Berlin: Stolpersteine am 1. Mai

Verband der Schwarzfahrer 13.04.2004 14:30 Themen: Medien Repression Soziale Kämpfe
Seit Jahren schreibt die bürgerliche Presse, dass der 1. Mai in Berlin nur noch Eventcharakter für "randalierende türkisch-arabische Jugendbanden" hätte. Damit soll der völlig berechtigte Unmut über die sozialen Verhältnisse in Deutschland und weltweit verunglimpft werden. Dieses Jahr ist der 1. Mai dank der Mai-Steine-Kampagne politischer denn je. Die bürgerlichen Medien sprechen von Chaos-Tagen.
Mai-Steine gegen Sozialterror

Versuche, den 1. Mai schon im Vorfeld zu politisieren gab es auch in den vergangenen Jahren z.B. mit kleineren Kundgebungen. Dieses Jahr gibt es erstmals eine fette Mobilisierungskampagne, die "Mai-Steine", getragen von einem breiten Bündnis linksradikaler und autonomer Gruppen. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen u.a. gegen die unsoziale BVG-Politik, vor Arbeits- und Sozialämtern und gegen Kürzungen im Gesundheitswesen wollen die Gruppen aus dem 1. Mai-Bündnis wieder stärker die soziale Frage thematisieren. Insgesamt gibt es bis jetzt 15 solcher Mai-Steine.

Organisiert wird der 1. Mai 2004 u.a. von Gruppen wie Autonome Kommunisten, Gegeninformationsbüro, internationale KommunistInnen, Rote Aktion, solid ´36, Arbeitermacht, Berliner Anti-Nato-Gruppe, das linkradikale Bündnis ACT (aus ALB, Autopool, fels, Subversion International), Ökolinx...

Die bürgerliche Presse hetzt bereits:

"Drei Wochen vor dem 1. Mai gibt es eine Fülle von Aufrufen zu Demonstrationen, Aktionen und Krawall." Tagesspiegel

"Die Szene war schon lange nicht mehr so aktiv. Das könnte dem
1. Mai 2004 eine neue Qualität geben." BZ

"Die Gewaltbereitschaft ist größer geworden...Eine Folge der gesellschaftlichen Realität in Deutschland und Berlin." Grottian in der Morgenpost

"Seit Wochen brodelt es in Berlins linker Szene, und mancher Polizist denkt beunruhigt an den 1. Mai." Berliner Zeitung


Zeitungsartikel und weitere Infos gibt es unter  http://www.myfest.tk

Infos zu den einzelnen Mai-Steinen:  http://www.mai-steine.de

Gemeinsames 1. Mai-Motto:
"Gegen Sozialterror und imperialistisches Morden!
Unsere Agenda heißt Widerstand!"

Kundgebung: 01. Mai, 15 Uhr Potsdamer Platz
Demonstration: 01. Mai, 16 Uhr Potsdamer Platz


Zu den BVG-Aktionen (Termine unten) gibt es bereits einen Aufruf:

Fährst Du noch oder läufst Du schon?

Aktion gegen BVG-Preistreiberei im Rahmen der Mai-Steine-Aktionstage vom 14.-30. April 2004

Ab 1. April schafft die BVG in Absprache mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Sarrazin und dem Senator für Verkehr, Strieder, das Arbeitslosenticket vollständig ab. Damit werden erneut ca. 80.000 Arbeitslosenticket-InhaberInnen (AB) faktisch aus dem öffentlichen Nahverkehr ausgeschlossen.

Denn die knapp 150%ige Erhöhung wird sich wohl kein Arbeitsloser leisten können.

Zuvor, seit 1. Januar 2004, wurde in einer gemeinsamen Aktion der Verantwortlichen in Berlin (SPD-PDS) und Hamburg (CDU-FDP-Schill) die Sozialtickets für Sozialhilfe-EmpfängerInnen abgeschafft.

