NETZKONTROLLE : Chronologie

CHRONOLOGIE

 Am 02.10.2003 tagten im spanischen Benidorm (Alicante) RepresentanTinnen von mehr als 180 Ländern als zweiundsiebzigste Generalversammlung von Interpol. Das Thema hiess: Untersuchung der Kriminalität im 21 Jahrhundert. Daran teil nahmen auch VertreterInnen der UNO und der OSZE, Org.für europäische wirtschftl.Zusammenarbeit. Der spanische Gastgeber war der damalige Generaldirektor der Polizei, Agustín Díaz de Mera. Verhandelt wurden "Neue Formen des Verbrechens (u.a. illegale Einwanderung(!)) mit der sich die internationalen Polizeikräfte auseinander zu setzen hätten. Ebenso wie mit der "Cyberkriminalität.
Rückbezogen wurde sich auf Gipfel von EUROPOL 2001 bei dem die Verfolgung des "anarchistischen Terrorismus" besondere Prägnanz hatte, siehe Resolution EUROPOL: www.ainfos.ca/01/feb/ainfos00133.html.
In Benidorm 2003 wurde die Beobachtung unabhäniger und kritischer Medien im Netz festgeschrieben.

(Quelle: El "cibercrimen", en la mira de Interpol, 29/09/03  http://www.lahaine.org/espana/cibercrimen_interpol.htm)
Anmrkg. Die hier Quellenseite La Haine war ebenfalls schon Ziel der Attacke eines Verbotes

 Nächste Informationen:

Bundestag berät Repression gegen das Internet
 http://de.indymedia.org/2004/01/71942.shtml
 http://www.heise.de/newsticker/data/jk-15.01.04-011/
Gesetzentwurf.
 http://www.heise.de/newsticker/data/anw-13.01.04-007/
Beispiel:
 http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/16497/1.html)
 http://www.roedding-software.de
15.01.2004



 Schliesslich tagten am 26. Sept.2004 in Genf/Schweiz erneut 250 staatliche RepresentantInnen um eine länderübergreifende und einheitliche Arbeitsgruppe mit dem Ziel einer "Internetregierung" zu bilden; eine der Prämissen die während des Gipfels der WSIS (Gemeinschaft Information ... das ist hier in spanisch und mir ist der internationale Ausdruck nicht bekannt) 2003 festgelegt worden waren .
Die Punkte 2004 waren: die Mandatierung der Arbeitsgruppe - sammeln von Detaillpunkten - die Beziehungen dieser Funktionsgruppe zu anderen Gruppen die involviert werden müssten und die "Festlegung der Transparenz".

Der Schwerpunkt solle laut dem Versammlungspräsidenten Nitin Desai nicht auf Verschiedenheit gelegt werden - sondern auf die Möglichkeiten welche das Internet, primär im Hinblick auf Entwicklungsländer bietet. Der Mehrheit der Delegierten lag an der Bearbeitung gewichtiger Belange (die ihrer Meinung nach aus zeitlichen Gründen zu kurz kämen), wie: die Handhabung von Rechtsmitteln - e-mail-Verkehr (spam) - Internetsicherheit - Cyberkriminalität - Multilinguistik und Datenschutz ....

Einige fanden, die Arbeitsgruppe müsse andere Entwürfe zum Thema "Netz - Regierung", wie sie auf internationalen Foren präsentiert werden, einbeziehen.

(Quelle: Hacia un gobierno mundial de Internet, 26-09- 04  http://www.rebelion.org/noticia.php?id=5164)

Repressionen der letzten Zeit:


 Angriff auf freie Netzstrukturen
 http://de.indymedia.org/2004/09/94801.shtml
27.09.2004

 Links und Recht(s): Verlinkung und Folgen.
 http://de.indymedia.org/2004/10/95078.shtml
 http://odem.org/aktuelles/news_16692.de.html
01.10.2004