Internationale Arbeitsbrigade an der Einreise nach Rojava gehindert

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Am Mittag des 6. Juni 2022 wurde eine Gruppe der Internationalen Arbeitsbrigade am Grenzposten
Sêmalka zwischen der Region Kurdistan-Irak und der Autonomen Selbstverwaltung Nord- und
Ostsyrien (AANES) durch Grenztruppen aufgehalten. Die Gruppe besteht aus mehreren Dutzend
internationalistischen Freiwilligen aus Europa und Nordamerika. Sie wurden trotz gültiger Papiere
und wider dem Völkergewohnheitsrecht von Grenzposten der kurdischen Regionalregierung im
Nord-Irak am Grenzübertritt in die AANES gehindert.
Seit die Region vom IS befreit wurde, nutzt die Türkei und die Regierungspartei im Nord-Irak,
KDP, die Nichtstaatlichkeit der demokratischen Selbstverwaltung als Vorwand um Waren- und
Personenverkehr stark einzuschränken.
Konkret bedeutet das für die Bevölkerung vor Ort, dass die Versorgung mit notwendigen Gütern,
wie Essen und Medizin und ein freies Reisen stark eingeschränkt ist.

Ein Ziel der Internationalen Arbeitsbrigade ist von den Menschen in den selbstverwalteten Gebieten
Kurdistans zu lernen, die einen demokratischen Konföderalismus anstreben, der auf
Frauenbefreiung, Ökologie und Selbstverwaltung aufbaut.
Der demokratische Konföderalismus ist ein multiethische und multireligiöse Projekt an dem
Assyrer*innen, Christ*innen, Araber*innen und Kurd*innen teilhaben.
So ist ein weiteres Ziel in der internationalen Öffentlichkeit Aufmerksamkeit zu schaffen auf die
vorherrschende Unterdrückung, ihr Recht auf Selbstbestimmung und den völkerrechtswidrigen
Angriffskrieg der Türkei.
Menschen in der gesamten Region leiden seit einigen Jahren durch von der Türkei ausgehende und
gezielt die Zivilgesellschaft treffende Embargos, Militärschläge und Terrorismus. Vor einigen Tagen
bestärkte die türkische Regierung nun erneut ihren Plan eine 30 Kilometer breite „Sicherheitszone“
innerhalb der AANES durchzusetzen. Die Türkei versucht hier erneut ihren Status als NATO-
Mitglied zu nutzen, um Völkermord an den dort ansässigen Kurd*innen zu begehen, sowie die
demokratische Selbstverwaltung der Gesellschaft und die feministische Befreiungsbewegung zu
zerschlagen.
„Wir als Internationale Arbeitsbrigade verurteilen diese erneut aufflammenden Aggressionen auf
schärfste. Es ist verabscheuungswürdig, dass sich ein Staat hinter seiner NATO-Mitgliedschaft
verstecken kann, um ungestört Gräueltaten zu begehen.“ sagt Maria Schneider, eine Teilnehmerin
der Brigade dazu.
Die internationale Arbeitsbrigade verurteilt außerdem die Kollaboration der KDP mit der Türkei
und die Unterstützung durch westliche Länder wie Deutschland. Deutschland schweigt nicht nur zu
völkerrechtswidrigen Angriffen, sondern sogar zu Kriegsverbrechen, wie dem verbotenen Einsatz
von Giftgas und Angriffen, die sich gezielt gegen Zivilist*innen richten. Trotz der andauernden
türkischen Invasion liefert Deutschland weiterhin Waffen an den NATO-Partner, unterstützt die
türkische Regierung in der EU und NATO und kriminalisiert kurdisches Leben in Deutschland unter
dem Vorwand des PKK-Verbots.
So wird die Faschisierung der Türkei von anderen NATO-Staaten akzeptiert. Auch der Missbrauch
des Veto-Rechts der Türkei im NATO-Aufnahmeprozess von Schweden und Finnland zur
Durchsetzung der Kriminalisierung von Kurd*innen, führt zu keinem Aufschrei.
Der Krieg den die Türkei gegen die kurdische Selbstverwaltung führt, war schon vor Kriegsbeginn
in der Ukraine von NATO-Staaten mitgetragen worden. Nun kann Erdogan im Schatten des
Ukraine-Krieges die Bevölkerung im Nord-Irak und in Nord-Ost-Syrien terrorisieren und sich dabei
auf seine Machtposition innerhalb der NATO verlassen.„Wir als Arbeitsbrigaden rufen alle Internationalist*innen und Demokrat*innen dazu auf,
Widerstand gegen den türkischen Angriffskrieg, das Embargo gegen Rojava und die
Kriminalisierung der Kurdischen Freiheitsbewegung zu leisten. Wir fordern ein Ende der
Kollaboration der KDP mit dem türkischen Angriff und Frieden in Kurdistan“, sagt Maria
Schneider.
Obwohl sie an der Grenze zurückgewiesen wurden, sind die Freiwilligen der Arbeitsbrigaden
motiviert die demokratischen Ideen der kurdischen Freiheitsbewegung in ihre Heimatländer
zurückzutragen.

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Ergänzungen

Dies ist eine Pressemitteilung der Internationalen Arbeitsbrigaden, die sich Anfang Juni auf den Weg nach Rojava aufgemacht haben.
ANF News berichtete vor kurzem auch über ihr vorhaben: https://anfenglish.com/news/international-working-brigades-head-to-rojav...