Barcelona/AnarchistInnen gegen Knäste

Z(11#) 28.04.2004 10:56 Themen: Repression
Zwischen 23. und 25.April 04 fanden in Barcelona Aktionen gegen
Gefängnisse statt. Hier das Resümee der Diskussionen über den
möglichen weiteren Umgang der anarchistischen Bewegung mit
Repression und Knästen
Vom 23.bis 25. April 2004 fanden in Barcelona aktionistische Protestage gegen Gefängnisse und aktuelle Inhaftierungen statt.
AnarchistInnen aus Griechenland , Italien , England , Frankreich , Portugal , Argentinien , Mexico , Venezuela Kolumbien u.a. waren anwesend um die Aktionen von letztlich mehreren hundert Personen mitzutragen ....

Ausser Aktionen und einer Demonstration fanden inhaltliche Diskussionen zu folgenden Schwerpunkten statt

>> Erarbeitung einer neuen , plausibleren Gefängnisskritik
>> Wiedereinbeziehung von Texten wie : Kropotkin ( " Die Gefängnisse " ) oder Malatesa ( " Verbrechen und Strafe " )
>> Erarbeitung einer Theorie zur rechtlichen Abschaffung von Knast als Strafmaßnahe anhand Norwegens und Brasiliens : die vorhandenen Untersuchungen zu Recht via Bestrafung auf akademischen Niveau und konkrete Initiativen

Zur Exiszenz von Gefängnissen

>> WARUM existieren diese Bereiche der Isolierung ( Wegsperrens ) und der Folter ?
>> Weshalb beherrschen christliche und bourgeoise Propaganda die Medien und bestimmen so auch die
Machthabe/Existenz derselben Dominanz in den Knästen ?
>> Soziale Klassen : " Lumpen " und Bourgeoisie ; die Unterdrückten ; Strafeerleidenden ; Ausgebeuteten

>> Vertiefung der Kritik an Bourgeoisie und Kirche und den die Bestrafungspraxis entwickelnden und auf-
rechterhaltenden Sektoren
>> Wer sind die Bestrafenden ? Bourgeoisie und Kirche
>> Wer sind die Bestraften ? Die Unterdrückten - Verarmten - die " Miserables "- die kulturell Benachteilig -
ten - die KonsumentInnen und WeiterverkäuferInnen der klandestinen Hyperausbeutung
( RichterInnen , Polizeien , RechtsanwältInnen , Mafias ;verantwortungslose Verkäufer von Drogen)

>> die christliche , bourgeoise Utopie vom " humanitären Strafvollzug "
>> die Leute ( oder das Soziale ) sind nicht in die Praxis einbezogen , können aber in konkrete Gruppen ein-
geteilt werden : Stadteilviertel der ArbeiterInnen und " Lumpen" ( sog. sozialschwach) , studentische Zir-
kel , anarchistsich-autonome Gruppen , Nachbarschaftsorganisationen und Familien von Gef@ngenen
>> die Repression berrührt nicht die gesamte/n Gesellschaft/en - sondern, primär , die Unterschichten und
die Rebellierenden /RevolutionärInnen
>> die Gesetze werden beständig repressiver ; die ökonomische Krise provoziert eine permanente Aus -
weitung von Haftanstalten und immer mehr Gef@ngene
>> die EU-Staaten brauchen diese Ausweitung als Überlebensgarantie
>> die Strafverfahrenspraxis gegenüber Adoleszenten ( 14-17 Jahre ) und klandestinen MigrantInnen

>> die DRINGLICHKEIT lässt KEINEN ZEITLICHEN RAUM : ENTWEDER WIR SCHAFFEN DIE KNÄSTE/
den STARFVOLLZUG AB - oder die KNÄSTE WERDEN UNS ABSCHAFFEN

MÖGLICHE KÄMPFE

>> die Kämpfe gegen das FIES-Regime ( Spanien ) oder die Sklavenarbeit in England
>> revolutionäre Kämpfe : Kämpfe gegen Unterschlagung von Materialien zu Folter und Vernichtung
>> zeitlich und lokal situative Kämpfe : Aufstände , Revolten ...Verhaftungen von Companer@s
>> konkreter Erfahrungs-und Informationsaustausch verschiedener Länder Katalonien, Valencia , Madrid, Frankreich, England, Italien, Griechenland, Schweiz, Polen, Russland, Türkei, USA, México, Chile, Argentinien Uruguay...
>> der Aufbau lokaler , regionaler , nationaler und internationaler ( antinationaler ) NETZE
>> konkrete , formelle Organisationen : ABC-CNA ( www.anarchistblackgross.org ) ; gewerkschaftliche Pro -
Gefangenen-Komitees
>> informelle Organisationen