Zum selben Zeitpunkt erhöhte sich die BVG-Vorstandsriege ihre Top-Gehälter von ca. 200.000 Euro nochmals um 10%. Allein in den letzten 6 Jahren hat sich die BVG-Vorstandsriege ihre Gehälter bereits um 30% erhöht. Das heißt der Senatszuschuss aus öffentlichen Geldern von ca. 17 Millionen Euro ist zum größten Teil schon wieder umverteilt zu Gunsten der BVG-Manager und Teilprivatisierungen sowie für sogenannte Berater-Vertrage mit Privat- und diversen Sicherheitsfirmen.

Auch das angeblich eingesparte Geld der gestrichenen Sozial- und Arbeitslosentickets wird dazu noch vorwiegend in die Installation tausender neuer Überwachungskameras investiert und an private Beraterfirmen verschoben, die weiteren elektronischen Firlefanz wie den kostenpflichtigen SMS-Abrufservice einführen. So bereitet sich die BVG schon mal zu Lasten von uns auf die zu erwartenden Verspätungen der Buslinien vor, die durch das erhöhte Kontrollgebaren entstehen, wie z.B. der Maßnahme, dass Kunden ab dem 1. April nur noch durch den Vordereingang der Busse einsteigen dürfen.

19. + 26. April, 16h, Kundgebung vor der BVG-Zentrale am Kleistpark

Dass der Personalrat der BVG solch absurde Maßnahmen unterstützt, anstatt dem Lohnraub und angekündigten Massenentlassungen Widerstand und Streik entgegenzusetzen, wie von vielen KollegInnen gefordert, wirft auch auf ihn ein schlechtes Bild.

Auch ab dem 1. April wird der bislang 2 Stunden gültige Einzelfahrschein aufgehoben - was für viele Menschen, insbesondere Senioren, die nur mal jemanden kurz besuchen wollen, oder Behördengänge erledigen müssen, eine Verdoppelung des Preises bedeutet.

Die schrittweise neoliberale Privatisierung der BVG wird genauso verlaufen wie bei allen anderen senatseigenen Betrieben (Landesbank, Wasserwerke, GASAG, BEHALA, Wohnungsbaugesellschaft, Vivantes usw.). Es ist immer das selbe korrupte System in der Berliner Politik. Senatsmitglieder genehmigen unter Ausschluss der Öffentlichkeit Top-Gehälter an Vorstände der privatisierten kommunalen Einrichtungen, bringen in der Privatisierungsphase ihren Freundeskreis in den Vorstandsetagen unter, um sich dann bei ihren vorzeitigen Pensionierungen oder Abwahl einen lukrativen Posten zu weitaus höheren Konditionen zu sichern.

Daß diese Landowsky-Politik unter dem SPD-PDS-Senat nahtlos weiterbetrieben wird, lässt sich schon daran ablesen, dass sie es immer wieder verhindern, dass die Landowsky-Clique zur rechtlichen Verantwortung für ihren Bankenskandal gezogen wird.

Gegen neoliberale Privatisierungen ? Für BVG-Nulltarif!

Wie schon im Vorfeld zum 1. Mai der CDU-SPD-Senat die radikale Linke zum Hauptfeind in der Stadt hochstilisiert hat, um seine korrupte Selbstbedienungsmentalität zu vertuschen, so verfährt aktuell der SPD-PDS-Senat, indem er bei der BVG-Privatisierung gegen vermeintliche "Schwarzfahrer" und den angeblich schwunghaften "Ticket-Handel" der Armen in proletarischen Bezirken wie Kreuzberg hetzt, um von seinen eigenen Schweinereien abzulenken. Eine dieser Schweinereien ist es auch, dass sich die SenatorInnen selbst Jahreskarten zum Nulltarif vergeben.

Tatsache ist, so der Geschäftsbericht der BVG von 2002, dass nicht mal 20% der Kosten im Rahmen der Schwarzfahrer-Jagd (Security, Videoüberwachung, gescheiterter Chipkarten-Feldversuch, ...) auch durch Inkasso eingetrieben werden konnten. Dies führte letztendlich zu einem Verlust von jährlich 40 Millionen.

