BERLIN: GEGEN DEMOVERBOTE – das Silencing durchbrechen!

Event Datum: 
Samstag, Mai 20, 2023 - 10:00
Stadt/Region: 
KREUZBERG & NEUKÖLLN. 10:00–22:00. Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit durchsetzen!

Demo gegen Demoverbote verboten. Was tun? Die Polizeibehörde des neoliberalen CDU-SPD Senat von #Berlin hat sämtliche Demos und andere öffentliche Versammlungen rund um das #Nakba75 Gedenken und der Palästina-Solidarität verboten. Auch die heutige Großdemo für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zu der, teils auch bundesweit, von einem breiten jüdischen, arabischen und „deutschen“ Bündnis mobilisiert wird. TROTZ DER VERBOTE gibt es vermehrt Aufrufe dazu, heute auf verschiedenen Ebenen das Silencing zu durchbrechen und auf den Straßen Berlins aktiv zu werden: die umfangreichen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit nicht mehr länger hinzunehmen!

Unter anderem die Räumung der Wuhlheide-Baumbesetzungen, oder der Revolutionäre 1. Mai haben bereits gezeigt, dass die Polizei vom neuen neuen CDU-SPD-Senat bewusst von der Leine gelassen wird, um sie wieder als omnipräsente Ordnungsmacht unter Umgehung sämtlicher juristischer Gepflogenheiten zu etablieren.  

Es gibt alternative Räume und Versammlungen um sich zu treffen und gemeinsam zu koordinierten. Informiert euch hier im Terminkalender auf Indymedia. Oder auf social media bei „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“, „Palästina spricht/Palestine speaks“ oder der Kampagne gegen Demoverbote „#Nakba75 - Erinnern heißt kämpfen“.

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