"Zensur heißt Paternalismus"
Staatliche Repression gegen Untergrund-Publikationen der radikalen Linken stellt die Frage nach dem Verhältnis zwischen Informationsfreiheit und gesellschaftlicher Emanzipation. Die allgemeine Verfügbarkeit von Anleitungen zur Sabotage oder Pamphlete zur Überwindung der herrschenden Verhältnisse zu behindern entmüdigt die Menschen. Die Sabotage von Infrastruktur und Institutionen, die die Menschenwürde in Frage stellen ist eine wichtige Handlungsmöglichkeit. Und die bürgerlich-demokratische Grundordnung nicht das Ende der Geschichte. Es kommt vielmehr darauf an was Menschen in einem bestimmten gesellschaftlichen Kontext mit diesen Informationen anstellen. Dies gilt es zu debattieren und eventuell entlarvend zu analysieren. Ein solcher Prozess ist eine Notwendigkeit für gesellschaftliche Emanzipation.
Beschlagnahmungen der autonomen Flugschrift "Interim" bei linksradikalen Buchhändlern in Berlin. Verhaftungen in Frankreich nach dem Erscheinen eines anonym verfassten, revolutionären Pamphlets. Druckausübung gegenüber Providern und Hausdurchsuchung beim Administrator einer Website von der ein klandestin verfasstes "Sammelsurium militanter Aktionen" herutergeladen werden konnte.
In den letzten Monaten häuften sich die Fälle in denen der Staat gegen vermeintliche Vefasser und Verteiler linksradikeler Untergrund-Medien einschrit. Oft wolle er damit Straftaten oder Aufrufe zu solchen verhindern, so die oft gehörte Begründung. Dahinter liegt wohl aber auch die Aufgabe der Behörden, eine praktische Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verhindern. "Wir haben das im Auge" sagt der bundesdeutsche Verfassungsschutz mit Bezugnahme auf oben genannte Publikationen. Verfasser, Herausgeber und genau Vetriebswege der Zeitschriften seien aber weitgehend unbekannt.
Den erwähnten Buchläden wurde nun gerichtlich bescheinigt, dass sie nicht haftbar für die Inhalte der von Ihnen vetrieben Medien sind. Damit ist der Versuch staatlicherseits gescheitert eine Selbstzensur von systemkritischen Inhalte zu erzwingen. Die Läden seien keine "Vorinstanz des Staatsschutzes", erklärt der Anwalt Ulrich von Klinggräf des betroffenen Buchladens OH21.
Lutz Schulenburg ist Verleger der Edition Natilus, in der das in Frankreich kriminalisierte Manifest "Der kommende Aufstand" veröffentlicht wurde. Er sieht es als seine publizistische Pflicht, Texte zu verbreiten, die sich für gesellschaftliche Emanzipation einsetzen. Gerade wenn diese die bestehenden Verhältnisse grundsätzlich in Frage stellen. "Geschichte wird von Menschen gemacht und der freiheitlich-demokratischen Staat ist nicht ihre Endstation" sagt der bekennende Anarchist entschieden. Sie dürfe deshalb auch nicht vor der bestehenden Ordnung halt machen. Jedwede Zensur bleibe im "Denken des Staatsanwalts" verhaftet und gehöre hinterfragt.
Dieses Denken sollte Peer Heinlein, Geschäftsführer des politischen Providers "JPBerlin" nicht unbekannt sein. Zu seinen Referenzen als IT-Consulter zählen Berliner Staatsanwaltschaft und Bundesgrenzschutz. Auf seinen Servern war über projektwerkstatt.de die Zeitschrift "Prisma" abrufbar die Anleitungen zu militanten Aktionsformen gab. Die Staatsanwaltschaft übte Druck aus. Der Provider sagt man habe keine Wahl gehabt und "bis zur Klärung" die ganze Seite vom Netz nehmen müssen. Laut den Akten die Aktivist Jörg Bergstedt vorliegen hingegen habe die Staatsanwaltschaft von JPBerlin aber lediglich eine Kopie der entsprechenden Server-Festplatten verlangt. Aber nicht nur diese wurden bereitwillig aufgehändigt. Die Sperrung des Online-Portal sei "voraus eilender Gehorsam". Vermeintlich Linke zensierten damit eine emanzipatorische Plattform.
