Internet Zensur in Deutschland

Nachdem die staatlichen Versuche, Zensurinfrastrukturen für das Internet in Deutschland einzuführen, vorerst eingedämmt sind, droht nun von anderer Seite Gefahr.

Die von der Telekom vorgesehenen Maßnahmen (nachzulesen z.B. hier:  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Telekom-Flatrate-Kappung-fuer-alle-Kunden-Managed-Services-fuer-alle-Anbieter-1854254.html) können letztendlich dazu führen, dass im deutschen Internet nur noch Inhalte abgerufen werden können, deren Anbieter in der Lage und willens sind dafür zu bezahlen.

Wenn die Telekom damit durchkommt und andere Anbieter nachziehen, kann das sehr schnell gehen. Meines Wissens gibt es keine Gesetze, die das verhindern könnten. Von den herrschenden Politikern ist in der Richtung außer ein paar Wahlkampfreden auch nicht viel zu erwarten.

Wenn der freie Internetzugang eingeschränkt würde, würde dies einen enormen Rückschritt bedeuten. Nur im Internet lassen sich vielfältige und unabhängige Informationen finden, die eine gewisse Reichweite
erreichen. Wenn Webseiten wie Wikipedia oder Indymedia nicht mehr frei zugänglich wären, würde dies einen Riesenrückschritt für alle fortschrittlichen Bemühungen bedeuten. Dann bliebe nicht nicht mehr viel als Flugblätter in der Innenstadt zu verteilen oder Leute in der Kneipe anzusprechen. Das wäre ein Rückschritt von 100 Jahren.

Noch ist der Plan der Telekom erst seit wenigen Tagen auf dem Tisch. Jetzt ist der beste Zeitpunkt, dies vorerst abzuwenden.