[S] - Platte Reifen für AfD-Transporter
Kleiner Nachtrag zu den Protesten gegen den AfD-Stand in Cannstatt am 8.2.25:
Am 8.2. hat die AfD versucht ihre rassistische, antifeministische, feindliche Propaganda gegen unsere Klasse in Form eines Wahlkampfstandes zu verbreiten. Neben den erfolgreichen Protesten der antifaschistischen Kräfte haben wir einen kleinen Teil faschistischer Infrastruktur eingeschränkt. Die AfD hat ihr Auto, mit dem sie das Infostandmaterial transportiert hatte, sorglos in einer Seitenstraße geparkt. Wie sie ihr Material wieder weggeschafft hat bleibt ein Rätsel. Mit dem Kleintransporter wohl eher nicht.
Genauso wie lautstarke Proteste, Aufklärungsarbeit und Abschirmen rassistischer Propaganda, sehen wir die Einschränkung rechter Infrastruktur als einen Teil notwendiger antifaschistischer Praxis in unseren Stadtteilen und Städten.
Faschist:innen organisiert entgegentreten!
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Ergänzungen
Die faschistische Partei Die Grünen Bündnis 90 muß verboten werd
Die faschistische Partei Die Grünen Bündnis 90 muß verboten werden, weil sie die nationale Sicherheit bedroht, z.B. mit Auslieferung der Angriffswaffen wie Marschflugkörper Taurus, mit Vernichtung des Industriestandorts und mit Überflutung des Landes mit beruflich unbrauchbaren Migranten und mit psychisch kranken Schutzsuchenden, welche ihre Gastgeber und Ernährer umbringen.
Die Klimaerwärmung ist eine gute Sache. Warum? Weil das Heizen mit Erdgas wegen der jährlich steigender CO2-Steuer immer teurer wird!
Deutschland kann sich nur deswegen nach außen als wohlhabendes, großzügiges und in Notlagen helfendes Land präsentieren, weil es seine beruflich Aktiven mit immer mehr Steuern, Gebühren und Abgaben belastet und bei eigenen Einwohnern knausert, wie Schließungen von unterfinanzierten Krankenhäusern oder alle Renten mehrfach übersteigende Eigenanteile (ab 2871 EUR/Monat) in Altersheimen. Eine neue Umfrage schlägt Alarm: Der Mehrheit der Krankenhäuser geht es finanziell sehr schlecht, die Stimmung ist düster. 2024 könnten so viele Kliniken Insolvenz anmelden wie noch nie! Deutschland finanziert unglaublich viele unnütze Sachen besonders im Ausland. Ausländische Machthaber schütteln gerne Hände mit deutschen Scheck-Diplomaten, es lohnt sich. Immer neue harmlos klingende "Sondervermögen" sind "nur" noch nicht bezahlte Steuern. Deutsche Zeitenwende bedeutet Kriegswirtschaft mit gnadenloser Aufrüstung und Abfluss von Milliarden in den ukrainischen US-Stellvertreterkrieg. Der ukrainische Angriffskrieg ist eine Keimzelle vom dritten Weltkrieg gegen Russland & China.
Verschuldete Städte und Gemeinden haben viele Pflichten ohne ausrechende Finanzierung vom Bund. Das fehlende Geld für Kindergärten, Schulen, Wohncontainer für Geflüchtete, Sozialhilfe und Wohngeld wird dann von Urlaubern, Besuchern und Einwohnern mit immer häßlicheren Methoden eingetrieben.
Vom "Ende der Willkommenskultur" sprechen die einen, von "gemolkenen Gästen" die anderen. Der Tageskurbeitrag ist ein Eintrittsgeld, womit das Gemeindegebiet und die dazugehörige Natur betreten werden darf. Oberstaufen zieht von Tagesgästen eine Kurtaxe ein. Sind die Umstände des Verweilens nicht genau feststellbar, spricht eine widerlegbare Vermutung für den Kuraufenthalt. Deswegen muss der Tageskurbeitrag bei Ankunft im Gemeindegebiet, z. B. am Parkplatz, entrichtet werden. Für Rentner, Studenten, Alleinerziehende, Schwerbehinderte und Arbeitslose gibt es keine Ausnahmen. Auch Urlaubsgäste, die in den Nachbargemeinden bereits einen Kurbeitrag zahlen, sind verpflichtet den Tageskurbeitrag zu bezahlen. Sogar Landkreisbürger müssen den Tageskurbeitrag bezahlen. Lösen Tagesbesucher keine Kurkarte, begehen diese bei der Nutzung der entsprechenden Bereiche eine Ordnungswidrigkeit. Vielerorts sind daher Kontrolleure unterwegs, die die Zahlung der Kurtaxe überprüfen und notfalls vor Ort eine erhöhte Abgabe kassieren. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, ein Bußgeldverfahren einzuleiten. Wird die Kurtaxe auf Usedom nicht bezahlt, kann dies beispielsweise eine Geldbuße von bis zu 10.000 Euro nach sich ziehen.
Willst Du in Bodenmais auf Deiner Durchreise eine kurze Pause einlegen, etwas trinken, etwas essen oder bei Aldi einkaufen? Dann wird Dir ein städtischer Bediensteter hinterher laufen, Dich nach Tageskurkarte fragen, bei Weigerung den Tageskurbeitrag zu bezahlen mit Busgeld drohen, Deinen Ausweis verlangen, Dein Autokennzeichen fotografieren und mit Smartphone die Polizei rufen. Ohne PKW kannst Du sagen "Ukrajina, nix Geld" oder "Syria Aleppo, no Money" vielleicht läßt er dann von Dir ab.
Tagesgäste erwerben die Tageskurkarte in der Tourist-Info im neuen Rathaus oder an den Ticketautomaten an den Bodenmaiser Großparkplätzen (Tiefgarage Rathaus, Schule, Kötztinger Straße, Freibad, Hallenbad, Hüttenparkplatz, Aktivzentrum Bodenmais am Bretterschachten).