Annäherungen an den Aufstand - Riot / War war los in Hamburg / G20

 Annäherungen an den Aufstand

Wir können uns die bestehende Ordnung, innerhalb derer wir leben, nicht aussuchen, wir finden sie vor. Diese aber kann nicht prinzipiell geändert werden, ihre sozialen und ökonomischen Grundmechanismen verfügen über eine Änderungsimmunität und einen Bestandsschutz, und davor stehen Gesetze und das staatliche Gewaltmonopol als ihr Hüter. Letzteres verweist bereits darauf, dass Gewalt in der Gesellschaft immer vorhanden ist, aber eben dem Anspruch nach monopolisiert und staatlicherseits geschieden in legitime und nicht legitime Formen. Mit der Behauptung einer staatlichen Neutralität wird jede Änderungsgewalt als illegitim zurückgewiesen und bekämpft.Staatliche Gewalt als in hohem Maße organisierte und gerüstete tritt mit ihrem Instrumentarium potenziell Widerständigen bereits präventiv gegenüber. Als Systemgewalt ist neben der direkten physischen Zwangsanwendung durch die Organe des Staates auch die Gewalt einer Sozialordnung zu nennen, die im Kern auf Enteignung und Ausbeutung beruht. Die Auswirkungen, die eine bestimmte sozioökonomische Struktur und Verfasstheit mit sich bringen, schlagen sich in den Subjekten nieder, unabhängig davon, ob diese sie als Ursache wahrnehmen oder nicht. Jedoch kommt es immer wieder zum Aufbegehren gegen das, was die Menschen bestimmt, zum Protest gegen das, was sie im Kapitalismus sind, zu Manifestationen gegen die herrschende Lebensweise. Diese können verschiedene Formen annehmen. Der riot ist eine davon.1

Was aber macht den riot aus? Einer sozialwissenschaftlichen Definition zufolge versteht man unter riots »Unruhen größeren Ausmaßes, die mit der Zerstörung von Eigentum und gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei einhergehen.«2 In der entsprechenden Literatur werden darunter direkte Angriffe auf oder Gegenwehr gegen die Polizei, Sachbeschädigungen (oder Brandstiftungen) und Plünderungen zusammengefasst. Auch wenn das nicht die expliziten Forderungen des riots sind, lassen sich die genannten Handlungen unschwer als Aneignung oder Umverteilung von Gütern, als Kritik an der bestehenden sozialen Ungleichheit und am Privateigentum und als Abwehr von Repression und Polizeigewalt erkennen. Oftmals ist, wenn es um riots geht, nur von dessen Gewalt die Rede. Der zugrunde liegende Gewaltbegriff hingegen bleibt meist unklar und undifferenziert, da das Phänomen isoliert betrachtet, von staatlicher und systemischer Gewalt abstrahiert und zudem selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass Sachbeschädigung als Gewalt anzusehen ist. Möglich wäre dies mit einem qualifizierten Gewaltbegriff, wie etwa dem der »strukturellen Gewalt«3, worunter dann aber vor allem die Gewalt des Systems fiele, die gesellschaftliche Emanzipationsmöglichkeiten zunichte macht.

Die vorherrschende Strategie des Staates und der Medien im Umgang mit gesellschaftlicher Gegengewalt kommt auch beim riot zur Anwendung. Es liegt ein Dramatisierungsinteresse vor, welches auf Bilder angewiesen ist und diese in den Vordergrund rückt. Selbst wenn der riot Forderungen hätte, würde die Bilderwelt über sie obsiegen, zumal politische Inhalte gern unter die mediale Wahrnehmungsschwelle fallen. Zudem kommt im Labeling von Teilnehmern des riots als krankhaft oder kriminell ein Muster zum Einsatz, das mit Abwertung und Entpolitisierung arbeitet, und zwar unabhängig davon, ob der riot explizit politisch motiviert ist oder nicht - implizit ist er es immer –, um Teile der Bevölkerung in autoritärer Weise gegen den Protest – und damit für die Ordnung – zu formieren.

