EINIGE GEDANKEN.....nach der Wahl

Nun muss dies ja auch niemanden verwundern, denjenigen Menschen, welche die Sozialdemokratie lange Zeit noch vorgaukeln konnte irgendwie doch die Interessen der „kleinen Leute“ zu vertreten, wurde ja spätestens durch die Schrödersche Vorgehensweise bezüglich der Agenda 2010, der Hartzgesetze und den militärischen Überfällen auf souveräne Staaten überdeutlich vor Augen geführt, wie links und sozial diese Sozialdemokratie tatsächlich ist.

Seitdem findet auch ein steter Niedergang ihrer Akzeptanz in der Bevölkerung statt und damit auch ein katastrophales Wahlergebnis nach dem anderen, einzelne Ausnahmen bestätigen die Regel. So war es schon ein erstaunlicher Vorgang, dass es nach der Ernennung von Schulz einen doch recht deutlichen Aufschwung an Zustimmung laut Umfragen gab. Hervorgerufen wurde dieser wahrscheinlich durch verschiedene Äußerungen von Schulz, welche den Eindruck erweckten, er würde sich tatsächlich von der asozialen Politik der Schröderära und deren Fortsetzung auch im Weiteren, zumindest in Teilen distanzieren. Je mehr klar wurde, dass in dieser Hinsicht nichts zu erwarten ist, gepaart mit dem Totalversagen dieser Sozialdemokratie in der Flüchtlingsfrage, in der Frage von imperialistischen Kriegsabenteuern, diesem ganzen grünen Abdriften in Ökokapitalismus und Dekadenz ohne auch nur den Ansatz von Interesse für die sozialen Belange der ansässigen Bevölkerung erkennen zu lassen, haben den Schulz - Höhenflug auch sehr schnell wieder gestoppt.

So konnte ich mich über das Wahlergebnis welches die SPD erreichte, auch nicht wirklich wundern. Erheblich wundern musste ich mich allerdings über die Festlegung des Führungsklüngels der SPD hinsichtlich der Ablehnung in eine weitere große Koalition mit CDU/CSU einzutreten. Das wirkte und wirkt ja richtig echt, plötzlich ein Ausbruch aus diesem Einheitsbrei der bürgerlichen Parteien von ganz rechts bis vorgeblich links. Die Anwürfe aus Grünen und FDP z.B. bezüglich dieser Vorgehensweise wirkten schon recht skurril, die waren ja richtig sauer und beleidigt, dass die Sozialdemokratie plötzlich nicht mehr mitspielt.

Sieht man sich allerdings dieses Dilemma, in dem sich diese künftigen Jamaika-Koalitionäre befinden genauer an, wird einem schon klar welche Probleme mit der Entscheidung der SPD aufgeworfen wurden. Inzwischen kommen ja aus dem Führungskreis der SPD sogar Äußerungen nach denen den Kapitalisten irgendwie Zügel angelegt werden sollen. Wie weit man Sozialdemokraten da trauen kann, hat die Vergangenheit ausreichend bewiesen. Trotzdem ist es nicht schlecht und sagt auch etwas über die gesellschaftliche Situation aus, wenn scheinbar doch erhebliche Widersprüche zwischen diesen bürgerlichen Parteien aufbrechen.

BÜRGERLICHE WAHLEN DOCH ZU ETWAS NUTZE?

In allen bürgerlichen Parteien des Bundestages sind sowohl innerhalb dieser Parteien aber auch zwischen einzelnen Parteien erhebliche Widersprüche auch nach außen offensichtlich geworden und es steht im Moment noch sehr in Frage ob es tatsächlich gelingt die gewünschte Regierungskoalition zu installieren. Und selbst wenn es gelingen sollte, könnten die dann folgenden Auseinandersetzungen (innerhalb der Koalition und mit einer halbwegs ernsthaften Opposition) durchaus spannend werden, vielleicht sogar etwas bringen für die Bevölkerung, die Einheitsfront der bürgerlichen Parteien gegen die Mehrheit der Bevölkerung scheint zumindest leicht zu bröckeln.

Hervorgerufen wurde diese Situation durch eine beträchtliche Unruhe in der Bevölkerung, die sich leider auch in einem recht hohen Wahlergebnis für die AFD niedergeschlagen hat, deren Offenheit für diverse Faschisten ja eine Tatsache ist.

Da mussten sich Spitzenvertreter von CDU/CSU, aber auch der Sozialdemokratie, bei diversen wichtigen Anlässen und auch bei wichtigen Wahlkampfauftritten massive Störungen durch empörte Bevölkerung bieten lassen. Konnten nicht durch eigene Sympathisanten und auch nicht durch den Polizeiapparat verhindern, dass ihre Reden teilweise nicht mal mehr wahrnehmbar waren. Mussten teilweise vor dem Unmut der Bevölkerung regelrecht flüchten.

Verkehrte Welt, das war mal die Rolle von linken Kräften dieser Gesellschaft, den Unmut, den Zorn der Bevölkerung zu bündeln und ihnen Stoßkraft zu geben. Nicht wenige vorgebliche Linke finden sich heute eher in den Reihen der Verteidiger angegriffener Staatsbonzen, denn an der Spitze immer größer werdender Teile unzufriedener Bevölkerung. So muss sich dann auch niemand wundern, wenn Nazis und andere rechte Elemente die Chance beim Schopfe packen und sich als Vertreter benachteiligter und zu recht erboster Bevölkerungskreise gerieren.

Die Widersprüche in der Gesellschaft spitzen sich offensichtlich zu, oben beschriebene Ereignisse, das Wahlergebnis der Bundestagswahl aber auch das alltägliche Geschehen in allen Gesellschaftsbereichen zeigen jedem, der es sehen will, wie sehr sich die Verhältnisse verschärft haben.

Mal angenommen meine Interpretation über den künftigen „Kampf“ unter den bürgerlichen Kräften entspricht tatsächlich der Realität, kann sich die Bevölkerungsmehrheit tatsächlich zurücklehnen in der Hoffnung, dass sich dadurch sozusagen automatisch etwas verbessert.

Wer etwas verbessern will, wird kämpfen müssen, jedem der die letzten Jahrzehnte Revue passieren lässt, muss das eigentlich klar werden. Es werden starke und kämpferische Gewerkschaften benötigt, es werden starke und kämpferische Interessenvertretungen wie Mieterorganisationen benötigt, es wird eine politische Bewegung der arbeitenden Bevölkerung benötigt, die hier auch die Machtfrage stellt. Die arbeitenden Menschen, sowie alle Menschen welche eher zum unteren Teil der Gesellschaft gezählt werden, haben keine Vertretung in den bürgerlichen Parteien des Bundestages. Selbst wenn jetzt die Sozialdemokratie wieder sozial-demokratischer wird, wie es die Partei DIE LINKE immer fordert, das wäre doch immer noch schlimm genug. An der einen oder anderen Stelle mal etwas scheinbar Soziales blinken lassen, wie es SPD und die Partei DIE LINKE ab und zu tun, reicht nicht. Bei nächster Gelegenheit hauen sie uns eben doch wieder gnadenlos in die Pfanne.

Uns aus diesem Elend zu erlösen, können wir eben nur selber tun wie es in einem recht alten, aber trotzdem hoch aktuellen Lied heißt.

K. Lehmann                         30.10.2017