ACTA - ein Vertrag gegen Überbevölkerung
Heute wurde erstmalig der Entwurf des ACTA Handelsabkommens durch den EU-Kommissar Karel deGucht öffentlicht gemacht, nachdem schon "leaks" im Internet dank Wikileaks kursierten. Der öffentliche Druck wurde einfach zu stark, denn der neue europäische Vertrag von Lissabon verbietet der Kommission prinzipiell solche Geheimverhandlungen über internationale Regeln.
Bei ACTA handelt es sich um eine Neuauflage des berüchtigten GATT TRIPS Vertrages, nur eine ganze Reihe schlimmer. Die Entwicklungsländer sind ganz gezielt vom Verhandlungstisch geblockt.
Der Abgeordnete Paul Rübig plauderte neulich freimütig im Parlamente aus, dass es in Wahrheit um die "Leute aus Afrika" ginge, welche die Strände der Union "fluten" würden. Das ist eine kaum bekannte Seite von ACTA in der öffentlichen Diskussion, nämlich welche Funktion ACTA im Komplex rassistische Bevölkerungsplanung einnimmt.
In Öffentlichkeit werden zur Zeit Rauchkerzen wie das kontroverse Internetkapitel mit Sperrung von Webseiten abgebrannt. Die Netzsperren haben keine ausreichende Rechtsgrundlage und können deshalb ohnehin nicht beschlossen werden. Damit wollen die Handelspolitiker von der eigentlichen Substanz von ACTA im Komplex medizinische Versorgung/Notfallmedizin ablenken. Eine weitgehende Unterbelichtung in der Debatter herrschat aber auch hinsichtlich der Erschwerung des Zugangs nicht zahlungskräftiger Teile der Erdbevölkerung zu medizinischer Versorgung, was ACTA verschärfen soll.
Bei Pandemien entscheidet schon heute der Geldbeutel über den Zugang zu Medizin der Pharmakonzerne weltweit. Hilfsorganisationen wie Mediziner ohne Grenzen sind zur Nothilfe in Entwicklungsländern darauf angewiesen Medikamente aus Staaten wie Indien zu importieren, wo der betreffende Patentschutz des Pharmakonzerns nicht greift. ACTA soll damit Schluss machen. Damit wird auch Nothilfe wirtschaftlich nicht mehr leistbar durch Hilfsorganisationen, da sie der Hochpreispolitik der Pharmakonzerne in den Industriestaaten folgen müssten.
ACTA dient neben der Durchsetzung von Rechten der Konzerne dazu eine rassistische Agenda zur Bevölkerungsplanung durchzusetzen, bei der bestimmte Staaten ganz gezielt von medizinischer Versorgung auf dem Wege der Preispolitik abgeschnitten werden.
Die nächste Verhandlungsrunde findet in Europa, in der Schweiz statt.
Veröffentlichter Textentwurf für ACTA:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2010/april/tradoc_146029.pdf
Essential Action Netzwerk
http://www.essentialaction.org/access/index.php?/archives/213-ACTA-and-the-Drug-Monopoly-Enforcement-Agenda-A-windfall-for-big-drug-companies;-higher-medicine-prices-for-all.html
Fairpolitics
http://www.fairpolitics.nl/europa/cases/trips_and_medicines
Health Action International, Amsterdamm; Kommentare zur Befragung der Zivilgesellschaft (English)
http://www.laquadrature.net/files/hai_europe_comments_on_ACTA_stakeholder_consultation.pdf
Bei ACTA handelt es sich um eine Neuauflage des berüchtigten GATT TRIPS Vertrages, nur eine ganze Reihe schlimmer. Die Entwicklungsländer sind ganz gezielt vom Verhandlungstisch geblockt.
Der Abgeordnete Paul Rübig plauderte neulich freimütig im Parlamente aus, dass es in Wahrheit um die "Leute aus Afrika" ginge, welche die Strände der Union "fluten" würden. Das ist eine kaum bekannte Seite von ACTA in der öffentlichen Diskussion, nämlich welche Funktion ACTA im Komplex rassistische Bevölkerungsplanung einnimmt.
