Gesundheit ist keine Ware – Am 18. Juli in Duisburg auf die Straße!

Liebe Kolleg*innen,
liebe Patient*innen,
liebe Angehörige kranker und pflegebedürftiger Menschen,

die Situation in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verschlechtert sich nicht erst seit Beginn der Corona-Krise. Immer häufiger werden die Einrichtungen wie z.B. Krankenhäuser wie Wirtschaftsunternehmen geführt, die darauf ausgerichtet sind zu sparen und Profite zu erwirtschaften.

Aber wo soll der Profit herkommen, wohin soll der fließen und an welchen Ecken wird dafür gespart?

Diese Fragen wurden mit Beginn der Corona-Pandemie jeder und jedem Angestellten und Patient*in in einem Krankenhaus immer deutlicher vor Augen geführt. Angefangen bei dem „unsichtbaren“ Reinigungspersonal, deren Arbeit ebenso systemrelevant ist, jedoch wenn überhaupt nur minimale Wertschätzung erhält. Selten ist das Personal direkt angestellt, sondern wird über Fremd- und Leiharbeitsfirmen eingekauft. Die Arbeitsverträge und -bedingungen verschlechtern sich zunehmend. Immer weniger Personal als vorher muss die gleiche Arbeit in immer kürzerer Zeit verrichten, wobei Überstunden nicht bezahlt werden, sollte man mal nicht rechtzeitig fertig werden. Das kann sich auf uns alle niederschlagen, da die Reinigung eine der grundlegenden Arbeiten ist, durch die eine adäquate Gesundheitsversorgung überhaupt erst gewährleistet sein kann.

Weiter geht’s mit den Patient*innen. Zunehmend wird der Personalschlüssel für die Pfleger*innen gekürzt, so dass sich eine Pfleger*in um bis zu 20 Patient*innen kümmern muss. Das führt nicht nur zu gestressten Pfleger*innen, sondern auch dazu, dass eine qualitativ gute Pflege nicht mehr gewährleistet werden kann. Das Fallpauschalensystem ist beinahe ein Verbrechen an den Patient*innen! Dieses Vergütungssystem dient dazu, mehr Profite zu erwirtschaften, indem oft teurere (und oft unnötige) Operationen vorgenommen werden. So werden Krankenhäuser auf Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit fokussiert statt auf die Gesundheit der Menschen.

Die Krankenschwestern – wohlgemerkt ein zum Großteil von Frauen ausgeführter Beruf – erfahren ebenfalls keine ernstgemeinte Wertschätzung. Das bisschen Applaus und lobende Anerkennung werden begleitet von leeren Versprechungen, schlechter Bezahlung, fehlendem Mitspracherecht und der Aussetzung von Arbeitsrechten. So wurden z.B. das Arbeitszeitgesetz und die Mindestruhezeiten „gelockert“, sprich es wird länger gearbeitet und weniger pausiert. Gespart wird an Schutzausrüstung, Personal und Zeit, sodass die Krankenschwestern den Stress auf ihrem Rücken tragen müssen.

Hinzu kommt die immer noch traditionelle Rollenverteilung von Männern und Frauen in der Gesellschaft. Im Haushalt sind es die Frauen, die die Hauptverantwortung für Kochen, Einkaufen, Waschen, Putzen und Pflegen der Familienangehörigen und anderen Reproduktionsarbeiten tragen. Neben einer ausbeuterischen Erwerbstätigkeit leisten Frauen Zuhause zusätzlich unbezahlte Arbeit und werden auch da ausgebeutet. Warum das hier erwähnt wird? Weil es ebenso Teil des ausbeuterischen, kapitalistischen Wirtschaftssystems ist, nach dem die Gesellschaft tanzt.

Die Corona-Pandemie ist nicht verantwortlich für die Überlastung im Gesundheitswesen. Die Missstände haben ihren Ursprung in der Überführung der Gesundheits- und Pflegeinrichtungen in kapitalistische Wirtschaftsunternehmen. Stellenabbau, Kurzarbeit und Personalmangel sind zwei Seiten der selben Medaille. Auf der einen Seite wird Personal abgebaut, um Profit zu machen, auf der anderen Seite wird kein neues Personal eingestellt, um Profit zu machen!

Diese Zustände betreffen nicht nur die Beschäftigten, sondern alle die sich im Zweifel keine teure Privatklinik leisten können und auf ein gutes Gesundheitssystem angewiesen sind!

Es ist nicht notwendig, dass es alle paar Jahre zu Krisen kommt, die die Existenz von Millionen gefährden. Eine Gesellschaft mit einem Gesundheitssystem, dass nicht dem Profit weniger, sondern dem Schutz aller dient, ist machbar.

Eine Wirtschaft, die nicht im Widerspruch zur Natur steht und in der die notwendige Arbeit fair verteilt ist und niemanden kaputt macht, ist möglich.

Doch dazu müssen wir uns zusammenschließen und klar machen, dass wir den Karren für unsere Bosse nicht mehr aus dem Dreck ziehen wollen!

Wir, ArbeiterInnen, Angestellte und Beschäftigte, Pflegekräfte, Reinigungskräfte, halten den Laden am laufen. Und nur wir können dafür sorgen, dass diese Krise nicht schon wieder auf unserem Rücken ausgetragen wird!

Wir fordern:

• Schluss mit der Privatisierung der Gesundheitsinstitutionen!
• Schluss mit dem Fallpauschalensystem!
• Abschaffung des Zwei-Klassen-Systems!
• Höhere Personalschlüssel für eine qualitativ gute Pflege mit Möglichkeit für Individualität!
• Angemessene Bezahlung aller Angestellten im Gesundheitssystem!
• Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich!

Ihre Krise hat System – uns reichts!