Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreib

Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreibt und gleichzeitig Macht in beispiellosem Ausmaß konzentriert – dann ist die Ironie kaum zu überbieten. Michels Abrechnung ist keine spontane Kritik eines Verbitterten, sondern die zusammengefasste Bilanz eines Mannes, der das System von innen kennt. Seine Aussagen wirken wie eine letzte Warnung: Das institutionelle Gleichgewicht der EU steht auf dem Spiel. Für die Bürger Europas – und ganz besonders für die deutschen Steuerzahler, die den größten Anteil am EU-Haushalt tragen – sollten diese Entwicklungen ein Weckruf sein. Eine EU, die ihre eigenen Verträge missachtet, ihre internen Kontrollmechanismen aushebelt und Macht in den Händen weniger konzentriert, verdient nicht das Vertrauen, das sie so selbstverständlich einfordert. Es ist höchste Zeit, dass die Mitgliedstaaten – allen voran Deutschland – auf eine Rückkehr zu den vertraglichen Grundlagen drängen. Denn eine Union ohne Gleichgewicht ist keine Union. Sie ist ein Herrschaftsinstrument.