Es ist oft gesagt worden, der riot habe keinen Inhalt, keine Forderung. Was den riot gegenüber den regulären politischen Praktiken wie Demonstrationen und sozialen wie Streiks auszeichnet, ist seine absolute Negation – deshalb erscheinen riots nach außen als destruktiv. Hätten die Aufständischen Forderungen, und sollten diese erfüllt werden, dann müssten die Teilnehmer ansprechbar werden, Sprecher aus der Anonymität der Masse hervortreten und verhandeln. Das hieße, wieder eingehegt, reintegriert zu werden. Staatliche Offerten sind mit dem riot unvereinbar: Den Staat als Verhandlungspartner und damit wiederum die Rechtsordnung und das ihr zugrunde liegende ökonomische System anzuerkennen, impliziert, dass der riot mit einem Schlag seine charakteristische Eigenheit verliert, während seine polizeiliche Bekämpfung ihm quasi immanent ist. Anderseits könnte man auch die Frage stellen, was die Enteigneten und Ausgeschlossenen von diesem System überhaupt fordern sollten – statt es zu zerstören.

Wenn wir sagen, dass die bestehende Ordnung abzulehnen ist, bedeutet das nicht, dass alle Äußerungen, die deren Gesetze verletzen, notwendigerweise progressiv sind. Im Gegenteil besteht immer die Gefahr, hinter den gesellschaftlichen Status Quo zurückzufallen: jede rechte Bewegung ist ein präziser Ausdruck davon. Hier ist der riot scharf vom Pogrom zu unterscheiden, denn selbst wenn sich an der Oberfläche etwas ganz Ähnliches abspielen würde, missachtet eine Gleichsetzung die Tiefenstrukturen solcher Ereignisse und verwischt jede signifikante Differenz.

Wie alle gesellschaftlichen Phänomene ist auch der riot nicht getrennt von den sozialstrukturellen und ökonomischen Bedingungen zu betrachten. Neben dem sehr unterschiedlichen Zugang zur gesellschaftlichen Institutionen, zu Macht und letztendlich zu den gesellschaftlichen Ressourcen, sind die Freisetzung von Arbeitskraft im Prozess der Produktivkraftentwicklung4 und die Trennung von deren Reproduktion und dem Verwertungsprozess des Kapitals zu nennen.5 Dadurch sind Kämpfe auf dem Terrain der Reproduktion heute auch unmittelbar mit der Ausbeutung verknüpft, gegen deren Verwaltung sie rebellieren. Repression ist dann auch eine zeitgenössische staatliche Antwort zur Disziplinierung der Arbeitskräfte. Eine Möglichkeit, riots inhaltlich zu bestimmen, ist daran anschließend die Art und Weise, wie das Prinzip der Ausbeutung angegangen wird. Mit Blick auf die riots in der Pariser Banlieue stellte ein Autor fest: »Noch nie seit der ursprünglichen Akkumulation des Kapitals bestand eine solche Übereinstimmung… zwischen der Organisation der Gewalt und der Ökonomie wie heute. (…) der Krieg der Polizei [ist] zur sozialen, demographischen und geographischen Regulation der Verwaltung, Reproduktion und Ausbeutung der Arbeitskraft geworden. (…) Instanzen der Reproduktion der Arbeitskraft gerieten in die Krise und wurden angegriffen: Familie, Schule, Sozialversicherungssysteme, Stadtplanung, der Sozialstaat ebenso wie die privaten Formen.«6 Insofern kann die Aktivität auf der Straße, kann der riot sicherlich ein selbstermächtigender Ausdruck derer sein, die sonst keine Stimme haben. Gegen die allumfassende gesellschaftliche Tendenz der Vereinzelung setzt der riot eine gemeinsame emotionale Erfahrung. Aber der riot ist auch eine prinzipiell niedrigschwellige Form und daher unmittelbar anschlussfähig, es beteiligen sich spontan Menschen an ihm. Da wo die Linke ein Teil des riots ist, vor allem auch Menschen, die die Linke sonst, vor allem über eher bildungsbürgerliche Diskurse, nicht erreicht, die sich von ihr nicht angesprochen oder vertreten fühlen. Allerdings blieben Hannover 1995 und Hamburg 2017, um zwei größere riots der jüngeren bundesrepublikanischen Geschichte zu nennen, eher auf Polizei und Konsumsphäre konzentriert.

