[B] Wir haben eine Verabredung: Update zum aktuellen Ermittlungsverfahren (DE/EN)

Was ist passiert?

In der Nacht vom 15. auf den 16. Februar befindet sich der Hubschrauber „Pirol“ der Bundespolizei auf einem Überwachungsflug von Bahnanlagen. Um 0:26 Uhr stellt die Besatzung mit der Wärmebildkamera zwei Personen an einer Gleisböschung südlich des S-Bahnhofes Adlershof fest. Nach einer Meldung an die Bundespolizeiinspektion am Ostbahnhof, werden mindestens zwei Streifenwagen und eine Zivilstreife der BPol alarmiert und über Funk vom Hubschrauber an den Einsatzort geleitet.
Weil sich die zwei Personen an und in einem Bahntunnel befinden sollen, postiert sich eine Streife am südlichen Tunnelausgang, während die beiden anderen Fahrzeuge im größeren Umkreis parken und die Bullen sich zu Fuß – unter Anleitung des Hubschraubers – auf unterschiedlichen Wegen zum nördlichen Tunnelausgang vorarbeiten.

Da moderne hochauflösende Wärmebildkameras es den Bullen bei unverbauter Sicht ermöglichen, Personen auch noch aus zehn Kilometern Entfernung zu beobachten, muss der Helikopter dafür auch nicht in Sicht- und Hörweite der Verdächtigten verbleiben. (Weitere Infos unter: https://polizeibericht.info/einheiten/hubschrauber/)

Kurz nach 1 Uhr betreten die Bullen schließlich den Tunnel und fordern die zwei Gefährt*innen mit gezogener Waffe auf, sich im Gleisbett auf den Boden zu legen.

Anschließend werden beide und ein Rucksack außerhalb des Tunnels durchsucht. Dabei werden nach Angaben der Bullen zwei eingeschaltete Funkgeräte sowie eine Liste mit zivilen Fahrzeugkennzeichen der Berliner Polizei aufgefunden. Zusätzlich werden ein paar Lederhandschuhe eingezogen. Während der einsatzleitende Bulle sich bei den Gefährt*innen erfolglos zu erkundigen versucht, was sie denn dort gemacht hätten, laufen mehrere Bullen mehrmals den Tunnel auf der Suche nach frischen Graffiti oder Dosen ab, ebenfalls ergebnislos.
Bei den Funkgeräten werden die – im eingeschalteten Zustand angezeigten – Frequenzen abfotografiert. (Für interessierte Amateurfunker*innen: Bei den Geräten handelte es sich augenscheinlich um das Modell BaoFeng GT-3TP mit gelben Applikationen. Die fotografierten Frequenzen waren: 453.425 (Ch.2) 464.425 (Ch.13))
Der mit den Geräten befasste Zivi gibt an, irgendwann eine eingehende Funkübertragung bemerkt und dabei eine weibliche Stimme gehört zu haben. Weiter soll er dann selbst in das Gerät gesprochen haben, um der unbekannten Stimme mitzuteilen, dass er gerade nicht sprechen könne, weil Bahnpersonal in der Nähe sei.
Unter vorfreudiger Hektik eilen die beiden Zivis daraufhin zu ihrem Fahrzeug und suchen die weitere Umgebung nach etwaigen Mittäter*innen ab. Ohne Erfolg.

