[KA] Erfolgreiche antifaschistische Proteste gegen AfD-Neujahrsempfang

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Am Sonntag, den 12.01.2020, lud die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion zum Neujahresempfang in der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut ein. Ab 12 Uhr organisierte das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) eine Gegenkundgebung, die in der Spitze von etwa 400 Teilnehmer*innen besucht war. Die antifaschistischen Proteste wurden lautstark bis vor die Eingangstüren der mit hochkarätigen Parteikadern vertretenen AfD-Veranstaltung getragen.
Die Kundgebung wurde mit inhaltsreichen und kämpferischen Redebeiträgen verschiedener Organisationen gestaltet.

Anna Jahn sprach für den Kreisverband Die Linke und fand deutliche Worte gegen die AfD, indem sie ihre Taktik der Verschiebung des Sagbaren nach rechts eindeutig benannte und klare Kante in allen Bereichen gegen die AfD forderte. Auch im Redebeitrag des Offenen Antifaschistischen Treffens wurde die AfD klar an den Pranger gestellt, als Partei der Besserverdienenden und des Kapitals entlarvt und die Wichtigkeit des selbstorganisierten Antifaschismus hervorgehoben. Janka Kluge, Landessprecherin der VVN, thematisierte in einer präzise ausgearbeiteten Rede die Gefährlichkeit der von der AfD und deren „Flügel“ ausgehenden Ideologie, ehe Michael Janus von Verdi die Wichtigkeit betrieblicher Auseinandersetzungen im Kampf gegen die AfD hervorhob. Laut ihm schwächen jede gute Tarifverhandlung und jeder gut geführte Betriebskampf die AfD.

Bereits zu Einlassbeginn des Neujahresempfangs wurde der antifaschistische Protest selbstbestimmt auf den Parkplatz ausgeweitet, was die Polizei nach anfänglichen Beschwerden hinnehmen musste. So gelang es, die rechten Gäste von allen Seiten lautstark zu konfrontieren und ihren Weg zum Eingang so unangenehm wie möglich zu gestalten. Am Rande der Kundgebung kam es zu vereinzelten Provokationen und Rangeleien vonseiten der AfDler*innen, was die Polizei mit rabiaten Eingriffen gegenüber der Antifaschist*innen beantwortete und damit zeigte, dass sie den Rechten immer wieder den roten Teppich ausrollen wird und das im Zweifel auch mit Gewalt. Dazu ins Bild passend hielt sie nach Beendigung der Kundgebung mindestens zwei Menschen zeitweise fest, um deren Personalien zu kontrollieren.

Nachdem bereits am Ort des Geschehens ein selbstbestimmter Ausdruck gefunden wurde, indem die Kundgebungsteilnehmenden sich ihren Protestraum einfach selbst nahmen, gab es im Anschluss eine spontane Demonstration durch den Stadtteil, um den Protest auch vor die Häuser der BewohnerInnen zu tragen und zu zeigen, dass die AfD nicht willkommen ist. Nicht in Neureut und auch sonst nirgendwo!

Bereits im Vorfeld waren die Anwohner*innen mithilfe eines Flyers über die Gegenproteste im Viertel informiert und der Aufforderung, als Zeichen der Solidarität roten Stoff aus dem Fenster zu hängen, wurde vielfach nachgekommen.

Abschließend lässt sich der Tag als großer Erfolg verbuchen, die Anreise der AfD-Gäste wurde effektiv gestört und die breite Mobilisierung im Vorfeld sorgte für eine volle und laute Kundgebung. Wie wichtig es ist, der AfD immer und überall antifaschistischen Widerstand entgegenzubringen, wurde auch in der Badnerlandhalle von Marc Bernhard bestätigt. Wenn Rechte sich beschweren, dass „solche Veranstaltungen wie die da draußen Bürger davon abhalten, sich hier bei uns zu informieren“, dann haben wir als Antifaschist*innen alles richtig gemacht.

Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA)

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