verschärfen, vor allem zwischen den einheimischen und ausländischen ArbeiterInnen und die Rechtfertigung für die weitere Militarisierung der Grenzen der EU, weitere Aggression gegen die Länder Nordafrikas und Westasiens und vor allem eine Verschärfung der imperialistischen Aggression in Syrien. Aber der harte Fakt ist, dass Flüchtlinge in die BRD kommen, weil der Imperialismus ihre Länder zerstört. Sei es durch die von den Imperialisten initiierten und geförderten Kriege in z.B. Afghanistan, Irak oder Syrien, oder seien es Menschen in europäischen Ländern, die durch die Ausbeutung und Unterdrückung keine Möglichkeit ein menschenwürdiges Leben zu führen haben, sie sind alle Flüchtlinge vor Verhältnissen, die durchgesetzt wurden von imperialistischen Staaten, wie der BRD. Und wir unterstützen all jene die in diesem Land geblieben sind und weiter gegen den Imperialismus kämpfen. Wir lehnen jede Einteilung in „gute und schlechte Flüchtlinge“ konsequent ab, die sogenannte Balkanregelung ist eine zynische und grausame Maßnahme. Ebenso zynisch und grausam ist die Ausbeutung und Unterdrückung, die die Flüchtlinge in der BRD erleiden, so wie z.B. all die Frauen, die in Sklaverei gehalten werden, um die Lüste von Männern zu befriedigen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass es Widerstand gibt und dass wir entschieden sind gegen dieses menschenfressende System zu kämpfen. Auf die Straße am 17. Oktober!

Bündnis gegen imperialistische Aggression

17. Oktober, 14.30 Uhr, Hauptbahnhof/Hachmannplatz

http://buendnisonline.jimdo.com/