Unterdessen wird beim vierten oder fünften Absuchen des Tunnels ein Rucksack aufgefunden, der sich zwischen Tunnelwand und Kabelschacht versteckt haben soll. Dieser wird aus dem Tunnel gebracht und durchsucht. Laut Bullen werden darin originalverpackte Haushaltshandschuhe und ein mit Flüssigkeit gefüllter Kanister für Scheibenwischwasser gefunden.
Da die Bullen nun eine geplante Brandstiftung an Bahnanlagen vermuten, werden die Gleise auf unbekannter Länge nach weiteren Behältnissen abgesucht, ein Spürhund angefordert und die Ermittlungen an die Kriminalpolizei der Direktion 5 übergeben. Die Gefährt*innen werden nochmals durchsucht, weil bisher kein Feuerzeug oder ähnliches bei ihnen gefunden wurde. Dies ändert sich jedoch auch dadurch nicht.
Gegen 3:30 Uhr erreichen sowohl der Hund, als auch die Kripo den Ort. Nachdem ihm von beiden Festgenommenen Geruchsproben gegeben worden sein sollen, läuft der Spürhund wenige hundert Meter bis sich die Spur verliert. Von der Kriminalpolizei bekommen beide Gefährt*innen unterdessen für eine halbe Stunde Plastikhandschuhe übergezogen, um damit im Labor eventuelle Rückstände von Brandbeschleunigern nachweisen zu können.

Des Weiteren werden nun Rucksack, Kanister, Haushaltshandschuhe, Funkgeräte und eine im Tunnel gefundene PET-Flasche für spätere Untersuchungen auf DNA bzw. Fingerabdrücke eingetütet.

Um ca. 4:45 Uhr werden die Maßnahmen vor Ort beendet und beide Gefährt*innen zur zentralen Gefangenensammelstelle (GeSa) am Tempelhofer Damm gebracht.
Bevor beide die Möglichkeit bekommen eine Anwältin zu kontaktieren, werden mündliche Durchsuchungsbeschlüsse für die jeweiligen Meldeanschriften eingeholt und ab 16 Uhr umgesetzt. Die Bullen greifen dafür auf die bei den Festgenommenen aufgefundenen Schlüssel zurück. Da sie an einer Anschrift keine passende Wohnungstür zu den Schlüsseln finden, schlussfolgern sie, dass die Person dort nicht wohne. Dies führen sie später als Argument für einen Haftbefehl auf.
An der zweiten Adresse passen die Schlüssel. Hier durchsuchen sie in Abwesenheit der Bewohner*innen eine gute Stunde lang die Wohnung, Keller und ein KFZ, dessen Schlüssel sie in der Wohnung vorfinden. Beschlagnahmt werden ein Laptop, Tierabwehrsprays, Feuerwerkskörper und ein angeblicher „GPS-Tracker“.
Erst nach Durchführung der Durchsuchungen erhalten beide Gefährt*innen die Möglichkeit ihre Anwältinnen zu kontaktieren und einige Stunden später von ihnen besucht zu werden. Die Nacht verbringen sie in der Zelle. Am Folgetag erfahren sie von ihren Verteidigerinnen von der anstehenden Vorführung beim Haftrichter. Diese erfolgt dann ca. 18 Uhr am selben Tag. Gegen die Gefährt*innen wird Haftbefehl erlassen, der jedoch gegen Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt wird. Ab 19 Uhr, mehr als 40 Stunden nach ihrer Festnahme, können sie letztendlich die GeSa verlassen. Vor der Tür werden sie von solidarischen Menschen empfangen, die einem zuvor veröffentlichten Aufruf gefolgt waren.

Weitere Ermittlungen

Die Folgen der Verhaftung und des damit verbundenen Ermittlungsverfahrens sind aktuell und für unabsehbare Zeit nur schwer abschätzbar. An Spekulationen haben wir hier und auch generell kein Interesse, halten es aber für sinnvoll auf einige konkrete oder sich abzeichnende Dinge einzugehen.
Zuallererst sind da die akuten Konsequenzen für die zwei Gefährt*innen: Beide müssen sich auf unbestimmte Zeit zweimal wöchentlich bei einer Bullenwache melden. Im Rahmen der Meldetermine wurde den Gefährt*innen am 23. bzw. 28. Februar bereits DNA entnommen. Gleichermaßen bleibt das Risiko bestehen, dass die Repressionsbehörden ihre Meinung ändern und das obligatorische Melden für die Vollstreckung der Haftbefehle nutzen. Ein Vorgehen, das sich bei anderen Verfahren bereits gezeigt hat.

