(KI) Glasbruch & Farbe bei der SPD: Gegen den Wahlkampf der Kriegstreiber, Bonzen und Arbeiterfeinde!

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt wurde dem SPD Parteibüro von Mathias Stein in Kiel Gaarden ein Besuch abgestattet. Nun ziert die kaputte Glasfassade die Parole „Kriegstreiber“.

Gründe um die SPD anzugreifen, gibt es genügend: Historisch, sowie als noch Regierende stehen sie für Kriegstreiberei und Verrat an der Arbeiter:innenklasse. Kriegskredite, Agenda 2010, Scholz CumEx-Skandal, Zeitenwende des deutschen Imperialismus, sowie rassistische Abschottungspolitik. Die SPD steht voll und ganz im Dienst der Herrschenden. Sie organisiert die Militarisierung, rüstet den türkischen Vernichtungskrieg gegen Rojava, als auch Israels Genozid gegen Palästina aus und treibt hier den Klassenkampf von Oben voran.

Gleichzeitig ist Mathias Stein als Co-Vorsitzender der zionistischen deutsch-israelischen Gesellschaft (DIG) einer der größten Unterstützer des israelischen Genozids in der politischen Parteienlandschaft Deutschlands. Seine ganze politische Laufbahn pflegt er enge Kontakte nach Israel, arbeitete als Freiwilliger in den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen und steht voll und ganz hinter der israelischen Vernichtungspolitik gegen Palästina. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages steht er zudem sinnbildlich für den Kriegskurs der SPD.

Wir lassen uns im Wahlkampf nicht verarschen! Nicht durch ihre nächste „Wahl gegen Rechts“, wenn sie doch selbst rechte Politik betreiben. Nicht durch ihr Geschwafel von „Friedenssicherung“, wenn es ihnen doch nur um die Interessen des deutschen Imperialismus geht. Und nicht durch ihre Lüge der „Sozialen Politik für dich und mich“, wenn sie gleichzeitig ihren Kriegskurs mit dem Abbau von sozialen Errungenschaften finanzieren.

Wir werden ihre Politik für die Bonzen entlarven und wir werden weiterhin Kriegstreiber angreifen wo sie auch sind!