>> die Perspektive , spezifische Arbeitsgruppen zur Konkretisierung zu bilden zur Ausweitung der Kämpfe
>> das Sammeln von mehr virtuellen und dokumentativem Materialien und deren Verbreitung
>> die definitive Wichtigkeit der Schaffung von Räumen und ineinandrgreifenden Stadtteilgruppen zu konk -
reten Interaktion mit den Gefangenen , Familien,Freunden,Nachbarn zur Lebenssituation / Inhaftierung
Wie kann den Inhaftierten von Revolten geholfen werden ?

PRIVATISIERUNG DER KNÄSTE

>> " Unternehmen Knast " wie im Fall der USA : das militärisch - industrielle Gefängnisssysthem und die
Neuerungen in England : Sklavenarbeit
>> Falls der Kampf gegen Repression dominieren sollte : Vermeidung einer Sonderstellung

PERSPEKTIVE und NOTWENDIGKEIT

>> den Kampf um die Legalisierung von Drogen mit dem Kampf um die Abschaffung von Knästen zu ver -
binden , auf der Basis der Gemeinsamkeiten : " Sünde " , Schuldzuweisung; Haft ; Verbrechen .Der Groß
teil Inhaftierter wurde wegen illegalisierten Drogenkonsums oder Beschaffungskriminalität angeklagt ( # )

ANMERKUNGEN des RECHTSANWALTES E.Z. über die SITUATION des GEFÄNGNISSWESENS / EU

>> Es gibt eine permanente Gesetzesverschärfung , bewaffnete Sicherheitsdienste-und Einheiten breiten
sich von den USA und Europa über die ganze Welt aus
>> der " Antiterror-Krieg " der USA richtet sich gegen einen " imaginären Feind " - insbesondere gegen so -
ziale Unruhen in Form von Angst vor Rebellion und dem Verlust der Kontrolle über die Massenmedien .
>> die Verwirrungen zwischen den Opfern von Gewalt und Gewalttätern sind eine absichtliche Installation
>> soziale Ursachen ( 3 Personen sind so reich wie 600 Millionen zusammen ) ; die Hälfte der Weltbevöl-
kerung lebt in Armut; 1/3 ist verelendet ...... werden negiert
>> " Kriminalität " verschiebt sich tendenziell nach : arm gegen arm
>> Mehr Krieg , mehr Terror , mehr repressive Gesetze werden provoziert
>> ein reaktionärer und totalitärer Neoliberalismus schafft eine " Ideologie" neuen Rassismus `, Teleevan -
gelismus und apokalyptischer christlicher und zionistischer Sekten - eine republikanische Oligarchie
" demokratischer " Aristokratie
>> ein Triumph der Bourgeoisie über die ArbeiterInnen

EUROPOL

Seit 1995 arbeiten die Polizeien von 15 Staaten übergreifend ( jede ist in den 14 anderen Staaten präsent )
Basis ist der Datentransfer per Internet - legalisiert durch ein von allen Staaten unterzeichnetes Protokoll

Seit Anfang 2001 existiert das Konstrukt eines " Mediteranen Anarchistischen Dreiecks "

Es gibt Belohnungen für die Anzeige/Untersuchung von/über " Terror " - Daten werden an sämtliche Staaten
der EU direktiv weitergeleitet

Seit 2003 gibt es EUROJUST - eine Koordination aller europäischen " Antiterror"- Staatsanwaltschaften und RichterInnen

EUROPOL ist , ohne rechtliche Genehmigung , "autorisiert" zu Interventionen im Bereich : E-Mail ; Telefon ; Fax und bei Internetprovidern

Seit Juni 2003 sind Internetdienste verpflichtet, sämtliche Aus - und Eingangsdaten elektronischer Kommuni kation 3 Jahre lang gespeichert zu halten

Artikel 42 der angestrebten EU-Verfassung verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten zur wechselseitigen Hilfe bei
Sozialen Unruhen/Aufständen , Rebellionen - sowie terroristischen Angriffen

Ab 2005 werden alle biometrischen Daten in den Ausweisen gespeichert

Alle Personen im näheren Umfeld einer systhemfeindlichen Gruppe werden verdächtigt - egal , ob von ihnen
Gewalt ausgeht oder nicht

Fazit ....... Demokratie wird degeneriert zu ....
Totalkontrolle der Gesellschaft - Einschüchterung - Unterwerfung ..... " Antiterrorismus "

Bourgeoisie und Bürokratie verdanken dies ....

