Aufruf für einen antikapitalistischen Block auf der Demonstration „Duisburg-Ein sicherer Hafen!“ am 1. September 2018

Die Situation im Mittelmeer Fliehende und die bereits Geflüchteten wird zunehmend schwieriger. Tausende Menschen wollen nicht dabei zusehen, wie sich die Situation weiter verschärft.

Aus diesem Grund protestierten bereits zahlreiche Menschen in verschiedenen Städten gegen die Abschottungspolitik und gegen das Sterben unzähliger Menschen tagtäglich im Mittelmeer aufgrund eben dieser Abschottungspolitik. In den letzten Jahren wurde mit menschenunwürdigen Auffanglagern, Grenzmauern, Abschiebungen, Kriminalisierung und Blockierung der zivilen Seenotrettung, Militärpräsenz auf dem Mittelmeer, Gesetzesverschärfungen, Militarisierung der EU und schmutzigen Deals und Abkommen (z.B. Türkei-EU Abkommen) die Abschottungspolitik der EU verschärft. Dazu macht die zunehmend rassistische Hetze aus vielen verschiedenen politischen Lagern gegen die Geflüchteten die Situation für uns nahezu unerträglich.

Fluchtursachen erkennen…

Nahezu 70 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ein großer Teil von ihnen muss wegen Krieg und Zerstörung fliehen. Die meisten von ihnen sind Binnenflüchtlinge und können die Kriegs- und Krisenregionen nicht verlassen. Nur ein kleiner Teil schafft es in die Festung Europa. Viele flüchten auch aus wirtschaftlichen Gründen. Gegen sie („Armutsflüchtlinge“) hat die rassistische Hetze mittlerweile ein enormes Ausmaß angenommen. Es ist kein Zufall, dass seit der Weltwirtschaftskrise 2007/2008 der rassistische Diskurs und Angriffe zugenommen haben. Diese wurden Spektren übergreifend und systematisch von den Massenmedien und Parteien angeheizt. Die Kosten der Krise wurden auf die Lohnabhängigen abgewälzt. Die Ausweitung der prekären Beschäftigungsverhältnisse und Austerität haben die Lebenslagen der Lohnabhängigen drastisch verschlechtert. Auf dieser Grundlage war der rassistische Diskurs möglich.

Mit der Weltwirtschaftskrise hat die imperialistische Konkurrenz um Absatzmärkte und Handelskriege zugenommen. Sie haben sich verschärft und sind in reale Kriege wie z.B. in Libyen, Syrien, Mali, Ukraine usw. ausgeartet. Die Ausbeutung der europäischen Peripherie hat zugenommen. Auch dabei gingt es um die Kostenabwälzung und Krisenbewältigung. Auf dieser Grundlage haben Flucht und Migration in den letzten Jahren zugenommen.

Kapitalismus bekämpfen…

Die Flüchtlingsfrage ist eine gesamtgesellschaftliche Systemfrage. Die Ursachen für Kriege, Ausbeutung und Flucht unserer Zeit liegen in der Ausbeutung und Unterdrückung durch das profitorientierte und auf Konkurrenz beruhende Wirtschaftssystem. Die Menschen müssen sterben, weil Staaten und Unternehmen eiskalt ihren Interessen nachgehen und den Profit über Menschenleben stellen. Es ist nicht vorstellbar, dass wieder Menschen als Sklaven auf den Sklavenmärkten in Syrien, Libyen und anderen Ländern verkauft werden. Das haben wir den Staaten und Konzernen zu verdanken. Dem stellen wir unsere ehrliche Anteilnahme an den dramatischen Schicksalen der fliehenden Menschen, unsere internationalistische Solidarität und natürlich auch unsere konkrete Hilfe in Not entgegen. Wir wollen die Fluchtursachen nicht nur benennen, sondern auch bekämpfen, damit wir in einer Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung leben können. Neben der Soforthilfe und der Forderung nach sicheren Häfen, ist es unsere Verantwortung den politischen Kampf gegen die Fluchtursachen zu führen.

Sie machen Geschäfte für Macht und Profit und sind für das weltweite Elend, Ausbeutung und Krieg verantwortlich. Unsere Aufgabe ist der gemeinsame internationale Kampf gegen diese Zustände.

Lasst uns gemeinsam dieser menschenverachtenden und zerstörerischen Politik der Herrschenden etwas entgegensetzen!

Der erste Schritt dafür ist die Forderung nach sicheren Häfen und die Soforthilfe in unseren Städten. Dabei wollen wir aber nicht stehen bleiben. Wenn wir gegen die Abschottungspolitik der EU und die rassistische Hetze von Rechts demonstrieren, dann auch gleichzeitig gegen ein System und die Politik der Parteien der bürgerlichen Mitte, welche die Menschen überhaupt dazu zwingen ihre Heimat zu verlassen und sich auf die Flucht zu begeben.

Lasst uns gemeinsam unsere Interessen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße tragen.