Indy sei Dank: Videobeweis für Polizeigewalt

AutorIn des Beitrags 09.07.2010 22:44 Themen: Antifa Indymedia Medien Repression Soziale Kämpfe
Indymedia sei Dank!

Laut Berliner Zeitung vom Samstag, 10.7.2010 ist 'vor einigen Wochen im linken Internetportal Indymedia (ein Video) aufgetaucht. Ein Journalist, der anonym bleiben will, hatte damals (August 2006) die Anti-NPD-Demo gefilmt und dabei eine ganze Reihe von polizeilichen Übergriffen dokumentiert.'

Ein Mann wurde schwer im Gesicht verletzt. Seine Anzeige gegen die Schläger in Uniform: eingestellt! Wird das Verfahren jetzt wieder aufgenommen?
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/302526/302527.php

Beim Zeitpunkt der Veröffentlichung des Videos irrt der Auto Andreas Förster: nicht erst seid einigen Wochen, sondern bereits vor fasr 3 1/2 Jahren, am 16.01.2007 hat 'monitor' diese Videostudie über unverhälnismässige Gewalt von Polizisten gegen Linke bei den Protesten und Blockaden gegen eine Demo von Neozazis in Berlin-Mitte und Prenzlauer Berg bei indymedia veröffentlicht:

 http://de.indymedia.org/2007/01/166280.shtml (videostills-Bilder)

Das Video zum Download (112MB):  http://video.indymedia.org/en/2007/01/686.shtml

Da war 'ne Kamera mal zur rechten Zeit am rechten Fleck. Erstaunluch, dass die Berliner Zeitung das so gross raus bringt. Aber es passt ja zeitlich gut in die ganze Reihe von Polizeigewalt und -skandalen in den letzten Wochen in Berlin.

Wollte Polizeipräsident Glietsch nicht letztes Jahr nach der durch Videobeweis öffentlich gewordenen Attacke eines Polizisten auf einer Demonstranten bei der Datenschutzdemo in Berlin die Kennzeichnung an Polizeiuniformen einführen?! Lange nichts mehr von gehört!
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

das runterladen des videos (12min)

dauert zumindest bei mir 09.07.2010 - 23:26
etwas, hat sich aber 'gelohnt'.

die polizeiliche 'gruppenkeile' für den demonstranten beginnt bei 6:25: jeder darf mal reinhauen. ellenbogen, knie, faust. der typ muss einiges einstecken. bis das blut aufs pflaster tropft. widerlich, diese sadistischen schläger!

die gesichter der schlägerpolizisten sind zu erkennen.

MP4 statt RM

fx 10.07.2010 - 02:02
Da RM so ein Kack-Format ist, hab ich das Video grade mal in ein MP4 (ASP+AAC) transkodiert, das hier runtergeladen werden kann (53 MB):
 http://ul.to/8q7770

krasse szenen! der kniekick ins gesicht, an

beiden ohren packen 10.07.2010 - 08:17
und hochziehen. unglaublich! ich bin seid vielen jahren politisch aktiv, aber sowas heftiges hab ich noch nie gesehn. bin gespannt auf das nachspiel.

grösseres Format der beiden o.g. Bilder

Dein Name 10.07.2010 - 09:48
grrrr

Amnesty InternationalPolizeigewalt in BR

eintausendwege 10.07.2010 - 10:28
Dieser aktuelle Videoclip von AmnestyDeutschlandzeigt drei Fälle rechtswidriger Polizeigewalt in Deutschland. Drei Fälle aus dem aktuellen Bericht von Amnesty International. Drei Fälle, in denen niemand zur Rechenschaft gezogen wurde. Mehr Verantwortung bei der Polizei:

 http://www.youtube.com/watch?v=zxhpUal_RG8

www.amnesty.de/polizei

Amnesty International: Polizeigewalt in BRD

eintausendwege 10.07.2010 - 10:38

Audio
 http://www.youtube.com/watch?v=5KHpwsHdi3E


Video
Dieser aktuelle Clip zeigt drei Fälle rechtswidriger Polizeigewalt in Deutschland. Drei Fälle aus dem aktuellen Bericht von Amnesty International. Drei Fälle, in denen niemand zur Rechenschaft gezogen wurde. Mehr Verantwortung bei der Polizei:

 http://www.amnestypolizei.de/aktuell/taxonomy/term/23


Die aktuelle Amnesty-Kampagne gegen Polzeiübergriffe in Deutschland:

www.amnesty.de/polizei

Infos für VideoaktivistInnen

Videoaktivistin 10.07.2010 - 11:07

don't hate the media - become the media!

Dieses Beispiel macht deutlich wie wertvoll Videoaufnamhen sein können.

Ein Artikel des Netzwerk Videoaktivismus
 http://www.videoactivism.de/groupen.html
zum verantwortungsvollen Filmen auf Demos und Aktionen (veröffentlicht auf dem Webportal Videoactivism  http://www.videoactivism.de/)

 http://www.videoactivism.de/rechtliches.html


Was ist Videoaktivismus ?  http://www.videoactivism.de/wasist.html


------------------

safer journalism ?
rechtsinfos für video-aktivistInnen oder solche, die es werden wollen

Diese Frage werden beantwortet:

- Wie können Video-AktivistInnen sich und ihre "Motive" rechtlich absichern?
- Wie können linke Strukturen trotz Veröffentlichung von Bildern besser geschützt werden?
- Wie kann ein verantwortungsbewusster Umgang mit dem aufgenommenen Material aussehen?
- Wie kann mit strafrechtlich relevantem Material umgegangen werden, um einer Kriminalisierung vorzubeugen? In welchen Fällen ist eine Beschlagnahmung rechtmäßig?
- Kann beschlagnahmtes Material, nachdem ich es zurückbekommen habe, überhaupt noch veröffentlicht werden?
- Kann die Polizei verlangen, dass Aufnahmen vor Ort gelöscht werden?
- Portraitaufnahmen
- Welche Rechte hat der/die Video-AktivistIn gegenüber der Staatsmacht?
- Welche Rechte gibt es bei einer Einkesselung etc., wenn Pressearbeit gemacht wird?
- Wie werden Videos in Strafprozessen verwendet?
- copyright und copyleft - Das Urheberrecht