Einer massiven Lügenproppaganda quer durch alle Massenmedien
Repressionen gegenüber spezifischen Gruppen und Personen ( Morden , Inhaftierung, Folterungen ) und
der " Aufführung " des industriellen Krieges ....


Zu SICHERHEITSWAHN & ÜBERWACHUNG

 Der biometrische Ausweis Hintergrund-Bericht
 http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/16450/1.html
 TOTALÜBERWACHUNG 2006
 http://www.de.indymedia.org/2004/03/78432.shtml
 pigbrother@ssi-media.com
 Eine schmutzige Kampagne diverser Chemiekonzerne.
 http://de.indymedia.org/2003/12/70863.shtml
 Bundestag berät Repression gegen das Internet
 http://de.indymedia.org/2004/01/71942.shtml

DROGENPOLITIK - LEGALISIERUNG - DROGENKRIEGE

 LEGALISIERUNGSKAMPAGNE #
 http://de.indymedia.org/2004/03/77634.shtml
 Mehr Argumente zur Drogenlegalisierung
 http://www.geocities.com/theloepa/drogen.html
 POLITISCHE HINTERGRÜNDE
Feature ständig aktualisiert )
 http://de.indymedia.org/2004/03/76895.shtml
 http://drogenmafia.clan.ws/

ZUR EU -VERFASSUNG

www.imi-online.de
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Ergänzungen

verweis

-- 28.04.2004 - 12:00

Kongress

Paul 28.04.2004 - 12:52
POLITICAL PRISONERS IN THE XXI CENTURY
INTERNATIONAL SOLIDARITY CONFERENCE
MIRAMAR PALACE
DONOSTIA - BASQUE COUNTRY
20 - 23 MAY 2004

Following our note of February 28, here is the document explaining the main ideas around the “INTERNATIONAL CONFERENCE ON POLITICAL PRISONERS”

These are the main aims of the conference:

1.- To renew the concepts we use when referring to the conflict, which are rather outdated.

2.- to inform society about the prisoners’ situation and to create solidarity mechanisms.

3.- to adequately place the nature and living conditions of political prisoners in an international framework.

4.- To find out about political conflicts in other countries and their consequences and to spread this knowledge in the Basque Country.

The International Conference on Political Prisoners will work on the following main points:

It is increasingly clear that Basque society lives in a conflict situation. It is essential to correctly analyse the factors that generate the conflict, if there is a true will to solve it.

All of us, having been people imprisoned for political reasons, know that the Basque political prisoner community suffers the political conflict in a special way. Both the Spanish and French states cruelly maintain the Community’s suffering, violating the prisoners’ basic rights and creating an obstacle in the way of any form of solidarity towards them.

This subjugation implies a very clear reading: the intent to destroy this nation’s proven capacity to resist. Therefore, they intend to assimilate our country. We understand this is the first key to the analysis of the conflict: both the Spanish and French states, each one in their own way, wish to assimilate the Basque Country; they wish to deny the nationhood of the Basque Country.

The opressor states often attempt to modify reality. In order to do so, they place historical memory out of reality. What for? So as to hide the fact that they are those truly responsible for the conflict and make people believe that it is they who suffer due to the conflict (pretending to be the victims of the conflict)

Nevertheless, there is something that we would like to make very clear, in any conflict there are necessarily two sides; the one that creates the conflict, i.e. the side that denies rights on one hand, and the side that suffers the conflict, i.e. those who demand respect for their identity and their rights.

This country has been suffering this kind of opression for years. The most flagrant expression of this situation is undoubtedly the Basque political prisoner community. The States present themselves as guarantors of rights in order to cover their policy of revenge against the Basque prisoners, completely manipulating the nature and origin of the conflict. In other words, they attempt to make us believe that they are democratic states and that those who fight for the rights of oppressed countries are terrorists.
The Basque political prisoner community pays a heavy price for struggling in favour of the rights of the Basque Country. Today, political prisoners are still being denied that very struggle.

