(B) AfD Landesparteitag zum Desaster machen! Ort X!

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Nach zwei Absagen des Landesparteitages ist die Berliner AfD diesmal fest entschlossen diesen abhalten zu wollen. Sogar so entschlossen, dass sich die blaubraune Brut nicht davor scheut den Inhaber des Ballhauses Pankow vor Gericht zu zerren, um es sich in seinen Räumlichkeiten gemütlich zu machen. Dieser hatte den Vertrag mit der AfD aufgrund von Protestankündigungen nämlich frühzeitig gekündigt, doch das wollen die NeofaschistInnen partout nicht akzeptieren. Sogar im brandenburgerischen Hennigsdorf wird versucht sich eine Wiese samt Zelt zu organisieren. Ob überhaupt und wo der Parteitag stattfinden wird, ist deshalb aktuell unklar. Also rufen wir zu einer Ort X Mobi auf.
Wir werden den Landesparteitag in jedem Fall zu einem Desaster für die AfD werden lassen!

Samstag, 25. Januar
—> 7 Uhr: Vortreffpunkte in Berlin zur Begleitung der Fascho-Anreise
—> ab 9 Uhr: dezentrale Aktionen und verschiedene Protestformen in Ort X
Sonntag, 26. Januar
—> Kundgebung / Demo in Ort X

 

Egal wo: AfD-Parteitag zum Desaster machen!
Am kommenden Wochenende wird es die neofaschistische Partei erneut versuchen: schon zum dritten Mal will der Landesvorstand den längst überfälligen Parteitag organisieren. Die vorangegangenen Versuche sind an antifaschistischen Protesten, engagierten Gruppen und vernünftigen Wirt:innen gescheitert.
Dieser Landesparteitag hat für die AfD eine besondere Relevanz: Seit Jahresbeginn gibt es nur noch einen Notvorstand, der keine Beschlüsse mehr fassen darf – die Leitungsebene des Landesverbands ist also komplett gelähmt. Die AfD rechnet mit Bundestagswahlen in diesem Jahr und bereitet sich auf Wahlversammlungen und die Listenaufstellung vor. Ob sie das kann, wenn es keinen regulären Vorstand gibt, ist äußerst fraglich. Daher gilt es gerade umso mehr: entschlossene antifaschistische Intervention vor Ort kann die angeschlagene Partei handlungsunfähig machen.
Planmäßg wollte die AfD ihre Versammlung im Ballhaus Pankow an der Grabbeallee 53, 13156 Berlin durchführen. Nachdem dem Besitzer klargemacht wurde, was für Gäste er sich damit ins Haus holt, wurde der Vertrag von seiner Seite aufgekündigt und die AfD stand wieder einmal ohne Raum da. In einem Verzweiflungsakt feuert die Parteiführung nun aus allen Rohren, kündigt Klagen gegen antifaschistische Gruppen und gegen den Betreiber des Ballhaus an. Ob sie damit in den wenigen verbleibenden Tagen erfolgreich sein wird, ist unklar. Fieberhaft suchen sie noch nach Ausweichmöglichkeiten – auch über die Stadtgrenze hinaus. Zum jetzigen Zeitpunkt ist damit noch unklar, wo genau der Landesparteitag stattfinden soll: zur Zeit bereiten wir uns auf mehrere Szenarien vor. Klar ist: wir werden den Faschos ihren Parteitag zur Hölle machen.

