Lampedusa in Hamburg

Pipo nis Rassismus aus nis polizei 02.11.2013 12:36 Themen: Antifa Antirassismus Soziale Kämpfe
In den letzten Wochen sind in Hamburg die Themen: Flucht, Migration und Rassismus in besonderer Art und weise öffentliches Diskussionsthema geworden. Angefangen hat alles am 21.5 mit dem Versuch von Geflüchteten ein Camp zu errichten. Beim bisherigen Höhepunkt der Proteste zog eine Großdemonstration mit 15.000-20.000 Menschen durch die Hamburger Innenstadt und forderte ein Bleiberecht für Alle.


Aktueller Stand | Kommende Veranstaltungen + Aktionen | Hinweise und Tips | Hintergrundinformationen | Aktionen der Letzten Wochen in Hamburg | Andere Infos zur Lage in Hamburg.
Innerhalb der letzten Wochen ist es zu einer aussergewöhnlichen Aggression durch den Hamburger Senat gekommen.
Seit mittlerweile über 5 Monaten kämpfen in Hamburg Geflüchtete für ihre Rechte.
Unter dem Namen Lampedusa in Hamburg sind sie an die Öffentlichkeit getreten, haben ihr Schicksal berichtet und die Möglichkeit eines würdevollen Lebens eingefordert.
Ab Freitag (11.10.2013) gab es eine Tägliche rassistische Polizeioperation. Die Polizeioperation fand Offiziell statt um die Personalien von Geflüchteten festzustellen, gleichzeitig ist es wohl ohne Frage so, dass der Hamburger Senat den Druck erhöhen will, um das Thema nach eigenen Vorstellungen beenden zu können.
Die Reaktionen auf diese Aggressionen des Hamburger Senates waren laut, spontan und vielfältig. Die Kraft die geschaffen worden ist hat wohl auch die Stadt und ihre Polizei überrascht.
Die Kontrollen sind am Dienstag den 22.10 ausgesetzt worden, die Polizei spricht bereits von Überlastung und in der Presse beherrscht dieses Thema beinahe täglich die Berichterstattung über Hamburg.

Es ist dem Hamburger Senat mit Sicherheit Klar:
Es gibt den Willen zu politischen Kämpfen und die Geflüchteten sind nicht allein, sondern haben sich mit ihrem Willen zur politischen Veränderung viele Freunde gemacht!

Direkte Informationen immer auch unter: http://lampedusa-in-hamburg.tk

Gliederung:
1. Aktueller Stand
2. Kommende Veranstaltungen + Aktionen
3. Hinweise und Tips
4. Hintergrundinformationen
5. Vergangene Aktionen in Hamburg
6. Andere Infos zur Lage in Hamburg.

!Gemeinsam weiter schreiben!
Da es sehr viele Informationen gibt: Aktuelle Informationen, neu formulierte Textpassagen, Fehler etc. Bitte an antiraartikel[ät]riseup.net.
Mehrmal Täglich wird diese Mailadresse gesichtet und Korrekturen so schnell wie möglich vorgenommen!

1. Aktueller Stand:

Derzeit befindet sich die Auseinandersetzung mit der Stadt an einerbesonderen Stelle. Letzte Woche gab es einen recht detaillierten Vorschlag des Hamburger Senates.
Antwort der Gruppe Lampedusa in Hamburg:

Der Kampf geht weiter! Es wird sich nicht auf fadenscheinigeVorschläge eingelassen.
Der §23 ist und bleibt zentrale Forderung.
Vorschläge die annehmbar sind müssen Rechtssicherheit beinhalten, dürfen also keine Angebote sein die auf reinem politischen Vertrauen basieren sollen, das Vertrauen ist schon lange verspielt!

Es gilt den Druck auf den Hamburger Senat aufrecht zu erhalten.

Von zentraler Bedeutung bei diesem Angebot ist jedoch das zum ersten mal der Hamburger Senat Verantwortung übernommen hat.
Dem Hamburger Senat ist es nicht mehr möglich das Problem von sich zu weisen. Dublin 2 (info) ist damit zumindest Politisch gekippt!

Nach langer Überlegung hat ein kleiner Teil der Gruppe denVorschlag angenommen.
In diesem Zusammenhang gab es einige Unstimmigkeiten in derPresseberichterstattung.
Wie jedoch der Erklärung der Gruppe zu entnehmen ist: (Presseerklärung) ist die Gruppe weder gespalten noch hat sich etwas am grundsätzlichen Willen geändert für eine gemeinsame Lösung zu kämpfen!

Statement der Gruppe Atesh:

Nach der Groß-Demonstration.