"Direkte, gesellschaftliche Intervention" statt Zensur, wünscht sich hingegen Verleger Schulenburg. Um enstprechend handlungsfähig zu werden brauche es das genaue Wissen für alle möglichen, auch militante Aktionsformen, erklärt Aktivist Bergstedt. Ob diese dann im gesellschaftlichem Kontext die richtige Qualität haben und angemessen sind kann dann debattiert werden.
Wie aber mit menschenverachtenden Publikationen umgehen, ohne staatliche oder anders geartete Zensur? Diese, meint Bergstedt, sei schließlich "paternalistisch" und "entmündigt den Menschen". Entsprechend reaktionäre Texte mit einer kritischen Einordnung und enlarvenden Analyse zu versehen und darzustellen, ermächtige die Menschen hingegen. Ähnlich klare Statements waren von anderen linken Gruppen nicht zu bekommen.
In den letzten Monaten häuften sich die Fälle in denen der Staat gegen vermeintliche Vefasser und Verteiler linksradikeler Untergrund-Medien einschrit. Oft wolle er damit Straftaten oder Aufrufe zu solchen verhindern, so die oft gehörte Begründung. Dahinter liegt wohl aber auch die Aufgabe der Behörden, eine praktische Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verhindern. "Wir haben das im Auge" sagt der bundesdeutsche Verfassungsschutz mit Bezugnahme auf oben genannte Publikationen. Verfasser, Herausgeber und genau Vetriebswege der Zeitschriften seien aber weitgehend unbekannt.
Den erwähnten Buchläden wurde nun gerichtlich bescheinigt, dass sie nicht haftbar für die Inhalte der von Ihnen vetrieben Medien sind. Damit ist der Versuch staatlicherseits gescheitert eine Selbstzensur von systemkritischen Inhalte zu erzwingen. Die Läden seien keine "Vorinstanz des Staatsschutzes", erklärt der Anwalt Ulrich von Klinggräf des betroffenen Buchladens OH21.
Lutz Schulenburg ist Verleger der Edition Natilus, in der das in Frankreich kriminalisierte Manifest "Der kommende Aufstand" veröffentlicht wurde. Er sieht es als seine publizistische Pflicht, Texte zu verbreiten, die sich für gesellschaftliche Emanzipation einsetzen. Gerade wenn diese die bestehenden Verhältnisse grundsätzlich in Frage stellen. "Geschichte wird von Menschen gemacht und der freiheitlich-demokratischen Staat ist nicht ihre Endstation" sagt der bekennende Anarchist entschieden. Sie dürfe deshalb auch nicht vor der bestehenden Ordnung halt machen. Jedwede Zensur bleibe im "Denken des Staatsanwalts" verhaftet und gehöre hinterfragt.
Dieses Denken sollte Peer Heinlein, Geschäftsführer des politischen Providers "JPBerlin" nicht unbekannt sein. Zu seinen Referenzen als IT-Consulter zählen Berliner Staatsanwaltschaft und Bundesgrenzschutz. Auf seinen Servern war über projektwerkstatt.de die Zeitschrift "Prisma" abrufbar die Anleitungen zu militanten Aktionsformen gab. Die Staatsanwaltschaft übte Druck aus. Der Provider sagt man habe keine Wahl gehabt und "bis zur Klärung" die ganze Seite vom Netz nehmen müssen. Laut den Akten die Aktivist Jörg Bergstedt vorliegen hingegen habe die Staatsanwaltschaft von JPBerlin aber lediglich eine Kopie der entsprechenden Server-Festplatten verlangt. Aber nicht nur diese wurden bereitwillig aufgehändigt. Die Sperrung des Online-Portal sei "voraus eilender Gehorsam". Vermeintlich Linke zensierten damit eine emanzipatorische Plattform.
"Direkte, gesellschaftliche Intervention" statt Zensur, wünscht sich hingegen Verleger Schulenburg. Um enstprechend handlungsfähig zu werden brauche es das genaue Wissen für alle möglichen, auch militante Aktionsformen, erklärt Aktivist Bergstedt. Ob diese dann im gesellschaftlichem Kontext die richtige Qualität haben und angemessen sind kann dann debattiert werden.