Betrachten wir den riot primär als Aufstand, können wir auf Material aus der marxistischen Theorietradition zurückgreifen. Friedrich Engels hat den (bewaffneten) Aufstand als Kunst begriffen. »Nun ist der Aufstand ... gewissen Regeln unterworfen, deren Vernachlässigung zum Verderben der Partei führt, die sich ihrer schuldig macht. … Erstens darf man nie mit dem Aufstand spielen, wenn man nicht fest entschlossen ist, alle Konsequenzen des Spiels auf sich zu nehmen. … die Kräfte des Gegners haben alle Vorteile der Organisation, der Disziplin und der hergebrachten Autorität auf ihrer Seite; kann man ihnen nicht mit starker Überlegenheit entgegentreten, so ist man geschlagen und vernichtet. Zweitens, hat man einmal den Weg des Aufstands beschritten, so handle man mit der größten Entschlossenheit und ergreife die Offensive. Die Defensive ist der Tod jedes bewaffneten Aufstands…«7 Für Lenin war daran anknüpfend der Aufstand das höchste Stadium der revolutionären Massenerhebung: »Um erfolgreich zu sein, darf sich der Aufstand nicht auf eine Verschwörung, nicht auf eine Partei stützen, er muß sich auf die fortgeschrittenste Klasse stützen… . Der Aufstand muß sich auf den revolutionären Aufschwung des Volkes stützen. Der Aufstand muß sich auf einen solchen Wendepunkt in der Geschichte der anwachsenden Revolution stützen, wo die Aktivität der vordersten Reihen des Volkes am größten ist, wo die Schwankungen in den Reihen der Feinde und in den Reihen der schwachen, halben, unentschlossenen Freunde der Revolution am stärksten sind.«8

Eine zusammenfassende Theorie bzw. Taktik des Aufstands erschien 1936, geschrieben von Emilio Lussu,9 und bereits 1928 hatte ein Autorenkollektiv unter dem Pseudonym A.Neuberg die Auswertungen der Aufstände in Hamburg, Reval, Kanton und Shanghai in einem Buch zusammengefasst, welches mit dem Satz beginnt: »Der bewaffnete Aufstand ist die höchste Form des politischen Kampfes des Proletariats.«10 Es sollte klar sein, dass der heutige riot in dem Begriff des Aufstands als bewaffneter Volkserhebung nicht aufgeht. Der Aufstand als Stadium im Klassenkampf setzt ein einheitliches Subjekt und einen günstigen historischen Moment voraus, in dem jenes agieren kann. Heutige riots warten nicht auf die Geschichte, sondern fangen schon jetzt an. Sie entzünden sich bei entsprechenden Gelegenheiten oder an bestimmten Auslösern, aber sie sind flüchtig. Auch erscheinen sie ungleich spontaner. Es steht keine einzelne Organisation hinter ihnen, was nicht bedeutet, dass sie gänzlich unorganisiert ablaufen müssen, und es fehlt ihnen eine eindeutige Führung. Heute bestehen jedoch weder die damalige Klassenzusammensetzung noch die äußeren Gegebenheiten oder eine revolutionäre Kader-Organisation in der damaligen Form. Allein die Vielzahl der Spaltungslinien innerhalb der arbeitenden Klasse ist seitdem theoretisch vielfach reflektiert worden, und so wird die jeweilige Taktik künftig auch aus den veränderten Umständen neu zu erarbeiten sein.