In Öffentlichkeit werden zur Zeit Rauchkerzen wie das kontroverse Internetkapitel mit Sperrung von Webseiten abgebrannt. Die Netzsperren haben keine ausreichende Rechtsgrundlage und können deshalb ohnehin nicht beschlossen werden. Damit wollen die Handelspolitiker von der eigentlichen Substanz von ACTA im Komplex medizinische Versorgung/Notfallmedizin ablenken. Eine weitgehende Unterbelichtung in der Debatter herrschat aber auch hinsichtlich der Erschwerung des Zugangs nicht zahlungskräftiger Teile der Erdbevölkerung zu medizinischer Versorgung, was ACTA verschärfen soll.
Bei Pandemien entscheidet schon heute der Geldbeutel über den Zugang zu Medizin der Pharmakonzerne weltweit. Hilfsorganisationen wie Mediziner ohne Grenzen sind zur Nothilfe in Entwicklungsländern darauf angewiesen Medikamente aus Staaten wie Indien zu importieren, wo der betreffende Patentschutz des Pharmakonzerns nicht greift. ACTA soll damit Schluss machen. Damit wird auch Nothilfe wirtschaftlich nicht mehr leistbar durch Hilfsorganisationen, da sie der Hochpreispolitik der Pharmakonzerne in den Industriestaaten folgen müssten.
ACTA dient neben der Durchsetzung von Rechten der Konzerne dazu eine rassistische Agenda zur Bevölkerungsplanung durchzusetzen, bei der bestimmte Staaten ganz gezielt von medizinischer Versorgung auf dem Wege der Preispolitik abgeschnitten werden.
Die nächste Verhandlungsrunde findet in Europa, in der Schweiz statt.
Veröffentlichter Textentwurf für ACTA:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2010/april/tradoc_146029.pdf Essential Action Netzwerk
http://www.essentialaction.org/access/index.php?/archives/213-ACTA-and-the-Drug-Monopoly-Enforcement-Agenda-A-windfall-for-big-drug-companies;-higher-medicine-prices-for-all.html Fairpolitics
http://www.fairpolitics.nl/europa/cases/trips_and_medicines Health Action International, Amsterdamm; Kommentare zur Befragung der Zivilgesellschaft (English)
http://www.laquadrature.net/files/hai_europe_comments_on_ACTA_stakeholder_consultation.pdf
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
google-news @ netzsperren
(quelle:
wieso
übrigens ist auch indien mitglied in der "world intellectual property organization" (wipo).
"Bei Pandemien entscheidet schon heute der Geldbeutel über den Zugang zu Medizin der Pharmakonzerne weltweit.", sei unbestritten.
dass ACTA in wirklichkeit durch die hintertür versucht, den geheimen weltverschwörungsplan der eugeniker umzusetzen, ist mehr als zweifelhaft.
es gibt tausende weiterreichende abkommen und gesetze gegen die herstellung und verbreitung billiger medikamente, als ACTA.
viele billige / "gefälschte" medikamente schaden auch ihren konsumenten. sie werden in erster linie aus profitgier hergestellt und nicht aus purer menschenliebe.
die pharmakonzerne in "indien" sind genauso schlecht, wie alle anderen, nur bezahlen sie noch weniger lohn und keine patentabgaben.
weltverschwörungsartikel bitte auf infokrieg.tv veröffentlichen. danke.
Das ist tatsächlich der Plan gegen BRIC
Start: 6:12
Der Mann ist verantwortlich für die "Durchsetzung in Drittstaaten" bei der Generaldirektion Handel der Kommission unter de Gucht.
Es steht sogar drin im Entwurf, welche Mechanismen innerhalb des ACTA-Regimes zur Verfügung stehen: Technische Assistenz (wir schreiben eure Gesetze) und Kapazitätsbildung (Korruption) und eine Art "Politbüro", das ACTA weiter abändern kann.
*)
"Médecins Sans Frontières (MSF, or Doctors without Borders) said in a statement that India is the source of more than 90 percent of the world’s AIDS medicines but that higher levels of intellectual property rights protection in the bilateral deal with Europe could impose new standards that allow drug companies to keep prohibitively high prices on those medicines."
EU-India FTA ist gegenüber ACTA Kinderkacke.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Geld für Kinder? — Mutter ist ein Beruf