Die Demonstration war deutlich größer als es der Hamburger Senat erwartet hat, die Polizei bezifferte die Zahl der zu erwarteten Teilnehmer noch am Morgen mit 3000.
Hier wird deutlich, dass das Verwirrspiel des Senates und die Versuche die Proteste zu spalten fehlgeschlagen sind.
Es hat sich auch gezeigt, dass die Proteste nicht nur ein kurzer Aufschrei aufgrund rassistischer Kontrollen sind sondern viel mehr eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Entrechtung von Flüchtlingen in Europa.
Nach mehreren Wochen täglicher Aktionen, hat die Demonstration am 2.11. noch einmal alle zusammen gebracht und die Forderung nach Aufenthalt deutlich gemacht.

In den vergangenen Wochen wurde durch die Proteste schon mehr Durchhaltevermögen gezeigt, als durch die Hamburger Polizei und auch der Senat musste seine strikte Linie verlassen.
Schon jetzt wurde die SPD dazu gezwungen Stellung zu beziehen undzumindest einen ersten Lösungsvorschlag zu unterbreiten.
Die SPD wird in den kommenden Tagen aller Wahrscheinlichkeit nach, ihren Versuch die Proteste zu spalten weiter fortführen. Insbesondere die Kirche mit ihren starken Verankerung im konservativen Milieu wird dabei unter Beschuss stehen.
Für die nächsten Tage gilt also: Nicht jeder Hetze gehör schenken, die meisten Geflüchteten wissen sehr gut was sie wollen oder nicht und werden dies auch kommunizieren.
Der Druck auf der Straße, in den Institutionen und in der Presse muss weiter aufrecht erhalten werden.

Auf einen erlebnisreichen Monat!

2. Kommende Veranstaltungen + Aktionen

Bundesweite Demonstration “Solidarität mit Lampedusa in Hamburg -Wir fordern ein Bleiberecht nach § 23 Aufenthaltsgesetz!”
Samstag 02.11.2013 | 14 Uhr | Hachmannplatz (HBF)
Mobi-Material gibt es am Protestzelt auf dem Steindamm!

Schweigeminute und Gedenken an die auf der Flucht gestorbenen Menschen und Mahnung für die Anerkennung der Gruppe “Lampedusa in Hamburg”
Mittwoch 06.11.2013 | 18.30 Uhr | Rathausmarkt

JEDEN MITTWOCH Mittwochsdemo der Gruppe “Lampedusa in Hamburg”
23.10.2013, 30.10.2013, 6.11.2013, usw. | 16.30 Uhr | Protestzelt (Steindamm 2)

3. Hinweise und tip´s

Praktische Hinweise:
[HH] Werdet aktiv! Beteiligt euch! 20.10
Rote Hilfe: was Tun wenn´s Brennt

Demo 1*1

4. Einige Hintergrundinformationen:

[HH] Bullen am Limit 18.10
[HH] Für das unbeschränkte Bleiberecht von Flüchtlingen
(HH) Ultimatum an den Hamburger Senat 14.10

5. Aktionen der Letzten Wochen:

Aus zeitlichen Gründen wurden hier bisher nur Ereignisse aus Hamburg aufgenommen:

Samstag 25.10:
Demo gegen Kontrollen und Gefahrengebiete

Freitag 25.10:
Groß Demonstration auf St.Pauli
10 000 Menschen für Bleiberecht der Refugees
Bestezung in Der Bleicherstr. Bis Sonntag nachmittag.

Donnerstag 24.10:
Spontan Demonstrationen und Aktionen in Barmbek und im Schanzenviertel

Mittwoch 23.10:
[HH] Erneute Lampedusa-Sponti am Rathaus
Mittwochs Demo!
Sponti in Altona.
Dienstag 22.10:
Fahrrad Demo und Veranstaltung mit Olaf Scholz
Hausbesuch bei scholz

Montag 21.10.:
Spontandemo Eimsbüttel

Sonntag 20.10.:
HH-Wilhelmsburg SPD Büro verschönert
Sponti Dammtor
Sponti Billstedt
Samstag 19.10.:
Div. Aktionen Innenstadt

Freitag 18.10.:
Sponti Spritzenplatz Altona

Donnerstag 17.10.:
Div. Aktionen Innenstadt
An diesem Tag beteiligten sich ca. 1200 Personen an diversen Aktionen quer durch die Stadt.
Eine Für 19:00 angesetzte, unangemeldete Demonstration wurde pünktlich um 19:00 eingekesselt. Nachkommende begannen sich schon nach kurzer Zeit in Richtung verschiedener Orte zu begeben um dort ihren Unmut kundzutun!
Die Polizeitaktik des schnellen Eingreifens war bei so vielen „Verspätungen“ auf jeden fall zum scheitern verurteilt :-)
Sponti Neustadt
Sponti Innenstadt
Sponti Hauptbahnhof
Sponti St Pauli
Sponti Altona
Sponti Schanzenviertel
Blockade gegen Rassistische Kontrollen