The concepts have been distorted to such an extent that currently the main efforts by nominal democracies are directed towards making the terms `democracy´ and `human rights´ synonimous. They make no efforts towards actually RESPECTING HUMAN RIGHTS and their priorities lie with merely formally ratifying human rights declarations.

In our case, those who violate both collective and individual human rights the worst, the Spanish and French srtates, attempt to legitimise their oppressive strategy and using all the repressive masures they can against anyone who attempts to change the legal and political framework they have imposed, calling fighters terrorists and placing them onder the weight of the most cruel repression and denial of rights.

Therefore, through this conference, we wish to analyse and foster mechanisms for solidarity towards political prisoners. In order to do so we need to know about the situation of political prisoners within the international framework, we need to know the repression they suffer, to exchange knowledge with their representatives and to analyse solidarity instruments that will allow us to move forward.

States do not wish to even admit the existence of political prisoners. Nevertheless we can see, through the special treatment the Basque prisoner community suffers on a daily basis, that there is an implicit recognition of these prisoners’ political nature. We believe that society must demand the explicit recognition of the existence of the Basque political prisoner community, in other words, the recognoition of political prisoners as a consequence of a political conflict.

Society must not forget that political prisoners are active agents within this political conflict. This is undeniable and it is related to the right of citizens to become politically organised. Since people who are in jail for political reasons, are in that situation due to a political conflict, they must also be able to take part in whichever political and social processes take place in society. Because their situation is a result of the parameters of the conflict, the Basque political prisoner Community shall be a political agent that cannot be ignored in any conflict resolution process.

We want the demant for a total amnesty to be alive on the streets. But we must say that we cannot understand this Amnesty to be a simple return of the prisoners back home, rather, it must go beyond and overcome the political reasons that gave rise to the existence of political prisoners.

And finally,

In order to adequately define and publicise the existence of the conflict, we believe the strenghtening of politically understood solidarity to be essential. Having understood the effectiveness of the media in this sphere, we believe we need to request the following from the media:

1.- That they hold a critical stance towards the official version given by the spheres of power.

2.- That they explain the bases and consequences of the conflict as they truly are, so that citizens’ opinions about the conflict are correctly informed.

We shall further more specific information about the organisation details of the Conference in coming weeks.

Programme

Thursday, 20

10.00 – 14.00: inscription and accreditations
13.30: Lunch
17.30: Opening Introduction
· Basque Country in images
· Opening speech by a spokesperson of the organizing committee.
· Greeting by the Basque political prisoners collective
· Political prisoners in the world in pictures
· Introductory speech to the Conference
· Exhibition of Basque culture

20.30: Dinner
21.30: Different delegations introduced during the dinner.

Friday, 21

9.30: Debating workshops (first part)
· Testimonies
· Context and fight
· Conflict and rights. Rights and conflict.

11.00: Rest period
11.30: Debating workshops (second part)
· Testimonies
· Context and fight
· Conflict and rights. Rights and conflict.
13.30: Lunch
16.00: Assembly of the Day. Idea-sharing session of the debating workshops and public contributions.
19.00: Public conference
20.30: Dinner

Saturday, 22

9.30: Debating workshops (first part)
· Political nature of the prisoners. Political subject.
· Political nature and the situation of the prisons.
· Solidarity and total amnesty.

11.00: Rest period.
11.30: Debating workshops (second part)
· Political nature of the prisoners. Political subject.
· Political nature and the situation of the prisons.
· Solidarity and total amnesty

13.30: Lunch
16:00: Assembly of the Day. Idea-sharing session of the debating workshops and public contributions.
19.00: Public conference.
20.30: Dinner.
21.30: Concert.

Sunday, 23

9.30: General assembly:
· Debate and approval of the conclusions of the conference.
· Approval of the resolutions.
· Closing speech.
· Cultural act.

13.00: Demonstration in Donostia. (San Sebastian)
14.00: Manifesto’s reading at the end of the demonstration.
14.30: Lunch
16.00: Multicultural activities.











Inscription form to International solidarity conference


First name Name
Organization
Cargo o representación
(en caso de que así sea)
Nation
State
Adress
Telephone Fax
Email Web

Arriving date
Departure date

Special menu
(vegetarian, musulman…)

Know languages

Workshops in which you wish to participate (see attached program)


You wish to put stand with material?

kalera.org
Fill and send it the form to  bulegoa@kalera.org


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gegen Knäste — Norbert

@Norbert — (A)

@norbert — denk mal

@norbert — clandestino