[B] Bericht Protest gegen Rheinmetall-Hauptversammlung

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Etwa 150 Menschen beteiligten sich am 28. Mai 2019 an der Demo gegen die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin unter dem Motto „Gegen Rheinmetall – Für das Leben“. Gleichzeitig störten 50 Aktivist*innen im Saal des Maritim-Hotels die Hauptversammlung, die für 45 Minuten unterbrochen wurde.

Die Demo begann um 9 Uhr an der Botschaft von Saudi-Arabien in der Tiergartenstraße 33 und zog an der Botschaft der Türkei vorbei zum Maritim Hotel in der Stauffenbergstraße 26. Rheinmetall verdient unter anderem am Krieg im Jemen und dem Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung. Über die Tochterunternehmen RWM Italia auf Sardinien und Rheinmetall Denel in Südafrika liefert Rheinmetall Munition an Saudi-Arabien. Seit 2015 führt Saudi-Arabien mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten Krieg gegen den Jemen, bei dem Zehntausende Menschen starben. Über 350 Leopard-2-Panzer, die von Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann gebaut wurden, wurden in den letzten Jahren in die Türkei geliefert. Diese Panzer wurden auch beim Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin in Rojava eingesetzt. Bei der Demo wurden große pinke Kreuze (X) mitgeführt, um zu markieren, dass der Krieg hier beginnt. Außerdem gab es verschiedene Transparente und pinke antimilitaristische Fahnen. Viele Aktivist*innen trugen Totenkopf-Masken.

Bei der Hauptversammlung hatten gleich nach Beginn der Rede des Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger antimilitaristische Aktivist*innen begonnen Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ und „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“ zu rufen. Sie schwenkten Fahnen der Frauenverteidigungseinheiten YPJ und der Volksverteidigungseinheiten YPG. Kurze Zeit später liefen Aktivist*innen Richtung Bühne und besetzten das Podium. Papperger musste das Rednerpult verlassen. Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall entwaffnen“ wurden entrollt. Die im Saal befindlichen Securities konnten die Störaktion nicht beenden und riefen die Polizei, welche die Aktivist*innen einzeln unter Anwendung von Gewalt aus dem Saal beförderten. Dadurch wurde die Hauptversammlung für etwa 45 Minuten unterbrochen.

Presse-Berichte
Junge Welt
Neues Deutschland
Tageszeitung
Deutschlandfunk

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Ergänzungen

Erwähnenswert ist auch die Aktion von Greenpeace. Sie haben mit mehreren Kletter*innen ein riesiges gelbes Banner mit der Aufschrift "Rheinmetall-Bomben töten im Jemen" direkt an der Hotelfassade befestigt. Bilder finden sich hier:

https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/keine-geschaefte-mi...

Gleichzeitig hat Greenpeace eine Petition mit dem Titel "Keine Geschäfte mit dem Jemenkrieg!" gestartet. Wer an diese Politikform glaubt, kann von der greenpeace-Seite dorthin gelangen.

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In einem Redebeitrag gab es Infos zu mehreren Streiks in europäischen Häfen, die in den deutschen Medien fast gänzlich unerwähnt geblieben sind. Im Mai konnte ein saudisches Transportschiff, das Rüstungsgüter für den Jemen-Krieg laden sollte, aufgrund von Streiks der Hafenarbeiter*innen nicht beladen werden. Erst gab es mehrtägige Streiks in Le Havre, danach in Genua. Unterwegs stoppte es auch in Santander, wo es ebenfalls Demonstrationen gegen die Rüstungsexporte gab:
Reuters Meldung in der Jungen Welt;
Clip bei RT (sorry, andere Medien berichten sowas kaum ...);
etwas mehr Infos beim Funke, aber ummantelt mit viel Propaganda

Inzwischen ist ein weiterer, ausführlicher Bericht mit Fotos auf Indymedia erschienen, der die Atmosphäre, die in der Hauptversammlung von Rheinmetall herrschte, gut und lebendig darstellt. Er trägt folgenden Titel:
„Wir geben jetzt keine Ruhe mehr“ - Erlebnisbericht und Fotos von den Protesten gegen Rheinmetall in Berlin.
Link: https://de.indymedia.org/node/33349