[B] Lila Farbe gegen Grüne Partei: Defend Liebig34

Unsere Aktion reiht sich in eine Vielzahl erfolgreicher Angriffe ein, die es in den vergangenen Wochen und Monaten in Solidarität mit der Liebig34 und anderen bedrohten Projekten gegeben hat.

Gefreut haben uns zum Beispiel die vielfältigen Aktionen während der Liebig34 Action Week vom 7.-13. September. Gleichzeitig macht die Ankündigung des Räumungstermins am 9. Oktober deutlich, dass sich unsere Angriffe nicht nur an festgelegten Aktionszeiträumen orientieren dürfen. Je näher TagX rückt, desto kontinuierlicher und intensiver müssen unsere Angriffe werden gegen Staat, Kapital, Patriarchat und die Bullen, die alles davon schützen. Nur massiver Druck von der Straße kann den Preis einer Räumung jetzt in die Höhe treiben.

Gefreut haben wir uns auch über die vielen erolgreichen Angriffe auf Parteibüros der SPD in Solidarität mit räumungsbedrohten oder schon geräumten Projekten wie dem Syndikat. Die Berliner SPD als politisch verantwortliche Partei ist ein sinnvolles Ziel dieser Aktionen. Allerdings regiert die SPD in Berlin nicht allein und die Grünen tragen genau so die Verantwortung für die nicht enden wollenden Angriffe auf linke Freiräume.

Zwar haben sich die Berliner Grünen 2018 öffentlich zu einer (vorsichtigen, alles andere als konsequenten) Entkriminalisierung von Hausbesetzungen bekannt. Praktische politische Konsequenzen hatte dies aber bisher: keine. Natürlich hätte es politische Alternativen gegeben, ob bei der Räumung des Syndikat oder in anderen Fällen, und das wissen die Grünen auch selbst. Sie haben sich gegen diese Alternativen entschieden und den heiligen Koalitionsfrieden über alles gestellt. Als politisch Verantwortliche müssen sie jetzt den Preis für jede Räumung tragen. Die Höhe dieses Preises bestimmen wir.

Räumungen sind keine unumstößliche Realität, keine bloße Umsetzung eines geltenden Rechts, sondern immer politisch gewollt. Es gibt Verantwortliche, in der Politik und anderswo, und einige davon hat es diesmal getroffen. Weiten wir gemeinsam diese kollektiven Angriffe auf Akteur*innen der Verdrängung aus, denn nur auf der Straße kann unser grundlegender Antagonismus gegenüber dem kapitalistischen Normalzustand an Stärke gewinnen.

Geknallt hat es bei den Grünen, gemeint seid ihr alle!

Einige autonome Übeltäter*innen