Das eigentliche Ziel der BVG-Manager und des SPD-PDS-Senats ist es, die Menschen mit wenig Geld nicht nur ihrer Mobilität zu berauben sondern das Elend der Menschen soll auch nach der Umstrukturierung der BVG nicht mehr sichtbar sein.

Dies macht deutlich, dass die Leute, die kein Geld haben und sowieso verschuldet sind, nicht bezahlen, egal welche Repressionsinstrumente die BVG für sie ausheckt.

Dass mit der entgültigen Abschaffung des Sozial- und Arbeitslosentickets die von der Teilnahme an der öffentlichen Mobilität Ausgegrenzten sich durch Aggression und vermehrten Sachbeschädigungen an BVG-Einrichtungen Luft verschaffen werden ist eine logische Konzqenz. Um diesem individuellen Protest eine gesellschaftliche Relevanz zu geben rufen wir alle dazu auf, gemeinsam und geschlossen am 1. Mai gegen den Sozialterror zu kämpfen.

Der SPD-PDS-Senat wird an seiner antisozialen Politik scheitern!

Der Countdown läuft, Berlin bleibt rot!

Es gibt keine Alternative zur Revolution!

Rücknahme der BVG-Preistreiberei bis zum 1 Mai!


Linksradikales und Autonomes 1. Mai Bündnis ( http://www.myfest.tk)
[ ? solid ] 36 - die sozialistische jugend kreuzbergs ( http://www.solid36.net)
Kreuzberger Schüler- und StudentInnen

April 2004


Termine zur BVG:

Samstag, 17.4.
Demonstration, 16 Uhr, vom Breitscheidtplatz (Nähe Bhf. Zoologischer Garten) zur BVG-Zentrale mit Konzert (Punk+Rock)

Montag, 19.4., 16h
Protestaktion incl. Vokü+Soundsystem vor der BVG-Zentrale

Montag, 26.4., 16h
Protestaktion incl. Vokü+Soundsystem vor der BVG-Zentrale


Wallpurgisnacht und 01. Mai 2004:

Freitag, 30.4.
Öffentliche + kostenlose Party / Konzert im Mauerpark (Prenzlauer Berg)

01. Mai 2004:
Heraus zum Revolutionären 1. Mai, Unsere Agenda heißt Widerstand!
Zusammen kämpfen gegen Sozialterror und imperialistisches Morden!
Auftaktkundgebung: 15 Uhr, Potsdamer Platz
Demo-Beginn: 16 Uhr, Potsdamer Platz
vormittags: Naziaufmarsch verhindern!

Informationen zu den Protestaktionen vor der BVG-Zentrale und zum Revolutionären 1. Mai 2004 findet ihr unter:  http://www.myfest.tk

Im Rahmen der von einem breiten Spektrum linker und autonomer Gruppen vorbereiteten Mai-Steine-Aktionstage vom 14. bis zum 30. April finden im Vorfeld des Revolutionären 1. Mai zahlreiche Protestaktionen gegen Sozialterror statt.

Unsere Agenda heißt Widerstand!


ab 14. April: Mai-Steine Kampagne ( http://www.mai-steine.de):
Motto: "Sag ja zum Nein!"