Erfahrungsgemäß muss davon ausgegangen werden, dass im Rahmen der Ermittlungen Telekommunikationsüberwachungen, verdeckte Observationen und Ähnliches angeordnet werden und diese Maßnahmen auch weitere Personen betreffen können.

Die Bedeutung, die die Behörden diesen Ermittlungen beimessen, wird sich dabei nicht hauptsächlich aus dem gewählten Tatvorwurf ergeben, sondern auch von ihrer Einordnung in einen angenommenen politischen Kontext abhängen.
So scheint der Staatsschutz derzeit davon auszugehen, dass in Adlershof Leitungen der Deutschen Bahn in Brand gesetzt werden sollten. Eine politische Praxis, die sowohl in Berlin als auch bundesweit eine lange und wiederkehrende Geschichte aufzuweisen hat. Im Kontext tagespolitischer Diskurse um „Kritische Infrastruktur“ besteht seit längerem eine erhöhte Relevanz für die Repressionsbehörden, derlei Anschläge zu verfolgen, ohne dass jemals Ermittlungserfolge präsentiert werden konnten.
Die Brisanz dieses Themenfeldes mag zum Einen erklären, weshalb Informationen über die verhafteten Gefährt*innen und den angeblich verhinderten „Anschlag auf die Bahn“ ihren Weg in die Presse gefunden hatten, noch bevor die Anwältinnen irgendwelche Informationen erhalten haben. Zum Anderen lässt sie erahnen, wie im LKA nun zahlreiche Akten über Anschläge auf Bahnanlagen entstaubt werden, in der Hoffnung, Verbindungen zum aktuellen Verfahren erfinden zu können.

Solidarität

Auch wenn uns staatliche Repression immer in unseren Kämpfen begleitet, bedeutet ein solches Verfahren, neben Überwachung oder Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, sowohl eine emotionale Belastung für die Betroffenen als auch ihr Umfeld. Wir würden uns etwas vormachen, einfach so zu tun, als ließe uns das alles kalt. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Repression deswegen im Sinne des Staates erfolgreich sein muss. Wir sind keine unfehlbaren Kämpfer*innen, die alles einfach weg stecken. Vielmehr finden wir es wichtig, solche Einschläge als Anlass dafür zu nehmen, Wege eines Umgangs zu finden, der uns weder lähmt, noch ignorant werden lässt, sondern unsere Fähigkeiten entwickelt, Ängste, Unsicherheiten und Kritik zu formulieren. Dies nicht als Schwäche, sondern als Chance zu sehen, um unsere Beziehungen und das Band der Solidarität nachhaltig zu festigen und zu stärken. Aber auch Fakten und Wissen bzgl. des staatlichen Vorgehens so gut wie möglich transparent und für Viele zugänglich zu machen. Nur so denken wir, lässt sich Repression nicht als Schicksal Einzelner verstehen, sondern als ein staatlicher Angriff, auf den es eine kollektive Antwort braucht.

Um den Raum für eine solche Antwort zu schaffen, wurde zeitnah nach der Entlassung der beiden Gefährt*innen aus der GeSa zu Solidaritätstreffen eingeladen. Diese wurden genutzt, um alle auf den aktuellen Informationsstand zu bringen, Erlebtes zu teilen, über Bedürfnisse zu reden und Aufgaben zu verteilen.
Sie werden auch von vielen Fragen begleitet, die sich als vielschichtig und komplex herausgestellt haben: Wie damit umgehen, dass unter unseren Gefährt*innen Personen mit umfangreichen Überwachungsmaßnahmen zu rechnen haben? Wie sollen sich die Betroffenen anderen gegenüber verhalten? Was macht es mit den Menschen, die aufgrund eines bekannten Ermittlungsverfahrens den Stempel des „Sicherheitsrisikos“ aufgedrückt bekommen? Fragen, die sicher nicht leicht zu beantworten sind, aber umso dringlicher gestellt werden müssen.

