Open-Posting

Tag (((i))) ist am 25.01.2020

Kürzlich ist der Termin zum Verbot von linksunten.indymedia.org bekannt geworden: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Verhandlung auf den 29.01.2020 datiert (Ersatztermin ist der 20.01.2020). 

Wir rufen dazu auf, am Tag (((i))) nach Leipzig zu kommen, Solidarität mit linksunten.indymedia.org zu zeigen und sich dem Verbot zu widersetzen!
Wir treffen uns am 25.01.2020 um 17:00 Uhr auf dem Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle!

Achtet auf Ankündigungen

Am 9. Oktober, ein Tag nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle, haben sich Duisburger AntifaschistInnen in der Innenstadt unter dem Motto „Den rechten Terror stoppen!“ versammelt.

In der Nacht vom 31.10. auf den 1.11.2019 wurden im ländlichen Raum des nördlichen Niedersachsens zahlreiche Kriegerdenkmäler verschönert.

seit nun fast zwei jahren marschieren rechte kräfte in der südpfalz auf und tragen ihre hetze auf die straße. wir haben den heutigen faschisten-aufmarsch des rechten, zum großteil aus männern bestehenden, „frauenbündnis kandel“ genutzt um ein auto von teilnehmerInnen aus dem rocker-milieu platt zu stechen.

geschichtsrevisionistisches "heldengedenken" von faschisten in deutschland mit beispiel am rheinwiesenlager und die bekennung zur verschandlung eines mahnmals, das den nationalsozialistischen tätern gedenkt.

Wir schicken kämpferische Grüße an unsere Freundinnen* in Rojava und der Liebig34 - Ihr seid nicht alleine!

In Solidarität mit allen feministischen und emanzipatorischen Kämpfen und jeglichen Aktionen auf allen Ebenen - Verteidigen wir die Errungenschaften der Freundinnen*!

Am Samstag den 2.11. wird es die UnitedWeStay Demo von Kreuzberg nach Friedrichhain zur Unterstützung bedrohter Projekte geben.

Hier gibt es ein paar Hinweise und aktuelle Infos dazu, unten sind alle bisherigen Aufrufe dazu verlinkt.

Los gehen soll es pünktlich wie geplant um 17Uhr vom Lausitzer Platz und parallel von der Köpi.
Vor der Köpi gibt es ab 16 Uhr eine Auftaktkundgebung.
In Neukölln startet um 15:30 eine Unterstützungsdemo von Weise/Herrfurthstrasse und schließt sich am Schlesischen Tor an.

Von diesen Startpunkten geht es also zum Schlesichen Tor wo es eine Zwischenkundgebung gibt ,von dort geht die Route wie folgt weiter:
Oberbaumbrücke | Warschauer | Revaler | Simon-Dach | Grünberger | Gabriel-Max | Boxhagener | Mainzer | Scharnweber | Kinzig | Frankfurter | Voigt | Rigaer | Bersarinplatz

Wie bei jeder Demo passiert mindestens das was du draus machst. Wenn ihr euch also auch eine starke, selbstbestimmte, energetische und ausdruckskräftige Demo wünscht macht es Sinn sich Gedanken zu machen wie wir das bewerkstelligen können.

Heute Morgen bekam der Dresdner Berufsverkehr eine kleine Abwechslung geboten. Wir haben die Fahne der YPJ von einem Hochhaus am Pirnaischen Platz herunter gelassen. (Das Haus steht seit geraumer Zeit leer und kann gut und gerne als trauriges Symbol der unfähigen Stadtpolitik gelten, existierenden Wohnraum zu erhalten und zu nutzen.)
Einmal mehr demonstrieren wir damit gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf die Nordsyrischen Gebiete, Erdogans mörderische Umsiedlungspolitik, die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei, sowie die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Deutschland.

Am 21. Oktober war der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) auf Einladung der Jusos hin in Jena. Diese Veranstaltung wurde von Aktivist*innen genutzt, um auf die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nordsyrien und die Rolle Deutschlands hierbei aufmerksam zu machen. 

Die von den Jusos organisierte Wahlkampfveranstaltung sollte eigentlich die aktuelle Klimapolitik behandeln. Hierzu waren etwa 300 Menschen anwesend, darunter auch zusätzliche SPD-Landespolitiker*innen. Doch etwa 10 Minuten nach Veranstaltungsbeginn erhoben sich auf ein Zeichen etwa 10 Aktivist*innen und nahmen Maas damit den Raum. Es wurde ein Transparent mit der Aufschrift „BRD finanziert – Türkei bombardiert“ hochgehalten, sowie Handzettel verteilt. Zusätzlich trug eine Person ein T-Shirt mit der Aufschrift Mörder/Terrorist und eine Erdoğan-Maske. Andere Aktivist*innen trugen Kleidung mit Aufschriften wie Menschenrechte, Ökologie und Feminismus und wurden von dem Terroristen Erdoğan mit Kunstblut beschmiert. Durch Parolen wie „Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt“ wurde verstärkt auf die Verstrickungen Deutschlands in den Angriff auf Rojava aufmerksam gemacht. Nach einem kurzen Augenblick erhoben sich einige Personen im Publikum, schlossen sich dem Protest an oder klatschten. Nachdem den Aktivist*innen auf ihre Forderung hin ein Mikrophon gegeben wurde, war Maas gezwungen sich ihre Argumente anzuhören. Er versuchte durch Unterbrechungen und Faktenfälschung routiniert jegliche Schuld von sich und der BRD zu weisen.