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Mai-Stein "Festbankett" - Auftaktaktion: Mi, 14.04.2004, ab 15 Uhr, Hermannplatz (Neukölln): Öffentliche Tafel mit lecker-gutem Essen
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Mai-Stein "BVG und Senat die Zähne zeigen!": Sa, 17.04.2004, 16 Uhr, Auftaktkundgebung am Breitscheidplatz, anschließend Demo zur BVG-Zentrale am Kleistpark, abends Party im Drugstore
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Mai-Stein "MoMA für alle": Sa, 17.04.2004, 16 Uhr, Aktionen vor der "Neuen Nationalgalerie", dort ist derzeit ein Teil der Werke des Museum of Modern Arts (MoMA) ausgestellt - "Wir wollen alles ... Kultur, Mobilität, Gesundheit + ... umsonst!
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Mai-Stein "BVG zum Nulltarif": Mo, 19.04.2004, 16 Uhr, Kundgebung vor der BVG-Zentrale am U-Bhf. Kleistpark (U7) mit Sektempfang für alle SchwarzfahrerInnen, SoundSystem und Vokü
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Mai-Stein "Risikoabschirmung": Mi, 21.04.2004, 14 Uhr vor der Berliner Bankgesellschaft (Alex: Grunerstr./Alexanderstr.): RISIKOABSCHIRMUNGS-AKTION - Protestaktion gegen private Selbstbereicherung auf Kosten der Allgemeinheit mit VoKü, Fußball, Feiern ...
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Mai-Stein "Orte des sozialen Grauens": Do, 22.04.2004, 14 Uhr, U-Bhf. Leopoldplatz - Kundgebung mit anschließender Objektbegehung von Orten des sozialen Grauens: zur Hauptöffnungszeit (inklusive Umfrageaktion und Preisverleihung zum "Weddinger Amtstyrann 2004")
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Mai-Stein "Tour de Luxe - Luxus für alle": Sa, 24.04.2004, ab 15 Uhr Tour de Luxe: Tour von Luxushotel zu Luxushotel - Joggen, Radfahren, Skaten, Bladen - alles ist möglich! - abends Gala-Party mit Preisverleihung für "besondere Leistungen"
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Mai-Stein "Wedding-Contest": So, 25.4.2004, 15 Uhr Nettelbeckplatz: In Erinnerung an den "Blutmai 1929" rufen wir zu einem Contest an den Weddinger Originalschauplätzen auf.
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Mai-Stein "BVG-Aktion: Fährst Du noch oder läufst Du schon?": Mo, 26.04.2004, 16 Uhr, Kundgebung vor der BVG-Zentrale am U-Bhf. Kleistpark (U7) mit SoundSystem, Vokü und weiteren Überraschungen.
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Mai-Stein "Internationalistischer Abend": Mo 26.04.2004, 21 Uhr Schnarup Thumby (Scharnweberstr. 38, U5 Samariterstr.) - Revolutionärer 1.Mai-Warm-up mit Filmen zum Thema 17 Jahre revolutionärer 1. Mai in Berlin, Filme ab 22 Uhr. Keine Befreiung ohne Revolution!
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Mai-Stein "Rad-Ralley": Di, 27.04.2004, Start 13 Uhr Urbanhafen (vor dem Krankenhaus der Vivantes GmbH) - Rad-Ralley zu Orten des sozialen Grauens und der neoliberalen Verwaltung - "Jetzt geht´s rund!"
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Mai-Stein "International": 29.04.2004, Grossdemonstration und Proteste gegen den Europäischen Wirtschaftsgipfel in Warschau, der Gipfel wird anlässlich des Beitritts Polens zur EU veranstaltet
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Mai-Stein "Rock auf der Strasse": 30.04.2004, Konzert am Mauerpark (Prenzlauer Berg), ab 19 Uhr mit sechs Bands auf dem Demo-Sattelschlepper
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Weitere Infos zu den einzelnen Maisteinen gibt es unter  http://www.mai-steine.de
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Weitere Infos unter folgenden Adressen:

Linksradikales und Autonomes 01. Mai-Bündnis
 http://www.myfest.tk

Mai-Steine
 http://www.mai-steine.de
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Ergänzungen

gegen das eu-treffen

anti 13.04.2004 - 16:31
und am 30.04. gibt es eine demo in mitte. dort treffen sich 800 repräsentanten des alten und neuen europa, um die osterweiterung der eu zu feiern. der 1. mai beginnt also einen tag früher...

