Globale Aktionstage zum WEF/WSF
Parallel zu den Protesten gab es vom Welt-Sozial-Forum eine weltweite Mobilisierung. Nach den Mammutkonferenzen in den Vorjahren, an denen bis zu 100.000 Menschen teilnahmen, fand das diesjährige WSF als globaler Aktionstag unter dem Motto “Act Locally, Think Globally” dezentral über die ganze Welt verstreut statt. Auf allen Kontinenten gab es am 26.Januar gleichzeitig mehr als 900 Aktionen und Veranstaltungen.
Berichte und Überblicksartikel zum WSF 2008 im Indymedianetzwerk: WSF in Brüssel | WSF Global Day of Action: Bay Area | WSF Global Day of Action | FSM26 de enero | Feature bei Indymedia Brasilien | Global Day of Action - An Opportunity to Localise a Global Movement
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Seit 2001 existiert das globale Netzwerk des Weltsozialforum. Mit dem Weltsozialforum sollten anfangs Gegengipfel dem WEF die Stärke, Vielfalt und vor allem Inhalte und Alternativen der sozialen Bewegungen entgegen gesetzt werden. Schwerpunkt war seit her vor allem die zunehmende lokale Verankerung und Gründung von Sozialforen in jeder Stadt.
Neben den zahlreichen landes- und kontinentweiten Konferenzen der Sozialforen fanden jedes Jahr parallel zum WSF Mammutkonferenzen in ausgewählten Orten in aller Welt statt. Im Jahr 2007 beispielsweise in Nairobi und 2006 parallel an 3 Orten: Bamako/Mali, Caracas und Karachi.
Nach den Mammutkonferenzen in den Vorjahren, an denen bis zu 100.000 Menschen teilnahmen, fand das diesjährige WSF als globaler Aktionstag unter dem Motto “Act Locally, Think Globally” dezentral über die ganze Welt verstreut statt. Auf allen Kontinenten fanden am 26.Januar gleichzeitig mehr als 900 Aktionen statt, organisiert von einer breiten "Allianz der Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung, Krieg, Patriachat, Rassismus, Kolonialismus und Umweltzerstörung". Auf diese Weise sollte damit den Kämpfen in aller Welt bessere Sichtbarkeit verliehen werden.
Das 9. WSF wird dann im nächsten Jahr in Belém / Brasilien stattfinden. In einer Erklärung heisst es: "Die Entscheidung für die brasilianische Großstadt am Amazonasdelta fällte der Internationale Rat des Weltsozialforums Anfang Juni 2007 in Berlin. Ausschlaggebend für die Auswahl der artenreichen Region war die weltweite Debatte über den Klimawandel."
Artikel bei Indymedia u.a.
[WSF] Feature auf Indymedia Global
[WSF] Lokaler Aktionstag des Weltsozialforum in Frankfurt/O
[WSF] Erklärung der Katalanischen Socialen Forum
[WSF] Radiobeitrag von Radio Onda
[WEF] Erneut deutsche Polizisten beim WEF
[WEF] WEF - Erste Bilanz und ein Demoverbot
[WEF] Special: Von Heiligendamm über Davos nach München
[WEF] Fotos Anti-Wef-Demo in Bern
[WEF] Bern Part II - ein Erlebnisbericht
[WEF] Festnahmen bei Anti-WEF-"Demo" in Basel
[WEF] Fotos der Demo in Bern
[WEF] Massive Menschenrechtsverletzungen während des WEF
[WEF] Bilder aus Davos I
[WEF] Bilder aus Davos II
Neben den zahlreichen landes- und kontinentweiten Konferenzen der Sozialforen fanden jedes Jahr parallel zum WSF Mammutkonferenzen in ausgewählten Orten in aller Welt statt. Im Jahr 2007 beispielsweise in Nairobi und 2006 parallel an 3 Orten: Bamako/Mali, Caracas und Karachi.
