(B) EINIGE GEDANKEN.....über die "Friedliche Revolution" und ihre Folgen

Tatsächlich hatte sich ein beträchtlicher Teil der DDR-Bevölkerung zu Recht erhoben, um gegen die haltlosen ökonomischen Zustände, aber auch gegen den politischen Verfall vorgeblicher Kommunisten und der damit verbundenen politischen Entwicklung in der DDR aufzubegehren. Und es waren nur noch wenige Menschen vorhanden, die sich vor die herrschende Nomenklatura und die geäußerten, in der Praxis aber schon länger nicht mehr gelebten, sozialistischen Grundsätze stellen wollten.

Dass dieses System aus Bevölkerungsbespitzelung, Intershop-Handel (für jene, welche über entsprechende Mittel verfügten), Stillstand im industriellen Bereich (Beispiel Trabi) verbrämt durch sozialistische Selbstdarstellung, welche fast keinen realen Gehalt mehr hatte, zusammengebrochen ist, darum ist es wahrlich nicht schade.Dies allerdings als Revolution zu bezeichnen in dem Versuch dem Ergebnis dieses Vorgangs sozusagen einen fortschrittlichen Touch zu verleihen, das geht doch um einiges an der Wirklichkeit vorbei.

DIE FREIHEIT,  DIE SIE MEINEN, IST DIE,  DER DEUTSCHEN BANK

Dies war eine Parole auf vielen Demonstrationen, welche insbesondere von Westdeutschen und Westberliner Genossen organisiert und durchgeführt wurden und richtete sich warnend an die in Bewegung geratene DDR-Bevölkerung.  Allerdings sollte sich aus diesen Kreisen auch niemand darüber wundern, dass man in der DDR-Bevölkerung sehr reserviert war gegenüber dem, was die „West-Linke“ darstellte. Deren oftmals sehr unkritische Haltung gegenüber der Entwicklung in der DDR, aber auch insbesondere die falsche Haltung bezüglich eines geeinten Deutschlands, haben die Linke insgesamt, auch wenn dies bei weitem nicht alle vertreten haben, für beträchtliche Teile der DDR-Bevölkerung fragwürdig gemacht (für beträchtliche Teile der BRD-Bevölkerung natürlich ebenfalls).

Selbstverständlich hat auch die Bevölkerung Deutschlands das Recht in einem geeinten Land zu leben und es ist sehr bezeichnend, dass die SED durchaus solche Positionen vertreten hatte, zu einem Zeitpunkt wo wohl tatsächlich noch Kommunismus als Ziel auf den Fahnen stand. Später ist man dann eher verschämt mit solchen ursprünglichen Positionen umgegangen. Die DDR-Hymne wurde zum Beispiel offiziell nicht mehr mit ihrem Text vorgetragen. Kurzer Auszug zum Verständnis:

„Auferstanden aus Ruinen

und der Zukunft zugewandt,

lass uns dir zum Guten dienen,

Deutschland, einig Vaterland.“

So verlieren Kommunisten innerhalb der Bevölkerung natürlich massiv an Glaubwürdigkeit.

Das waren gute Voraussetzungen für die kapitalistische Klasse der BRD, um diverse Hebel anzusetzen, damit der Umbruch in der DDR in ihrem Sinne verläuft. Und eine solche Klasse existierte natürlich auch auf dem Gebiet der DDR mit und ohne Parteifunktion. Besonders eklig stießen einem diese Figuren auf, welche gestern noch markig sozialistische Parolen verbreitet haben und am nächsten Tag verkündeten, dass sie schon immer wussten, dass Sozialismus nicht zu verwirklichen sei. Trotzdem gelang es einer solchen reaktionären  Einheitsfront durchaus eine berechtigte Bewegung der DDR-Bevölkerung gegen erhebliche Teile derselben selbst, zu richten.

Unter dem Deckmäntelchen Deutsche Einheit herstellen, kam es dann zur Zerschlagung der industriellen Strukturen, massenhafter Arbeitslosigkeit und dem Aneignen von verschiedenen Bereichen des Volksvermögens durch private Kapitalisten.