-----------------

Mehr Informationen zu Videoaktivismus im 'Reader Videoaktivismus' des Netzwerk Videoaktivismus

 http://www.23bit.net/trojantv/

Der Reader inclusive CD-Cover zum Selberausdrucken und verbreiten als zip-Datei

 http://www.antenna.nl/organicchaos/training/reader.html

Der Reader auf CD zum Bestellen gegen Spende

 http://freundeskreis-videoclips.de/dvd-archiv-katalog/2005/der-reader-videoaktivismus-als-interaktive-cd/

Artikel zu bisherigen juristischen Folgen

Hintergrund 10.07.2010 - 11:55
19. August 2006: Bei der Demonstration gegen einen NPD-Aufmarsch erleidet ein Demonstrant während einer Festnahme aufgrund von Schlägen dreier namentlich bekannten Polizeibeamten eine Schädelfraktur. Nach minimalistischen Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft Berlin wurde das Verfahren gegen die drei Beamtem im Dezember 2007 eingestellt.

Artikel zur ai-Kampagne gegen Polizeigewalt

Hintergrund 10.07.2010 - 11:58
Von THOMAS WAGNER, 09. Juli 2010 -

Artikel zu bisherigen juristischen Folgen

Hintergrund 10.07.2010 - 12:49
19. August 2006: Bei der Demonstration gegen einen NPD-Aufmarsch erleidet ein Demonstrant während einer Festnahme aufgrund von Schlägen dreier namentlich bekannten Polizeibeamten eine Schädelfraktur. Nach minimalistischen Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft Berlin wurde das Verfahren gegen die drei Beamtem im Dezember 2007 eingestellt.

Video: ai-Kampagnenstart gegen Polizeigewalt

ai 10.07.2010 - 13:24
Mitschnitt der gesamten Auftakt-Pressekonferenz am 8. Juli 2010 in Berlin.

Kennzeichnungspflicht und Corpstgeist

hamburger 10.07.2010 - 14:00
Wie weit das mit der Kennzeichnungspflicht ist, dass solltet ihr in Berlin besser wissen. Fakt ist aber, nicht bei jedem Handeln der Polizei bleibt die Identität unbekannt. Das bleibt sie zwar, wenn die in die Menge prügeln; nicht aber zum Beispiel bei Festnahmen, da ist zu dokumentieren, wer sie durchführt, wer sie anordnet und und und...
Das manche Beamte, z.B. Zugführer schon individuelle Nummern qua Funktion haben ist richtig, es gibt auch solche die sich tatsächlich um rechtsstaatliches Verhalten bemühen, es wird auch vorkommen, das einige davon sogar bisweilen ganz korrekt handeln und Untergebene zurückpfeifen, die in den Gewaltrausch verfallen.

Sobald aber eine Anzeige im Raum steht, regiert der Corpstgeist, wer Kollegen verpfeift wird gemobbt. Wie weit dieser Corpstgeist gehen kann, zeigt die Verurteilung des früheren Chefs der Thüringer Bereitschaftspolizei wegen versuchter Strafvereiteilung im Amt (er hat den Angeklagten verboten, zu ihrem Prozess in Hamburg zu kommen, bis der Richter der Thüringen Polizei mitgeteilt hat, er würde Haftbefehle verhängen, wenn die Angeklagten nicht sofort antanzen) und uneidlicher Falschaussage im Prozess und die Drohung des Innenministers von Thüringen wegen der Strafverfolgung der thüringer Krawalltouristen künftig keine Beamten mehr nach Hamburg zu schicken.

Die Polizeigewalt wird - diese These eines Referenten auf der Fachtagung der Linkspartei in Hamburg ist gar nicht so absurd wie sie klingt - letztlich durch den Strafverfolgungszwang gefördert, gegen einen Beamten, der bei einer Nachbereitung zugibt, exzessiv gewalttätig geworden zu sein, müsste sofort ermittelt werden.
Wenn der Staat das Thema ernsthaft angehen wollte, sollte er vielleicht mehr darüber nachdenken, sich zumindest mal um diejenigen Bullen zu kümmern, die selbst finden, sie hätten ein Gewaltproblem und dafür sorgen, dass bedarfsorientiert anonyme psychologische Beratungsmöglichkeiten eingerichtet werden. (Das hieße natürlich, auch die Einschüchterung durch solche Übergriffe gegen unerwünschtes Gesindel zurückzufahren und insofern halte ich es für naheliegend, dass sowas nur in dem Umfang angeboten wird, wie zur Aufrechterhaltung des Friedens innerhalb der Polizei erforderlich...)
Bezogen auf Berlin hat derselbe oder ein anderer Referent bei der Veranstaltung, der wohl Menschenrechts-Seminare für die Polizei macht, auch eine interessante Aussage getroffen: Ein Teilnehmer eines solches Seminars aus einer Berliner Einsatzhundertschaft habe wohl zugegeben, dass er eigentlich jeden Tag gleich mehrere Anzeigen gegen Kollegen hätte schreiben müssen (und sich, dadurch dass er das nicht getan hat, der Strafvereitelung im Amt in mehreren hundert oder gar tausend Fällen schuldig gemacht hat...)

aktueller rap-clip zum thema aus Hannover

von Big Tune 10.07.2010 - 18:34

auch ein clip zum thema:

wut - trauer - widerstand 10.07.2010 - 19:11

Der Artikel in der Berliner Zeitung heute

paperboy 10.07.2010 - 19:39
halbseitiger Artikel, Seite 24, Berlinteil

'Die Berliner Zeitung ist eine 1945 gegründete regionale Tageszeitung aus Berlin.
Die Berliner Zeitung ist mit einer verkauften Auflage von 157.015 Exemplaren[1] und täglich 400.000 Lesern[2] die größte Abonnementzeitung der Region' (Wikipedia)

Der Autor Andreas Förster hat beim Journalisten-Preis „Der lange Atem" des Journalistenverbandes Berlin-Brandenburg 2009 den 1. Preis gewonnen.
 http://jvbb-online.de/Preisverleihung-2009.2695.0.html

Cops beschäftigen sich mit ihren Fehlern,

wurt 10.07.2010 - 21:19
ist doch mal ein Anfang! Mal sehn wie sie noch so palavern.

schaut mal rein bei der anderen feldpostnummer.

