Mai-Steine - Kampagne für sozialen Widerstand in Berlin

Seit Mitte April finden in Berlin unter dem Motto: "Sag ja zum Nein" Aktionstage für sozialen Widerstand und gegen Sozialraub statt, wie es sie in dieser Breite seit vielen Jahren nicht mehr gegeben hat. Beteiligt sind das neugegründete Berliner Bündnis ACT!, dem die ALB, Fels, Autopool und si angehören, die Initiative Bankenskandal, [solid], studentische Gruppen, PiRat u.v.a. Mit den Mai-Steinen soll eine Repolitisierung des 1.Mai gelingen, der in Berlin zum sinnentleerten Ritual verkommen ist. Dabei soll stärker bezug auf soziale Bewegungen genommen werden und nach jahrelangen Grabenkämpfen wieder unterschiedliche Strömungen zusammenbringen. Der Kampf um ein Soziales Zentrum ist ebenfalls Bestandteil der Aktionstage - ein Ultimatum läuft am 1.Mai, 16.00 ab. Während der SPD/PDS-Senat mit unverhältnismäßig viel Polizei auf die Aktionstage reagiert, findet in den Mainstream-Medien eine beispiellose Hetzkampagne gegen "Chaostage" und den "Hass-Kalender der Chaoten" statt.
Höhepunkte der Mai-Steine werden der 30.April und 1.Mai sein. Anlässlich der Feiern zur EU-Osterweiterung und zur OSZE-Konferenz im Stadtbezirk Berlin-Mitte sollen Demonstrationen und Reclaim The Streets dort stattfinden. Der Senat kündigte mindestens 15.000 Polizisten an - mehr als jemals zuvor -, Grundrechte werden ausgesetzt. Jegliche Demonstration -abgesehen von einem Naziaufmarsch- gegen die EU-Osterweiterung oder zum 1.Mai will der Senat verbieten.
Update, Donnerstag: Demonstration am 1.Mai vom Potsdamer Platz kurzfristig doch erlaubt. Polizei verteilt erste Platzverweise in Berlin-Mitte. Schikanen auch vor Demonstration auch in Bielefeld (Artikel). In Nürnberg fand gestern eine Streetart-Aktion zum 1.Mai statt. Artikel im ND zum 1.Mai

Mai-Steine-Termine

Im Feature befindet sich ein Überblick über bereits erschienene Artikel zu den Mai-Steinen...