Natürlich gab und gibt es eine Berechtigung für die Deutsche Einheit, nur hätte sich die Bevölkerung der DDR und insbesondere deren Arbeiterklasse, die Dinge nicht so einfach aus der Hand nehmen lassen dürfen. Und die Bevölkerung, insbesondere die Arbeiterklasse in der BRD, hätte den negativen Entwicklungen  nicht so einfach zusehen dürfen.

EINIGE BEISPIELE FÜR DIE ZUNEHMENDE VERWAHRLOSUNG DIESES LANDES SEIT DER „FRIEDLICHEN REVOLUTION“

Das Ausspielen von Arbeitern aus Ost und West, gelang den Kapitalisten im Zusammenspiel mit den Gewerkschaftsbürokraten leider nur all zu gut. Dass es selbst heute immer noch unterschiedliche Regelungen für Ost- und Westkollegen gibt, zeigt dies eindeutig, ist empörend und hätte vor allen Dingen keine Sekunde geduldet werden dürfen.

Dies ist insbesondere ein Vorwurf an die/uns Kollegen im „Westen“. Bestimmte kapitalistenhörige Elemente aus Politik und Gewerkschaftsapparat hier einfach machen zu lassen, ist eindeutig falsch und rächt sich immer wieder auf mannigfache Weise.

Aber an dieser Stelle treffen sich die Ostkollegen mit den Westkollegen. Sich nicht ausreichend um die  gesellschaftlichen Belange zu kümmern, nicht den Kampf aufzunehmen für eine Weiterentwicklung der Gesellschaft, hat sich gerächt, rächt sich immer noch und könnte dieses Land im schlimmsten Fall wieder ins Verderben führen.

In ihrer Borniertheit und ihrem Größenwahn hat die herrschende Klasse scheinbar gemeint, sich mit dem Untergang der DDR aller Sorgen entledigt zu haben.

Wir würden dies verständlicher Weise anders sehen und die herrschende Klasse inzwischen wohl auch. Dessen ungeachtet, hat sie die Zeit intensiv genutzt, um einerseits diverse schwere Verbrechen auf internationaler Ebene auszuüben (Beispiel Kosovo und Afghanistan), aber viel gravierender noch, eine enorme gesellschaftliche Verwahrlosung in diesem Land auf den Weg zu bringen.

Einführung der Hartz-Gesetze, Zerschlagung bzw. Auslagerung von industrieller Grundlage, massenhafte Freisetzung von Arbeitern und Angestellten, damit verbunden massive Lohndrückerei und das Zurückschneiden von erkämpften Rechten abhängig Beschäftigter. Eine grenzenlose Bespitzelung der Bevölkerung, direkt, oder über den Umweg US-Imperialismus, in einem Ausmaß von der ein Mielke in seinen schlimmsten Zeiten nur hätte träumen können. Die irrwitzige sogenannte Energiewende, welche breiten Teilen der Bevölkerung hier enorm zu schaffen macht und dieses Land in eine Sackgasse führt. Und nicht zu vergessen, die Verwahrlosung in den sittlichen Bereichen unserer Gesellschaft (Pädophilie, Prostitution, Haltung zur Homosexualität).

Eine starke, oder noch besser, eine auch gut organisierte Arbeiterklasse, fehlt in diesem Land an allen Ecken und Enden. Man konnte dies in den letzten Jahren schon deutlich spüren, dass das „proletarische Element“ deutlich schwächer geworden ist. Massiv angewachsene Ausbeutung, das Verbreiten von Egoismus und Individualismus auch im alltäglichen Leben, zeigten doch sehr deutlich, wie sehr die asoziale und dekadente bourgeoise Lebensweise dieses Vakuum ausgefüllt hat.

SIND DIESE VERHÄLTNISSE IN STEIN GEMEISSELT

Wohl kaum. Die Masse der einfachen arbeitenden Menschen, hat seit jeher die Verhältnisse vorangetrieben, hat sozusagen Geschichte gemacht. Auch wenn dies in den bürgerlichen Geschichtsbüchern eher verschleiert, denn beschrieben wird. Zwingend notwendig in diesem Zusammenhang ist allerdings eben auch, dass wir sozusagen selbst aus der Hüfte kommen, selbst unsere Geschicke in die Hand nehmen. Wie heißt es so richtig und auch heute noch hoch aktuell in dem Lied „Die Internationale“:

„Es rettet uns kein höheres Wesen,

kein Gott, kein Kaiser noch Tribun,

uns aus dem Elend zu erlösen,

können wir nur selber tun.“

Eine tiefe Wahrheit in diesen kurzen Zeilen.

