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[Le] Konsumeröffnung: Steine, Bitumen und Buttersäure

Wir haben in letzter Zeit das Westwerk betrachtet und sind unserem Impuls nachgegangen, angesichts der drohenden Konsumeröffnung einige Steine, Bitumen und Buttersäure dazulassen. Am liebsten hätten wir gestern abend alle Scheiben eingeworfen und  den Konsum zerstört, aber es fehlte uns dafür die Zeit.

Nach den Präsidentschaftswahlen werden die ukrainischen Geheimdienste Volksproteste brutal niederschlagen

Nach den Ergebnissen der ersten Wahlrunde werden Wolodymyr Selenskyj und Petro Poroschenko um die Präsidentschaft weiter kämpfen.

Polizei – Weder Freund noch Helfer? Nicht für die reaktionären aus Halle! Kurzbericht aus Magdeburg

 

+++ Rund 40 Reaktionäre aus Halle führen in Magdeburg eine „Veranstaltung“ durch +++ Massives Polizeiaufgebot sichert deren An- und Abreise +++ Bullen belagern Stadtfeld-Ost +++ Hallenser geben Kooperation mit Bullen zu +++

 

Fotos: Mietenwahnsinn - Demonstration in Berlin

In 19 Städten in ganz Deutschland demonstrierten am 6. April mehr als  55.000 Menschen gegen hohe Mieten, Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Europaweit gingen in 22 Städten Menschen auf die Straße.  Die größte Demonstration fand in Berlin mit 40.000 Teilnehmer*innen statt. Gleichzeitig startete das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ mit einem fulminanten Auftakt. Bereits in wenigen Stunden waren 15 000 Unterschriften zusammen. Eine Fotoseite unter https://umbruch-bildarchiv.org/stoppt-den-mietenwahnsinn/

Fotos: Bizim Bakkal Laden besetzt

Der ehemalige Gemüseladen Bizim Bakkal in der Wrangelstraße in Kreuzberg steht exemplarisch für die Vertreibung alteingessener  Gewerbetreibener, aber auch für einen über Monate wachsenden Protest und die Selbstorganisierung der Anwohner*innen gegen den Mietenwahnsinn. Mit der Besetzung des seit drei Jahre leerstehenden Ladens parallel zur großen Berliner Mietendemo setzte die #besetzen-Kampagne am Samstag ein starkes Zeichen: In dieser Stadt wird Leerstand und Spekulation mit Wohn-, oder Gewerberaum auch ganz praktisch nicht mehr widerspruchslos hingenommen.

Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/bizim-bakkal-besetzt/

Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (Polizeigesetz)

Wie bereits in anderen Bundesländern geschehen, soll auch in Mecklenburg-Vorpommern das Polizeigesetz (SOG) geändert werden. Der hier veröffentlichte Entwurf des Gesetzes und dessen Synopse sollen als Grundlage einer öffentlichen Diskussion über die geplanten Änderungen dienen.

 

[B] Delete Uber! Plakataktion beim Uber-Büro

Am 9. April 2019 wurde das Uber-Büro in der Brunnenstr. 27 in Berlin mit einem großen Plakat beklebt. Auf dem Plakat steht:"Delete Uber - Kapitalismus überwinden - Solidarität aufbauen". Uber ist ein Unternehmen, das in 37 Ländern Fahrdienste anbietet, die Kund*innen per App buchen. Während das Taxigewerbe stark reglementiert ist, kann Uber Fahrten ohne Auflagen wie Ortskundeprüfungen oder Tarif- und Beförderungspflichten anbieten. Außerdem umgeht Uber bestimmte Vorschriften wie die Rückkehrpflicht wonach ein Mietwagen nach einer Fahrt zu seinem Firmensitz zurückfahren muss, wenn er nicht direkt eine Anschlussfahrt hat.

Petition gegen das Polizeigesetz in Sachsen mündet in Ordnungswidrigkeitsverfahren

Kurz vor der geplanten Verabschiedung des Polizeigesetzes für Sachsen kommt noch einmal Bewegung in die Debatte. Nicht nur, dass die breit unterstützte und von über 21.000 Menschen unterzeichnete Petition im Sächsischen Landtag nicht ordnungsgemäß behandelt wurde und möglicherweise ein weiteres Verfahren nach sich zieht (https://vsfreiheit.blogspot.com/2019/04/initiative-fur-versammlungsfreiheit.html), nun folgt ein weiterer skandalöser Vorgang.

Keine Rechtfertigung der Selbstverteidigung gegen den Angriff auf das Mensch Meier

Die sogenannte Zoll-Razzia im Mensch Meier am 30. März bedeutet für Isas Berufungsprozess eine Zäsur, zeigt aber auch, dass der repressive Angriff nicht zu Lähmung oder Rückzug führen muss. Dieses Statement soll auch die Kritik an der Party-Kultur sowie an unserer kollektiven Praxis darstellen.

