VIDEO: Polizeigewalt in Berlin (2006)
Das Video zeigt unter anderem, wie Polizeibeamte einem Teilnehmer der Proteste durch Schläge und Tritte einen Schädelbasisbruch zufügen. Dieser erstattete Anzeige, die allerdings von der Staatsanwaltschaft mit dem Hinweis beantwortet wurde, “dass auch die falsche Verdächtigung von Polizeibeamten eine Straftat (…) darstellen kann.” (Quelle: Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010) Stattdessen wurde der Geschädigte wegen “besonders schwerem Landfriedensbruch” und “versuchter Körperverletzung” zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt.
Nachdem das Video bei Indymedia aufgetaucht war, erstattete er jetzt erneut Anzeige gegen die Polizeibeamten. Der Vorfall reiht sich ein, in den von Amnesty International vorgestellten Bericht “Täter unbekannt”, der Anfang Juli 2010 auf die mangelnde Menschenrechtsbildung von Polizistinnen und Polizisten aufmerksam gemacht hatte.
Download des Videos Polizeigewalt2006.ogg (200 MB) für den VLC-Player
Nachdem das Video bei Indymedia aufgetaucht war, erstattete er jetzt erneut Anzeige gegen die Polizeibeamten. Der Vorfall reiht sich ein, in den von Amnesty International vorgestellten Bericht “Täter unbekannt”, der Anfang Juli 2010 auf die mangelnde Menschenrechtsbildung von Polizistinnen und Polizisten aufmerksam gemacht hatte.
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NULLSPAM.info(at)freundeskreis-videoclips.de
http://freundeskreis-videoclips.de/polizeigewalt-in-berlin-2006/
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Viele weitere Infos zu dem Vorfall
Berliner Zeitung, 10.07.2010
Der Videobeweis
Von Polizisten misshandelt
taz, 14.07.2010
Video zeigt Polizeiübergriff
Staatsanwalt ermittelt gegen Beamte wegen Falschaussage. Protestler zu Unrecht verurteilt?
Infos für (zukünftige) VideoaktivistInnen
Dieses Beispiel macht deutlich wie wertvoll Videoaufnamhen sein können.
Ein Artikel des Netzwerk Videoaktivismus
zum verantwortungsvollen Filmen auf Demos und Aktionen (veröffentlicht auf dem Webportal Videoactivism
Was ist Videoaktivismus ?
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safer journalism ?
rechtsinfos für video-aktivistInnen oder solche, die es werden wollen
Diese Frage werden beantwortet:
- Wie können Video-AktivistInnen sich und ihre "Motive" rechtlich absichern?
- Wie können linke Strukturen trotz Veröffentlichung von Bildern besser geschützt werden?
- Wie kann ein verantwortungsbewusster Umgang mit dem aufgenommenen Material aussehen?
- Wie kann mit strafrechtlich relevantem Material umgegangen werden, um einer Kriminalisierung vorzubeugen? In welchen Fällen ist eine Beschlagnahmung rechtmäßig?
- Kann beschlagnahmtes Material, nachdem ich es zurückbekommen habe, überhaupt noch veröffentlicht werden?
- Kann die Polizei verlangen, dass Aufnahmen vor Ort gelöscht werden?
- Portraitaufnahmen
- Welche Rechte hat der/die Video-AktivistIn gegenüber der Staatsmacht?
- Welche Rechte gibt es bei einer Einkesselung etc., wenn Pressearbeit gemacht wird?
- Wie werden Videos in Strafprozessen verwendet?
- copyright und copyleft - Das Urheberrecht
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Mehr Informationen zu Videoaktivismus im 'Reader Videoaktivismus' des Netzwerk Videoaktivismus
Der Reader inclusive CD-Cover zum Selberausdrucken und verbreiten als zip-Datei
Der Reader auf CD zum Bestellen gegen Spende
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Video im MP4-Format
Plädoyer für Videaktivismus
Gründet Cop-Wacht!
So eine Gruppe müsste auf jeder größeren Demo ein Standard werden. So bald ein Bulle nur laut hustet sollte schon eine Kamera auf ihn zeigen...
Hintergrund
Gewalt?
Vorwürfe gegen Polizei Gewalt bei Demo:
14.07.2010
von Ralf Schönball
Vorwürfe gegen Polizei Gewalt bei Demo: Ermittlungen gegen Radfahrer eingestellt
Ein Mann war vor neun Monaten von Polizisten wegen Widerstandes angezeigt worden. Das Verfahren wurde eingestellt. Zwei Beamte sollen ihn zusammengeschlagen haben.
