Widersetzen am Ende einer jahrzehntelangen Deradikalisierung
Vergleichen wir Widersetzen mit der Räumung der Mainzer Straße 1990, Chaostagen 1995, G8 Heiligendamm 2007 oder G20 Hamburg 2017 so ist Wiedersetzen ein sinnbild für die Stetige deratiokalisierung der radikalen Linken in den vergangenen Jahren.
Es zeigt sich das der Staat seine Hausaufgaben gemachtg und die radikale Linke nach Lehrbuch der Aufstandsbekämpofung isoliert, delegitimiert und dezimiert hat.
Wie in den Leerbüchern beschrieben, wurde ein Keil zwischen die „Radikalen“ und die „Bürgerlichen“ getrieben.
Dabei wanderte die Grenze der Radikalität mit jedem Ereignis hin zur Bürgerlichkeit.
Von Mollis werfen und Helm tragen sind wir mittlerweile bei Demonstrieren und Masketragen angekommen.
Jedesmal wurde eine Scheibe Freiheit abgeschnitten und jedesmal musste sich ein kleiner teil entscheiden „radikal“ sein und Repression erleben, oder „bürgerlich“ sein und Profitieren. Besonders gut lässt sich das an SPD, Grünen und Gewerkschaften sehen, die mittlerweile die Positionen der CDU von vor 25 Jahren übernommen haben.
Auch Uboot aktionen wie die „Bündnisse für Demokratie“ die als „demokratische“ Gegenangebote zu den bestehnden „Bündnissen gegen Rechts“ oder andere Antifaschistische Bündnisse erschaffen wurden und diesen das „bürgerliche“ Spektrum abgraben sind mittel dieser Staatlichen Anti-Antifa Agenda.
Hierfür setzen die staatliche Akteure auf die immer gleichen Mittel.
1.: Dämonisierung des politischen Gegners.
Vor jeder Demonmstration aus dem linken Lager wabern sie durch die Pressekanäle; „Horrorszenarien von brennenden Innenstädten, gewalltbereitre Mobs die durch die Straßen ziehen und Pasanten angreifen.“ – Dabei wird oft der Vergleich mit der RAF oder anderen Herausragenden erreignissen linker Gewalt gezogen.
2.: Delegitimation des politischen Gegners
Schon im Vorfeld von linken Veranstaltungen werden diese auf basis der Vorangegangenen Dämonisierung eingeschränkt oder ganz Verboten. Die Demonstrationsverbote bei G20 oder Wiedersetzen sind hier gute beispiele.
3.: Provokation und Angriff, bis die Bilder passen.
Auf basis der Einschränkungen und Verbote werden linke Versammlungen Gewalltsam angegriffen und Verhindert. Dadurch generiert der Staat die Bilder die er braucht um die Gewaltbereitschaft der linken Demonstrierenden darzustellen.
4.: Abschreckung durch Gewallt
Die Angriffe durch den Straat dienen neben 3. auch der einfachen abschreckung und einmschüchtferung der Versamlungsteilnehmenden und von Potentiellen Versammlungsteilnehmenden.
Es geht darum Menschen vom Besuch kommender versammlungen abzuhalten.
5.: Deutungshoheit durch Framing
Im anschluss heißt es dann „Glücklicherweise blieb es vorwiegend Friedlich“ – In einem Satz wird die falsche Dämonisierung zementiert und eine Täter- Opfer Umkehr vollzogen.
„Bei den Einsätzen wurden X Polizeibeamte verletzt“ – Das ein Großteil der eingesetzten Beamten sich im Dienst verletzen weil sie sich Selbst Pfeffern, umknicken oder von einer Biene Gestochen werden, das lässt die Pressemeldung aus.
Alle „verletzten“ Beamten werden so zu Opfer linker Gewalt stilisiert.
6.: Repression
Die Wenigsten Opfer von Polizeigewallt auf Versammlungen werden Angezeigt, da die Polizei dann gefahr läuft ihre eigene Gewallt in Verfahren erklären zu Müssen. Angezeigt wird nur wer selbst Anzeigt oder wer auf dei Polizeigewalt nicht ausreichend unterwürfig Reagiert.
Auch hier dient die Dämonisierung und Delegitimation als Basis für Drakonische Urteile des Staat gegen seine Gegner.
Dabei fehlt Exekutive, Judikative und Legislative die grundgesetzliche Distanz.
7.: Grundrauschen des Bösen
In regelmäßigen abständen werden Dokumentationen ausgestrahlt in denen die Linksextremen beleuchtet werden.