Ausblick

Was aus diesem Verfahren wird, ist ungewiss. Wir sind jedoch nicht die ersten und werden auch nicht die letzten sein, die sich in einer solchen Situation zurechtfinden müssen. Auch wir haben schon viel aus den Erfahrungen Anderer gelernt und finden es stets hilfreich, wenn diese geteilt werden. Sicher ist, wir werden nicht den Kopf in den Sand stecken und auch keine Ruhe geben.

Wir freuen uns über jede Solidarität und Grußbotschaft, die uns in Worten und Taten erreicht. Sie geben Kraft und Mut.

Wir haben eine Verabredung!

We are conspiring – “Wir haben eine Verabredung”: Update on the current investigation

Introduction

With the following text, we want to give an overview of the current investigation against two comrades who were arrested on February 16th 2023 in Adlershof, Berlin. We believe that individual experiences can be of a collective use when we find the right ways to share them. Instances of repression, should especially not be the fate carried by an individual, but an opportunity for us to come together in an offensive moment.This text should be one step further in that direction.

What happened?

In the night from 15th to 16th of February, the helicopter of the federal police (“Pirol”) is on one of its routine surveillance flights. At 0:26am the team, with the help of thermal imaging cameras, identifies two people on the tracks south of S-Bahnhof Adlershof. They alert the control center at Ostbahnhof, which then sends out two patrol cars and one civil car (all of them Federal police, as the Railway is under Federal jurisdiction) to Adlershof.

Because the two people are supposedly in and close to a tunnel, one patrol car parks at the southern exit of the tunnel, while the other cars park further away and take different routes on foot to approach the northern exit, all directed by the helicopter crew.
Since modern high resolution night vision goggles give the cops the opportunity to spot people from a 10 kilometer distance, the helicopter can be well out of eye and ear shot of the suspects.
(https://polizeibericht.info/einheiten/hubschrauber/)

Shortly after 1:00am the cops enter the tunnel and confront the comrades with weapons, ordering them to lay on the ground.
They, as well as one backpack that was found outside the tunnel, are searched. According to the cops, two operating radios and a list with the license plates of civil-cop cars were found. Additionally, they confiscated one pair of leather gloves. The cops asked the comrades several times what they were up to in the tunnel without receiving an answer, so they walked the tunnel up and down a few times looking for fresh graffiti, but with no results.
The frequencies of the radios were photographed. [For interested Amateur radio users: The radios in question were of the model BoaFeng GT-§TP with yellow/ orange Applications. The photographed frequencies were 463.425 (Ch.2) 464.425 (Ch.13)] The civil cop handling the radios claimed to receive an incoming transmission and to hear a female voice on the other end of the line. He himself then spoke into the radio, saying that he could not talk right now because there was train personal close by. Excited by the prospect of catching more suspects, the civil cops rushed to their cars to search the area, also with no results.

Meanwhile, after the fourth or fifth search of the tunnel, the cops found a backpack, which they claimed to have been hidden between the wall of the tunnel and the cable trail. According to the cops, they found gloves still in the original packaging and a canister for window cleaner filled with a liquid.
The cops, now thinking they might be dealing with attempted arson, go on yet another search along the tracks. They call in for a sniffer-dog team and hand over the investigation to the police directorate 5. They also search the comrades again, looking now for lighters or something similar. They do not find anything.

At 3:30am the sniffer-dog and the criminal police enter the scene. The dog, after having sniffed the scent of the comrades, runs a few hundred meters and then loses the trace. The criminal police force the comrades to cover their hands in plastic gloves, so that any traces of accelerants may later be identified. The cops also put the backpack, canister, gloves, radios and another PET bottle that was found in the tunnel into plastic bags, to be searched for DNA traces later.