Nach den Mammutkonferenzen in den Vorjahren, an denen bis zu 100.000 Menschen teilnahmen, fand das diesjährige WSF als globaler Aktionstag unter dem Motto “Act Locally, Think Globally” dezentral über die ganze Welt verstreut statt. Auf allen Kontinenten fanden am 26.Januar gleichzeitig mehr als 900 Aktionen statt, organisiert von einer breiten "Allianz der Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung, Krieg, Patriachat, Rassismus, Kolonialismus und Umweltzerstörung". Auf diese Weise sollte damit den Kämpfen in aller Welt bessere Sichtbarkeit verliehen werden.
Das 9. WSF wird dann im nächsten Jahr in Belém / Brasilien stattfinden. In einer Erklärung heisst es: "Die Entscheidung für die brasilianische Großstadt am Amazonasdelta fällte der Internationale Rat des Weltsozialforums Anfang Juni 2007 in Berlin. Ausschlaggebend für die Auswahl der artenreichen Region war die weltweite Debatte über den Klimawandel."
Artikel bei Indymedia u.a.
[WSF] Feature auf Indymedia Global
[WSF] Lokaler Aktionstag des Weltsozialforum in Frankfurt/O
[WSF] Erklärung der Katalanischen Socialen Forum
[WSF] Radiobeitrag von Radio Onda
[WEF] Erneut deutsche Polizisten beim WEF
[WEF] WEF - Erste Bilanz und ein Demoverbot
[WEF] Special: Von Heiligendamm über Davos nach München
[WEF] Fotos Anti-Wef-Demo in Bern
[WEF] Bern Part II - ein Erlebnisbericht
[WEF] Festnahmen bei Anti-WEF-"Demo" in Basel
[WEF] Fotos der Demo in Bern
[WEF] Massive Menschenrechtsverletzungen während des WEF
[WEF] Bilder aus Davos I
[WEF] Bilder aus Davos II
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Marokko: Erklärung der MigrantInnen
Im Rahmen dieser Veranstaltung gab es zahlreiche Informationen, Diskussionen und auch Proteste gegen erneute Razzien gegen MigrantInnen, die am 25./26. Jan 2008 in Rabat stattfanden - ausgerechnet am vom WSF beschlossenen Aktionstag.
Zum Abschluss der Diskussionen zum Thema Migration wurde am 27. Jan 2008 eine Erklärung verabschiedet. Darin wird gefordert:
- Bewegungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit überall und für alle.
- Die Respektierung und Anwendung der internationalen und regionalen Konventionen und Verträge über Migration.
- Die Legalisierung aller sans papiers.
Die Versammlung hat außerdem u.a. beschlossen, eine internationale Plattform von MigrantInnen, Flüchtlingen und Asylsuchenden zu erarbeiten und gemeinsame und abgestimmte Aktionen zwischen AktivistInnen des Nordens und des Südens durchzuführen.
Zur gesamten Erklärung der Versammlung der MigrantInnen:
Kritik an Einsatz am WEF
Nach dem Polizeieinsatz zur Verhinderung der WEF-Demo erachtet Gass eine grundlegende Aufarbeitung der Sach- und Rechtslage für «dringend angezeigt». Alle im Raum stehenden Vorwürfe und Fragen müssten bis ins Detail abgeklärt werden, heisst es im Communiqué. Dies liege im Interesse des Rechtsstaates, der betroffenen Bürger und auch der Polizei selbst.
In der Mitteilung attestiert das Sicherheitsdepartement der Basler Polizei, dass ihr Einsatz sein Ziel erreicht habe. Personen- und Sachschäden seien erfolgreich vermieden worden und eine unbewilligte Demonstration habe nicht stattfinden können. Die nun eingeleiteten Abklärungen müssten jedoch unabhängig davon erfolgen.
Die Basler Polizei steht derzeit im Schussfeld der Kritik, weil sie letzten Samstag zur Verhinderung der Anti-WEF-Demo neben anderen auch Unschuldige während Stunden in Gewahrsam genommen haben soll. Darunter befand sich neben Journalisten und Jugendlichen auch eine Gruppe von tschechischen Architekturstudenten. Die Vorfälle bilden auch Gegenstand von parlamentarischen Vorstössen.