Spätere Theoretiker haben sich stärker auf die Guerilla und antikolonialen Befreiungskriege bezogen als auf den Aufstand im engeren Sinne.11 In den Jahren nach 1968 hatte die Aufstandstheorie im Zuge der Intensivierung der Klassenkämpfe eine gewisse Renaissance,12 bis schließlich das Unsichtbare Komitee ihn 2007 nach einer Latenzphase wieder zurück in die öffentliche Diskussion brachte.13 Das militante anarchistische Spektrum hat mit demin der Tradition der Propaganda der Tat stehenden Insurrektionalismus gar eine eigene Aufstands-Strömung entwickelt und diskutiert heute »rechtsfreie Räume« gegenüber dem Konzept von Gegenmacht.14Wir können den riot also einerseits abgrenzen von anderen Aktionsformen wie zivilem Ungehorsam bzw. der Methode der sozialen Verteidigung,15 Streiks und vereinzelter Militanz, anderseits von dauerhafteren oder stärker organisierten Formen höherer Intensität wie der (Stadt)-Guerilla und dem Bürgerkrieg. Wie jede Gegengewalt bewegt er sich aber in einem zunächst asymmetrischen Verhältnis. Rein militärisch ist er dem Staat und seinen bewaffneten Organen, deren Profession es ist, Unruhen zu bekämpfen und die dafür eigens ausgebildet und ausgerüstet sind, unterlegen, und kann als Minderheitenprojekt auch gar nicht dauerhaft erfolgreich sein. So währte kein riot jemals länger als einige Wochen, während die meisten lediglich wenige Tage andauern. Dennoch gehört es zum riot, sich eine Zeit lang zu behaupten. Dann ebbt er entweder ab, wird militärisch niedergeschlagen oder wächst an und weitet sich aus. Damit aber verliert er wiederum seinen Charakter als riot und wird zum allgemeinen Aufstand, zur Revolte.

Bei Marx ist ein anderer Ausdruck für die Arbeitskraft variables Kapital.16 Diese Bezeichnung weist auf den tiefgründigen Umstand hin, dass Kapital und Arbeit aufeinander bezogen sind, zwei Pole eben eines Verhältnisses bilden. Anders als von Marx erhofft, sind die Proletarier, die lebendige Arbeit, nicht zum geschichtlichen Totengräber des kapitalistischen Systems geworden – jedenfalls bis jetzt nicht –, sondern wurden im Zuge seiner Durchsetzung zunehmend in dieses integriert. Die Praktiken der heutigen Arbeiterorganisationen sind auf die Anerkennung des Kapitals bezogen, oftmals ritualisiert und scheinen kaum noch über das System hinauszuweisen. Um an der Selbstaufhebung als Ausgebeutete zur arbeiten, müsste also nahezu zwangsläufig der vorgesehene rechtliche Rahmen verlassen werden. Während im Aufstand das Politische ins Soziale mündet, ist jedoch zum Erfolg die Rückkehr ins Politische notwendig. Denn ohne soziale Basis und ohne Organisation und wird in der Konfrontation mit Staat und Kapital dauerhaft kein Terrain zu gewinnen sein. Zu diskutieren bleibt, welchen Platz im Repertoire linker Politik der riot dabei einnehmen könnte und auf welchen spezifischen Voraussetzungen er beruht, auch, um der gegenwärtigen Zähmung der Klassenkämpfe zu entgehen. Einen Beitrag dazu möchte dieses Buch leisten.

1Riot war ein britischer Rechtsbegriff, bevor er Teil der Umgangssprache wurde. Im deutschen RStGB von 1871 gab es den »Aufruhr« im §115. Dieser Paragraph ist später entfallen, gehört aber in dieselbe Tradition der noch bestehenden §113/114 des heutigen StGB (»Widerstand gegen« bzw. »tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte« ), die im Mai 2017, pünktlich vor dem G20-Gipfel, verschärft worden sind. Die Funktion des Aufruhr-Paragraphen wird heute durch den viel weiter gefassten »Landfriedensbruch« abgedeckt (gegen dieöffentliche Ordnung statt gegen die Staatsgewalt gerichtet). Vgl.: Janna Frenzel / Philippe Greif / Fabian Klein / Sarah Uhlmann: Riots – Zur Verortung eines unscharfen Phänomens, in: Sub\urban. Zeitschrift für kritische Stadtforschung, Band 4, Heft 1, 2016: 11