demo: kommunismus statt europa! 30.04. 18Uhr s-bhf-friedrichstr.
danach: alle ab in den mauerpark...
1.mai: naziaufmarsch verhindern! antifa-demo 10.30 u-strausberger platz
revolutionäre 1.mai-demo: 16.00 s-potsdamer platz

reclaim europa

rts 13.04.2004 - 17:35
am 30.4.04 gibt es auch einen "reclaim europe", eu-bonzen durch prenzlauer berg jagen, um 16.45 h am senefelder platz gehts los,
no alk, dogs, etc. !!!!!!!!
watch out for flyers!!!

nachfragen

rethorische 13.04.2004 - 17:43
was ist denn an den vier zitaten aus der "bürgerlichen presse" denn "hetze"?

erstmal ist eins der zitate wieder rum selber n zitat, nämlich von kollege p. grottian. das einzige wort in den anderen zitaten, was vielleicht verunglimpfend ist, ist "krawall", obwohl das aktionsmotto "mai-steine", wie ironisch gemeint es auch sein mag, schon eine "klammheimliche" freude am "krawall" nicht gerade unmöglich erscheinen läßt.

ausserdem würde der laden und das eigene weltbild noch stimmen, wenn die "bürgerliche" presse nicht "hetzen" würde? Bzw. hetzt sie garnicht und man nimmt stereoptyp jede berichterstattung über das eigene (eingebildete) kollektiv nur noch als hetze wahr? die liste der unterstuetzenden gruppen, die das berliner filz regime zu fall bringen werden, tätäää, lässt jedensfalls vermuten, dass die "proletarische" presse das ganze wahrscheinlich geil findet.

ist euch übrigens schonmal aufgefallen, dass das keineswegs sektirerische bündnis "autonomer" poltigruppen namens ACT n echt unglückliches namenskürzel gewählt hat? Oder sollte es tatsächlich der abschied vom verbalradikalismus seitens der überaus erfolgreichen radikalen linken gewesen sein (immerhin haben sich in den letzten 20 jahren rund 87,5% prozent öffentlich zu den überzeugenden und einnehmenden konzepten der linksradikalen bekannt). "Handle" statt "Angreifen"? oder liegt die namensgebung nur daran, das ATTAC schon vergeben war?

kritik

dubdidu 13.04.2004 - 18:09
es ist jedes jahr die gleiche leier...
anstatt die massenhafte mobilisierung gegen die nazis zu benutzen wird wieder ein "ganz tolle revolutionäre demo" propagiert

Das primäre Ziel sollte in Berlin um den 1.mai herum das eu-treffen zu verhindern und den naziaufmarsch zu stoppen und den nazis deftig ein paar auf die backen zu geben anstatt in kreuzberg irgendwelche mülltonnen anzünden...denn so wie es aussieht wird es zu einem der größten nazi aufmärsche der letzten jahre kommen...

gegen antisemitismus und rassismus
nazis auf die backen

Skandal in Hessen

antifa 13.04.2004 - 18:49
Die von hessischen antifa-gruppen für den 17. april angesetzte demo in der nazizentrale kirtorf wurde vom ordnungsamt verboten!
in dem ort in mittelhessen leben die initiatoren des "aktionsbündnis mittelhessen", dass hinter den demonstrationen in gladenbach anfang diesen jahres steckt, die durch konsequentes antifaschistisches engagement verhindert wurden.
es ist ein skandal, dass antifaschismus verboten wird, wo er am nötigsten ist. kirtorf ist einer der sichersten orte für rechtsrock-konzerte in der BRD und die nazis sind in das stadtbild und -leben voll integriert. es geht darum diese ländliche idylle der menschenverachtung nachhaltig zu stören.
antifaschismus ist kein verbrechen, er ist selbstverständlich!
unterstützt das vorgehen gegen das verbot

mehr Infos zu BVG-Aktionen

nulltarif 13.04.2004 - 19:52
Mehr Infos zu BVG-Aktionen und den Forderungen nach einem Nulltarif mit vielen Medien etc. gibt es unter www.nulltarif.tk
(alternativ:  http://www.geocities.com/nulltarife/index.html)