Wie aber mit menschenverachtenden Publikationen umgehen, ohne staatliche oder anders geartete Zensur? Diese, meint Bergstedt, sei schließlich "paternalistisch" und "entmündigt den Menschen". Entsprechend reaktionäre Texte mit einer kritischen Einordnung und enlarvenden Analyse zu versehen und darzustellen, ermächtige die Menschen hingegen. Ähnlich klare Statements waren von anderen linken Gruppen nicht zu bekommen.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Selbstbezogenheit - Debatten
Im Prozess gegen OH 21 wurde NICHT das o.g. bescheinigt! Ganz im Gegenteil. Der Staatsschutz war nur mit anderen Aufgaben überlastet, sodass der Nachweis des Vorsatzes des Buchhändlers nicht einwandfrei nachgewiesen werden konnte. In der Verhandlung, als die EINSTELLUNG (und nicht der Freispruch) verkündet wurde, sagte der Richter: "Es ist verboten vorsätzlich solche Zeitschriften mit diesen Inhalten auszulegen." (Gemeint waren Prisma, Radikal und eine Ausgabe der Interim.) Die Beschlagnahmten Zeitschriften wurden übrigens eingezogen, was Bestandteil des Einstellungsdeals war.
Zur Debatte um Emanzipation:
In der Interim fand in den letzten Jahren kaum noch eine Debatte statt. Selbst bei den Themen Militanz und Sexismus, die eigentlich immer die Gemüter erregen, kamen oft nur selbstbezogene Eingaben, die, wenn überhaupt, nur mit höchsten eins zwei Texte beantwortet wurden. Debatten sind etwas anders.
Debatten fanden fanden in Berlin in der Autonomen Vollversammlung (2007 bis 2011) und auf Freiräume bezogen in der WBA Vollversammlung (2008 bis 2010) statt. Doch die Autonome Vollversammlung wurde bekanntlich 2011 von verkrusteten "Linken" bekämpft und exisitiert jetzt nicht mehr. Die WBA Vollversammlung löste sich hingegen im Sommer 2010 auf, als es Kritik an den Strukturen gab. (2011 gab es wegen der Liebig-14-Räumung zwar noch eine WBA-VV, aber von einer funktionierenden Debattenförderung ist hier nicht zu sprechen.)
Auch Mailing-Listen funktionieren lange nicht mehr, sind hierarchisch verwaltet. Und die drei deutschsprachigen Indymedias, was ist mit denen? Indymedia Schweiz existiert nicht mehr. Und das aus einem der Gründe die Indymedia Deutschland und Indymedia UK belasten. In den Indymedia-Listen tobt zwischen den beiden verbliebenen deutschsprachigen Indymedias zudem eine Auseinandersetzung um irgendwelche Gebietsansprüche. Kritik gibt es zu finden, wenn auch nicht genug und konstruktiv! Und bei den Werbeversuchen für Debatten ist ein kleiner Krieg zu beobachten: Gegnerische "linke" Gruppen werfen die Flyer der jeweils gegnerischen Gruppen weg. Das ist Politik!!
Selbstbezogenheit:
Auch in diesem Text spiegelt sich eine Selbstbezogenheit wieder. Staatliche (?) Repression gegen nicht-emanzipatorische Inhalte (z.B. denen von Neonazis oder sexualverbrechende Menschen) werden kaum bis garnicht reflektiert. Und nur wenige Initiativen gehen dahin wo es weh tut: Zu den Arbeitern und Arbeiterinnen. Da es die in Deutschland nicht gibt, müsste hier zu Migranten und Migrantinnen gegangen werden, um etwas über die Arbeiter und Arbeiterinnen, die in aussereuropäischen Ländern leben, zu erfahren.
Aber auch im deutsch-bürgerlichen Raum, gibt es nur wenige Initiativen, die von einer Selbstbezogenheit weggehen. Ich hatte zum Beispiel "No Justice No Peace" (NJNP) negativ kritisiert. Nur auf den Kritikpunkt bezogen, dass zu sexistischen und migrantischen Jugendlichen gegangen wird, wäre NJNP so eine Initiative, die eine Selbstbezogenheit überwindet. Allerdings, und da kommen Wir zu den anderen Kritikpunkten, völlig hierarchisch organisiert, unter Aufgabe der eigenen Hegemonie und ohne vorbereitend auf andere partizipierende Menschen einzugehen. Letztendlich handelt es sich bei solchen Initiativen nicht um eine geplante Handlung, sondern nur um ein Reinstochern in einen Bienenstock.