Mittwoch 16.10.:
Lampedusa Hamburg Demo
Sponti Berlin

Dienstag 15.10.:
Ultimatum + Unangemeldete Demo Schanzenviertel
Polizei holt Refuges aus einem Haus in der Brennerstrasse

Sonntag 13.10.:
Rathaus markt Besetzung
Vollversammlung + Demo Sponti Schanzenviertel

Freitag 11.10.:
Beginn der Kontrollen
Sponti Altona
Sponti St Pauli (1, 2)

6. Andere info´s zur Lage in Hamburg.

Kommentar eines in Hamburg lebenden Illegalisierten:
Ich bin sehr froh über die Proteste, die es Rund um die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ gibt,
Obwohl ich nicht zur Gruppe gehöre ist es auch mein Kampf und schon jetzt hat sich etwas verändert.
Die Polizei kontrolliert uns nicht mehr einfach so. Wenn es Kontrollen gibt können sie das nicht mehr einfach in ruhe machen, alle schauen hin!
Seitdem es die großen Proteste gibt hab ich weniger Angst.


Gefahrengebiet in HH-Sternschanze aufgehoben 22.10

HH: Der Senat und die kommende Protestwoche

HH: Senat erhöht Druck - Proteste nehmen zu!

Bild: Kombinat Fortschritt (cc by-sa)

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Ergänzungen

Hamburg meine Perle - Ein Song

Soli 04.11.2013 - 19:11

Früchte des Zorns

RZ 1986 04.11.2013 - 19:13
Die Flüchtlingsfrage ist keine humanitäre oder juristische Frage und beschränkt sich nicht auf die Frage des "politischen Asyls". Sie ist Teil eines globalen Klassenkampfes und Ausdruck eines vom imperialistischen Weltsystem gesetzten Widerspruchs, der ein Proletariat neuen Typs hervorbringt; die mobilisierten, vertriebenen, entwurzelten Massen der 3. Welt.

So wie die Flüchtlingsbewegungen die Grenzen zwischen dritter und erster Welt überschreiten, muß heute der antiimperialistische Kampf auf die Metropole zurückbezogen werden. Es ist das gleiche imperialistische System, das die Menschen dort vertreibt, sie hier in Lager sperrt und ihnen als Sozialpolitik gegenübertritt. Antiimperialismus wird konkret, wo er Bezug auf die gesellschaftspolitischen Konflikte nimmt, die sich vor unseren Augen abspielen und wo er sich ins Verhältnis setzen läßt zu einem möglichen Klassensubjekt.

"...Antiimperialistische Politik in der BRD hat sich bisher an den beiden Polen der Solidarität mit den Befreiungsbewegungen der 3. Welt und der Bekämpfung der imperialistischen Kriegsmaschinerien orientiert.

Wir haben nicht die Illusion, daß die Immigranten und Flüchtlinge in der BRD mit Teilen der westdeutschen Unterklassen rasch gemeinsame Interessen entwickeln können. Trotzdem muß antiimperialistische Politik genau da angesiedelt sein, wo sich rassistisch vermittelte Klassenspaltungen tendenziell aufbrechen lassen.

Es geht also nicht um humanitäre Gesten gegenüber Flüchtlingen, es geht nicht um die Verantwortlichkeit des Sozialstaates und auch nicht um die Verteidigung des Asylrechts.

Die ersten Aufgaben antiimperialistischer Politik liegen vielmehr darin, die staatliche Regulation der Flüchtlingsbewegungen, die Abgrenzungen der BRD vor der Armut der 3. Welt, zu unterlaufen und die polizeilichen und sozialpolitischen Restriktionen gegenüber Flüchtlingen zurückzudrängen.

Unser Ziel muß es sein, ein faktisches Aufenthaltsrecht für alle Immigranten und Flüchtlinge in der BRD durchzusetzen. Der Weg dorthin führt nicht über Forderungen an den Staat, sondern bestimmt sich nach dem Ausmaß unserer eigenen Widerstandsaktionen. (...)"

Fotos: Lampedusa im Hamburg - Demo am 2.11.

Umbruch Bildarchiv 04.11.2013 - 22:54

Bilder und Berichte der Aktionen

Wut auf der Straße - Protest in Bildern 07.11.2013 - 18:23
Hier findet Ihr Bilder und kurze Berichte der bisherigen Aktionen:

 http://www.flickr.com/photos/98466105@N06/sets

Antira-Proteste

Kompass 11.11.2013 - 11:05
Einen Überblick über Mobilisierungen und Proteste der antirassistischen Bewegung gibt der monatlich erscheinende Newsletter des Antira-Kompass. Einfach per Mail abonnieren oder im Netz lesen!