Die Strafermittlungen gegen den „Radfahrer mit blauem T-Shirt“ wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sind eingestellt. Dies teilte der Anwalt des Beschuldigten, Johannes Eisenberg, mit. Dem Radfahrer wurde vorgeworfen, Polizeibeamte bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im September 2009 gestört und Widerstand geleistet zu haben. Daraufhin soll er von zwei Polizisten zusammengeschlagen worden sein. Neun Monate nach der mutmaßlichen Tat wird nur noch gegen die Beamten ermittelt.
Eisenberg geht von einer Anklageerhebung aus. Zugleich beklagt er die „Verschleppung des Verfahrens“ gegen seinen Mandanten: „Angesichts der Beweislage hat es viel zu lange gedauert, bis das Verfahren eingestellt wurde.“ Bereits eine Woche nach dem Vorfall vom 12. September vergangenen Jahres habe er Zeugen benannt und Videos zusammengestellt. Diese sollen beweisen, dass der Angestellte des öffentlichen Dienstes keinen Anlass für die Übergriffe durch die Polizeibeamten gegeben haben soll.
„Nichts ist verschleppt worden“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner. Es liefen intensive Ermittlungen, die für beide Verfahren von Bedeutung seien und die zur Einstellung des Verfahrens gegen den Radfahrer geführt hätten. Auch Polizeisprecher Thomas Goldack wies den Vorwurf „entschieden zurück“. Man habe alle Aufträge der Strafverfolgung zügig abgearbeitet. „Und weil die Staatsanwaltschaft alle Fristen für Vernehmungen und andere Anfragen selbst setzt, können wir ohnehin nichts verschleppen“, sagte Goldack. Für Eisenberg ist der Fall typisch für den Verlauf von Übergriffen durch Polizeibeamte und deren rechtliche Aufarbeitung: Die Beamten schützten sich schon während der Tat untereinander und würden ihre Opfer danach mit Vorwürfen und Strafanzeigen überziehen. Ihre eigenen Taten würden sie kaschieren: Um Aufnahmen von Handykameras anderer Demonstranten vorzubeugen, bildeten sie „Glocken“ um das Geschehen. Im Falle des Radfahrers hätten die mit Videoaufnahmen beauftragten Polizeibeamten ihre Kameras sogar absichtlich von den Übergriffen weggeschwenkt. Dadurch sei eine Entlastung der Opfer polizeilicher Gewalt auch so schwierig.
Die Polizei wies diese Darstellung zurück. Kameras würden grundsätzlich nicht auf die Festnahme, sondern auf die Menge gerichtet, weil bei solchen Anlässen oft Flaschen und Steine geworfen würden. Anhand der Bilder könnten Täter überführt werden. Die „Glocken“ würden gebildet, um Festgenommene und Polizisten vor Wurfgeschossen zu schützen. Der Vorwurf, dass Übergriffe gedeckt würden, sei abwegig: „Wir begehen keine Strafvereitelung im Amt“, so Thomas Goldack. Dies zeige auch der Fall eines Beamten, der am 1. Mai einem am Boden liegenden Demonstranten einen Fußtritt versetzt hatte: Die Ermittlungen seien nach Auswertung von Videoaufnahmen auf Betreiben der Polizei eingeleitet worden. „Wenn jemand sich falsch verhält, gehen wir dem nach“, so Goldack. Sonst wäre es „Rufschädigung an den anderen 16 000 Berliner Polizeibeamten“.
Laut Amnesty International stieg die Zahl der Ermittlungen gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt von 234 Fällen im Jahr 2006 auf 548 Fälle im Jahr 2008. Weil die Verantwortlichen seltener als bei anderen Gewalttaten zur Rechenschaft gezogen würden, drohe ein „Klima der Rechtslosigkeit“ unter Polizeibeamten. Ralf Schönball
Berliner Zeitung, 10.7.2010, Seite 24
Videos: Problem Polizei-Schläger mit Lizenz?
