Breiter und vielfältiger Protest gegen türkische Faschisten auf der Langen Ost-Nacht

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Seit mehreren Jahren beteiligt sich an der Langen Ost-Nacht, dem größten Stadtteilfest im Stuttgarter Osten, die türkisch faschistische Organisation Milliyetci Hareket Partisi (MHP, dt.: Partei der Nationalistischen Bewegung) mit einem Stand. Der Stand wird angemeldet vom „Türkischen Nationalen Kulturverein Stuttgart e. V.“, der in der Rieckestraße am Stöckach ein Vereinslokal besitzt.

Wir haben bereits im letzten Jahr mit Flugblättern und einem offenen Brief auf diesen Verein und seine Hintergründe aufmerksam gemacht und forderten öffentlich den Ausschluss der Faschisten von der Langen Ost-Nacht.

Anfang dieses Jahres wurde seitens des Museumsvereins, der als formeller Veranstalter fungiert, entschieden den Stand NICHT von der Langen Ost-Nacht auszuschließen. Nach diversen Anfragen bei der Stadt, dem Staatsschutz und anderen Institutionen sahen die OrganisatorInnen keine Notwendigkeit den Stand des faschistischen Vereins zu untersagen. Durch die Anfragen wurde zwar festgestellt, dass der Verein zu den Grauen Wölfen – so nennen sich die Mitglieder der MHP – gehöre , aber darüber hinaus lägen „keine Vorkommnisse zum o. g. Verein vor, die ein Teilnahmeverbot an der Langen Ost-Nacht rechtfertigen würden.“

Zusammengefasst bedeutet das, dass sich die Stadt und die OrganisatorInnen – namentlich der Museumsverein(MuseO) und der Handels- und Gewerbeverein Stuttgart Ost – darüber im Klaren sind, dass es sich bei dem Verein um türkische Faschisten handelt, dass dieser allerdings nicht auszuschließen sei, weil von dem Verein selbst keine Gefahr ausgehe.

Dies ist aus unserer Sicht eine Verharmlosung, da bereits auf der letzten Langen Ost-Nacht Mitglieder und Sympathisanten der MHP mit körperlichen und verbalen Drohungen gegenüber Andersdenkenden negativ aufgefallen sind. Darüber hinaus ist die Vereinsstruktur der türkischen Faschisten in der BRD eng an eine Organisation gekoppelt, die das repressive System in der Türkei unterstützt und fördert, ultranationalistisch ist, ein großtürkisches Reich anstrebt, die Todesstrafe wieder einführen möchte und Minderheiten unterdrückt.

Für den Handels-und Gewerbeverein – besser gesagt für die verantwortlichen Personen beim HGV ist dies nicht entscheidend, da das „Gschäftle machen“ im Vordergrund steht. Im Endeffekt verschließen die HGV-Verantwortlichen die Augen bei den Gräueltäten, die die MHP in der Türkei aber auch in Europa verübt. Gleichzeitig wird die selbe Organisation als Repräsentant der türkischen Kultur verharmlost und darf an der Langen Ost-Nacht teilnehmen.

Für uns war daher klar, dass wir, anknüpfend an das letzte Jahr, noch breiteren Widerstand gegen die Teilnahme der türkischen Faschisten auf der Langen Ost-Nacht organisieren werden und einen antifaschistischen Standpunkt im Stuttgarter Osten selbst und darüber hinaus sichtbar werden lassen. Eine gute Grundlage hatten wir bereits geschaffen, da unser Protest im letzten Jahr auf positive Resonanz bei den AnwohnerInnen sowie den FestbesucherInnen stieß.

Bereits beim 1. Mai-Fest thematisierte Zusammen Kämpfen [Stuttgart] bei einem Vortrag die erneute Teilnahme der türkischen Faschisten auf der Langen Ost-Nacht und informierte über die Hintergründe der faschistischen Organisation sowie deren Duldung durch die HGV-Verantwortlichen.

Vereine, Organisationen und Parteien beteiligten sich an Bündnistreffen und erstellten dabei einen antifaschistischen Konsens, der an der Langen Ost-Nacht als großes Plakat gut sichtbar an 10 verschieden Ständen angebracht wurde. An den Ständen der Vereine und Organisationen, die den antifaschistischen Konsens unterstützen, waren zudem Textilaufkleber sowie Infoflyer erhältlich. Darüber hinaus veranstaltete Zusammen Kämpfen [Stuttgart] zusammen mit der Initiative Rechtspopulismus Stoppen eine Woche vor der Langen Ost-Nacht im Stuttgarter Osten eine Kundgebungstour.

Die Stadtteilinformation wurde schließlich fünf Tage vor Beginn der Langen Ost-Nacht an 6000 Haushalte und Läden in Gablenberg und Ostheim verteilt, um einen Großteil der Bevölkerung auf die Thematik aufmerksam zu machen.

Schließlich wurde am Tag der Langen Ost-Nacht selbst, dem 21. Juli um 18 Uhr eine Kundgebung organisiert, an der sich AUF (Alternativ Unabhängig Fortschrittlich), die Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart, die MLPD sowie Zusammen Kämpfen [Stuttgart] mit Redebeiträgen beteiligten. Die Kundgebung, an der sich 50 Personen beteiligten, konnte nochmals viele auf die Lange Ost-Nacht strömende BesucherInnen erreichen, da sie im Eingangsbereich zum Fest abgehalten wurde. Nach anderthalb Stunden wurde die Kundgebung beendet. Im Anschluss daran wurden weiterhin Stadtteilinfos und Textilaufkleber an PassantInnen verteilt.

Im Großen und Ganzen stießen wir mit der Kundgebung und der Informationskampagne auf positive Resonanz. Viele FestbesucherInnen empfanden es als Skandal, dass die türkischen Faschisten einen Stand auf der Langen Ost-Nacht haben und viele AnwohnerInnen, die bereits im letzten Jahr Stellung bezogen hatten, zeigten dies nun nochmal deutlicher indem sie sich positionierten. Entweder indem sie an der Kundgebung teilnahmen, oder Textilaufkleber gut sichtbar auf ihrer Kleidung anbrachten, oder auf einem der vielen Transparente mit ihrem Namen unterschrieben oder ihren Verein darauf aufmerksam machten, so dass dieser den antifaschistischen Konsens unterstützte. Dass das Thema von vielen Menschen aufgegriffen und breit diskutiert wurde, gefiel weder den Mitgliedern und Sympathisanten der MHP, die dieses Jahr jedoch größere Provokationen unterließen, noch den Verantwortlichen des HGV, da sie durch die breit angelegte Kampagne immer mehr unter Druck geraten.

In diesem Jahr hat sich ein noch breiterer Widerstand gegen die türkischen Faschisten, sowie die Zusammenarbeit mit den HGV-Verantwortlichen etabliert. Wir werden auch weiterhin dort unseren Protest zum Ausdruck bringen, wo Faschisten jeglicher Couleur den öffentlichen Raum für sich beanspruchen und für ihre menschenverachtende Hetze nutzen.

Keine Faschisten auf der Langen Ost-Nacht! Keine Faschisten in unserem Viertel!
Für ein solidarisches und antifaschistisches Stuttgart Ost!

Zusammen Kämpfen
für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
www.zk-stuttgart.tk

Bilder, der Konsens und weitere Informationen findet ihr unter: www.zk-stuttgart.tk

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