antiautoritärer 1 Mai Block München
Die alte Welt liegt im Sterben. Nicht geräuschlos, sondern im großen Spektakel: Eine Menschheit gefesselt an Bildschirme, auf denen im Sekundentakt traumatisierende Bilder sofort durch neue Schrecken verdrängt werden. Kriege im Iran, Gaza oder der Ukraine, das alltägliche Sterben im Mittelmeer, steigende Armut, betriebliche Massenentlassungen, der Abbau sozialstaatlicher Programme,Die rassistischer Terror oder beinah tägliche Femizide in Deutschland. „Multiple Krisen“ nennen es Staat, Regierung, und Medien beschwichtigend - doch was wir erleben ist die Ablösung des westlichen-"sozialstaatlichen" Systems einer vergangenen Epoche. Im Kampf gegen den drohenden Verlust ihrer weltweiten Hegemonie/Vorherrschaft setzen die Staaten des Westens auf Militarisierung. Der einstige Sozialstaat wird Schritt für Schritt zum autoritären Krisenstaat umgebaut. Er setzt auf Überwachung, Repression und Militarsierung der Polizei nach Innen und reagiert mit Aufrüstung, Wehrpflicht und einem Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Millarden € nach Außen. Währendessen soll für den Kultursektor & den "Sozialstaat", wie wir ihn einst kannten, kein Geld mehr da sein. Merz und Co. wollen, dass wir noch mehr Schuften und versuchen lang-erkämpfte Rechte, wie den 8 Stundentag abzuschaffen oder wollen das Krankengeld kürzen. Gleichzeitig stagnieren die Reallöhne seit Jahren, Lebensmittel, Mieten und Energiekosten steigen hingegen ohne Ende. Frauen* verdienen immer noch weniger und leisten den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit. Sie sind überproprtional in Teilzeit beschäftigt, bekommen etwa 20 Prozent weniger Lohn und weniger Rente. Das alles ist kein Zufall - das ganze hat System. Die Schere zwischen der Lohnabhängigen und den Vermögenden geht immer weiter außeinander. Während wir uns das alltägliche Leben kaum noch leisten können, profitieren die Konzerne von den steigenden Lebensunterhaltungskosten. Das zeigen auch die Zahlen. Nie gab es sowohl in Deutschland als auch dem Rest der Welt mehr mehr Millard*innen. Weltweit besitzen die reichsten 85 Menschen soviel Vermögen wie die 3,5 Milliarden der Ärmsten zusammen.
Der globale Kapitalismus verschärft diese neokoloniale Ausbeutung: Rohstoffe werden billig aus den Ländern des Globalen Südens gezogen, während die Manager*innen der (Tech-)Konzerne in gläsernen Wolkenkratzern residieren und die Profite in die Taschen westlicher Konzerne fließen. Alle denen es noch beschissener geht und die sich in Hoffnung auf ein besseres Leben ihren Weg Richtung Europa oder die USA bahnen, erwarten die hochgerüsteten und miliarisierten Außengrenzen. Zu Tausend ertrinken sie im Mittelmeer, werden an der deutschen Außengrenze abgewiesen oder landen in den Abschiebeknästen der "wertebasierten" EU. Die Welt zerbricht unter unseren eigenen Füßen. Die Klimakrise spielt in Medien und Politik kaum noch eine Rolle. Die Folgen sind jetzt schon, vor allem im globalen Süden spürbar. Nachrichten aus aller Welt von Dürren, Überschwemmungen und Hitzewellen erreichen uns Tag für Tag.Währendessen wandeln sich die einst wohlhabenden Metropolen dieser Welt immer schnell zu Smart Cities, die uns als Fortschritt verkauft werden sollen. Doch in Wahrheit dienen sie der Überwachung, Unterordnung und lassen kein Raum für alternative Subkulturen. Sensoren, Kameras und Algorithmen sollen nicht unser Leben verbessern, sondern Kontrolle und Profit maximieren. Unsere Bewegungen, unsere Entscheidungen, unsere Arbeit – alles wird getrackt, bewertet und monetarisiert. Wer zahlt, wird bevorzugt, wer nicht konform ist, wird ausgeschlossen. Die Mieten steigen rasant, wir alle spüren den Ausverkauf der Stadt. Man kann sich glücklich schätzen, wenn man in München überhaupt eine Wohnung Leben findet – geschweige eine, die man sich leisten kann. Anstatt den Bedürftigen zu helfen, richtet die Stadt nur ihren Blick auf die Reichen und "Schönen". Orte, die nicht in die kapitialistischen Verwertungslogiken passen, werden entfernt, von Reichen aufgekauft oder unter massiver Repression der Polizei gesetzt. Münchenn, die Stadt, die sich so sehr auf ihre Freiheit und die Werte Bayerns beruft, verwandelt sich immer mehr in einen Ort von Überwachung und Reichtum. Die Folgen dieser Entwicklung sind überall spürbar: Menschen verlieren nicht nur ihr Zuhause, sondern auch ihre soziale Sicherheit. Diejenigen, die in prekären Arbeitsverhältnissen arbeiten oder ihre Arbeitskraft billig verkaufen müssen, finden kaum noch Platz in der Stadt. Wer nicht ins Bild passt oder sich den Wohnraum nicht leisten kann, wird systematisch verdrängt.Politik und Polizei reden gerne von "migrantischen Clans", als seien diese das Problem der Gesellschaft. Nie reden sie jedoch von den Clans der Hohenzollern oder Quants, obwohl diese mit ihrem immensen Reichtum und der Verteilung für den Wahnsinn des Kapitalismus stehen und für diesen Wahnsinn mitverantwortlich sind. Rassistische Razzien wie im Münchener Bahnhofsviertel zeigen in welche Richtung sich dieser Staat bewegt.
Im Zuge der Zuspitzung wird der Faschismus wieder zur Herrschaftsoption. Das Erstarken der radikalen Rechten in ganz Europa ist Ausdruck der anhaltenden und zunehmenden Krise des Kapitalismus. Die rechten Parteien in ganz Europa versammeln einen Teil der Abgehängten oder jene, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben, mit Scheinlösungen hinter sich, ohne den Kapitalismus in Frage stellen zu stellen. Migrant*innen dienen als Sündenböcke für die Krise. Darin sind sich auch in Deutschland alle Parteien einig, von AFD über die sogenannte Mitte bis zu den Grünen. Längst sind die Visionen der AFD und anderer europäischer Parteien der Rechten auch Konsens der Herrschenden und markieren deren Weg in die Zukunft.
Wir müssen verstehen, dass ein gutes Leben für alle, niemals in der kapitalistischen Scheindemokratie zu finden sein wird. Die großen Probleme der Menschheit: Zerstörung der ökologischen Lebensbedingungen, Armut und Krieg werden objektiv im Kapitalismus nicht gelöst werden können. Antifaschismus ist antikapitalistisch, oder er bleibt wirkungslos.
Eine alternative Welt ist unsere Aufgabe. Reformen können einzelne Verschlechterungen bremsen, doch sie bleiben oberflächlich, solange die Macht über Produktion und Reichtum in den Händen weniger bleibt.
In extremen Zeiten brauchen wir radikale Antworten. Wir brauchen einen revolutionären Bruch mit diesen Verhältnissen.
Für das Wagnis einer besseren Welt! Auf die Straße am 1. Mai!
Für die Freiheit - für das gute Leben für alle! Für einen freiheitlichen Sozialismus! Für eine Welt ohne, Armut, Krieg & Klimakrise - nieder mit allen Staaten, Grenzen & Knästen!
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