Das Weltsozialforum tagte an vielen Orten
Das Weltsozialforum (WSF) hat erstmals auf radikale Dezentralisierung gesetzt. Auf allen Kontinenten fanden am Samstag Hunderte Veranstaltungen der Weltbürgerbewegung statt.
Besonders rege ging es in Lateinamerika zu: Auf dem Zócalo-Platz in Mexiko-Stadt wurde fünf Tage lang über die »Krise der Zivilisation und das Ende des neoliberalen Modells«, das »Menschenrecht auf Kommunikation« oder »Migration und Rassismus« diskutiert. Zum Abschluss des Forums demonstrierten die Teilnehmer gegen den Freihandelsvertrag mit den USA und Kanada, besonders für den Schutz der einheimischen Maisbauern – Tausende von ihnen waren letzte Woche mit der »Maiskarawane« durchs Land gezogen und zur Schlusskundgebung in der Hauptstadt eingetroffen. Durch die Importe des »mörderischen« Monsanto-Genmaises werde die einheimische Artenvielfalt an Maissorten bedroht, sagte der Anthropologe Julio Glockner.
Der sozialdemokratische Bürgermeister Marcelo Ebrard eröffnete das Forum. Wegen der starken Präsenz seiner Genossen von der Partei der demokratischen Revolution (PRD) blieben die Zapatistas aus Chiapas dem Forum fern; Subcomandante Marcos schlug die Einladung zur Abschlussveranstaltung aus. Im südbrasilianischen Porto Alegre, von 2001 bis 2005 vier Mal Schauplatz der Gegenveranstaltung zum Davoser Weltwirtschaftsforum, wurden die Spannungen zwischen den sozialen Bewegungen und der in Brasília regierenden Arbeiterpartei (PT) eher indirekt deutlich. Bei der einstündigen Minikundgebung in der Fußgängerzone dominierten PT-nahe Aktivisten und Gewerkschafter. Kleinbauern, Umweltschützer oder Indígenas fehlten ganz. »Die Enttäuschung über die Regierung Lula hat viele Leute demobilisiert – aber hier im Süden kommt hinzu, dass wir mitten im Sommer sind«, erklärte der Journalist José Weis die verhaltene Stimmung.
In 47 weiteren brasilianischen Städten waren Zehntausende auf den Beinen. Rio de Janeiro führte den globalisierungskritischen Reigen an. In São Paulo wurde nach einer Inszenierung von »King Lear« eine Puppe von USA-Präsident Bush verbrannt. Die Aktivistin Sonia Coelho verwies auf die Unterdrückung der Frauen in Iran, in Kongo und in Haiti, wo Soldaten der UN-Truppen an Vergewaltigungen beteiligt seien. An der Amazonasmündung in Belém, wo das WSF im Januar 2009 stattfindet, protestierten 6000 Menschen gegen Umweltzerstörung und einen »neuen Kolonialismus«. In Santiago de Chile solidarisierten sich die Demonstranten mit einem Hungerstreik von Mapuche-Indianern. Für João Pedro Stedile von der brasilianischen Landlosenbewegung MST war die Dezentralisierung überfällig: »Wir müssen sparsam mit unseren Energien umgehen und lokalen Aktionen den Vorzug geben.«
Jingle WSF 2008
Globalisierungskritik total dezentral
Das Weltsozialforum hat erstmals auf radikale Dezentralisierung gesetzt. Auf allen Kontinenten fanden am Samstag hunderte Veranstaltungen der WeltbürgerInnenbewegung statt.
Besonders rege ging es dieses Jahr in Lateinamerika zu: So waren auf dem zentralen Zócalo-Platz in Mexiko-Stadt zwölf Zelte aufgebaut. In den Zelten diskutierten junge Aktivisten, Intellektuelle und Politiker fünf Tage lang über die "Krise der Zivilisation und das Ende des neoliberalen Modells", das "Menschenrecht auf Kommunikation" oder "solidarisches Wirtschaften".