Zeit-online: Schläger in Uniform

Dein Name 10.07.2010 - 21:23
Zeit-online
8.7.2010

Polizeigewalt in Deutschland
Schläger in Uniform

Prügel, Schikane, Willkür: Amnesty International dokumentiert Fälle von Polizeigewalt in Deutschland – einige davon mit tödlichem Ausgang.

 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-07/polizei-gewalt-amnesty?page=all

zeit-online: Gewaltattacken werden für Polizi

sa 10.07.2010 - 21:27
Studie
Gewaltattacken werden für Polizisten zum Problem

Die Zahl der Beamten, die nach Angriffen durch Fremde mehrere Tage dienstunfähig waren, ist einer Studie nach deutlich gestiegen. Doch die Datenbasis ist wackelig.

26.5.2010
 http://www.zeit.de/gesellschaft/2010-05/studie-gewalt-polizisten

tagesschau.de"Die Polizei ermittelt ja nicht

Frau Lüke 10.07.2010 - 21:33

stern.de, 8.7.2010: Gewalt durch Polizisten

efefefe 10.07.2010 - 21:43

Linksfraktion fordert stärkeres Vorgehen

Dein Name 10.07.2010 - 21:48
Linksfraktion fordert stärkeres Vorgehen gegen Polizeigewalt

 http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2785977950.php

Die deutsche Polizei lügt,

ein Cadet 10.07.2010 - 22:02
kritische bullen, allerhand!
 http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=14&t=57193&hilit=berliner+zeitung+video&start=195

'Die deutsche Polizei lügt, wenn sie das Maul aufmacht, die Staatsanwaltschaft deckt die staatlichen Schlägerhorden mittel Drohung:
 http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... 302527.php
„Ich darf Sie vorsorglich darauf hinweisen, dass auch die falsche Verdächtigung von Polizeibeamten eine Straftat und auch einen Bewährungsbruch darstellen kann.“ :krank1:

Genau das ist es, was ai anprangert. Aber klar, das ist wieder mal der berühmte "Einzelfall", der ob der Offensichtlichkeit der polizeilichen Gewaltverbrechen nicht mehr zu leugnen ist und lange her ist der Fall auch noch; das werden die Befürworter staatlicher Gewaltverbrechen mir nun gleich erklären.'

zitiert nach:
 http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=14&t=57193&hilit=berliner+zeitung+video&start=195

Zu Unrecht verurteilter Demonstrant

Dein Name 10.07.2010 - 22:08
Zu Unrecht verurteilter Demonstrant Erst der Zufall bringt den Freispruch

 http://www.sueddeutsche.de/politik/zu-unrecht-verurteilter-demonstrant-erst-der-zufall-bringt-den-freispruch-1.789311

25.09.2007

Kennzeichnungspflicht gefährdet Polizisten

DPolG 10.07.2010 - 22:11

GdP lehnt amnesty-Forderung nach Namensschild

Dein Name 10.07.2010 - 22:12
08.07.2010
GdP lehnt amnesty-Forderung nach Namensschildern ab

 http://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_ai_Jahresbericht

GDP keine richtige Gewerkschaft

dfghg 10.07.2010 - 23:13
Ist eher eine radikale politische Organisation, die den Rechtsstaat bekämpft und versucht das über Beeinflussung von Polizeistrukturen zu bewerkstelligen. Wenn dann wäre ver.di (egal was man von den Sozis halten mag) die zuständige Gewerkschaft für Polizisten.

Panorama: Schläger in Uniform

. 11.07.2010 - 01:16

Erneuter Mord:

.. 11.07.2010 - 09:56
"....rief der 38-Jährige am Samstag gegen 14 Uhr aus einem Wohnheim in Frankfurt-Bonames bei der Polizei an und teilte mit, er sei mit einem Samurai-Schwert bewaffnet. Daraufhin habe sich eine Streife auf den Weg zu dem Mann gemacht. Nach wenigen Minuten Verhandlung streckten die beiden Polizisten den 38-Jährigen mit mehreren Schüssen nieder. Der Mann war sofort tot."

Quelle:
 http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&msg=36082&key=standard_document_39413215

Audio: Polizeigewalt - doch nicht in Deutschl

ai 13.07.2010 - 12:17
12.07.2010
Radio F.R.E.I., Erfurt

10:09 Minuten

Polizeigewalt scheint ein Phänomen von Diktaturen und autoritären Staaten zu sein. Doch auch in Deutschland gibt es Polizeigewalt. Das legt ein Bericht von Amnesty International dar. Radio F.R.E.I. sprach mitKatharina Spieß, Sicherheitsexpertin von Amnesty International, über den neuen Bericht.

taz: Video zeigt Polizeiübergriff

paperboy 13.07.2010 - 21:35
taz
13.07.2010

Video zeigt Polizeiübergriff

Staatsanwalt ermittelt gegen Beamte wegen Falschaussage. Protestler zu Unrecht verurteilt?

Ein Polizeieinsatz aus dem Jahr 2006 bekommt ein juristisches Nachspiel. Aufgrund einer Anzeige ermittelt die Staatsanwaltschaft derzeit gegen drei Beamte wegen Falschaussage. Sie waren damals an der Festnahme eines heute 31-Jährigen beteiligt, der später anscheinend zu Unrecht wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilt wurde. Udo Wolf, Vorsitzender der Linksfraktion, hat eine schnelle Klärung des Vorfalls gefordert.

Paul B. hatte am 19. August 2006 gegen eine Nazidemonstration in Pankow protestiert. Die Beamten hatten B.s Festnahme später damit begründet, dass er einen Stein habe werfen wollen. Paul B. hatte bei der Festnahme einen Schädelbruch erlitten. Seine Anzeige gegen die Beamten wegen schwerer Körperverletzung blieb folgenlos. Er selbst wurde zu 17 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Erst vor Kurzem wurde B.s Anwalt Sebastian Scharner auf ein Video aufmerksam, das bereits 2007 im Internet zu sehen ist. Es zeigt, dass B. weder einen Stein in der Hand hatte noch sich gegen die Festnahme gewehrt hatte. Anwalt Scharner hofft nun, dass die Ermittlungen zu einer Verurteilung der Beamten führen. Das wäre auch die Chance für die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen seinen Mandanten und einen Freispruch.