Wir erleben in diesem Land derzeit eine Phase, wo wieder einmal diverse Zumutungen auf die Mehrheit der Bevölkerung zukommen. Auf die sowieso schon bestehenden Zumutungen, die für diverse Menschen in diesem Land schon jetzt nicht mehr zu schultern sind, hat sich die herrschende Klasse (oder zumindest wesentliche Teile davon) weitere Maßnahmen ausgedacht, um einen Teil, insbesondere der arbeitenden oder arbeitslosen Menschen, weiter an den Rand zu drängen.

Mit heller Begeisterung wird von diesen Kräften der Zustrom so vieler „junger, gut ausgebildeter und hochmotivierter“ Menschen, insbesondere Männern, aus diversen Staaten der sogenannten Dritten Welt begrüßt.

Es ist inzwischen offenkundig, dass Teile der herrschenden Klasse diese Situation nutzen wollen, um die gesellschaftlichen Verhältnisse in diesem Land, eventuell aber auch im gesamten Europa, in ihrem klassenmäßigen Interesse zu verändern.

Viele Menschen sind aus ihrem Alltag aufgeschreckt. Die Pläne der Herrschenden werden durchaus bemerkt und nicht selten mit Sorge und Empörung beantwortet. Vielleicht kann dies ja durchaus ein Anlass sein, damit tatsächlich eine Mehrheit der Bevölkerung die Dinge endlich in die Hand nimmt und sich nicht mehr von irgendwelchen bourgeoisen Elementen an der Nase herumführen lässt. Wir haben doch genug Erfahrung mit dem asozialen und dekadenten System des Kapitalismus in allen seinen Spielarten, um daraus auch die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

GEHT ES UM DIE HILFE FÜR FLÜCHTLINGE ODER GEHT ES GEGEN TEILE DER EIGENEN BEVÖLKERUNG

Wir haben schon diverse Male ausgeführt, dass Menschen, welche sich in  Not zu uns flüchten, auch geholfen werden muss. Zu diesem Kreis würden wir allerdings Islamisten/Faschisten nicht zählen. Vielleicht sogar solche Elemente, welche von der syrischen Armee berechtigt angegriffen und geschlagen werden. Wenn sich solche Elemente hierher flüchten, um dann den gleichen faschistischen Terror, welchen sie schon in Syrien verbreitet haben, in den hiesigen Flüchtlingsheimen fortzusetzen, muss man sich um diese nicht sorgen. Denen muss man das Handwerk legen.

Es gibt diverse weitere Erscheinungen unter den Flüchtlingen, welche schon recht fragwürdig sind und nicht so recht passen wollen, zu einem Menschen, der sich aus großer Not gerade so gerettet hat. Es gibt also verschiedene Gründe, verschiedene Ebenen, welche einen wachsenden Unmut in der Bevölkerung auch in dieser Frage nachvollziehbar machen.

Die hiesige Bevölkerung hat selbstverständlich das Recht darüber zu entscheiden, ob hier Flüchtlinge vorübergehend aufgenommen oder langfristig integriert werden, dieses Recht wird ihr allerdings verweigert. Dass mittels verschleierter Einwanderung die ansässige Bevölkerung hier mal so kurz aufgemischt werden soll, muss natürlich Empörung hervorrufen. Solche Menschen einfach mal in die rechte oder sogar Nazi - Ecke zu stellen, ist nicht in Ordnung und dient auch im Wesentlichen nur dazu, eine Diskussion über diese Vorgänge und die Entscheidungsmöglichkeiten der Mehrheit der Bevölkerung zu verhindern.