"Die wichtigsten Themen sind Militarisierung, Repression und Menschenrechte", erklärte Eduardo Correa vom Organisationskomitee der taz. Er verwies auf die Konsequenzen der massiven Armeeeinsätze, mit denen der konservative Präsident Felipe Calderón derzeit gegen die Drogenmafia vorgeht: "Vergewaltigungen, willkürliche Festnahmen, Folter." Zum Abschluss des Forums demonstrierten die TeilnehmerInnen gegen den Freihandelsvertrag mit den USA und Kanada und für den Schutz der einheimischen Maisbauern - Tausende von ihnen waren vergangene Woche mit der "Maiskarawane" durchs Land gezogen und zur Schlusskundgebung in der Hauptstadt eingetroffen. Durch die Importe des "mörderischen" Monsanto-Genmaises werde die einheimische Artenvielfalt an Maissorten bedroht, sagte der Anthropologe Julio Glockner.
Für die Veranstalter war das Treffen zugleich ein Testlauf: Mexiko-Stadt, sozialdemokratisch regiert, bewirbt sich als Austragungsplatz für die übernächste, zentrale Großveranstaltung. Bürgermeister Marcelo Ebrard eröffnete das Forum, das auch im Wesentlichen von der Stadtverwaltung finanziert wurde. Wegen der starken Präsenz der Parteipolitiker blieben die zapatistischen Rebellen aus Chiapas dem Forum fern, Subcomandante Marcos schlug die Einladung zur Abschlussveranstaltung aus.
Im südbrasilianischen Porto Alegre, von 2001 bis 2005 viermal Schauplatz der Gegenveranstaltung zum Davoser Weltwirtschaftsforum, wurden die Spannungen zwischen den sozialen Bewegungen und der in Brasília regierenden Arbeiterpartei (PT) eher indirekt deutlich. Bei der einstündigen Minikundgebung in der Fußgängerzone dominierten PT-nahe Aktivisten, und Gewerkschafter. Kleinbauern, Umweltschützer oder Indígenas fehlten ganz. "Die Enttäuschung über die Regierung Lula hat viele Leute demobilisiert - aber hier im Süden kommt hinzu, dass wir mitten im Sommer sind", erklärte der Journalist José Weis die verhaltene Stimmung.
In 47 weiteren brasilianischen Städten waren Zehntausende auf den Beinen. Rio de Janeiro führte den globalisierungskritischen Reigen an. "Die Gesellschaft verändert man über Worte, Bilder und Töne - die drei Formen, die auch die Unterdrücker verwenden", sagte der Dramaturg Augusto Boal. In São Paulo wurde nach einer Inszenierung von "King Lear" eine Puppe von US-Präsident Bush verbrannt.
Frauenaktivistin Sonia Coelho verwies auf die Unterdrückung der Frauen im Iran, im Kongo und in Haiti, wo Soldaten der UN-Truppen an Vergewaltigungen beteiligt seien. An der Amazonasmündung in Belém, wo das WSF im Januar 2009 wieder als Großevent stattfindet, protestierten 6.000 Menschen gegen Umweltzerstörung und einen "neuen Kolonialismus".
In Santiago de Chile solidarisierten sich die DemonstrantInnen mit einem Hungerstreik von Mapucheindianern. In Bogotá stand die Forderung nach einem humanitären Abkommen und Friedensgesprächen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla im Vordergrund. Indígenas und Gewerkschafter riefen in Guatemala-Stadt zur Teilnahme am Amerika-Forum im Oktober auf.
Alternativer Nobelpreis für Initiator des WSF
Das Themenspektrum des Forums ist weit gefasst, und beinhaltet Aspekte wie Demokratisierung oder den Zugang zu Unterkunft, Bildung und Arbeit. Doch auch Themen wie die Gleichstellung der Geschlechter, der Kampf gegen Aids oder die Unterstützung der Jugend dürfen nicht fehlen. Das WSF wurde im Jahr 2001 im brasilianischen Porto Alegre ins Leben gerufen und findet heuer bereits zum siebten Mal statt. Damit ist es zu einem Fixpunkt für viele globalisierungskritische Organisationen geworden. Chico Whitaker Ferreira, einer der Gründungsväter des WSF, wurde im Dezember 2006 als Anerkennung für sein soziales Engagement mit dem alternativen Nobelpreis geehrt.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Russia to rearrange troops
Russia's Defense Ministry plans to change the configuration of troops in Kaliningrad in response to U.S. missile shield plans in Central Europe, a high-ranking army official said on Wednesday.
