Bremen: Solidarität mit dem Antifaschisten Zaid! Buttersäure für die AfD!

Zurzeit sitzen etliche Antifaschist*innen in Haft, denen Angriffe auf Neonazis vorgeworfen werden. Unser Augenmerk liegt insbesondere auf der Situation von Zaid, denn ihm droht zeitnah im Rahmen des sog. Budapest-Komplex eine Ausweisung nach Ungarn.

Schon durch die Erfahrungen der non-binären Antifaschist*in Maja, die im vergangenen Jahr nach Ungarn deportiert wurde, wissen wir um die menschenverachtenden Haftbedingungen vor Ort. In einem faschistischen System wie dem von Viktor Orbán ist für seine Gegner*innen kein fairer Prozess zu erwarten.

An dieser Stelle wollen wir betonen, dass der Vergleich von Haftbedingungen und vermeintlich fairen Prozessen suggeriert, dass es z.B. hierzulande ein rechtstaatliches System gäbe, was wir akzeptieren könnten oder was nur manchmal ein wenig blind auf dem rechten Auge wäre.

Wir lehnen Staaten und damit auch Rechtsstaaten ab. Wir kämpfen gegen alle Knäste und gegen alle Haftbedingungen. Wir wollen Freiheit für alle!

Die harte Kriminalisierung antifaschistischer Praxis fällt in Zaids Fall zusammen mit den rassistischen Rufen nach Ausweisungen und Abschiebungen. Mit der Ausweisung Zaids würde der Staat gleich mehrere rechte Sehnsüchte bedienen. Wir sind in Gedanken bei Zaid und verlangen sein unbedingtes Bleiberecht!

Solidarität bedeutet für uns auch, unsere antifaschistische Praxis trotz zunehmender Repression weiterzuführen. Völlig unabhängig davon, ob Zaid an Auseinandersetzungen beteiligt war oder nicht, wird er stellvertretend für einen offensiven und praktischen Antifaschismus vor die Anklagebank gezerrt. Dabei ist es gerade jetzt notwendig, den erstarkenden Faschismus mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen.

In diesem Sinne suchten wir am vergangenen Montag ein Fahrzeug der lokalen AfD-Truppe auf, zerstörten eine Scheibe und verteilten 300ml Buttersäure im Innenraum. Der weiße Kia (HB EM 151 E, geparkt Im Westerholz in Bremen) wurde in den vergangenen Monaten für den Transport von AfD-Infoständen genutzt. Vorerst fährt die Karre nirgendwo mehr hin.

Freiheit für alle inhaftierten Antifaschist*innen!

Antifa bleibt Handarbeit!