Anmerkung und aktuell der Berliner Kurier"

Hoffnungen 13.04.2004 - 22:13
Zu der Kritik an der "Revolutionären 1. Mai Demo":

Richtig ist, dass in den letzten Jahren null politisch rüberkam und die Randale immer stärker initiiert wirkte, als: Tag, an dem die sonst kaum politisch auftauchenden Migrantenkinder u.a. ihren Frust rauslassen können. Leider fehlt den radikal linksgerichteten und autonomen Menschen mittlerweile jede Bindung zu diesen Jugendlichen. Das müsste sich ändern, würde aber auch offensive Auseinandersetzungen über politische Alternativender Linken mit Vorstellungen junger MigrantInnen bedeuten.

Nicht richtig ist, dass die diesjährige Demo das alte Muster fährt, im Gegenteil. Es findet ein breiter Versuch statt, im Vorfeld und den 1. Mai selbst deutlich zu politisieren, siehe oben! Und die Demo will nach Mitte, auch wenn das wohl kaum zugelassen werden wird.

Zu den Medien:

Ergänzend sei zu sagen, dass auch der Berliner Kurier heute einen "Hasskalender" abgedruckt hat(sehr zu empfehlen!!!), wo alle wichtigen Termine der nächsten zwei Wochen veranschaulicht werden. Das Wort Chaoten taucht leider mehrfach auf, obwohl die Aktionen, alles andere als chaotisch oder gewalttätig klingen. Im Vorfeld wird also von fast allen Seiten der Presse und Polizei bis hin zum Verfassungsschutz kriminalisiert was das Zeug hält. Der Verfassungsschutz wird beim Kurier mehrfach zitiert. So heißt es, dass das Gelingen dieser breiten Kooperation "seit vielen Jahren der erste erfolgreiche Versuch der Vernetzung gewaltbereiter linksextremer Gruppen in Berlin" wäre, wenn es gelingt.

Das kann also noch richtig heiter werden, hier werden Dinge miteinander verrührt und in den Topf "Gewaltbereite Extreme" gesteckt. Wer die Szene nur ein bisschen kennt, der weiß was von solchen Sprüchen zu halten ist. Schlicht: Verleugnung und Kriminalisierung von politischem Widerstand.

Berliner Kurier dazu

Link-er 14.04.2004 - 00:01
Seitdem Berliner Kurier und Berliner Zeitung (als ehemalige Hofblätter der SPD) zum Verlag des Tagesspiegel gewechselt sind, haben sie sich in rechte Hetzblätter verwandelt. Lügen und Diffamierungen gehören bei diesen Blättern nun zum guten Ton.

Beispiel:
Der Hass-Kalender
Jeden Tag mehr Chaos
BÜNDNIS "ACT!" Extreme Linke geht jetzt koordiniert und abgestimmt vor
 http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/berlin/38837.html

klitzekleine Ergänzung

Erwin Höhnefeld 14.04.2004 - 09:36
Ihr tollen Autonomen und Linksradikalen habt da was vergessen. Ist euch wahrscheinlich nicht so wichtig, aber am 1.Mai wird nebenbei der größte Naziaufmarsch ever in Berlin stattfinden (jedenfalls nach '45).

Zum Glück gibts da doch ein paar Leutchen die da noch was machen wollen.

 http://www.mai-berlin.de.vu


P.S.
Das glaub ihr doch selbst nicht, daß die Demo am Potsdamer Platz los gehen wird. Das wird jedes Jahr großspurig angekündigt, am Ende gibts doch immer nur ne Kiezdemo. Höchstens noch am Alex vorbei, wo eh nix ist.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Randale sinnvoll ?? — Zweifler

@dibdidu — der abriss

1. mai und nazis — papst

auweia die gewalt jaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa — der olle sozialarbeiter

Perché? — senza data

Kunstglas — R.T.S.A.

kritik die zweite — dubdidu

13 Uhr O-Platz! — icke

@icke — nepal is mir schnuppe

kommerzieller link — hewhf