Aktion vor der SPD-Bundesparteizentrale // deutsche Kriegstreiber angreifen!
Als Auftakt unserer Beteiligung an der LLL-Demonstration hat der Revolutionäre Block heute das Willy-Brandt-Haus in Berlin besucht.
Rund 60 Leute aus dem gesamten Bundesgebiet beteiligten sich an der Aktion, die neben Bannern und Plakaten auch eine pyrotechnische Untermalung und eine Megafondurchsage beinhaltete.
Inhaltlich richteten und richten wir uns gegen die arbeiter:innenfeindliche Politik und Tradition der SPD, ihre Kriegstreiberei und ihren Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Seit mehr als hundert Jahren verschleiert die SPD ihre verlogene Politik der Ausbeutung und des Imperialismus. Die historische Verweigerung ihrer Parteispitze gegen die Antifaschistische Einheitsfront, ihre Hetze und ihre Berufsverbote gegen Kommunist:innen in der BRD sowie ein ganz besonders von der SPD ausgehender Sozialkahlschlag: Die SPD verrät nicht nur radikal linke Kräfte, sondern die gesamte Arbeiter:innenklasse seit jeher.
Krisenwirkungen wälzt die SPD von oben auf uns als Klasse ab, während sie rechten Kräften mit ihrer Abschiebeagenda gerne in die Hände spielt. Genau darin besteht die Funktion regierender Sozialdemokraten: Die heftigsten politischen Schweinereien, nicht zuletzt die Einführung von HartzIV, werden durch deren sozialen Etikettenschwindel erst relativ widerstandsarm ermöglicht. Im Moment gilt Pistorius als beliebtester Politiker der BRD. Die Aufgabe der Revolutionär:innen wird umso mehr sein, den nächsten großen Krieg mit deutscher Beteiligung zu verhindern, indem wir entlarven, dass auch Pistorius nicht der Arbeiter:innenklasse, sondern Großkonzernen der Rüstungsindustrie, der Einzelhandelsbranche etc. dient. Durch ihre Kriegshetze im Ukrainekrieg und die Repression gegen die palästinesische Freiheitsbewegung im Inland hat die SPD sich in den letzten Jahren wiederholt negativ hervorgetan.
Von unserer Aktion erhoffen wir uns nicht nur eine weitere bundesweite Mobilisierung nach innen, sondern vor allem einen konkreten Anreiz, deutsche Kriegstreiber in unserem Wirkungskreis zu bennen und anzugreifen. Zwar trug diese Aktion einen eher symbolischen Charakter, doch halten wir es für zentral, die betrügerische Selbstdarstellung der SPD in ihren Brutstätten zu konfrontieren.
In Zeiten anhaltender Krisen und anhaltender Rechtsentwicklung, beidem kann die SPD nichts entgegensetzen, zeigt sich überdeutlich: "Die SPD ist ein stinkender Leichnam!" (Rosa Luxemburg). Wir hingegen müssen unsere Besinnung auf revolutionäre Geschichte in den kommenden Jahren so intensivieren, dass sich auch handfeste Formen der Praxis daraus ableiten lassen.
LL-Demo 2024: Hinein in den Revolutionären Block!
Für Solidarität, Frieden und Sozialismus!
Kampf dem deutschen Imperialismus!
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