Anarchist Convention in Freiburg beendet
Die D.I.Y. Anarchist Convention vom 26.-30.07.2006 in Freiburg ist beendet. Hunderte AnarchistInnen aus verschiedenen Ländern kamen in den Breisgau, um gemeinsam anarchistische Organisationsansätze zu entwickeln. Der Staat nahm das Motto "against the state" persönlich und reagierte mit massiver Repression. Doch der Kampf geht immer weiter...
Donnerstag: 1 2 3 | Freitag: 1 2 3 4 | Samstag: 1 2 3| Sonntag: 1 | Freiburger Indyberichte
Am Sonntag Vormittag wurden wieder Workshops in der KTS organisiert. Am frühen Nachmittag gab es erneut eine Reclaim The Streets mit 80 Leuten auf dem Rathausplatz. Im Anschluss fand eine Spontandemo von 20 Menschen statt, die von einer Hundertschaft Bullen in der Belfortstraße, Ecke Wilhelmstraße gekesselt wurde. Mal wieder diente der völlig überzogene Bulleneinsatz angeblich nur der Personalienfeststellung, alle kontrollierten Personen durften nach der Schikane weitergehen.
Zum Abschluss des Kongresses wurde im Eschholzpark gefeiert. Bei Musik wurde auf der Wiese gechillt, einige Menschen jonglierten, die Volxküche tischte auf, es gab einen mobilen Cocktailstand und Live-Musik. Zuerst spielten Egbert's Revenge und danach Kill your darling, deren Konzert mit einem Feuerwerk beendet wurde. Anschließend gab es noch ein Konzert in der KTS, wo die BesucherInnen des D.I.Y.-Camps den Abend ausklingen ließen.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Es geht immer weiter...
Salomon gibt Pressekonf
Oberbürgermeister Dieter Salomon, Finanzbürgermeister Otto Neideck sowie Heiner Amann, Leiter der Polizeidirektion, und Joachim Metzger, Leiter des Führungs- und Einsatzstabes, haben für Montagnachmittag eine Pressekonferenz anberaumt, in der sie über die Großeinsätze am Wochenende informieren wollen." BZ
Grün ist out - pink ist in!
Alle Macht den Räten - brecht Salamon die Gräten!
schön wars
Das gab es neulich schon einmal!
Unbekannte werfen Farbflaschen aufs Dach
In der Nacht zum Donnerstag, kurz nach 2 Uhr, haben Unbekannte mit Farbe gefüllte Flaschen auf das Dach eines Gebäudes im Kapellenweg geworfen. Das Dach und die Fassade wurden beschädigt. Die Beamten des Polizeireviers Süd, 0761/XXX-XXXX bitten um Hinweise.
BZ-Artikel
Heftige Diskussion um Polizeieinsatz
Polizei und Stadtverwaltung rechtfertigen den Großeinsatz am Wochenende, Kritiker nennen ihn "unverhältnismäßig"
Von unserer Redakteurin Simone Lutz
Die Polizeieinsätze des vergangenen Wochenendes haben in Freiburg eine heftige Diskussion entfacht: Ist die Polizei angemessen vorgegangen oder hat sie überreagiert? Derweil werfen sich Polizei und Stadtverwaltung auf der einen Seite sowie die Wagenburg-"Schattenparker" und die KTS-Initiative auf der anderen Seite vor, schuld daran zu sein, dass die Situation eskalierte.
Die Bilanz des Wochenendes: ein schwer verletzter Polizist, die Mobilisierung mehrerer Hundertschaften Polizei, zahlreiche Personenüberprüfungen und Festnahmen — und die Frage: Hätte das alles sein müssen? Aus Sicht von "Schattenparkern" und KTS ist die Räumung des Geländes an der Munzinger Straße am Freitag sowie die Einkesselung von Demonstranten in der Innenstadt am Samstag "Law & Order-Politik", mit der eine friedliche Veranstaltung völlig unverhältnismäßig unterbunden werden sollte. Verhandlungsangebote der Demonstranten seien von der Polizei kategorisch abgelehnt worden.