Währenddessen hängt das BKA Fahndungsplakate von Linksextremisten auf während sie bis heut Kein Plakat für die rund 600 Untergetauchten Rechtsextremen gibt. Die einzighen rechtsextremen die es in den letzten Jahren überhaupt auf ein Plakat des BKA geschafft haben waren die toten und bereits inhaftierten mitglieder des NSU.
Hier fehlt eine öffentliche demaskierung dieses widerkehrenden Gebahren, besonders aus der „bürgerlichen“ Linken. Es darf nicht legal werden das die Versammluingsfreiheit hinter den Interessen der Polizei zurück steht oder gar dem Friden mit Rechtrsextremisten von AfD und CDU geopfert wird.
Die aufgezeigte Strategie hat in den vergangenen Jahrzehnten beachtliche erfolge erzielt und teile der Ehemals Linken umweldbewegung bis weit in die Ultranationalistische ecke getrieben.
Auch sind die Gewerkschaften im angesicht der globalen Wirtschaftskriesen schnell bei Nationalen abschottungen und Ausbeutung von schwächeren, solange es Arbeitsplätze schützt.
Dazu kommt das selbst in der „radikalen“ Linken der Wettstreit nach einem Instagramm gerechten Leben den Kampf für ein gutes leben für alle Verdrängt.
Dieser linke Hedonismus wird die beschissenen Verhältnisse nicht angreifen, viel mehr bleiben wir gelähmt bis die Verhältnisse für uns unerträglich sind.
Es ist daher unabdingbar das wir die Linke existenz in der welt der Filterblasen und HedoDemos durchbrechen.
Radikale Linke Politik kann nicht auf Social media stattfinden. Sie braucht digitale und reale Freiräume.
Sie braucht gegenöffentlichkeit ohne Staatliche zensur.
Und nein das findet nicht in den Stadien sondern auf der Straße stadt.
Dafür braucht es Räume, Orte und Netzwerke.
Wenn Wiedersetzen ein Ort der Politisierung ist: wo sind dann die Angebote, die Menschen auß der Filterblase von Wiedersetzen in den Antifaschistischen wiederstand abseits von Instagram bringen.
Hier ist dein korrigierter und sprachlich geglätteter Text, mit Rechtschreibung, Grammatik und etwas klarerer Formulierung, ohne den Inhalt zu verändern:
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Widersetzen am Ende einer jahrzehntelangen Deradikalisierung
Vergleichen wir Widersetzen mit der Räumung der Mainzer Straße 1990, den Chaostagen 1995, G8 Heiligendamm 2007 oder G20 Hamburg 2017, so ist Widersetzen ein Sinnbild für die stetige Deradikalisierung der radikalen Linken in den vergangenen Jahren.
Es zeigt sich, dass der Staat seine Hausaufgaben gemacht und die radikale Linke nach Lehrbuch der Aufstandsbekämpfung isoliert, delegitimiert und dezimiert hat.
Wie in den Lehrbüchern beschrieben, wurde ein Keil zwischen die „Radikalen“ und die „Bürgerlichen“ getrieben. Dabei wanderte die Grenze der Radikalität mit jedem Ereignis hin zur Bürgerlichkeit. Von Molotowcocktails werfen und Helm tragen sind wir mittlerweile bei Demonstrieren und Masketragen angekommen. Jedes Mal wurde eine Scheibe Freiheit abgeschnitten, und jedes Mal musste sich ein kleiner Teil entscheiden: „radikal“ sein und Repression erleben oder „bürgerlich“ sein und profitieren. Besonders gut lässt sich das an SPD, Grünen und Gewerkschaften sehen, die mittlerweile Positionen der CDU von vor 25 Jahren übernommen haben.
Auch U-Boot-Aktionen wie die „Bündnisse für Demokratie“, die als „demokratische“ Gegenangebote zu den bestehenden „Bündnissen gegen Rechts“ oder anderen antifaschistischen Bündnissen erschaffen wurden und diesen das „bürgerliche“ Spektrum abgraben, sind Mittel dieser staatlichen Anti-Antifa-Agenda.
Hierfür setzen staatliche Akteure auf immer die gleichen Mittel:
1. Dämonisierung des politischen Gegners
Vor jeder Demonstration aus dem linken Lager wabern sie durch die Pressekanäle: „Horrorszenarien von brennenden Innenstädten, gewaltbereiten Mobs, die durch die Straßen ziehen und Passanten angreifen.“ Dabei wird oft der Vergleich mit der RAF oder anderen herausragenden Ereignissen linker Gewalt gezogen.