Köln fährt nach Hamburg 21.12.13

afa 12.11.2013 - 23:15

Anschlag bei Hamburg auf Synagoge

Ein Name 13.11.2013 - 01:22
In Pinneberg bei Hamburg wurde am 9.Nov. die jüdische Gemeinde angegriffen!

Am Freitag gibt es eine Solidaritäts Demo mit der Gemeinde und allen anderen Betroffenen rechter Gewalt!

macht euch auf nach Pinneberg! Infos:  http://antifapinneberg.blogsport.de

Nazis aufs Maul!

lampedusa im knast

egal 14.11.2013 - 00:19
ich wurde am samstag morgen verhaftet und von der wache neugraben in den knast am holstenglacis verbracht.mit mir im gefangenen transporter war ein afrikaner der glaube ich zur lampedusa gruppe gehört. leider sprach er nur französisch und mein französisch ist gelinde gesagt mangelhaft. soweit wir uns verständigen konnten gehört er zu lampedusa in hamburg. war ca 20-25 jahre alt trug ne i love hamburg mütze , hatte eine sehr dunkle hautfarbe, ca 1,75 gross schmale statur und war sehr in panik. ich habe versucht ihn zu beruhigen aber wie gesagt gabs da bisschen verständigungsprobleme. falls ihr wen vermisst fragt mal im untersuchungsknast nach.

Hamburg wir kommen

Leipziger 19.11.2013 - 01:02
...

Bus aus Amsterdam zur Demo 21.12.

A´dam 20.11.2013 - 13:20
Solidariteit ist eine Waffe!  http://vrankrijk.org/

Bremen goes Hamburg

Bremer 20.11.2013 - 13:24
 http://basisgruppe-antifa.org/ am 21.12.13 Feuer und Flamme!

Autonomes Treffen 21.12.

Hamburger Gruppen 29.11.2013 - 00:17

Mobilisierung aus Holland für den 21.12.13

Black Front 01.12.2013 - 16:14

Busse aus München für den 21.12.13 - Infos

Infos 01.12.2013 - 23:05

Mobi 21.12. Orte

.. 01.12.2013 - 23:07
16.11. Chemnitz
19 Uhr – Ort: Achtet auf lokale Ankündigungen

17.11. Leipzig
19 Uhr – Ort: Achtet auf lokale Ankündigungen

21.11 Uelzen
19.30 Uhr Selbstorganisiertes Zentrum (SoZ)
 http://antifa-uelzen.org/veranstaltung-rote-flora/

23.11. Kiel
Alte Meierei

23.11. Köln
18 Uhr Autonomes Zentrum

24.11. Bochum
18:30 Uhr Soziales Zentrum

30.11. Gotha
19 Uhr im J.U.W.E.L.

6.12. Jena
19 Uhr Infoladen

3.12. Bielefeld
19 Uhr AJZ

4.12. Münster
19 Uhr KRAACHTZ anschließend Party

5.12. Greifswald

6.12. Frankfurt aM
19 Uhr///Klapperfeld

10.12. Göttingen
Juzi

12.12. Bremen
20 Uhr Sielwallhaus

12.12. Rostock

13.12. Berlin
20.30 Uhr Köpi

14.12. Berlin
19 Uhr Meuterei

18.12. Berlin
K9, Kinzigstr. 9

14.12. Hannover
17 Uhr UJZ Korn
Veganes Buffet + Vortrag: Anschließend Konzert

17.12 Flensburg
19 Uhr Bäckerei

Mobilisierung aus Frankfurt nach Hamburg

Antifa FFM 01.12.2013 - 23:15
Selbstorganisierung statt Repression!

Refugee Bleiberecht, Esso Häuser und Rote Flora durchsetzen!
Mobi und Diskussionveranstaltung zur aktuellen Lage in Hamburg und zur bundesweiten Demo am 21.12.2013
Am 6. Dezember um 19:00 Uhr im Klapperfeld

 http://www.antifa-frankfurt.org/veranstaltungen.html

auf nach hamburg

antifa hamm 02.12.2013 - 23:40
 http://aah.noblogs.org/ gemeinsame anreise

MOBILISIERUNGSVIDEO HAMBURG 21.12.13

A. 05.12.2013 - 18:57

Europapassage

Berliner 08.12.2013 - 00:55

Hamburgs Polizei - Video

Schlimm 08.12.2013 - 01:21

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früchte des zorns? — zeitmaschine?

Auf nach Hamburg! — Berliner

21.12.13 Innenstadt — Berliner AFA

Route der Demo — Frage