Im Text werden mehrere Repressions-Fälle aufgezählt, die belegen sollen, es handle sich um eine gesellschaftlich relevante Repression. Doch tatsächlich spiegeln diese Beispiele keine diversitäre Repression wieder. Es wird sich nicht getraut, oder es wird hartnäckig übersehen, wo gesellschaftlich relevante Repression (Zensur) aktuell stattfindet.
Die mir unangenehmste Behauptung ist aber die, dass Selbstzensur aufgrund strafrechtlicher Repression nicht staatfindet. Das ist falsch! Eine solche Selbstzensur hat stattgefunden.
baal-re-mesh.com
nejnej
bin da nach wie vor für die altherbrachte Art des Umgangs mit. kene meinungsfreiheit für faschisten!
P.S. wer macht (gegenmacht?!?) einfach nur als für sich existierende kategorie ansieht und bekämpft ohne klassenverhältnisse mitzudenken, landet auf dem (befriedeten)holzweg
@ kaaal 16.03.2011 - 16:05
Bei der Gegenmacht geht es ja auch um Kontrolle der Gegenmacht. Es gibt z.B. viele Menschen, die von Raubüberfällen betroffen sind und die Täter und Täterinnen als "migrantisch" benennen. Die Neonazis machen das auch. Doch hier gilt es zu unterscheiden. Und es gab viele Menschen, die Gegenmacht einnahmen und nicht unterschieden. Wenn an dieser Stelle aber Informationen auf eine bestimmte Weise gefiltert werden, dann kann eine Kritik an falschen Verhaltensweisen in der Gegenmacht überhaupt nicht mehr stattfinden - Und ein falscher Weg ist beschritten.
Als kleines Beispiel:
Bei einer Antifa-Demonstration in Berlin ging es zu einem grossen Berliner Bahnhof. Dort endete die Demonstration. Ich bemerkte einen Skinhead mit Springerstiefeln und weissen Schnürsenkeln. Zufällig kannte ich ihn, seine Lebensweise und seine Geschichte schon über Jahre. Als erstes sahen Antifas mich mit ihn reden und beschimpften mich als "Nazifreund", später versuchten andere diesen Menschen zu schlagen.
Die Auflösung des Beispiels ist aber, dass dieser Skinhead eine militärische Vergangenheit hatte, die ihn ins Wanken gebracht hatte (er war ein stadtlicher Mann und sah dann im Krieg Tötungen, was ihn aus der Bahn warf). Durch seine Vergangenheit, weil er mit der Welt nicht mehr klarkam, verlor er seine Wohnung, wurde Alkoholiker, und lebte mit Strassenkindern zusammen. Dort wandte er sich der Punk-Skinhead-Ska-Szene zu, lernte in Beziehungen zu Strassenkindern von überall aus der Welt andere Lebensweise schätzen. Er zog sich Springerstiefel an, um einerseits gegen den bürgerlichen Staat zu provozeren, andererseits drückte er mit der Farbgebung seiner Schuhe und Schnürsenkel seine antirassistische Meinung aus. ("Schwarze und Weisse zusammen!") Ich selbst habe erlebt, wie dieser Mensch sich bei einem Kampf gegen einen (vermeintlichen) Neonazi die Hand brach! (Vermeintlich, weil selbst solchen Menschen wie diesem Bekannten Fehler unterlaufen.)
Und jetzt kommen also irgendwelche Antifas an, und meinen wer weisse Schnürsenkel, Springerstiefel und eine Glatze trägt, wäre ein Neonazi und wollen ihn schlagen? Wenn es hier keine ungefilterte Information geben würde, dann wären noch mehr Menschen mit ihrer "Gegenmacht" auf der Jagd nach solchen Menschen.
Aber nochmal zurück zu der NPD:
Tiefgründige Analysen über die NPD gibt es doch nur ganz selten in gefilterten Medien. Es ist sehr interessant, warum Menschen sich dort einbringen. Viele gefilterten Medien reduzieren das ja auf Dummheit. Doch wer Neonazis als dumm betitelt, verallgemeinert (und Verallgemeinerungen sind oft das Futter des Faschismus) und hat keine ausreichenden Erfahrung mit neonazistischen Strukturen. Dabei reicht es auf Neonazi-Seiten zu schauen, um zu erkennen, dass es kluge Neonazis gibt. Bei einen Filter gegen Neonazis könnten sich Antifaschisten und Antifaschistinnen aber nicht diesen Blick erlauben und würden ein völlig verzerrtes Bild über Neonazis haben.