"The General Staff and the main combat training department of the Russian Armed Forces are deciding how we will configure the troops," said Lt. Gen. Vladimir Shamanov, who heads the Armed Forces combat training directorate.
The general did not indicate whether the troops in the Kaliningrad Region, Russia's Baltic exclave which borders on Poland, will be substantially reinforced.
The United States is planning to deploy 10 missile interceptors in Poland and a radar in the Czech Republic to avert possible strikes from "rogue" states, such as Iran.
Russia has fervently opposed Washington's plans, saying the European shield would destroy the strategic military balance and threaten Russia's national interests.
Shamanov also said over 230 billion rubles ($9.4 billion) had been allocated for Armed Forces combat training in 2008.
In Deutschland kaum wahrgenommen
Bei uns Deutschen kaum wahrgenommen
Neues von der Bahn
AG hinter sehr verschlossenen Türen.
Am 28. März wird der Aufsichtsrat der DB tagen und
zusätzlich eine Eigentümerversammlung (also nur Vertreter
der Bundesregierung) stattfinden.
Dazwischen liegen:
* eine Klausurtagung der Bundestagsfraktionen von Union
und SPD Ende Februar;
* der SPD-Parteirat am 3. März, der die Einhaltung des
Parteitagsbeschlusses überwachen muss;
* am 9. oder 10. März ein Treffen der Koalitionsspitzen.
Das Ziel der Privatisierungsbetreiber: Den Verkauf von
Anteilen an den Transportbetrieben
(Schienenpersonenverkehr, Güterverkehr, Logistik)
spätestens Anfang des Jahres 2009 abwickeln, weit vor der
Bundestagswahl im September und auch bevor Hartmut Mehdorn
die Bilanz der DB AG für 2008 vorlegen muss.
Das Bündnis "Bahn für Alle" und die Aktiven aus 15
Trägerorganisationen werden in den nächsten Monaten in drei
Bereichen präsent sein:
* Jede Privatisierungsentscheidung verhindern! Die SPD
an ihren Parteitagsbeschluss erinnern!
* Die Bahn der Zukunft - wir präsentieren Alternativen
zur Börsenbahn.
* Bahnhofsraub - unsere Informationsarbeit zum Verkauf
der Bahnhofsgebäude werden wir verstärkt fortsetzen,
denn hier führt die DB AG vor, was Privatisierung
bedeutet.
Wir sind sehr optimistisch - im vergangenen Jahr konnte
keine Entscheidung getroffen werden. Der Widerstand gegen
die Bahnprivatisierung ist enorm; weiterhin wollen zwei
Drittel der Bevölkerung eine Bahn in öffentlicher Hand.
Wir wünschen uns, dass die drei Eisenbahner-Gewerkschaften
die Möglichkeit erkennen, die Bahn und die Arbeitsplätze
bei der Bahn weit über die Dauer von
Beschäftigungssicherungs-Verträgen hinaus zu sichern und
mit ihrem Gewicht unsere Kampagne unterstützen. Derzeit
sieht es jedoch nicht danach aus - lesen Sie dazu unseren
Informationstext. Neuigkeiten gibt es ganz unten im
Kampagnen-Ticker.
Mit Entscheidungen im Frühjahr 2008 wollen die
Privatisierungsbetreiber bei der Bahn das so genannte
Holding-Modell durchsetzen und spätestens Anfang 2009
Anteile der Transportgesellschaften verkaufen. Die
Gewerkschaften Transnet und GDBA hatten immer gefordert,
die Bahn dürfe - wenn überhaupt - nur als integrierter
Konzern verkauft werden. Die Gewerkschaft Deutscher
Lokomotivführer (GDL) sah die DB nicht börsenfähig und
zeigte sich offen für eine Trennung von Infrastruktur und
Transport. Wie bewerten die drei Eisenbahner-Gewerkschaften
die aktuelle Situation? Wie stehen sie zu den
Privatisierungsplänen? Welche Visionen haben sie zu einer
besseren Bahn? Hier sind Antworten von zwei Gewerkschaften
auf Fragen von "Bahn für Alle". Die Transnet gab leider
keine.