Around 4:45am the cops finish up at the scene and both comrades are taken to the jail at Tempelhofer Damm.
Before either of them gets the chance to contact a lawyer, the cops issue verbal search warrants for both addresses. These are carried out at 4:00pm that afternoon.
The cops use keys that they had taken from the comrades’ personal belongings.
Upon arriving at one of the addresses, the cops find that none of the stolen keys fit in any of the doors, so they take off again.
At the other address the keys work, so the cops enter and search the apartment, cellar and a car (the key to which they found during the raid) They confiscate a laptop, pepper spray, fire cracker and suspected GPS tracker.
Only after the raid, do the comrades get the opportunity to phone and meet their lawyers. They spend the night in jail.
The following day they both learn from their lawyers that they have to appear in front of a judge, who will decide over their release. This takes place at 6:00pm that same day. The judge issues an arrest warrant for the two, but releases them under certain conditions, meaning that both comrades can leave the jail at 7:00pm.
Upon their release, they are welcomed by dozens of people who had followed a previous published call.

Further investigation

The consequences of the arrests and the investigations are difficult to calculate right now. We are not interested in participating in any form of speculation, but find it necessary to explain a few concrete details.
For starters, there are the immediate consequences for both comrades: Both of them have to report to the cop station twice a week.
Just as the cops used that as an opportunity to take DNA from both comrades, they could always use it as a moment to carry out an arrest warrant. This is something that we have seen in other cases.
We can also expect communication surveillance, observation etc to be issued in this investigation, which may also affect more people.

The meaning that the cops will put onto this investigation, will not depend entirely on the charge they have settled on for now, but more on their theories concerning the political context.
Currently, it seems that the investigators believe that they are dealing with attempted arson against cables of Deutsche Bahn.
This political praxis has a long tradition in Berlin and Germany and given the current discussion about critical infrastructure, the preventing of these kind of attacks has reached a new relevance for the State. Although it is as of yet been unable to present any real suspects.

The explosiveness of the matter might explain why certain information about the Comrades and the so called “thwarted attack” against the Deutsche Bahn, reached the press before they reached the lawyers. It might also give us an idea as to how the LKA will now take a second look at dozens of cases concerning attacks against the railway system, to construe any possible form of connection to this current case.

Solidarity

Even though repression is a constant companion in our struggles, an attack like this means that additionally to the surveillance and restrictions to ones freedom of movement, comes an emotional strain on the affected people and their surroundings.
We would be lying if we claimed that all of this does not affect us.
Though, that does not necessarily mean that the intentions of the States repression needs to be successful.
We do not wish to be hard and infallible warriors who never waver.
We find it important to take these attacks on us as a chance to come together.
We want to talk about our concerns, worries and uncertainties – to find a collective response.
To not see this as a moment of weakness, but as a chance to strengthen our relationships and our solidarity with each other. This requires us to be aware of our inner-thoughts and emotions, to then communicate and share them with others.
It also means making knowledge and facts concerning the case transparent, as best as we can. Only then can we transform repression from an individual fate, to that of a collective response to a State attack against our structures.

To create the space for such a response, shortly after the release of the two comrades, there was a call for a solidarity meeting. This meeting was used to bring everyone up to speed, share experiences and talk about needs and tasks.
We found ourselves confronted with questions which turned out to be very complex: How do we deal with the fact that people in the middle of our friendship circles and comradeships are hit with massive surveillance measures? How should affected people behave around others? What does it do to people, to be marked as a security risk? Questions that are not easy to answer, but nevertheless important to ask.

Outlook

We do not yet know what will come of this investigation. We do know though, that we are not the first ones and will not be the last who have to deal with a situation like this. Further, we have also benefited from other peoples experiences and find it always helpful when these are being shared.

For sure, we will not bury our heads in the sand and be silent. We appreciate all the greetings and solidarity that reach us in words and acts. They provide us with strength and courage.

We are conspiring – “Wir haben eine Verabredung”!