In dieser Hinsicht gibt es noch viele Beispiele und Themenfelder: Angefangen von "Bombenbau", Drogen, Atompolitik bis zu Kinderpronografie und Liebespraktiken. In der Interim las ich mal in einem von der Redaktion gutgefundenen Beitrag, dass z.B. Grenzverletzungen auf Lust zwischen Lebewesen basiere. (Leider habe ich die Nummer gerade nicht zur Hand und kann deshalb nicht zitieren.) Den Autoren bzw. den Autorinnen, sowie der Redaktion, waren sugenscheinlich andere Lust nicht bekannt. Dort hätte ich z.B. den Opa, der darauf steht Schaufenserpuppen anzufassen, eingebracht. Dies hätte aber die Definitionswelt der Betroffenen völlig durcheinander gebracht. --> In einem anderen Artikel auf Indmedia wurde vor kurzem sarkastisch Zoophilie thematisiert. Und die Moderation, also das Filterorgan, kann doch überhaupt nicht wissen, was es damit auf sich hat, wenn es den Thema überhaupt nicht kennt. Darum werden gefilterte Informationen immer eine Macht gegen die Emanzipation sein, ABER ungefilterte Informationen auch immer gegen Emanzipation wirken.
Uni-(Schein_)debatte um Linke
Es ist der unreflektierte Konsum -hin- zur Sucht des Abgewöhnen, was die linksradikalen Felder bestimmt hat!
In den Publikationen derselben, die immer noch nicht als Archiv online abrufbat sind, konzeptualiseren Diese: Sexualität, Begehren, Militanz und libidinöse Investitionen keinesfalls nur als Antrieb oder Schmiere des kapitalistischer Prozesse, sondern auch als 'Katalysator' der Hinzugezogenen bzw. neuer, diverser post_kapitalistischer Ökonomien.
Unklar bleibt allerdings, was es rechtfertigt, diese Prozesse als 'links' ( bzw. sehr oft auch fashion_queer_ing) und nicht einfach als De-Essentialisierung und Diversifizierung zu bezeichnen. Der Begriff des Begehrens, den diese Publikationen versucht zu suggeriren, ist weitestgehend desexualisiert und verweist eher auf eine bewegende, vielleicht auch vitalistische Kraft, in die Neugier und Veränderung einfließen: "the potential of the subject to be other, the potential for unexpected changes of direction" - oder "an enticing quality of wonder as awareness of and delight in otherness",...beziehen sich immer auf die aktuelle Situation der 'ideologischen Individuen.'
Diese allerdings entfaltet performativ Produktivität, in der sich -und hier wird eine Klassenperspektive stark gemacht - Prozesse des "becoming community" und der Ausbildung einer "communal class subjectivity" vollziehen. Entscheidend ist, dass die hier aufgerufene Gemeinschaftsvorstellung auf Heterogenität gründet und Andersheiten ('Freaks') anerkennt, was zudem als Bedingung für die Entwicklung heterogener Ökonomien formuliert wird:
"In constructing a discourse and a practice of the community economy, what if we where to resist the pull of the sameness or commonness of the economic being and instead focus on a notion of economic being-in-common?....We might specify coordinates for negotiating and exploring interdependence, rather than attempting to realize an ideal!"
Doch wie können anstehende Vertragsänderungen bei Projekten bzw. Publikationen der linksradikalen Gemeinde, die Verhandlungen um Ressourcen, Wünsche und die Organisation ökonomische Praxen so geführt werden, dass sie nicht durch psycho-soziale Hierarchien, Machtdifferenzen und Herrschaftskonstellationen definiert sind?
Weiß ich auch nicht, und in der Mopo Hamburg steht was von Kultur am 28.3 um bzw. gegen die 'Rote Flora',..aber am Ende siegt wieder das dickere Portemonnaie im sog. 'Viertel!'
wenn theorie zur selbstbeweihräucherung wird
Sorry, aber das kotzt einfach nur an!
Logikfehler
Sandkasten-Kinder-Geplärre!
Holt euch einen Server in Wuppertalistan oder sonstwo und gut is. Oder DRUCKT irgendwas und verteilt es. Oder verpackt es intelligent in Märchen, ScienceFiction, Cyberpunk oder sonstwas - aber heult nicht rum.