Das ist so bedauerlich wie der gesamte Kurs der Transnet-
Führung zur Bahnprivatisierung. Denn eine
Kapitalprivatisierung wäre ohne die Zustimmung der Transnet
schwer vorstellbar, denn die SPD versichert immer wieder,
dass sie nur einer Privatisierung im Einvernehmen mit der
Gewerkschaft zustimmen werde.
Leider stellen wir fest: Die Visionen der Gewerkschaften
sind wenig kreativ. Keine Gewerkschaft schreibt, wie der
Bahnverkehr besser werden könnte für Menschen und Güter.
Keine Gewerkschaft wagt Visionen für klügere politische
Entscheidungen, sondern sie unterwerfen sich scheinbaren
Sachzwängen.
Die GDL bekennt sich deutlich zum Holding-Modell, bleibt in
ihrer prinzipiellen Haltung zur Privatisierung der Bahn
aber unklar und widersprüchlich. Die GDBA schreibt
ausführlich was sie nicht will, bleibt aber die Antwort auf
ihr Engagement schuldig.
Was alle Antworten und auch die Forderungen von "Bahn für
Alle" gemeinsam haben: Die Nachteile für den
Schienenverkehr gegenüber Straßen-, Flug- und
Schiffsverkehr müssen verschwinden. Der Bund muss als
Eigentümer seine Verantwortung übernehmen. Die DB muss
besser kontrolliert werden.
Die Übersicht über die Antworten der Gewerkschaften auf
unsere Fragen sowie die Links zu den ausführlichen und
vollständigen Antworten stehen auf:
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Kampagnen-Ticker
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Die DB AG hat zum 1. Januar 490 Bahnhofsgebäude verkauft
und dabei offenbar Kommunen ausgebootet. Unsere
Informationen dazu:
14.12.07: Tausche Bahnhöfe in Deutschland
gegen Bahngesellschaft in Großbritannien
29.1.08: So schön könnte
das Bahnfahren am Bahnhof beginnen
29.1.08: Bürgermeister, die nicht kaufen dürfen
Aktuelle Pressemitteilungen zur Sitzung des Aufsichtsrats-
Präsidiums der DB AG:
1.2.2008: Öffentliche Anhörung
zur Bahnprivatisierung gefordert
31.1.2008: Transnet - Beschluss
gegen Bahnprivatisierung durchsetzen
28.1.2008: Bund soll Holding-Modell
im Bahn-Aufsichtsrat stoppen
Über die Ergebnisse berichtet der Tagesspiegel:
8331
Der Film zum SPD-Parteitag: "Börsengang gestoppt? Signale
zur Privatisierung weiter auf Grün!"
Hält Kurt Beck sein Wort? Stimmen Sie ab!
Endspurt für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - zum
Parteirat am 3. März werden wir die Unterschriftensammlung
schließen:
Wer spielt welche Rolle? - Aktualisierung zur Position der
Linkspartei:
Report München berichtete am 7. Januar über die kuriose
Vewertung von Bahn-Immobilien:
"Bahn für Alle" im Deutschlandradio Kultur - ein 30-Minuten-
Feature über Attac und unser Bündnis:
Lesen:
Hören:
mp3.dradio.de/podcast/2008/01/21/drk_20080121_1930_b8e0e7c9.
mp3
"Bahn für Alle" ist ein Bündnis von 15 Organisationen aus
Globalisierungskritikern, Umweltschutzverbänden,
politischen Jugendverbänden und Gewerkschaften und setzt
sich ein für eine verbesserte Bahn in öffentlicher Hand.
Träger des Bündnisses sind Attac, Bahn von unten, BUND,
Bürgerbahn statt Börsenbahn, Eurosolar, Grüne Jugend, Grüne
Liga, IG Metall, Jusos in der SPD, Linksjugend Solid,
NaturFreunde Deutschlands, Robin Wood, Umkehr, VCD
Brandenburg und Verdi.
Proteste gegen WEF in Bern und St. Gallen