2. Delegitimierung des politischen Gegners
Schon im Vorfeld von linken Veranstaltungen werden diese auf Basis der vorangegangenen Dämonisierung eingeschränkt oder ganz verboten. Die Demonstrationsverbote bei G20 oder Widersetzen sind hier gute Beispiele.
3. Provokation und Angriff, bis die Bilder passen
Auf Basis der Einschränkungen und Verbote werden linke Versammlungen gewaltsam angegriffen und verhindert. Dadurch generiert der Staat die Bilder, die er braucht, um die Gewaltbereitschaft der linken Demonstrierenden darzustellen.
4. Abschreckung durch Gewalt
Die Angriffe durch den Staat dienen neben Punkt 3 auch der einfachen Abschreckung und Einschüchterung der Versammlungsteilnehmenden sowie potenzieller Teilnehmender. Es geht darum, Menschen vom Besuch kommender Versammlungen abzuhalten.
5. Deutungshoheit durch Framing
Im Anschluss heißt es dann: „Glücklicherweise blieb es vorwiegend friedlich.“ In einem Satz wird die vorherige Dämonisierung zementiert und eine Täter-Opfer-Umkehr vollzogen.
„Bei den Einsätzen wurden X Polizeibeamte verletzt.“ Dass sich ein Großteil der eingesetzten Beamten im Dienst verletzt, etwa durch Eigenverschulden, bleibt unerwähnt. Alle „verletzten“ Beamten werden so zu Opfern linker Gewalt stilisiert.
6. Repression
Die wenigsten Opfer von Polizeigewalt auf Versammlungen erstatten Anzeige, da die Polizei sonst Gefahr läuft, ihre eigene Gewalt in Verfahren erklären zu müssen. Angezeigt wird vor allem, wer selbst Anzeige erstattet oder wer auf Polizeigewalt nicht ausreichend unterwürfig reagiert.
Auch hier dient die Dämonisierung und Delegitimierung als Grundlage für drakonische Urteile des Staates gegen seine Gegner. Dabei fehlt Exekutive, Judikative und Legislative die gebotene grundgesetzliche Distanz.
7. Grundrauschen des Bösen
In regelmäßigen Abständen werden Dokumentationen ausgestrahlt, in denen „Linksextreme“ beleuchtet werden. Währenddessen hängt das BKA Fahndungsplakate von Linksextremisten auf, während es bis heute kein entsprechendes Vorgehen gegenüber den rund 600 untergetauchten Rechtsextremen gibt. Die einzigen Rechtsextremen, die es in den letzten Jahren überhaupt auf ein BKA-Plakat geschafft haben, waren die toten und bereits inhaftierten Mitglieder des NSU.
Hier fehlt eine öffentliche Demaskierung dieses wiederkehrenden Gebarens, besonders aus der „bürgerlichen“ Linken. Es darf nicht normal werden, dass die Versammlungsfreiheit hinter den Interessen der Polizei zurücksteht oder gar dem Frieden mit Rechtsextremisten von AfD und CDU geopfert wird.
Die aufgezeigte Strategie hat in den vergangenen Jahrzehnten beachtliche Erfolge erzielt und Teile der ehemals linken Umweltbewegung bis weit in ultranationalistische Positionen gedrängt. Auch die Gewerkschaften greifen im Angesicht globaler Wirtschaftskrisen schnell zu nationalen Abschottungsforderungen und akzeptieren Ausbeutung, solange es Arbeitsplätze schützt.
Hinzu kommt, dass selbst in der „radikalen“ Linken der Wettbewerb um ein Instagram-gerechtes Leben den Kampf für ein gutes Leben für alle verdrängt.
Dieser linke Hedonismus wird die bestehenden Verhältnisse nicht angreifen; vielmehr bleiben wir gelähmt, bis sie für uns unerträglich werden.
Es ist daher unabdingbar, dass wir die linke Existenz in der Welt der Filterblasen und Hedo-Demos durchbrechen.
Radikale linke Politik kann nicht ausschließlich auf Social Media stattfinden. Sie braucht digitale und reale Freiräume. Sie braucht Gegenöffentlichkeit ohne staatliche Zensur. Und nein, das findet nicht in den Stadien statt, sondern auf der Straße. Dafür braucht es Räume, Orte und Netzwerke.
Wenn Widersetzen ein Ort der Politisierung ist: Wo sind dann die Angebote, die Menschen aus der Filterblase von Widersetzen in den antifaschistischen Widerstand jenseits von Instagram bringen?
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