Afd-Stand mit "Tatort Rassismus" markiert

AfD-Stand abgesperrt

Am 09.04. wurde in der Nähe der Technischen Universität Dresden erfolgreich auf die rassistischen Inhalte der AfD aufmerksam gemacht. Gegen Mittag wurde ein Infostand am Nürnburger Ei mit "Refugees Welcome"-Klebeband abgesperrt und mit Kreidespray auf dem Fußweg als "Tatort Rassismus" markiert. Die vorübergehenden Passant*innen wurden mit einem Banner mit der Aufschrift „Antifaschismus bleibt notwendig“ auf die Aktion aufmerksam gemacht.
Vermutlich schon zuvor wurden Flyer vom Stand auf den Boden geworfen, sowie der Aufsteller umgeworfen, was jedoch durch die min. 5 AfDler*innen wieder aufgebaut werden konnte.

 

AfD-Stände verunmöglichen! AfD aus der Stadt jagen!

Leyla – dein Kampf lebt in uns! Hungerstreik vom 12.04.-15.04.

Genoss*innen, Freund*innen, wir wenden uns direkt mit diesem Aufruf an euch. Ihr werdet wahrscheinlich alle informiert sein, bzw. von den andauernden unbefristeten Hungerstreiks von Leyla Güven und 7000 Gefangenen in türkischen Knästen gehört haben. Die Forderung die Isolation von Abdullah Öcalan und die Medienblockade zum Widerstand zu durchbrechen, ist gleichzeitig auch als Aufruf an uns alle zu verstehen, unseren Teil zum Widerstand zu leisten. Der Kampf ist ein Kampf der von uns allen geführt werden sollte und es ist an der Zeit das wir unsere Verantwortung ernst nehmen.

 

 

PM: Havanna8 bleibt

Am 8.4.2019 wurde die ehemaligen Räume der Marburger Kollektivkneipe Havanna8 besetzt. Hier die zweite Pressemittelung der Freud*innen des solidarischen Genusses.

(le) Scheibenbruch für Leyla Güven

Gestern Nacht haben wir die Scheiben einer Filiale der Deutschen Bank eingeschlagen und den Schiftzug "FIGHT 4 ROJAVA" hinterlassen. Wir solidarisieren uns durch diese Aktion mit den hungerstreikenden Kurd_innen.

Obdachlose im Frühjahr: Offener Brief an die Sozialsenatorin Melanie Leonhard

"Wohnen ist ein Menschenrecht - Wohnen jetzt ins Grundgesetz!" ... hieß es zuletzt am 9.2. auf der Demo für die Obdachlosen in Hamburg und inzwischen ist April. Jedes Jahr im April endet das städtische Winternotprogramm und wie jedes Jahr um diese Zeit wird die Sozialbehörde auch eine Art Bilanz präsentieren, was geschafft und wie geholfen wurde. Meist sind das Zahlen vermittelter Folgeunterkünfte, also Menschen die vom Winternotprogramm in eine Folgeunterkunft wechseln durften. Der "Haken" daran ist: nicht Jeder kann das Angebot nutzen. Leute ohne Leistungsanspruch gehen leer aus. Für die Ärmsten der Armen hat die Stadt wieder nichts getan. https://www.facebook.com/notes/max-bryan/offener-brief-an-die-sozialsenatorin/2805551056129458/

 

 

Räumungsbegehren gegen Kadterschmiede

Rigaer 94 verteidigen

Sorry, falls es den Eindruck macht, dass wir uns wiederholen. Doch unsere Parolen sind noch lange nicht überholt. Was auch nicht überholt ist, ist der Wille der Lafone Investments Limited trotz mehrmaliger Niederlage vor Gericht gegen die Freunde der Kadterschmiede anzutreten.

Pressemitteilung / Polizeigewalt - Justizwillkür (aus JVA-Nms)

Pressemitteilung eines Inhaftierten der JVA Neumünster zu seinem am 15.4 stattfindenden Prozess.

Farbe auf Brauereikneipe “Bryggeri Helsinki”

 

Letzte Nach wurde die Brauereikneipe “Bryggery Helsinki” in Prenzlauer Berg mit Farbe markiert.

 

Pekka Kääriäinen, Geschäftsführer der Bryggeri Helsinki, steht nämlich gleichzeitig einem SS-Veteranenverein namens „Veljesapu-Perinneyhdistys ry“ (Brüder Hilfe e. V.) vor.

 

Der Verein ehrt das Andenken an die aus rund 1.400 freiwilligen Soldaten bestehende “Wiking”-Division, in der auch schon Kääriäinen Vater diente .