Unterdessen sagte der Rechtsanwalt Thomas Herzog, dass einer der drei beteiligten Polizisten schon mehrfach mit fragwürdigen Aussagen aufgefallen sei. Ihm seien drei Prozesse gegen Demonstrationsteilnehmer bekannt, die mit Freispruch geendet hätten, weil dem Beamten G. nicht geglaubt wurde. Einmal habe er G. wegen Falschaussage angezeigt. Das Verfahren sei zu seinem Erstaunen eingestellt worden, so Herzog.

Die Polizei konnte aktuell keine Stellungnahme abgeben. 2006 hatte Polizeipräsident Dieter Glietsch heftige Kritik an dem Einsatz zurückgewiesen. Ihm lägen keine Erkenntnisse über unverhältnismäßiges Einschreiten vonseiten der Polizei vor. GA

taz: Rückschlag für die Polizei

Dein Name 14.07.2010 - 10:01
14.07.2010

Nach Angriff auf "Freiheit statt Angst"-Demo
Rückschlag für die Polizei

Ein Demonstrant wurde von Polizisten verprügelt - und angezeigt. Das Verfahren ist eingestellt. Er hätte sich sogar wehren dürfen, erklärt die Staatsanwaltschaft. VON PAUL WRUSCH

Direkt ins Gesicht: Polizeibeamter schlägt den "Mann in blau" Foto: screenshot youtube

BERLIN taz | Zwei Polizisten schlagen einen Demonstranten. Damit nicht genug: Auch ein Verfahren wegen Widerstands hängen sie ihm an. Doch die Polizei scheitert damit grandios. Das Verfahren gegen den damals 37-Jährigen wird nach neun Monaten eingestellt und die Staatsanwaltschaft gibt sogar zu: Der Mann hätte sich gegen die Polizeigewalt wehren dürfen.

12. September 2009: In Berlin demonstrieren Zehntausende gegen Datenspeicherung. Die "Freiheit statt Angst"-Demo verläuft weitgehend friedlich. Am Rande kommt es aber zu einem gewalttägigen Übergriff von Polizisten. Noch am Abend macht ein Video im Internet die Runde, auf dem zu sehen ist, wie zwei Beamten einen Radfahrer - wegens seines T-Shirts später "Mann in blau" genannt - anscheinend grundlos attackieren und heftig ins Gesicht schlagen. Weitere Videos tauchen auf. Der Radfahrer erstattet Anzeige. Die Polizisten erstatten Gegenanzeige, wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Die beiden Beamten behaupteten, der Mann in Blau sei durch Stören aufgefallen, habe Platzverweise erhalten und Widerstand geleistet. Nach einem dreiviertel Jahr läuft das Verfahren gegen die Beamten noch, das gegen den "Mann in blau" wurde jetzt sang- und klanglos eingestellt. Eine "Schweinerei" sei es, dass es so lange gedauert hat, sagt sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg. Die Polizei habe einen Komplott geschmiedet, seinen Mandanten verleumdet. "Dabei sind die Polizeibeamten knallharte Schläger, das sieht man in den Videos deutlich."

Eisenberg spielte selbst den Ermittler und ließ vier Videos des Vorfalls mit zwei Polizeivideos synchronisieren. Sie wurden nebeneinander gestellt, so dass das Geschehen gleichzeitig aus mehreren Perspektiven zu sehen ist. Dabei wird deutlich: Der Verprügelte hat nicht gestört, keinen Widerstand geleistet, wurde nicht festgenommen. Die Polizeigewalt war grundlos.

Bis diese Erkenntnis auch zur Staatsanwaltschaft durchdrang, dauerte es neun Monate. "Hinweise auf aktiven Widerstand, den die vernommenen Beamten lediglich pauschal behaupten, lassen sich dem Video nicht entnehmen", zitiert Eisenberg aus der Abschlusserklärung der Staatsanwaltschaft, mit der das Verfahren eingestellt wurde. "Es gab für den Faustschlag in das Gesicht des Radfahrers keinen Grund", heißt es weiter. Daraus folgert die Staatsanwaltschaft schließlich Bemerkenswertes: "Er [der Radfahrer, d. Red.] hätte sich insoweit dieser Maßnahme im Weiteren auch (straflos) widersetzen dürfen."

"Der Bürger darf sich gegen Polizeigewalt wehren, Gleiches mit Gleichem vergelten", folgert Eisenberg. Wenn sein Mandant körperlich in der Lage gewesen wäre, hätte er demnach zurückschlagen dürfen. Folgt auch die Staatsanwaltschaft dieser Interpretation? "Kein Kommentar", sagt Sprecher Martin Steltner. Wie lange werde das Ermittlungsverfahren gegen die Polizeibeamten noch dauern? "Kein Kommentar", so Steltner. Inwieweit haben die Videos zur Einstellung des Verfahrens beigetragen? Auch dazu "kein Kommentar" vom Sprecher der Staatsanwaltschaft. "Vor allem der Zusammenschnitt der Videos hat dazu beigetragen, dass die völlig entgegengesetzten Behauptungen der Polizeibeamten widerlegt wurden", sagt Andy Müller-Maguhn, Vorstand des Chaos Computer Clubs, dessen Mitstreiter vor allem den Vorfall filmten. "Wir hoffen, dass auch nicht-technikaffine Demoteilnehmer ermutigt werden, eine Kamera mitzunehmen und zu filmen", so Müller-Maguhn. Nicht nur im Falle einer Ermittlung könne das - wie der Fall zeige - sinnvoll sein. "Vielleicht hat das ja auch präventive Wirkungen und ändert das Verhalten der Polizisten."

Das Video mit bessrer Bildqualität

tut nix zur sache 14.07.2010 - 19:46
als stream, also zum sofortanschauen in dem kasten. und als download in noch bessrer qualität über den link auf nachfolgender seite (nach 'Download des Videos')

 http://freundeskreis-videoclips.de/polizeigewalt-in-berlin-2006/

Vorwürfe gegen Polizei Gewalt bei Demo

Dein Name 14.07.2010 - 22:27
Der Tagesspiegel
14.07.2010 22:20 Uhr
von Ralf Schönball


Vorwürfe gegen Polizei Gewalt bei Demo: Ermittlungen gegen Radfahrer eingestellt

Ein Mann war vor neun Monaten von Polizisten wegen Widerstandes angezeigt worden. Das Verfahren wurde eingestellt. Zwei Beamte sollen ihn zusammengeschlagen haben.

Die Strafermittlungen gegen den „Radfahrer mit blauem T-Shirt“ wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sind eingestellt. Dies teilte der Anwalt des Beschuldigten, Johannes Eisenberg, mit. Dem Radfahrer wurde vorgeworfen, Polizeibeamte bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im September 2009 gestört und Widerstand geleistet zu haben. Daraufhin soll er von zwei Polizisten zusammengeschlagen worden sein. Neun Monate nach der mutmaßlichen Tat wird nur noch gegen die Beamten ermittelt.

Eisenberg geht von einer Anklageerhebung aus. Zugleich beklagt er die „Verschleppung des Verfahrens“ gegen seinen Mandanten: „Angesichts der Beweislage hat es viel zu lange gedauert, bis das Verfahren eingestellt wurde.“ Bereits eine Woche nach dem Vorfall vom 12. September vergangenen Jahres habe er Zeugen benannt und Videos zusammengestellt. Diese sollen beweisen, dass der Angestellte des öffentlichen Dienstes keinen Anlass für die Übergriffe durch die Polizeibeamten gegeben haben soll.

„Nichts ist verschleppt worden“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner. Es liefen intensive Ermittlungen, die für beide Verfahren von Bedeutung seien und die zur Einstellung des Verfahrens gegen den Radfahrer geführt hätten. Auch Polizeisprecher Thomas Goldack wies den Vorwurf „entschieden zurück“. Man habe alle Aufträge der Strafverfolgung zügig abgearbeitet. „Und weil die Staatsanwaltschaft alle Fristen für Vernehmungen und andere Anfragen selbst setzt, können wir ohnehin nichts verschleppen“, sagte Goldack. Für Eisenberg ist der Fall typisch für den Verlauf von Übergriffen durch Polizeibeamte und deren rechtliche Aufarbeitung: Die Beamten schützten sich schon während der Tat untereinander und würden ihre Opfer danach mit Vorwürfen und Strafanzeigen überziehen. Ihre eigenen Taten würden sie kaschieren: Um Aufnahmen von Handykameras anderer Demonstranten vorzubeugen, bildeten sie „Glocken“ um das Geschehen. Im Falle des Radfahrers hätten die mit Videoaufnahmen beauftragten Polizeibeamten ihre Kameras sogar absichtlich von den Übergriffen weggeschwenkt. Dadurch sei eine Entlastung der Opfer polizeilicher Gewalt auch so schwierig.

Die Polizei wies diese Darstellung zurück. Kameras würden grundsätzlich nicht auf die Festnahme, sondern auf die Menge gerichtet, weil bei solchen Anlässen oft Flaschen und Steine geworfen würden. Anhand der Bilder könnten Täter überführt werden. Die „Glocken“ würden gebildet, um Festgenommene und Polizisten vor Wurfgeschossen zu schützen. Der Vorwurf, dass Übergriffe gedeckt würden, sei abwegig: „Wir begehen keine Strafvereitelung im Amt“, so Thomas Goldack. Dies zeige auch der Fall eines Beamten, der am 1. Mai einem am Boden liegenden Demonstranten einen Fußtritt versetzt hatte: Die Ermittlungen seien nach Auswertung von Videoaufnahmen auf Betreiben der Polizei eingeleitet worden. „Wenn jemand sich falsch verhält, gehen wir dem nach“, so Goldack. Sonst wäre es „Rufschädigung an den anderen 16 000 Berliner Polizeibeamten“.

Laut Amnesty International stieg die Zahl der Ermittlungen gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt von 234 Fällen im Jahr 2006 auf 548 Fälle im Jahr 2008. Weil die Verantwortlichen seltener als bei anderen Gewalttaten zur Rechenschaft gezogen würden, drohe ein „Klima der Rechtslosigkeit“ unter Polizeibeamten. Ralf Schönball

aktuellerer Beitrag bei indymedia

f 16.07.2010 - 10:27
.

Videoclip: Problem Polizei

kiez TV 17.07.2010 - 10:37
Anlässlich einer Diskussionsrunde zu dem Thema Problem Polizei – Schläger mit Lizenz? enstand dieses Video. Es zeigt einige Beispiele von ungerechtfertigter Polizeigewalt und versucht diese in den dazugehgörigen Kontext zu rücken.

Ankündigung:
 http://www.antifa.de/cms/content/view/322/32/

Videoclips der gesamten Veranstaltung 'Problem Polizei – Schläger mit Lizenz? '
 http://de.indymedia.org/2006/12/164519.shtml

Wortwahl

Recherche 18.07.2010 - 12:24
@Wurt: Netter Link auf das Copzone Forum, wenn aber Termini wie "Volksschädling" etc verwendet werden, dreht sich mir der Magen um.
An alle Cops, die mitlesen: Ich wür mal sagen SELF OWNED!
Wiki zum Terminus Volksschäfling
So doof kann man als Cop doch nicht sein, sich öffentlich mit NS Polemik hinzustellen und dann ernsthaft diskutieren wollen. ist schon klar aus welcher Ecke der betroffene Beamte kommt.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 14 Kommentare

Wer wars genau ?

Enttarner 10.07.2010 - 01:05
Unabhängig der Frage der Verantwortlichkeit der Polizeiführung, die stets politisch ist,ist zu sagen : der eine Beamte hat "121"und drei Sterne darunter auf dem Rücken. Das ist relativ selten und heißt nach im Internet veröffentlichten Informationen:
Er ist Zugführer des ersten Zuges der 2. Hundertschaft der ersten Einheit (Hälfte) der BPA Berlin. (umgangssprachlich: 12. EHU) Die ersten Züge aller Hundertschaften wurden zu BFZ(Berwissicherungs- und Festnahmezügen) weitergebildet, auch seine. Ihm untersteht also ein Zug= ein Drittel einer Berliner Einsatzhundertschaft= ca. 30 Beamte.
Wenn solch ein Beamter durch eingenes Handeln vorgibt, ruppig aufzutreten, hat das schon einige Folgen.
Andrerseits weiß ich auch, daß manche ZugführerInnen sich recht genau an Gesetze halten oder sogar in Abwägungen, daß es sonst total los geht, Knallerwürfe etc. hinnehmen. -- wenn sie wissen, daß ihr Gegenüber in dieser Frage bewandert ist oder warum auch immer. Ich staune manchmal in beide Richtungen, auch wenn logischerweise eher die überrepressive in unseren Foren erwähnt wird.
Revolutionäre Politik kommt allerdings letztendlich nicht darum herum, Gesetze der bislang Herrschenden brechen zu müssen selbst bei mildest möglicher (selten anzutreffender... ) Polizeitaktik. Dies ist anzumerken, insofern wir uns selbst ernst nehmen. Viva la Revolucion !

Hier das Video auf youtube

uploader 10.07.2010 - 01:13
für alle die das video nicht runterladen wollen.

Polizisten kennzeichnen

mein Name 10.07.2010 - 06:43
Wie gut, dass Amnesty International am Donnerstag ne Kampagne zum Thema Polizeigewalt in Deutschland gestartet hat und u. a. die Kennzeichnungspflicht fordert (neben anderen wichtigen Sachen, wie unabhängige Ermittlungen im Fall von Polizeiübergriffen etc.). Jetzt wird alles gut!

Nervendruckpunkte:

.. 10.07.2010 - 08:02

Konsequenzen

Dieter Glitsch 10.07.2010 - 08:23
Die Konsequenz aus solchen Vorfaellen muss sein, dass mensch sich in Zukunft nicht mehr darauf verlaesst, dass einzelne FilmerInnen irgendwas ins Internet stellen. Besser waere es, wenn aehnlich wie die Einrichtung der Demo-Sanis jede von Polizeigewalt bedrohte Demo von einem oder mehreren FilmerInnen-Teams begleitet wird und die Bulleneinsaetze konsequent von Anfang bis ende dokumentiert werden. Es gibt doch in Berlin genuegend Leute mit ner Kamera.

was sollen filmaufnahmen

bringen? 10.07.2010 - 10:29
die erkenntnisresistenten peaceniks und bürgerlinken werden trotzdem von einzelfällen und verständnis pallavern, der deutschnationale schland-mainstream wird fragen warum wir nicht zuhause bleiben wenns uns nicht passt und richter werden selbst mörderbullen wenn überhaupt zu bewährungsstrafen verurteilen...

es fehlt

hinweisgeber 10.07.2010 - 10:46
Es fehlt der Hinweis, das die Nazis auf der Demo durch grüne Jacken und weiße Helme gekennzeichnet wurden!

wo ist das video bei youtube?

f 10.07.2010 - 11:17
f

Was für'n...

..Quatsch!! 10.07.2010 - 12:13
Und wieder 12 Minuten meines Lebens verschwendet....

Und wo sollen jetzt hier bitte unrechtmäßige Polizeiaktionen zu sehen sein??? Selbst die dramaturgische Aufbereitung des Videos mit der stetigen Wiederholung der Lautsprecherdurchsage und Zeitlupeneinblendungen täuscht nicht über die Tatsache hinweg, dass da eigentlich nüscht viel zu sehen ist. Polizei drängt Demonstranten von der Straße ab, löst eine Sitzblockade mit Zwang auf (wird sogar formell richtig angedroht!) und nimmt eine Person fest, die sich dagegen wehrt. Bestes Beispiel für die tatsächliche Inhaltlosigkeit des Videos ist die Einblendung "Demütigung", als einem Demonstranten bei der Auflösung der Sitzblockade das Base Cap abgenommen wird. Wenn das schon Demütigung ist, kann es mit der "Polizeigewalt-/willkür" in Deutschland noch nicht so schlecht bestellt sein...aber Hauptsache Amnesty International hat irgendwas zu vermelden.

Unsympathisch ist eindeutig das Zetervolk, dass sich so herrlich übertrieben über Alles und Garnix aufregt. Den Vogel schießt der affektierte Typ (jetzt mal ehrlich: würde eine/r von Euch mit dem ein Bier trinken gehen????) ab, der den Einsatzleiter (?) sprechen möchte, weil er in Rtg. Bürgersteig geschubst/abgedrängt wurde. :D

Ich denke mal, die Bullen in dem Video sind ja noch locker drauf, was an dem flotten Spruch "Mäusschen, geh mal von der Straße runter" (ok, sicherlich nicht ganz korrekt..aber auch nicht wirklich böse!) jetzt sooo schlimm sein soll, weiß auch nur der sowieso verblendete Betrachter.

Unterm Strich, wie so oft, viel Lärm um nichts....ich denke, dass den Machern solcher tendenziöser Videos langsam das Material ausgeht, sonst würde man nicht solche Allerwelts-Situationen zu "schweren Polizeiübergriffen" hochstilisieren.

Und jetzt, schnell löschen!!!! :D :D

dont fear the media, become the media?

zeiti 10.07.2010 - 12:40
... alsooo was ich die letzten jahre gelernt habe ist:

die zeit die wir aufbringen um EIN Video auszuwerten, EINE anklage zu machen um EINEN Menschen das Recht auf Entschädigung zu gewährleisten....

kostet weiteren 200 demonstranten den kragen weil sie in den knast gehen ohne videoauswertung die ihre unschuld beweist. das krankenhaus nicht bezahlen können,
oder dort für verrückt gehalten werden weil ihnen niemand glaubt dass es eine zb blendgranate war die ihre rippen deformierte und das nicht normal ist in der gesellschaft,
weil jeder 2 mit gesunden rippen an dir vorbeispringt.

das bedeutet die zeit die wir dafür nutzen in ihrem system nach ihren regeln zu spielen könnten wir schon lange unsre lebenszeit dafür nutzen unsre regeln aufzubauen, unser system zu nutzen und einfach den staat zu stürzen und die sozialen probleme die zur demo geführt haben zu bekämpfen. weil wenn keine nazis mehr da sind brauchen wir auch keine antifa demos mehr. wenn keine antifa demos mehr da sind, gibts keine bullen mehr. gibts keine bullen mehr...gibts auch keine polizeigewalt. verstanden?

- wie das praktisch gehen soll -

darauf habe ich weiterhin nur eine antwort:

anrufen. emails schreiben. in kontakt bleiben. zusammenhalten. aufhören wegzulaufen.
aufhören ständig im alten das neue zu suchen. aufhören dauernd irgendwo hin zu reisen wo es toller ist. aufhören in irgendwelche szenen abzutauchen usw usf...

und mit den leuten mit denen man bereits erfolge hatte das system anzugreifen, zusammenhalten (auch wenn man sich dafür hasst) und dann das system abstellen.

there is no solution for an (r)evolution!

+kommt mich jetzt jemand besuchen?, ich hab auch tolle videos auf rechner und bin voll FÜR Polizeigewalt, weil ich nette bullen nicht abkann! Ich will dass die fies und gemein zu mir sind damit ich ihnen aufs maul hauen "darf", - weil sie meinen vater und die andren nazis hier im land dafür beschützen dass sie uns ausnutzen, unterdrücken, - sich selbst n geiles leben machen - und uns (das passt dann wieder zum thema) davon abhalten diese sachen aufzuarbeiten und was dagegen zu tun. neee carmen?!???? ^^


(yeah wasn sommer. ^^ endlich darf ich mal wieder dissen)

@..Quatsch!

horst 10.07.2010 - 13:00
@ ..Quatsch!
ich kann da auch nur auf den bericht von amnestyinternational verweisen in dem solche fälle beschrieben werden.zu dem sind eigentlich alle gewallt akte der polizei in dem video misshandlungen !
da sie nicht verhältnismäßig sind
ein mensch der sich bei der verhaftung nicht wehrt darf nicht geschlagen werden.
zudem darf die polizei nicht jeden auf einer demo angreifen nur weill es auf dieser irgent wo zu angriffen auf die polizei kamm oder ähnliches.
wenn du der meinung bist das das was in dem video zu sehen ist normal ist kann ich schwer davon ausgehen das du entweder ein polizist bist oder ein ganz großes problem mit gewallt hast wobei sich das eine von dem anderen nicht ausschliest

...

..Quatsch!! 10.07.2010 - 13:57
@Orthografie-Horst

Sorry, das ist wieder mal absoluter Kokolores.

Wenn sich eine Person bei einer Festnahme wehrt, darf der Widerstand natürlich gebrochen werden, mildestes Mittel ist da körperliche Gewalt. Man sieht ja in dem Video, dass die Polizisten es erst mit mit mehreren Leuten schaffen, den Herrn mit Iro(?) unter Kontrolle zu bringen, weil der sich sperrt. Die Vorgeschichte kenne ich nicht, Du??? Normalerweise greift die Polizei ja nun nicht aus Jux und Dollerei Demonstranten an. In der Regel is es doch so, dass vorher was passiert ist und Polizei dann reagiert (z.B. einen Straftäter aus der Menge festnimmt) bzw. bei Gewalttätigkeiten interveniert. Dass die da nicht hingehen und sagen "Ey, Alter, das war grad nicht korrekt, dass Du uns mit Flaschen beschmeißt, laß mal hinten am Bulli drüber reden bei ner Tasse Tee...!" ist doch wohl auch klar...zumal sich die Menge doch sofort solidarisiert.

Ganz ehrlich, die Demonstranten im Video sind doch auf Streß aus, oder willst Du behaupten, das sind Otto-Normalbürger, die z.B. friedlich für die Erhaltung von Kindergartenplätzen demonstrieren??

Wenn die Leute trotz deutlicher Aufforderung nicht von der Straße aufstehen, müssen sie sich doch nicht wundern, dass da Hand angelegt wird. Aber dann böse herumkrakehlen...
Sollen die Beamten Kaffee und Kuchen verteilen, um die Leute zu überreden, vielleicht doch aufzustehen?? Wie stellst Du Dir das vor?? Letztendlich sieht sowas immer unschön aus, ich sehe da aber nirgendwo eine Mißhandlung sondern übliche Lösetechniken (Nervendruckpunkte). Dass der ein oder andere Sitzblockierer auch hinterhältig im Schutz der Masse zutritt und sich wie ein Aal windet oder spuckt, wird in solchen Videos immer nett verschwiegen...aber immer schön die Kamera auf die Bullen richten...

Was Ihr bzw. Amnesty für Probleme habt, möchte ich mal wissen...schaut Euch mal die Exekutiv-Organe in Lateinamerika oder Asien an, da kann man schockiert sein. Das Video ist doch echt ein Witz...das sind hier doch traumhafte Zustände.

SOLIDARITÄT! ist die einzige verteidigung

zeiti 10.07.2010 - 15:13
so wie viele von uns kiffen.

bei rot über eine ampel gehen.

oder gegen das gesetz verstoßen einem menschen in einer notsituation helfen zu müssen.

wieviele anzeigen müssten wir gegen uns schreiben wenn wir so präzise gegen uns vorgehen würden wie gegen die polizei?

wem helfen denn tausende anzeigen an einem tag? das macht doch nur die gerichte fett, den staat fett weil er daran geld verdient,...der davon neue beamten kaufen kann.

und denkt mal an das papier dass dafür benutzt wird. der arme regenwald.



=> jede form von gewalt sollte geahndet werden! es kann nicht sein dass gewalt damit legitimiert wird dass es in anderen ländern schlimmer ist. denn sonst könnte ich ja auch hingehen und jedem mädchen an die titten fassen die sich nicht wehren kann oder sofort zurückschlägt weil das in südamerika eventuell irgendwo gang und gebe ist. oder als italienischer "charme" ausgelegt wird. (ihr merkt viele standarts in der gesellschaft kommen von mentalitäten, traditionen und bildern mit denen wir aufwachsen ohne dass jemand mal überlegt woher das genau kommt und warum)...wir genießen ja auch in museen dass folterinstrumente ausgestellt werden anstatt zu sagen "bor waren die menschen damals scheisse, dass sie frauen als hexen verbrannt haben!"...

jedes kind spielt ritterspiele nach, obwohl die ritter den großteil der menschen unterdrückt hat - anders herum - die adligen in ihren burgen versucht haben gewisse standarts an zivilisation aufrecht zu erhalten nach dem chaos des mittelalters wo wirklich jeder das gemacht hat was er will.

der mensch ist seit seiner entstehung immer einem prinzip gefolgt:

dem recht des stärkeren.


dieses prinzip ist falsch! - videoaktionismus ist schön und gut - aber nur wenn es strukturell eingesetzt wird und nicht zum hobbie verkommt oder zu einer auf sich selbst bezogenen soliarbeit zerfällt.

das alles hier verläuft sich im sand. das system als ganzes muss angegriffen werden!
politisch. unabhängig ob es uns allen im einzelnen, in unsrem alltag gut geht oder nicht.

- gratis bewegungsfreiheit
- gratis kommunikationsfreiheit
- gratis ärtzliche und soziale versorgung
- gratis bildung und kultur

für alle!

dann können wir uns auch dieses internetgekacke hier sparen weil wir uns alle einmal im monat treffen und miteinander reden können, vorausgesetzt, leute wollen das auch und nutzen mal die tatsache dass antikapitalisten bzw. reflektierte menschen wie diamanten im sand sind, selten zu finden.

weshalb ich doch auch hier noch mal abschließend erwähnen möchte dass die einzige rettung für die polizeigewalt in berlin wäre wenn carmen jetzt bei mir wäre... :D

*duck und renn*

im übrigen bin ich natürlich auch solidarisch mit allen genoss_innen und demobesucher_innen die auf demos verletzt wurden, werden und vor haben sich verletzen zu lassen. guter tip : sich selbst in gefahr bringen ist ebenfalls ein luxus den man nur hat wenn jemand auf einen aufpasst. wenn man vorher sieht: die bullen sind zu viele...
macht man einfach nichts. egal wie unangenehm das für einen ist. (grüße nach moabit an den menschen der mir zugerülpst hat am 1.mai als die flaschen flogen)... wenn man zu wenige ist, kann man trotzdem auf demos gehen (weil wo anders sieht man sich ja nicht) und zb miteinander reden, sitzen bleiben, was essen gehen, ... ne AVV organisieren...ja sogar eine firma gründen!...nur eins sollte man lassen:

die bullen und den staat anzugreifen wenn man seine genossen seit 3 jahren nicht gesehen oder seit 5 minuten wieder gesehen hat. denn dann ist man nicht gut genug vorbereitet um irgendwie aktion machen zu können.

da helfen dann auch keine kameras mehr. das problem ist also weiterhin

DIE MORAL!

in der Linken Szene....und die Etikette...

nicht die Gewalt der Polizei. Die müssen wir nicht aufnehmen und anzeigen. Es reicht zu wissen dass sie da ist und wie wir mit ihr umgehen. - naja - theoretisch, praktisch sehe ich ja dass es leuten scheiss egal ist ob man 3 jahre hausverbote hat oder nicht. man wird ja nicht gerade vermisst. wenn man die riots die man in kopenhagen und berlin vermisst nicht bekommt fährt man halt nach athen oder doch an die schweizer grenze?...


naja am ende treffen wir uns dann alle wieder hier in berlin wenn wir weltweit kapitalismus haben und überall es so aussieht wie hier. auch nicht so schlimm.
kostet ja eh alles geld. dann lebt carmen halt in südamerika und ich hier in berlin.
dann kaufe ich mir halt ein handy und ruf bei ner telefonsex nummer an anstatt bei ihr.

mir auch schnuppe. können ja alle video aktivisten werden. oder wie sieht der neue trend von übermorgen aus?....

kopfschüttel. immer das neue im alten. es ist soooooooo langweilig.


"bullen steckt die knüppel ein wir kriegen uns schon selber klein!"
+im übrigen sitze ich wenn am montag nicht alles gut geht auch im knast (also sozusagen im schwereren knast als jetzt schon oder die letzten drei jahre in isolation)+

darum spam ich jetzt ein wenig mehr ^^ anzeigen gegen mich bitte an meinen therapeuten oder anwalt. sobald ich mehr geld habe kauf ich mir noch ne putzfrau. hier siehts aber auch wieder aus ey. carmen , nach dem du meine emails mit diesen ganzen verrätern aus kopenhagen seit 3 jahren besprichst und dich über mich aufregst lustig machst und beraten lässt, darf ich die fotos von dir die mal auf indy standen hochlade? im prinzip so als terror zecke kannste dagegen doch eh nicht klagen oder?

*im scherbenhaufen seines lebens wühl*
so jetzt habter mal paar stunden ruhe vor mir ^^

*kruschtel*

'Implantate im Gesichtsbereich'

kein Name 10.07.2010 - 18:17
Was dieser oder diese '...Quatsch!!!' hier postet ist menschenfeindlich, angesichts dessen was die Polizisten Paul B. (im Bild ganz oben) angetan haben:

'Ein Beamter packt ihn am Hals, zwei weitere halten ihn fest. Der junge Mann wehrt sich nicht, kann sich nicht bewegen, trotzdem schlägt ihm ein Polizist die Faust ins Gesicht. Dann wird der Mann zu Boden gedrückt, ein Polizist kniet auf seinem Oberkörper. Als die Kamera näher herangeht, sieht man Blut auf dem Straßenpflaster. Im Krankenhaus wird ein Schädelbruch bei dem Festgenommenen diagnostiziert, noch heute trägt er Implantate im Gesichtsbereich.' (Berliner Zeitung, 10.7.2010)