Bericht zu den Gegenprotesten am 24.11. in Kaiserslautern

Anlass für die Mobilisierung nach Kaiserslautern war die erneute Anmeldung einer Demonstration der Faschisten des Nationalen Widerstands Zweibrücken, der Kameradschaft Rheinhessen und der Partei Die Rechte durch die Innenstadt von Kaiserslautern.

Beim letzten Mal gelang es den Nazis eine Polizeikette zu durchbrechen, um daraufhin Journalisten und GegendemonstrantInnen anzugreifen. Ihre Route konnten sie wegen entschlossenem antifaschistischem Widerstand trotzdem nicht laufen. Es folgte keine Pressemitteilung der Polizei.

Am Kundgebungsort der Gegenveranstaltung angekommen, wurden einige Redebeiträge verlesen und Musik gehört. Kurz bevor sich die Veranstaltung auflöste, formierte sich ein Block, bereit für eine Spontandemonstration. Nach einer motivierenden Rede übers Megafon setzte sich der Zug in Bewegung durch die Innenstadt, an zahlreichen PassantInnen vorbei.

Mit mehreren Blockade-Fingern gelang es die Route der Faschisten und Ausweichrouten an mehreren Orten zu blockieren. Auf dem Weg zu Ihrem Kundgebungsort passierten die Faschisten eine kleine Gruppe GegendemonstrantInnen. Ein Aufeinandertreffen wurde von der Polizei verhindert, die Faschisten wurden an den DemonstrantInnen vorbeigeführt, wobei es zu ersten leichten Auseinandersetzungen zwischen GegendemonstrantInnen und Polizei kam.

Da die faschistische Demo sich von allen Seiten mit entschlossenem Protest konfrontiert sah, konnten Sie wieder nicht Ihre gewünschte Demo laufen. Stattdessen wurde Sie mit einiger Verspätung wieder an der selben Menschengruppe vorbeigeführt, die dafür in eine Nebenstraße gedrängt wurde.

Als sich die faschistische Demo auf der Ausweichroute in Bewegung setzte, wurden Sie vom Gegenprotest verfolgt. Einer kleinen Gruppe von Menschen gelang es, die Nazi-Demo zu überholen und eine Sitzblockade direkt auf der Route zu errichten.
Zuerst wurde die Nazidemo an der Sitzblockade vorbeigeführt, nachdem es zu einem ersten erfolglosen Räumungsversuch von Seiten der Polizei gekommen war. Als die AntifaschistInnen jedoch mit Ihrer Sitzblockade das „Lautsprecher-Auto“ der Faschisten blockierte, wurde die Situation unübersichtlich. Als die Faschisten bemerkten, dass ihr Auto zurückblieb, und versuchten auf die AntifaschistInnen zu zustürmen, begann die Polizei hektisch und unter massiver Gewaltanwendung die Sitzblockade zu räumen. Dabei kam es zu Schlägen und Schmerzgriffen ins Gesicht, außerdem zu einer Festnahme.

Dies alles hat die entschlossenen Gegenproteste aber nicht daran gehindert, den Nazis weiterhin das Leben schwer zu machen. Wieder sahen sich die Faschisten von allen Seiten mit lautstarkem Protest konfrontiert, der ihre Parolen übertönt hat. Von nun an wurde die rechte Demo teilweise von allen Seiten mit Gegenprotest, an dem sich auch PassantInnen spontan beteiligt haben, beschallt und begleitet. Die Polizei hatte sichtlich große Mühen, die Route der Faschisten gegen anhaltenden Protest und mehrere Blockade-Versuche durchzusetzen.

Zuletzt fanden sich die Nazis wieder an ihrem Kundgebungsort ein, auch hier wieder umzingelt von Gegenprotest. Dort wurde ausgeharrt, bis die Faschisten die Heimreise antraten.

Im Anschluss sammelten sich noch etwa 20 AktivistInnen, um in einer kämpferischen Spontandemonstration vor das Polizeipräsidium zu ziehen, in dem sich der festgenommene Genosse befand. Dort wurde er abends nach seiner Freilassung von solidarischen Menschen empfangen.

Unser Fazit:

 Allen Widrigkeiten zum Trotz wurde der antifaschistische Protest entschlossen auf die Straße getragen und hat sich nicht spalten lassen. Solidarität wurde an diesem Tag deutlich sichtbar. Es gilt festzuhalten, dass die Zivilgesellschaft durchweg an allen Protesten beteiligt war. Wir bedanken uns außerdem bei den Gruppen aus Kaiserslautern, die diesen effektiven Protest durch Ihre Vorbereitungen erst möglich gemacht haben.

Generell war der Tag sehr dynamisch. Die GegendemonstrantInnen sind konstant in Bewegung, geblieben, um die Rechten so effektiv wie möglich stören zu können. Es gab keinen Moment, an dem die faschistische Demo nicht von Gegenprotest begleitet und behindert wurde. Das hatte einen doppelten Effekt: die Nazis fanden kein Gehör, umso sicht- und hörbarer waren jedoch die Inhalte der Gegenproteste.

 Aus der Unterbesetzung beim vorangegangenen Naziaufmarsch zog die Polizei wohl nicht nur die Konsequenz in ihrer Anzahl, sondern auch in ihrem Vorgehen. Anstatt die Nazis wieder heimzuschicken, nachdem diese bereits von Beginn an blockiert wurden, oder wenigstens ihre Route zu verkürzen, lag wohl eher der Fokus darauf, die Nazi-Demo mit aller Gewalt durchzusetzen. Dabei wurden hohe Risiken für die GegendemonstrantInnen in Kauf genommen. Wieder mal hat sich in Kaiserslautern gezeigt, dass der Feind für die Polizei links steht und Sie lieber einem Mob 30 gewaltbereiter Faschisten den Rücken zudreht, anstatt einer circa zehnköpfigen Sitzblockade.
Wir haben mit nichts anderem gerechnet und werten den Tag dennoch als Erfolg. Wir werden weiterhin unsere GenossInnen in Kaiserslautern oder sonst wo in der Umgebung nach Möglichkeit unterstützen, wenn es darum geht sich gemeinsam und entschlossen Faschisten und Rassisten in den Weg zu stellen.

Hoch die internationale Solidarität!
Die antifaschistische Aktion aufbauen!