Dokumentation der Veranstaltung „Problem Polizei-Schläger mit Lizens?“
mit:
* Dieter Glietsch (Berliner Polizeipräsident)
* Prof. Wolf Dieter Narr (Komitee für Grundrechte, Cilip)
* Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung e.V., MdEP)
* Volker Ratzmann (Berliner Fraktionsvorsitzender der Grünen)
* Sven Richwin (Rechtsanwalt, RAV)
* Helga Seyb (Reach Out)
* VertreterInnen von WASG, PDS und SPD
Moderation: Judith Demba (UAB) und Michael Kronawitter (Antifaschistische Linke Berlin - ALB)
Organisiert von: Europa-Büro Tobias Pflüger und (ALB)
17 Videoclips
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Ankündigung der ALB:
Amnesty: Erneute Ermittlungen gegen drei Poli
12. Juli 2010 - 13:11
Die ehrenamtlichen Experten der Amnesty-Themenkoordinationgruppe "Polizei und Menschenrechte" haben den aktuellen Stand eines Falls kurz zusammengefasst, der in den letzten Tagen nach Berichten bei Gulli.com und in der Berliner Zeitung durch ein bei Indymedia veröffentlichtes Video eine neue Entwicklung bekam:
gulli: Video zu Polizeigewalt in Berlin aufge
Artikel zu dem Video - 298 (!) Reaktionen
mit bisher fast 300 Kommentaren. find ich sehr viel!
'... dann brech ich das Gesetz,
Das sagt der Bulle bei ca.10 Minuten in dem Video. Ja wo snd wir denn!? Polizeistaat, oder was?!
Weitere Videos unangemessener Polizeigewalt
Die Räumung des Hausprojektes Yorck59 war, mittlerweile gerichtlich festgestellt, illegal.
Die nachfolgenden Fotos zeigen nur einen Teil der unverhälnismäßigen Gewalt von Polizisten bei diesem Einsatz. In den 3 Videos ist mehr zu sehn. Durch Anklicken können die Fotos vergrößert werden.
Radiobeiträge zu Polizeigewalt
Cop Culture - informelle Polizeikultur
Amnesty International im Gespräch zu Polizeiübergriffen
"Feindbild Demonstrant. Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes" - Eine Buchrezension
Zensur der Ausstellung "Vom Polizeieingriff zum Übergriff" in Wuppertal
Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP-Berlin)
Gewaltexesse der Berliner Polizei - 19.08.06
Polizeigewalt nicht nur bei Demos
Dabei handelt es sich meist um Lapalien im Straßenverkehr wie kleinere Ordnungswiedrigkeiten.
Um bei dem Thema Verletzungen der Polizisten zu bleiben. Diese Verletzungen werden fast immer mit großen Geldsummen ausgeglichen, welche der Festgenommene etc. zahlen muss. Es kam auch schon vor, dass diese mit bis zu 3 Jahren nach dem Vorfall in Rechnung gestellt wurden.
Vor Gericht wenig Chancen diesen Sachverhalt zu klären werden die Geldvorderungen immer dreister. Die Schmerzensgeldzahlungen werden immer vom Polizisten privat gestellt. Dienstausfallszahlungen sind auch sehr oft in Gebrauch.
Arbeitsrechtstechnisch eigentlich unhaltbar jemanden verantwortlich zu machen wenn sich jemand bei seinem "ganz normalen Job" verletzt. Der Kontakt zu Menschen gehört nunmal dazu und da kann auch mal was passieren. Nicht jeder hört auf Befehle und lässt sich gerne von einer fremden Person anfassen.
FR: Polizei springt Amnesty bei
Kennzeichnung von Beamten
Polizei springt Amnesty bei
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bekommt ausgerechnet von der Polizei Unterstützung bei ihrer Forderung nach individueller Kennzeichnung von Beamten...
online-Demo u.a. für Kennzeichnungspflicht
Ratzmann (Grüne): Kennzeichnung per Gesetz
Ratzmann: Nicht lange. Denn wir würden das über eine gesetzliche Regelung machen, nicht über eine Dienstvereinbarung. Vor allem wollen wir keine Kennzeichnung mit Namen, sondern mit Nummern.
(taz-Berlin, 14.7.2010)
Yorck59-Räumung ohne Rechtsgrundlage
"Die Räumung des Hausprojektes Yorckstraße 59 vor drei Jahren war ohne ausreichende Rechtsgrundlage. Zu dieser Auffassung ist offenbar das Berliner Kammergericht gekommen. Die Staatsanwaltschaft hatte 145 Personen, die bei der Räumung angetroffen wurde, Hausfriedensbruch vorgeworfen. Eine Betroffene, die dagegen geklagt hatte, hat wie gestern bekannt wurdeam Montag in letzter Instanz vom Kammergericht Recht bekommen."
Das ist ein Fall, der nie richtig aufgearbeitet wurde ... Rechttsbeugung in 145 Fällen !
Videoclip (12min): Problem Polizei
Ankündigung:
Videoclips der gesamten Veranstaltung 'Problem Polizei – Schläger mit Lizenz? '
Videographieren ist auch eine Waffe...
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
och dat is doch gar nix — "ich mach mit dir was ich will"
Der Tagesspiegel, 14.7.10: Gewalt bei Demo — Dein Name