Antifa heißt früh aufstehen
Dass der LPT nicht im zentralen Stadtgebiet abgehalten werden kann, ist unser Erfolg. Nun heißt es, den Faschos dorthin nachzusetzen, wo sie noch Räume finden. In ihrer Pressekonferenz zur Raumsituation erläuterte die AfD-Landesspitze, dass sie Angst um die An- und Abreise zu Locations an der Stadtgrenze haben. Wir werden alles daran setzen, dass diese Befürchtung Realität wird und die Faschos in ihren privaten PKW und in den Öffis keine ruhige Sekunde haben werden. Auch der Ort, der ihnen noch Unterschlupf gewährt, soll nicht ungeschoren davonkommen: sei es in Pankow, Hennigsdorf oder sonstwo. Mit unterschiedlichen Protestformen, werden wir den Landesparteitag zum Desaster machen! Da es in der Nazipartei gerade ordentlich kracht, wollen sie früh beginnen, was auch für uns bedeutet: Antifa heißt früh aufstehen! Zur Begleitung der Anreise und Protestformen vor Ort wird es verschiedene Anreisetreffpunkte in Berlin geben. Diese werden zeitnah bekanntgegeben, achtet also auf Ankündigungen!
Egal, wo der Landesparteitag der AfD stattfinden wird, kommt zahlreich und entschlossen zu folgenden Aktionen:
Samstag, 25. Januar
—> 7 Uhr: Vortreffpunkte in Berlin zur Begleitung der Fascho-Anreise
—> ab 9 Uhr: dezentrale Aktionen und verschiedene Protestformen in Ort X
Sonntag, 26. Januar
—> Kundgebung / Demo in Ort X

 

Den AfD-Landesparteitag zu Brei stampfen!
Kein Saal, keine Wiese, kein Raum der AfD!

 

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Ergänzungen

Kommt Freitag nach Salzwedel...

Am 24. Januar 2020 veranstaltet die AfD in Salzwedel zum wiederholten Mal einen sogenannten Bürgerdialog, dieses Mal mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz als Gastredner und unter dem Titel „Linksextreme Seilschaften aufdecken und bekämpfen“. Die Veranstaltung findet im Kulturhaus Salzwedel (Vor dem Neuperver Tor 10) um 19:00 Uhr statt.

Wie beim Bürgerdialog im Februar 2019 sind keine lokalen AfD-Politiker/innen auf dem Podium angekündigt. Die AfD-Landtagsabgeordneten Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund hatten im letzten Jahr bereits zum selben Thema gesprochen. In der AfD-Ankündigung zur aktuellen Veranstaltung werden die absurden Behauptungen zum vermeintlichen „Linksextremismus in Salzwedel“ lediglich wiederholt, die auch damals von Kirchner und Siegmund präsentiert wurden – neue Informationen bei der Veranstaltung am 24. Januar sind nicht zu erwarten.

Wir gehen vielmehr davon aus, dass die AfD-kritische Zivilgesellschaft in Salzwedel erneut mittels Falschinformationen als Feindbild stilisiert und einheitlich als “linksextrem” dargestellt werden wird. Zielsetzung der AfD-Veranstaltung scheint vor allem zu sein, die Kritikerinnen aus der Reserve zu locken, um der AfD-Anhängerschaft das vermeintliche Problem quasi live vorzuführen, sich selbst als Opfer darzustellen und die entsprechende Presseaufmerksamkeit zu erhalten.

Mit der Einladung der prominentesten Vertreter des rechtsextremen „Flügel“ der AfD, Björn Höcke (Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen und Mitbegründer von „Der Flügel“) und Andreas Kalbitz (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg) positioniert sich die AfD Sachsen-Anhalt und Salzwedel eindeutig!

Wir lassen diese Veranstaltung nicht unkommentiert.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel einen breit angelegten Protest mit zahlreichen Bündnispartnerinnen (Organisationen, Vereinen, Parteien, Kirchen, Privatpersonen etc.) aus Salzwedel und der Region gegen den Auftritt von Höcke und Kalbitz und gegen den gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft.

Wir treten ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft – in Salzwedel und überall!

Die Demonstration „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ startet um 16:00 Uhr am Bahnhof in Salzwedel und läuft durch die Innenstadt zum Kulturhaus. Ab 17:00 Uhr sind rund um das Kulturhaus weitere Kundgebungs- und Aktionsorte geplant. Werdet aktiv an den Aktionspunkten! Ihr seid eingeladen, euch dort mit euren Ideen einzubringen!

Kommt alle nach Salzwedel und unterstützt uns! Alle zusammen gegen den Faschismus!

Freitag, 24. Januar 2020:
Treffpunkt: 15:30 Uhr am Bahnhof Salzwedel – Start der Demo um 16:00 Uhr
Ab 17:00 Uhr an den Aktionspunkten

Weitere Informationen hier auf dieser Seite (https://bündnisgegenrechtswendmark.de/) und unter: #saw2401.

Flyer zum Download: Vorderseite & Rückseite!

Bilder: