Gegen die NATO-Kriegskonferenz in Essen!

Krieg beginnt hier!
Gemeinsam gegen die NATO-Konferenz in Essen

Zwischen dem 10. und 12. Oktober treffen sich in der Essener Messe führende Politiker:innen der NATO und Militärstrateg:innen gemeinsam mit hohen Vertreter:innen der Rüstungsindustrie auf der sogenannten „Joint Air & Space Power Conference“. Neben der Vorstellung neuester Militärtechnik sollen dort auch gemeinsame Militärstrategien abgestimmt und vor allem ganz große Geschäfte gemacht werden. Nicht umsonst sind bekannte Firmen wie Airbus, Diehl Defence und Lockheed Martin nicht nur Teilnehmer:innen, sondern auch Sponsoren der Konferenz.
Die Strategien und Materialien die dort entwickelt uns ausgetauscht werden, dienen unter anderem der Drohnungskriegsführung mit der sich vom Joystick aus Kriegsverbrechen an Zivilist:innen und widerständischen Bewegungen überall auf der Welt begehen lassen. Auch der Einsatz von biologischen und atomaren Waffen wird hier ganz offen diskutiert und geplant.

Das alles passt zur steigenden Eskalation auf der Welt. In der Ukraine wütet ein Krieg, der 2022 eine neue Eskalationsstufe erreicht hat. Deutschland spielt dabei eine tragende Rolle. Die NATO auf der einen und Russland auf der anderen Seite, versuchen beide ihre Interessen durchzusetzen zu Lasten der ukrainischen Bevölkerung. Darüber hinaus verstärken sich auch die Spannungen in anderen Teilen der Welt, zum Beispiel in Westafrika oder dem südchinesischen Meer.

Seit dem Ausrufen der Zeitenwende sind hunderte Milliarden in riesige Aufrüstungspakete gesteckt worden. Die Wirtschaft wird zunehmend auf die Waffenproduktion umgestellt, während Gelder für den sozialen Bereich rigoros zusammengestrichen werden. Großkonzerne wie Rheinmetall und RWE verdoppeln ihre Gewinne, während die Schulen vielerorts einsturzgefährdet sind. Für uns als Arbeiter:innenklasse, als arbeitende Bevölkerung, bedeuten die Pläne zur Hochrüstung vor allem die Einschränkung unserer Rechte, die immer stärkere Absenkung unseres Lebensstandards und die Perspektive in einem neuen großen Weltkrieg für den Profit anderer drauf zu gehen.

Mit der Sozialdienstpflicht wird das Wiedereinführen der Wehrpflicht vorbereitet, die Rechte der Polizei und des Militärs im Inneren werden seit Jahren ausgebaut und das Versammlungsrecht wird immer weiter eingeschränkt. So können Sie Protest gegen ihre Politik besser bekämpfen.

Doch uns ist klar, es braucht eine starke antimilitaristische Bewegung. Dafür müssen wir uns hier vor Ort einsetzen und uns gegen Militarisierung einsetzen. Wir brauchen kein System, dass immer wieder neue Kriege produziert und sich nach immer mehr Gewinnen richtet. Es braucht den Kampf für ein System, dass sich nach unseren Bedürfnissen richtet.

Wir müssen den Kampf um ein anderes System mit dem Kampf gegen die konkreten Kriegsvorbereitungen verbinden: Denn Krieg beginnt hier - aber Widerstand auch!