Nun muss man natürlich festhalten, dass sich diverse Nazis tatsächlich in Kundgebungen und Demonstrationen, welche von solch erbosten Menschen organisiert werden, teilweise ungehindert bewegen können. Die Sorgen eines Großteils der demonstrierenden Menschen über die gesellschaftliche Entwicklung, hat aber nichts mit rassistischer oder sogar faschistischer Gesinnung zu tun. Allerdings sollte dies auch durch das Hinaussäubern entsprechender Elemente aus Manifestationen deutlich gemacht werden.

Es ist einiges in Bewegung geraten in diesem Land. Der unruhig gewordene Teil der Bevölkerung ist allerdings wieder mal auf sich selbst gestellt. Beträchtliche Teile der sich als Linke verstehenden Kräfte, stehen skeptisch bis feindselig dem sich rührenden Unmut in der Bevölkerung gegenüber. Nazis versuchen daran anzuknüpfen. Ihre häufig offen rassistische bis faschistische Argumentation, isoliert sie allerdings in der Regel immer noch.

ANGRIFFE AUF FLÜCHTLINGE UND DEREN UNTERKÜNFTE

Demaskierende Nazi-Argumentation ist das eine, Angriffe gegen wehrlose Menschen haben da eine ganz andere Qualität. Heimliche Brandanschläge auf bewohnte und unbewohnte Flüchtlingsunterkünfte, sowie offene Angriffe auf Flüchtlinge, müssen selbstverständlich verhindert bzw. zurückgeschlagen werden. Wenn man hört, dass zu Blockaden von Heimen und Bussen aufgerufen wird, welche für Flüchtlinge genutzt werden, oder werden sollen, so ist dies auf das Schärfste zu verurteilen.

Und alle Menschen, welche ein berechtigtes Problem mit dem staatlichen Vorgehen in der Flüchtlingsfrage haben, sind gut beraten sich von solchen Aufrufen und Vorhaben zu distanzieren. Besser noch, dem entgegen zu treten.

Viele Menschen haben ein erhebliches und berechtigtes Problem mit dem aktuellen staatlichen Vorgehen. Was können aber Menschen dafür, welche teilweise aus massiver Not hierher geflohen sind, oder auch nur im Wunsch und Streben nach einem auskömmlichen Leben (was ja auch nur allzu menschlich ist). Selbst diejenigen, die egoistisch und berechnend ohne Not versuchen sich hier zu etablieren, können nichts dafür, dass Teile der herrschenden Klasse dieses Landes einen erheblichen Teil der Bevölkerung kaltstellen will.

Wenn denn eine Adresse gesucht wird, für einen wirklichen gesellschaftlichen Widerstand, dann wäre doch die herrschende Kapitalistenclique mitsamt ihren politischen Lakaien und dem ganzen Anhang von Staatsbütteln eigentlich die richtige Adresse.

Allerdings kann man davon ausgehen, dass ein solcher gesellschaftlicher Kampf für fortschrittliche Ziele, auch eine ganz andere Reaktion des Staatsapparates zur Folge hätte, wie die zärtliche Umgangsweise mit Faschisten und anderen Pogromhelden.

Von Staatsseite wird ein merkwürdig provokatives Verhalten an den Tag gelegt. Was da nicht alles innerhalb kurzer Zeit aus dem Boden gestampft werden soll, um Flüchtlingen die Situation so erträglich wie möglich zu gestalten. Gut so. Allerdings werden vielen Menschen dieses Landes die Ohren klingen, wenn sie so etwas hören. Mit einem beträchtlichen Teil der hiesigen Bevölkerung, ist auf verschiedenen Ebenen seit längerem genau gegenteilig verfahren worden. Nun ist da ja vieles auch nur heiße Luft, was so von Staatsseite geäußert wird. Um Wut zu erzeugen, reichen solche Äußerungen aber alle Male und die Nazis nutzen diese Vorlage gerne. Unüberlegtes Schwafeln, oder gezielte Vorlage für marodierende Faschisten, diese Frage stellt sich für uns durchaus.

Ist diese Vorgehensweise tatsächlich zweigleisig? Einerseits Flüchtlinge anzuziehen und gegen Teile der eigenen Bevölkerung auszuspielen und andererseits Rechte und Nazis in diesem Land durch eben eine solche Vorgehensweise zu stärken?