 

Auf seiner Website bietet der Verein stolz SS-Runen, Hakenkreuz-Variationen und Wehrmacht-Ästhetik an. Kääriäinen posiert auch gerne für für finnische Zeitschriften mit Papas SS-Helm und SS-Mütze.

 

Wir lassen nicht zu, dass Faschist*Innen oder Symphatisant*Innen von Faschist*Innen sich in unseren Kiezen niederlassen und sich dort etablieren.

 

Die Aktion richtet sich an alle Bewohner*Innen von Prenzlauer Berg und alle Menschen, welche in betracht ziehen dieses Lokal zu betreten Wir wollen damit aufzeigen, was hinter diesem Laden steckt und wohin sein /ihr Geld fließt, wenn er/sie dort etwas kauft.

 

 

Neuer Terminkalender für Linke Politik und Subkultur im Bodenseeraum

Flyer

Das Trampolin-Bodensee, der neue online Terminkalender in der (westlichen) Bodenseeregion.

hangry zine ::: aufruf ::: call out ::: appel ::: llamado

::: Beiträge gesucht für ein Zineprojekt über Körperbilder & Körpernormen :::

 

::: Contributions wanted for a zine project about body image & body normativity :::

 

::: Appel à contribution pour un projet de zine à propos de notre rapport au corps & de la normativité des corps :::

 

::: Convocatoria para cooperar en un proyecto de zine sobre nuestra relación al cuerpo y la normatividad de los cuerpos :::

 

AfD-Stand erfolgreich abgeschirmt - Polizei zensiert Kritik

Am 6. April wurde in der Darmstädter Innenstadt erneut erfolgreich ein AfD-Propaganda Stand zur Europa-Wahl mit einem antifaschistischen Picknick, Musik und einer Abschirm-Aktion gestört. Das Feedback von Passant_innen war sehr positiv, kaum eine_r sprach mit den Nazis am AfD-Stand.

Ein Transparent prangerte neo-nazistische Strukturen innerhalb der Polizei an, insbesondere den NSU 2.0 im 1. Polizei-Revier Frankfurt. Das nahm die Polizei zum Anlass, plötzlich mit vier Autos und einer Wanne aufzufahren und das Transparent wegzunehmen. Die Polizei möchte ihr Bild in der Öffentlichkeit als aufrechte Behörde des Vertrauens unangetastet lassen. Dass antifaschistische Kritik für sie so unangenehm ist, zeigt ihre Notwendigkeit.

Kein Fußbreit dem Faschismus! Nieder mit den Bullen! Her mit der befreiten Gesellschaft!

(B) Subversiver Mai 2019 - Gegen jedes Gefängnis, ob mit oder ohne Mauern!

Solidarität und Komplizenschaft mit den angeklagten und gefangenen Anarchist*innen. Hier ein Vorschlag den anarchistischen 1. Mai 2019 in Berlin auf einen ganzen Monat der Solidarität auszuweiten. Ob nun mit Info-Veranstaltungen, Diskussionen oder direkten Angriffen, liegt in der Spannung und Konfliktualität jedes einzelnen Individuums und dessen Zusammenhänge.

Befreiung selber machen! - Entnazifizierung jetzt!

Befreiung selber machen!
Gedenken an die Befreiung Nordostberlins vom Faschismus

Die wohlkalkulierten Tabubrüche der AfD und das nach Rechtsrücken vieler Parteien der »Mitte« haben ein Klima erschaffen, das auch klassiche Nazis dazu ermutigt immer offener aufzutreten. In einer Stadt wie Berlin, in der die NPD seit Jahren keine Strahlkraft auf der politischen Ebene entalten kann, ist der Gedenkmarsch für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß das beste Beispiel für das neue Selbstbewustsein, dass Nazis aus den Siegen der Rechtspopulisten ziehen. NS-verherrlichenden Aufmärsche sind in vielen europäischen Ländern mittlerweile keine Seltenheit mehr. Diese Glorifizierung von mörderischen Organisationen wie der SS gilt es Einhalt zu gebieten. Darum rufen wir dazu auf, von April bis Juni gegen das »Comeback« alter Nazis und deren Fans aktiv zu werden.

Für eine nicht zielgerichtete Gewalt - "Die gelben Westen stellen Forderungen, ohne zu wissen, was sie wollen“ - oder über die Aufforderung, mit der Macht Kompromisse einzugehen.

Eine so komplexe Bewegung - und zwar so komplex, dass wir nicht einfach sagen können, "Sie wollen das RIC "[référendum d'initiative citoyenne] oder "Sie wollen eine Fünfte Republik" - zwingt uns, nicht mehr über Gewalt in Bezug auf ihren Sinn zu reflektieren. Die Gewalt drückt einen Abscheu (in Bezug auf den Kapitalismus, wenn man das so sagen darf?) aus, sie unterbreitet auch keine Vorschläge mehr.