2 David Jary / Julia Jary: Riot, in: David Jary / Julia Jary (Hrsg.): The Harper Collins Dictionary of Sociology, New York: 1991: 419-420, zit. nach Dieter Rucht: Riots ‒ Anmerkungen zu Begriff und Konzept, in: Sub\urban. Zeitschrift für kritische Stadtforschung, Band 4, Heft 1, 2016: 25

3 Johan Galtung: Strukturelle Gewalt. Beiträge zur Friedens- und Konfliktforschung, Reinbek bei Hamburg 1975

4 Joshua Clover: Riot. Strike. Riot: The New Era of Uprisings, London 2016

5 R.S. (Meeting): Novemberballade, in: Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft (Hrsg.): Rauchzeichen aus den Banlieues. Reflexionen zur Revolte in den französischen Vorstädten, Zweite, überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 2006: 29, online: klassenlos.tk/data/pdf/rauchzeichen_aus_den_banlieues_texte_2_auflage.pdf

6 Ebd.: 29, 37

7 Friedrich Engels: Revolution und Konterrevolution in Deutschland, in Marx-Engels-Werke (MEW), Band 8, Berlin 1960: 95

8 W.I. Lenin: Marxismus und Aufstand, in: Lenin Werke, Band 26, Berlin 1961: 4-10; vgl. W.I. Lenin: Die Lehren des Moskauer Aufstands von 1905, in: Lenin Werke, Band 11, Berlin 1972: 157-165.

9Emilio Lussu: Theorie des Aufstands, Wien 1974

10 (A. Neuberg) / Hans Kippenberger / M.N. Tuchatschewski / Ho Chi Minh: Der bewaffnete Aufstand, Frankfurt/Main 1971: XXXIII

11 Ernesto Che Guevara: Ausgewählte Werke in Einzelausgaben, Band 1: Guerillakampf und Befreiungsbewegung, Dortmund 1986; Mao Tse-tung: Theorie des Guerillakrieges oder Strategie der Dritten Welt, Reinbek bei Hamburg 1966; Carlos Marighela: Handbuch des Stadtguerillero, in: Alvares / Detrez / Marighela: Zerschlagt die Wohlstandinseln der III. Welt, Reinbek bei Hamburg 1971: 39-84; Rote Armee Fraktion: Das Konzept Stadtguerilla, in: texte: der RAF, Schweden 1977: 337-367

12 Vgl.: Gauche Proletarienne: Bewaffneter Kampf und Massenlinie. Beiträge zur Vorbereitung des bewaffneten Aufstands, München 1972

13 Unsichtbares Komitee: Der kommende Aufstand, Hamburg 2010. In einer anderen Übersetzung: web.archive.org/web/20110811221424/http://linksunten.indymedia.org/de/system/files/data/2010/07/1036189496.pdf

14 Radikal, o.O, o.J.: 4-6, 70-75

15 Anders Boserup / Andrew Mack: Krieg ohne Waffen? Studie über Möglichkeiten und Erfolge sozialer Verteidigung, Reinbek bei Hamburg 1974

16 Karl Marx: Das Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie, Erster Band, in: Marx-Engels-Werke (MEW), Band 23, Berlin 1975: 224

Quelle: Diese Einleitung stammt aus dem Buch:

Dellwo / Szepanki / Weiler (Hrsg): Riot. Was war da los in Hamburg? Theorie und Praxis der kollektiven Aktion von 2018.

Links zum Buch:

https://www.laika-verlag.de/non-derivate/riot-was-war-da-los-hamburg-theorie-und-praxis-der-kollektiven-aktion

https://shop.laika-verlag.de/shop/diskurs/riot-was-war-da-los-hamburg