Tatsächlich wurden unter der Regierung der Großen Koalition zunächst eine Vielzahl an Kriegswaffen in die Türkei geliefert. Maas sagte am 21. Oktober zwar, dass in diesem „Syrien-Krieg“ keine deutschen Waffen eingesetzt werden, tatsächlich besitzt die Türkei jedoch mehr Kampfpanzer aus deutscher Fertigung, als Deutschland selbst. Diese werden auch in regelmäßig in Syrien eingesetzt. Trotz der aktuellen Situation gibt es weder einen Exportstopp noch wirtschaftliche Sanktionen seitens Deutschlands. Obwohl im Jahre 2018 bereits Afrin von der Türkei angegriffen wurde, wurden die Waffenlieferungen auch 2019 weiter ausgeführt und erreichten schon jetzt einen neuen Rekord.1

Aus diesem Grund sollte mit dieser Aktion sowohl Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung und dem Selbstverwaltungsprojekt Rojava ausgedrückt, sowie auf die Rolle Deutschlands aufmerksam gemacht werden. Trotz ihrer Anwesenheit hat die Presse mit keiner Zeile über die Aktion berichtet, obwohl sie währenddessen gefilmt haben. Es scheint nicht gewollt zu sein, dass auf die wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen Deutschlands zur Türkei hingewiesen wird. Über die Aktion gibt es ein Video, welches wir hier mit veröffentlichen (siehe Artikelende).

Neben dieser Aktion gab es auch weiteren Protest in Jena. So wurde zum Tag X eine Sponti mit 150 Menschen durchgeführt. Zum globalen Aktionstag am 19.10. fand in Jena eine weitere Demonstration mit über 300 Menschen statt.

Wir sehen es als unsere Pflicht an, Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um den türkischen Angriffskrieg nicht tatenlos weiter laufen zu lassen. 

#RiseUp4Rojava Jena

[1] https://www.zeit.de/2019/08/ruestungspolitik-waffenexporte-panzer-deutsc...
https://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei-wie-wichtig-sind-die-deutsch...
https://www.aufschrei-waffenhandel.de/daten-fakten/empfaengerlaender/tue...

Video 1: Spontandemonstration am Tag X 9.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=2953585974675556
Video 2: Intervention beim Außenministerbesuch 21.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=694598817720344

Erfahrungsbericht aus Chile

Wie vor einigen Tagen die Gruppe SIGMAR2 protestieren wir heute in den frühen Morgenstunden des 01.11.2019 am Rheinmetall Standort in Unterlüß. Wir folgen dem Aufruf anlässlich des Welt-Kobane-Tags, dieses Wochenende zu einem Anti-Kriegs-Wochenende zu machen und sind hier im Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Rojava, die von der Türkei und ihren dschihadistischen Verbündeten seit mehr als drei Wochen angegriffen werden. Wir blockieren Rheinmetall als eine wichtige Akteurin unter den deutschen Rüstungsfirmen, die durch ihre Waffenexporte in die Türkei mitverantwortlich sind für den faschistischen Angriffskrieg gegen das Projekt einer emanzipatorischen, basisdemokratischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft in Nordsyrien.

Wir nutzten den heutigen Abend, um unter dem Motto "Wir sind die Enkel*innen der Hexen, die nicht verbrannt werden konnten" an Berliner Haustüren zu klingeln. Mit Sprechchören sowie Flyern machten wir auf die aktuelle Situation in Rojava aufmerksam und riefen zur bundesweiten Demo "Stoppt den Krieg - Solidarität mit Rojava" am 2.11. auf.

Die internationale Solidarität unter Frauen* ist bedeutsam, weil der Angriff auf die Frauen*revolution in Rojava ein Angriff des Patriarchats auf uns alle ist! Hexen waren Frauen, die für ihre Freiheit kämpften. Wir sind Frauen*, die für ihre Freiheit kämpfen!

Schließt Euch am Samstag dem feministischen Frontblock an und lasst unsere Wut zu Widerstand werden!

Kriegerdenkmäler sind scheiße. Noch mehr scheiße, wenn das überhaupt möglich ist, sind Kriegerdenkmäler mit Reliefs von marschierenden deutschen Soldaten im 2. Weltkrieg und Inschriften, die von einem "Heimatland" schwadronieren, dem jede*r blindlings dienen müsse. Daher haben wir diesem einen Besuch abgestattet, es mit viel Farbe versehen, ergänzende Kommentare wie etwa "Nazimüll" oder "Deutschland verrecke" angebracht und den Scheiß dadurch deutlich umgestaltet.

 ***english version below***

Am Mittwoch den 23. Oktober 2019 versammelten sich einige Aktivist*innen, um ein Solidaritätsphoto für die Menschen in der Demokratischen Föderation Nord-Syriens – Rojava aufzunehmen.