Die Idee, dass die "Bewegung der gelben Westen" - immer als organisierte und in sich geschlossene Einheit gedacht - anfangs "legitime Ansprüche" hatte, die dann in "grundlose Gewalt" umschlugen, ist zu einer unermüdlich wiederholten Konstante in den Massenmedien und bei ihrem Publikum geworden.

Nazifriseurin Sarah Bergemann in Dresden geoutet

Sarah Bergemann hau ab! Keine Frisur von Nazis!

NAZIS AUS DEM VIERTEL JAGEN +++ HECHT BLEIBT ANTIFA!

In der Nacht vom 27. auf dne 28. März 2019 wurde im Dresdner Hechtviertel der Friseurladen "Schnitte im Hecht" mithilfe von Stencils markiert und die Schaufensterscheiben im Eingangsbereich mit Ausdrucken des Instagram-Profiles der Inhaberin des Friseurladens - Sarah Bergemann - plakatiert. Auf den Ausdrucken wird Sarah Bergemanns Nähe zu neurechten Bewegungen wie den Identitären deutlich, aber auch ihre Sympathie mit völkischen und klassischen Neonazis kommt zum Ausdruck.

Daher sagen wir: "Keine Frisur von Nazis - Sarah Bergemann hau ab!"

Das Hecht bleibt Antifa!

Sonderausgabe Nr. 9 der Gǎi Dào zu Gustav Landauers 100. Todestag erschienen

Gestern, am 7. April 1870, vor 149 Jahren wurde Gustav Landauer in Karlsruhe geboren und gestern vor 100 Jahren, am 7. April 1919 wurde die bayerische Räterepublik ausgerufen. Rechtzeitig zu diesen beiden geschichtsträchtigen Tagen haben wir es geschafft die neunte Sonderausgabe der Gǎi Dào fertigzustellen und zu veröffentlichen.

Kiel: Kundgebung „Kreuzfahrt? Nein, danke!“ provoziert Hafenmitarbeiter*innen

Die Kreuzfahrt-Saison in Kiel beginnt – da darf Protest gegen die stinkenden Pötte nicht fehlen. Heute haben wir zeitgleich zum Anlegen des ersten Schiffes eine Kundgebung veranstaltet und damit die „Port of Kiel“-Mitarbeiter*innen gehörig verärgert.

Pressemitteilungen: Besetzung des Havanna8 in Marburg

Ehemalige Kollektivkneipe Havanna8 in Marburg wurde besetzt.

Keine Rückzugsraum für Faschisten

Kein Rückzugsraum für Faschisten

Outing & Farbe während des Naziaufmarsches  in Magdeburg

Freiwild Fans kommen zu Wort...

 

Am 7.4. mobilisierten in Flensburg Freiwild Fans an die Hafenspitze um angesichts der Gegenproteste des Bündnisses „Kein Hafen für Nationalismus“ zu zeigen, dass es sich bei ihnen um ganz friedliche, ganz normale Deutschrock Fans handelt.

 

Auf mehrere kurze Redebeiträge folgte eine längere Phase von Debatten zwischen den Fans der Band und Teilnehmenden der Gegenkundgebung.

 

Wie sich Freiwild Fans zu Themen wie Nationalismus, der dänischen Minderheit in Flensburg und anderen Fragen äußern, könnt ihr im Nachfolgenden ausführlicher lesen.

Spannend daran ist vor allem, der Versuch sich und die Band von jeglichem rechtem Gedankengut frei zu sprechen bei gleichzeitiger, permanenter, unreflektierter Reproduktion nationalistischer Thesen. Da wurden Distanzierungen erfunden, die es nie gab (konkret von den Morden des BAS an Polizisten), das dritte Reich verharmlost („Mist gebaut“), der in Flensburg lebenden dänischen Minderheit abgesprochen deutsch zu sein und Liedtexte krampfhaft umgedeutet (mit der von FW geäußerten Kritik am Kreuze abhängen, sei eigentlich gemeint gewesen, es sollten auch andere religiöse Symbole aufgehängt werden). Aber lest doch einfach selbst...

 

(B) Vernichtungsphantasien und Neo-Nazis bei der AfD Pankow

Wie die “Prenzlberger Stimme” am 05.04.19 berichtet (1), hegt der Fraktionsvorsitzende der AfD Pankow im “geheimen” Vernichtungsphantasien gegen die Antifa. So verbreitete Stephan Wirtensohn Bilder von sich mit einem Sturmgewehr in der Hand und der Bemerkung “Antifaneutralisator”. Der Fraktionsvorsitzende befindet sich anscheinend geistig in einem bewaffneten Kampf mit der “Antifa”, den er durch “neutralisieren” beenden will.

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