Der Verdacht liegt nahe, denn diese Nazibande ist auch in der Vergangenheit für vielerlei Verbrechen und Manöver benutzt worden und wird es auch heute noch.

Deshalb spricht es auch für die Bevölkerung in Deutschland, diesem Pack bisher weitestgehend nicht auf den Leim gegangen zu sein. Damit es so bleibt, sollten die fortschrittlichen Menschen nicht nur faschistischen Elementen entgegentreten, sondern unbedingt und in erster Linie den Grundübeln in dieser Gesellschaft an die Wurzel gehen.

Das abgewirtschaftete kapitalistische System ist doch Ursache für alle bestehenden Grundprobleme. Wer ernsthaft etwas ändern will, wird nicht umhin kommen, sich darüber Gedanken zu machen und die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen und zu guter Letzt natürlich entsprechend zu handeln.

EINIGES ZU DEN ANKOMMENDEN FLÜCHTLINGEN

Diese Menschen kennen natürlich in der Regel die hiesigen Verhältnisse nicht wirklich. Das kann man ihnen auch nicht vorwerfen. Sie werden ja offensichtlich hier auch als Manövriermasse missbraucht. Bis auf die ganz ausgeschlafenen und die Islamisten/Faschisten, die sich auf diesem Wege hier einschleichen.

Aber auch die Mehrheit der wirklich Hilfesuchenden muss und wird verstehen, dass die Bevölkerung dieses Landes bestimmte Regelungen erwartet, welche sowohl die Aufnahme, die Gesundheitssicherung, aber auch die Achtung der hier entwickelten kulturellen Werte umfasst. Und natürlich muss die hiesige Bevölkerung die Möglichkeit haben, darüber zu entscheiden, wie viele, denen man in ihrer Not geholfen hat, denn auch dauerhaft hierbleiben können.

Die Sprachrohre der herrschenden Klasse, seien es die politischen, aber auch jene aus den Staatsmedien, tun ja so und führen es auch an exemplarischen Beispielen vor, als wenn die hunderttausenden Menschen alle nur den Wunsch haben, außerhalb ihrer Heimat dauerhaft zu verbleiben.

Wir können uns das gar nicht vorstellen, dass dies tatsächlich so absolut der Fall sein soll. Für die Länder, aus denen diese Menschen geflüchtet sind, wäre das auf alle Fälle nicht gut. Was für ein Aderlass für solche Staaten, wenn insbesondere die „jungen, gut ausgebildeten und hochmotivierten“ Menschen, nach denen sich unsere gierigen Kapitalisten schon alle zehn Finger lecken, nicht mehr für einen Aufbau, für eine Weiterentwicklung ihrer Heimat zur Verfügung stehen.

Aber wie auch immer jene Menschen dies sehen, dass hier innerhalb einer sehr kurzen Zeitphase Menschen mit einer vollkommen anderen Kultur in einer Anzahl von mehreren Millionen in diese Gesellschaft „gedrückt“ werden sollen, da muss die Bevölkerung die Möglichkeit haben darüber zu entscheiden.

Aber das will die herrschende Klasse natürlich nicht. So wie dies auch bei diversen anderen die wirtschaftliche, kulturelle und sittliche Entwicklung unseres Landes betreffenden Themen der Fall ist.

Versuche alles in eine rechte Ecke zu stellen, was diese Themen kritisch aufgreift, sind ein perfider Versuch jegliche berechtigte Kritik zu erschlagen. Und wenn das so laufen kann, wird es unter Umständen für Rechte und Nazis tatsächlich einen größeren Zulauf geben.

Es ist also an den fortschrittlichen Menschen dieses Landes, die Sorgen breiter Bevölkerungsteile ernst zu nehmen und durch einen entsprechenden Einsatz eine Stärkung rechter bis faschistischer Strukturen in der Gesellschaft zu verhindern.

Am wichtigsten scheint uns aber zu sein, den Hauptwiderspruch in dieser Gesellschaft aufzugreifen, der ja immer noch zwischen den Kapitalisten und den arbeitenden Menschen besteht. Und zwar nicht nur in unserem Land, sondern international.

K. Lehmann / Elke Haber      8.10.2015

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