Querfront bei den Offenen Treffen in Hamburg? (OAT 040, OFT HH & OTFI 040)

Am 16.05. fand die Demonstration „Stop Nakba Now“ in Hamburg statt. Das Anliegen, auf den laufenden Genozid in Palästina aufmerksam zu machen, halten auch wir für wichtig. Was wir dort jedoch gesehen haben, war unter anderem ein organisierter Block von Anhänger*innen des iranischen Regimes.

Das iranische Regime ist ein entschiedener Gegner der Frauenbewegung, der Arbeiter*innenklasse und der ethnischen Minderheiten im Land. Solche Kräfte auf einer Demonstration zu dulden, widerspricht allen historischen Erfahrungen mit dem Islamismus im Iran. Nach der sogenannten Islamischen Revolution wurden dort zehntausende Linke verfolgt, inhaftiert und ermordet.

Aus einem falschen Verständnis von Antiimperialismus wird so ein Schulterschluss mit reaktionären Kräften des iranischen Regimes. Vor Ort haben nicht irgendwelche verwirrten DKP-Opas aus Solidarität mit der iranischen Bevölkerung eine Fahne geschwenkt. Es handelte sich um organisierte Regimeanhänger*innen, die ihre Teilnahme zuvor in sozialen Medien angekündigt und sich entsprechend vernetzt hatten.

Auch wenn die Offenen Treffen nicht Teil der Organisator*innen waren, haben sie dennoch einen Teil der Ordner*innenstruktur gestellt. In den Offenen Treffen gibt es einen festen Personenkreis, der sich in allen drei Strukturen überschneidet und in den vergangenen Wochen eine zunehmend problematische Rolle gespielt hat. Dieser Personenkreis hat bereits auf dem Ostermarsch Regimeanhänger*innen geschützt. Deshalb handelt es sich hier nicht um einen Ausrutscher, sondern um eine politische Entwicklung, die offenbar seit der Trennung vom Lüttje Lüüd eingeschlagen wurde.

Wie soll man selbsternannte Feminist*innen aus dem Offenen Feministischen Treffen ernst nehmen, wenn sie ein Regime verteidigen oder schützen, das Feminist*innen verfolgt und hinrichtet? Wie soll man Antifaschist*innen ernst nehmen, die sich gegen iranische Linke stellen und rechte Regimeanhängerinnen schützen? Wie soll man Antimilitarist*innen ernst nehmen, die einen Staat verteidigen, der durch und durch militarisiert ist?

Als Anarchist*innen und Antifaschist*innen, die immer mal wieder auch Teil der Offenen Treffen waren, müssen wir dies nun öffentlich machen! Da in den Offenen Treffen keine Selbstreflexion stattgefunden hat, fordern wir linke Räume, Strukturen und Bündnisse dazu auf, Konsequenzen zu ziehen. Wer sich mit rechten und autoritären Kräften verbündet oder deren Auftreten schützt, kann kein Teil einer emanzipatorischen Bewegung sein.

Keine Zusammenarbeit mit:

Offenes Antifa Treffen Hamburg (OAT 040)

Offenes Feministisches Treffen Hamburg (OFT HH)

Offenes Treffen für Frieden und internationale Solidarität (OTFI)