Obama begeht Hochverrat durch NDAA!

Hat Angst seine Identität zu veröffentlichen 16.01.2012 16:25 Themen: Globalisierung Medien Netactivism Repression Weltweit
Der National Defence Authorisation Act oder NDAA ist Gesetz und dadurch sind alle Menschen die vom amerikanischen Militär als Gefahr für die USA, Amerikanern oder deren Interessen eingeschätzt werden FREIWILD: "Amerikaner die Al-Quaida unterstützen; wir kommen auf euch zu: Tod, Gefangenschaft und Strafverfolgung..." (Senator Lindasy Graham)
Es scheint ein medialer Block über dieses krasse, (neo-faschistiche) menschenrechtsverletzende Gesetz in den westlichen Medien zu bestehen.
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Durch den NDAA können theoretisch alle politischen Gegner einfach ausgeschaltet werden auf einer - quasi- "legalen" gesetzlichen aber aussergerichtlichen Basis!!!
Der NDAA erlaubt nämlich die unendliche Einsperrung von MENSCHEN die auch nur den Verdacht von Co-operation mit "Terroristen" erwecken, geschweige denn sie direkt unterstützen zu scheinen. Das Ganze natürlich ohne jegliche richterliche Verurteilung. Dieses Gesetz ist wohl auch ,höchstpolitisch brisant, Weltweit anwendbar um amerikanische Bundesbürger zu neutralisieren oder zu inhaftieren oder strafrechtlich zu Verfolgen wie es der Senatshaus Abgeordnete Lindsey Graham so deutlich ausgesprochen hat:
 http://www.youtube.com/watch?v=9ni-nPc6gT4

Präsident Barack Obama scheint das ganze, konstitutionelle Rechte praktisch ausschaltende, Gesetz wohlwissend unterschreiben zu haben: http://www.youtube.com/watch?v=FDiTrHOT2us
Es wurde auch eine neue Behörde erfunden: Das Departent of Counterterrorism (DOC), scheinbar um diese neuen Gesetze auszuüben und zu ubersehen.
 http://www.state.gov/g/ct/
Der Antiterroristische Krieg ist sogar auf einer "ideologischen Ebene" angekündigt worden wie hier auf der state.gov Webseite einzusehen ist:
 http://www.state.gov/g/ct/enemy/index.htm#defeat2
Fast zeitgleich hat Facebook sein Politisches Einstellungs Analysieren öffentlich gemacht, wie hier von der Amerikanischen Zivilen Freiheiten (Rechte) Union (USA Civil Liberties Union) beschrieben wird:
 http://www.aclu.org/blog/technology-and-liberty/facebook-making-your-political-opinions-less-private-2012

Mein grösstes bedenken ist: Was mit Amerikanischen Bürgern getan werden darf-darf mit fremden, ausländischen oder "Aliens" wie es so schön indem USA heisst, schon längst getan werden.
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Ergänzungen

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beteiligter mitdenkdender 16.01.2012 - 17:19

Hintergründe

.... 17.01.2012 - 12:45

artikel

kru 19.01.2012 - 10:04
Der Artikel hätte etwas unaufgeregter geschrieben werden können. Dafür mit etwas mehr Tiefe. Vllt. wurde der Artikel deshalb anfangs versteckt (in der Hoffnung dass da noch ein anderer kommt). Der Zusammenhang mit Tea Party und anderen Gruselmonstern ergibt sich meiner Meinung nach erst auf den zweiten, vllt. sogar erst dritten Blick (Dampf aus dem Kessel lassen etc.)

Was dem Artikel dringend fehlt ist eine Übersicht darüber, wie die Praxis in den USA seit dem Patriot Act der Bush Regierung tatsächlich aussieht. Denn es ist, dass muss einfach klar gesagt werden, in den USA in der Tat so dass der Vorwurf des "nicht-patriotischen Verhaltens" - also so was wie Landesverrat - von den unterschiedlichen Behörden sehr schnell gegen Leute erhoben wird, die nicht irgendeiner Massenorganisation angehören, die sie schützt. Und überwiegend sind das keine IslamistInnen, noch nicht mal Muslime (was natürlich nicht minder verwerflich ist, wenn eine moderat-liberale muslimische Gemeinde plötzlich polizeistaatliche Repression erfährt). Der Artikel hier ist also inhaltlich überhaupt nicht so paranoid, wie Ton und Stil vermuten lassen. Für autonom organisierte linke AntimilitaristInnen z.B. ist dieses neue von Obama lancierte Gesetz eine ganz reale Bedrohung.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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