Aus Sicht der Polizei und der Stadtverwaltung stellen sich die Dinge völlig anders dar. Wie Joachim Metzger, Leiter des Führungs- und Einsatzstabes gestern sagte, wäre nicht geräumt worden, wenn sich die Besetzer an die zuvor ausgehandelten Bedingungen — keine Gewalt, keine Auffälligkeiten — gehalten hätten. Doch habe es massive Anwohnerbeschwerden sowie vier oder fünf Ladendiebstähle im Gebiet gegeben, woraufhin der Besitzer des Geländes um eine Räumung ersucht habe. Am frühen Freitagmorgen, als ein Polizist schwer verletzt wurde, sei es zu Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung gekommen. Wegen der Gewalttätigkeit und des aggressiven Potenzials der Teilnehmer sei die Polizei davon ausgegangen, dass es auch bei der nicht genehmigten Demonstration am Samstag zu Gewalttätigkeiten hätte kommen können. Am Freitag wurden an der Munzinger Straße 258 Personen überprüft und 222 mit einem Platzverweis für Freiburg belegt. Am Samstag wurden am Platz der Alten Synagoge 359 Teilnehmer der Demonstration kontrolliert, 27 wurden in Gewahrsam genommen: 22 hatten den Platzverweis ignoriert, fünf wurden wegen Delikten wie Widerstand festgenommen. Auch vor der Privatwohnung von Oberbürgermeister Salomon wurden zehn Personen aus dem Umfeld der "Schattenparker" von der Polizei gestellt, die sich Eintritt hatten verschaffen wollen.
"Im Rückblick ist es immer leicht zu sagen, da war zu viel Polizei", sagte gestern Heiner Amann, Leiter der Polizeidirektion Freiburg. "Aber wir mussten uns darauf einstellen, dass der Räumungseinsatz nicht friedlich verläuft." Auch der Samstag sei nur friedlich geblieben wegen der demonstrierten polizeilichen Stärke. "Deeskalation heißt nicht, dass sich die Polizei zurückzieht und wegschaut." Die Polizei bemühe sich seit Jahren, die Spielregeln für Veranstaltungen und Demonstrationen mit der Szene abzusprechen, doch "die verweigern sich komplett, dann kann man auch nicht kooperieren". Und Salomon meinte im Hinblick auf KTS und "Schattenparker": "Wer solche Leute einlädt, ist auch dafür verantwortlich, was diese Gäste anstellen."
Stadtratsfraktion und Kreisverband der CDU sowie die Junge Union forderten in ersten Stellungnahmen, städtische Zuschüsse für KTS und Schattenparker auf den Prüfstand zu stellen. Die Unabhängigen Listen sprachen von "unangemessener und gezielt Eskalation provozierender Polizeiaktivität". Das Komitee für Grundrechte und Demokratie kündigte an, einen Runden Tisch einrichten zu wollen, um Konflikte in Zukunft konstruktiv zu lösen. Zahlreiche Bürger und Passanten, die die Einkesselung am Samstag in der Innenstadt miterlebt hatten, wandten sich in E-Mails und Briefen an die BZ. Die Frage auch in diesen Beiträgen: War ein derart martialisches Auftreten der Polizei nötig?
Bildunterschrift: Friedlich wegen Polizeipräsenz? Räumung des Geländes an der Munzinger Straße am Freitag. (FOTO: SCHNEIDER)
BZ-Kommentar
Was heißt hier Deeskalation?
Großeinsätze der Polizei
Es gebe keine Änderung der Freiburger Linie, versicherten gestern Polizeichef Heiner Amann und Oberbürgermeister Dieter Salomon, nachdem die Großeinsätze am Freitag und Samstag die Frage nach der Verhältnismäßigkeit aufgeworfen hatte. Die gemeinsame Pressekonferenz gestern hat dennoch eines deutlich gemacht: Unter Deeskalation verstehen Polizei- und Rathausführung etwas anderes als früher. Bislang bemühten sich die Polizeitaktiker darum, möglichst unauffällig das Geschehen zu verfolgen und flexibel zu reagieren. Heute sagt Heiner Amann, dass erst eine beeindruckende Polizeipräsenz einen friedlichen Ablauf garantiere. Und das ist sehr wohl ein anderer Weg zum möglicherweise gleichen Ziel. Immerhin, die Räumung des Camps im Gewerbegebiet Haid verlief friedlich. Was ohne Hundertschaften und Polizeihubschrauber passiert wäre, bleibt Spekulation.
Aus Sicht der Polizei und der Behörden war schwer einschätzbar, ob und welche Gefahr von dem Anarchotreffen mit dem gesamten linksalternativen Spektrum vom Weltverbesserer bis zum Chaoten ausging. Vermutlich wusste das auch das autonome Zentrum KTS als im besten Fall naiver Veranstalter nicht. Der böse Flaschenwurf in der Nacht zum Freitag an der KTS in der Basler Straße, der einen Beamten schwer verletzt hatte, war zweifellos der Auslöser für das massive Vorgehen. Dafür kann man Verständnis haben; die Verhältnismäßigkeit des zweitägigen Großeinsatzes wie zu härtesten Hausbesetzerzeiten ist damit noch nicht ausreichend begründet.
Uwe Mauch
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
no fake no fuck — diego jones
no more — diego jones
nerd aufstand... — graf rotz
Anschlag auf Maria-Theresia-Strasse 13 — Kai
Och Kai, jetzt heul doch nicht — Yellow is beautiful